Rundschreiben II H Nr. 13/2012

Transkript

1 Senatsverwaltung für Finanzen Senatsverwaltung für Finanzen, Klosterstraße 59, Berlin An die Senatsverwaltungen (einschließlich Senatskanzlei) die Verwaltung des Abgeordnetenhauses die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes die Präsidentin des Rechnungshofes den Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit die Bezirksämter die Sonderbehörden die nicht rechtsfähigen Anstalten die Eigenbetriebe nachrichtlich an die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts die sonstigen Mitglieder des Verbandes von Arbeitgebern des öffentlichen Dienstes in Berlin sowie von Unternehmen, auf deren Leitung das Land Berlin einen entscheidenden Einfluß hat (VAdöD Berlin) den Hauptpersonalrat die Hauptschwerbehindertenvertretung für die Behörden, Gerichte und nichtrechtsfähigen Anstalten des Landes Berlin Geschäftszeichen: II H 16, 15, /100 Bearbeiter/in: Bauer, Donoli, Buß Dienstgebäude: Klosterstr. 47, Berlin Zimmer: 2419 Telefon: (030) Telefax: (030) Internet: Verkehrsverbindungen: U Klosterstraße S+U Jannowitzbrücke Datum: 20. Februar 2012 Rundschreiben II H Nr. 13/2012 Inkrafttreten der Entgeltordnung zum TV-L am 1. Januar 2012 Erste Arbeitshilfen n (Verzeichnis siehe am Ende des Rundschreibens) Als erste Arbeitshilfen für den Umgang mit der neuen Entgeltordnung werden Eingruppierungsschemata zur Verfügung gestellt, aus denen sich ergibt, welche Tätigkeitsmerkmale der Vergütungsordnung zum BAT/BAT-O, des Lohngruppenverzeichnisses zum BMT-G/BMT-G-O und des Lohngruppenverzeichnisses zum TV Lohngruppen-TdL den Tätigkeitsmerkmalen der Entgeltordnung entsprechen, welche bisherigen Tätigkeitsmerkmale entfallen und welche Tätigkeitsmerkmale neu hinzugekommen bzw. abweichend formuliert worden sind. Die Erstellung und Prüfung dieser Schemata hat sich als sehr zeitaufwändig herausgestