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- Günther Lichtenberg
- vor 7 Jahren
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1 Version AllgemeineNutzungsbedingungenfürdieconichiApp Dieconichi App für Smartphone oder Tablet App ) wirdihnenvonderhotelbeacons GmbH Hotel Beacons oder wir ) zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung der App unterliegt diesen Nutzungsbedingungen Nutzungsbedingungen ). Übersicht: 1.! VERTRAGSSCHLUSSUNDBETRIEBDERAPP 1! 2.! NUTZUNGDERAPP 2! 3.! NUTZERPFLICHTEN 2! 4.! VOMNUTZERZUERBRINGENDEVORAUSSETZUNGENZURNUTZUNGDERAPP4! 5.! DATENSCHUTZ 5! 6.! HAFTUNGFÜRMÄNGELUNDSCHÄDEN 5! 7.! LAUFZEITUNDKÜNDIGUNG 5! 8.! SONSTIGES 6! 1. VertragsschlussundBetriebderApp 1.1 DieApp Die App empfängt und verarbeitet von Bluetooth_Sendern ausgestrahlte und vom Smartphone auf dem die App läuft empfangene Signale, sog. Beacons. Im Rahmen dieser Verarbeitung kommuniziert die App mit dem Conichi Server von Hotel Beacons GmbH Server ). Die App ermöglichtdemnutzer,verschiedenehotel_undgastronomiedienstleistungen,wiekontaktloses Ein_ und Auschecken in Anspruch zu nehmen, Informationen zur Individualisierung des Hotelaufenthalts oder Gastronomiebesuchs zu hinterlegen und dem Betreiber des Hotels oder der Gastronomie Merchant ) mitzuteilen ] oder die Zahlung der Inanspruchnahme der Dienstleistungen. Lesen Sie bitte unter um mehr zu erfahren. Alle Dienstleistungen,dieüberdieAppangebotenwerdenzusammen, conichiservices ) 1.2 Nutzungsverhältnis Durch Download der App und dem Akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen schließen Sie Nutzer oder Sie )mithotelbeaconseinenvertragüberdieunentgeltlichenutzungderapp zu den in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Regelungen Nutzungsverhältnis ). Bitte unterlassen Sie die Nutzung der App und deinstallieren Sie die App, falls Sie mit den Nutzungsbedingungennichteinverstandensind. 1
2 Version BetreiberundInhalte DieAppwirdvonHotelBeaconsbetriebenundverfügbargemacht.DieunterderAppabrufbaren InhaltewerdenteilweisevondenHotelszurVerfügunggestellt,teilweisevonIhnenselbst.Hotel BeaconsstelltlediglichdenentsprechendenPlatzfürdieInformationenzurVerfügung,hataber keineneinflussaufdieinhalteoderderenvollständigkeitoderrichtigkeit. 2. NutzungderApp 2.1 KostenfreieNutzung ZurNutzungderAppmüssenSiesichübedieAppregistrierenundeinNutzungskontoanlegen. Sie sind berechtigt, die in der App zur Verfügung gestellten Funktionalitäten während der Vertragslaufzeit kostenfrei und ausschließlich zur Inanspruchnahme der conichi Services zu nutzen,wienäherindiesennutzungsbedingungenbeschrieben. 2.2 Nutzungsrechte Hotel Beacons gewährt Ihnen, vorbehaltlich der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, daseinfache,nichtübertragbareundnichtunterlizenzierbarerecht,dieappunddiedaraufzur Verfügung gestellten Inhalte während der Laufzeit des Nutzungsverhältnisses für die conichi Serviceszunutzen. EineweitergehendeNutzungderAppundderdaraufzurVerfügunggestelltenInhalteist,soweit nicht ausdrücklich in den Nutzungsbedingungen vereinbart oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen vorgeschrieben, nicht gestattet. Sie haben im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der auf der App zur Verfügung gestellten Bereiche, Informationen einzutragen und mit Hotels zu teilen, Benachrichtigungen zu empfangen und zu versenden, Zahlungen abzuschließen sowie die eigenehistoriezuverwalten.esistihnenweiterundinsbesonderenichtgestattet,dieappoder Inhalte darauf, ganz oder teilweise, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, weiter zu lizenzierenoderanderweitigzuverbreiten,zuvervielfältigen,zukopieren,öffentlichzugänglichzu machen, zu bearbeiten oder zu übersetzen, zu arrangieren, zurück zu entwickeln oder andere Umarbeitungen daran vorzunehmen, oder die bei solchen Handlungen erzielten Ergebnisse zu vervielfältigen,oderzurherstellungeineskonkurrenzproduktszunutzen. 3. Nutzerpflichten 3.1 VerhaltendesNutzers DerNutzerdarfbeiderNutzungderAppnicht: mitseinemnutzungsverhaltengegendiegutensittenverstoßenf gewerblicheschutz_,urheber_,persönlichkeits_,eigentumsrechteodersonstigerechte Dritterverletzenf Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Softwarebeschädigenkönnen,übermittelnoder 2
3 Version SPAM,WerbungjeglicherArtoderanderekommerzielleInteressenoderfürAufrufezu politischenprotestenverbreiten. 3.2 RechteinräumunganNutzerinhalten Sie können in der App ein Foto von sich hochladen und weitere Angaben zur Person machen Nutzerinhalte ).AngabenzuIhrerPerson,dieSieinderAppeinstellen,müssenderWahrheit entsprechen. Das Foto hilft den Merchants die conichi Services leichter zu erbringen, da der MerchantSieleichteridentifizierenkann. Sie räumen Hotel Beacons hiermit das nicht_ausschließliche, auf die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses beschränkte und räumlich unbeschränkte Recht jeglicher Art ein, die NutzerinhaltefürdenBetriebderAppfürdenvorgesehenenZweckezunutzen.Diesbeinhaltet insbesonderedasrecht,dieinhaltezukopieren,umzuwandeln,zureproduzieren,zuverteilen, zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen und solange sie nicht zweckentfremdend oder entstellen sind zu modifizieren, sowie Modifikationen und Umwandlungen zu kopieren, umzuwandeln, zu reproduzieren, zu verteilen und zu veröffentlichen. Hotel Beacons nimmt die EinräumungdieserRechtehiermitan. DurchdasHochladendesFotos,willigenSiedarinein,dassHotelBeaconsdasFotoim RahmenderAppverarbeitetundmitdenMerchantsundderenMitarbeiterteilt.Siekönnen dieeinwilligungjederzeitdurchlöschendesfotosinderappwiderrufen. DemNutzeristbewusst,dassNutzerinhaltemöglicherweisegeteiltwerden,z.B.mitMerchants und Hotel Beacons bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses möglicherweise nicht mehr die VerfügungsgewaltüberdiegeteiltenInhaltehat.Nutzerinhaltewerdenabernurundnurindem UmfangmitdemMerchantgeteilt,indemSieesausdrücklichzulassen.Merchantswerdenvon uns verpflichtet, diese Inhalte nach der Beendigung Ihres Aufenthalts zu löschen, sofern keine Aufbewahrungspflichtenbestehen. 3.3 SpezielleNutzerpflichten BeiIhrerNutzungderAppsindSieverpflichtet, i) die Ihnen zugeordneten Nutzungs_ und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations_ undauthentifikations_sicherungenvordemzugriffdurchdrittezuschützenundnichtan Dritteweiterzugebenf ii) daspasswortfürihrenaccountoderdenzugangzurappsicheraufzubewahren,sicher auszuwählenundregelmäßigzuändernundunserenaufforderungenundhinweisenzu IT_SicherheitFolgezuleistenf iii) dieappnichtmissbräuchlichzunutzenf iv) esnichtzuversuchen,informationenunbefugtabzurufenoderzuversuchen,indieapp einzugreifen oder eingreifen zu lassen, oder zu versuchen, in von Hotel Beacons oder dervonihrbeauftragtensubunternehmenunbefugteinzudringenf 3
4 Version v) Nutzerinhalte vor der Versendung oder dem Hochladen auf die Plattform auf Viren zu prüfenunddemstanddertechnikentsprechendevirenschutzprogrammeeinzusetzenf vi) Keine Nutzerinhalte hochzuladen, die a) für den mit der App verfolgten Zweck nicht relevantsind,b)rechtswidrigsindoderrechtedritterverletzenoderc)inhaltlichnicht zudenjeweiligenfeldfunktioneninderapppassenfoder vii)nutzerinhalte,diepersonenbezogenedatenzudrittenenthalten,nurhochzuladen,wenn diese relevant sind und wenn Sie den betroffenen Dritten hiervon vorab unterrichtet haben. 3.4 NichteinhaltungderNutzungsbedingungen SolltenwirbegründetenVerdachtzurAnnahmehaben,dassSiedieNutzungsbedingungennicht einhalten,behaltenwirunsvor,ihrenzugangzurappundihreeingestelltennutzerinhaltebiszur Behebung des Verstoßes zu deaktivieren und im Fall eines wiederholten oder nicht wiedergutzumachendenverstoßes dasnutzungsverhältnismitihnenfristlosaußerordentlichzu kündigen. 4. VomNutzerzuerbringendeVoraussetzungenzurNutzungderApp 4.1 ErforderlicheIT Der Zugriff auf die App erfolgt mittels Telekommunikationsmitteln. Voraussetzungen für die Nutzungderconichi_Servicessind: ipad_abderversion2,ipadminioderipadairmiteinersoftwareversionabios7oder iphone4soderhöher,android4.3.oderhöher. 3GoderWiFiZugangamiOSGerät, SämtlicheBrowserincl.InternetExplorer9aufmobilemEndgerät,sowie Bluetooth. 4.2 BereitstellungderErforderlichenIT Die Bereitstellung der in Ziffer 4.1 genannten Voraussetzungen sowie der Telekommunikationsdienste einschließlich der Übermittlungsleistungen vom Leistungsübergabepunkt bis zu den von Ihnen eingesetzten Geräten sowie aller sonstigen technischengeräteundmittel,dievonihneneingesetztwerden,obliegtihnenselbst. 4.3 MindestvoraussetzungenfürRegistrierung JedePersondarfsichnureinmalalsNutzerregistrieren. 4
5 Version Datenschutz In der Datenschutzerklärung in der App informieren wird Sie über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der App und Inanspruchnahmederconichi_Services. 6. HaftungfürMängelundSchäden 6.1 Qualitätsstandard Hotel Beacons ist bemüht, die Leistungen im Zusammenhang mit der App fehlerfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen. Eine fehler_ und unterbrechungsfreie Leistungserbringung kann allerdingsnichtimmergewährleistetwerden.imfallvonfehlernoderleistungsunterbrechungen odersonstigenminderungenderqualitätwirdhotelbeaconsdennormalbetriebsoschnellwie möglichwiederherstellen. 6.2 HaftungfürVirenundandereSchadsoftware Hotel Beacons unternimmt alle nach Stand der Technik verhältnismäßigen technischen und organisatorischenmaßnahmen,umdieappfreivonvirenundschadsoftwarezuhalten.vordem Herunterladen der App wird der Nutzer zum eigenen Schutz für angemessene SicherheitsvorrichtungenundVirenscannersorgen. 6.3 HaftungsbeschränkungfürSchäden Hotel Beacons haftet für Schäden aus und in Zusammenhang mit der App, egal aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. 6.4 KeineBeschränkungderzwingendenHaftung DieHaftungfürSchädenvonHotelBeaconsnachzwingendengesetzlichenVorschriftenwiedem Produkthaftungsgesetzes undfürleibundleben bleibtunberührt. Im Übrigen ist eine Haftung vonhotelbeaconsausgeschlossen. 7. LaufzeitundKündigung 7.1 UnbefristeteLaufzeitundordentlicheKündigung DasNutzungsverhältniskannohneAngabevonGründenvonIhnenjederzeitschriftlichoderper E_Mailgekündigtwerden. NachBeendigungdesNutzungsverhältnisseswirdIhrAccountdeaktiviertundIhreNutzerinhalte undsonstigeninhalte,wieihrehotelhistorie,werdenausderappentfernt,sobaldsiedieappvon ihrem mobilen Endgerät löschen. Nutzerinhalte werden von uns nach Kündigungstermin nur verarbeitetundgenutzt,wennundsoweitausgesetzlichenarchivierungsgründenerforderlichist. 7.2 AußerordentlicheKündigung DasRechtzuraußerordentlichenKündigungundZiffer3.4obenbleibenunberührt. 5
6 Version Sonstiges 8.1 Rechtswahl Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss seiner KollisionsnormenunddesUN_Kaufrechts. 8.2 Änderungsvorbehalt Wir sind berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Erfolgt jedoch eine erhebliche Änderung zu Ihren Lasten, so werden wir Sie hierauf zuvor durch eine E_Mail oder durch einen deutlich hervorgehobenen Hinweis auf der App hinweisen. Sie haben die Möglichkeit, dieser Änderung durch E_Mail an oder schriftlich binnen 30 TagenabZugangderÄnderungsmitteilungzuwidersprechen.WidersprechenSienichtinnerhalb der Frist oder nutzen Sie die App nach Erhalt der Änderungsmitteilung weiter, gelten die geänderten Bestimmungen als akzeptiert. Hierauf werden wir Sie gesondert in der Änderungsmitteilunghinweisen. 8.3 Weitergeltungsklausel Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbarseinoderwerden,soberührtdiesdiewirksamkeitdernutzungsbedingungenim Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die AusfüllungvonVertragslücken. HotelBeacons,August2015 6
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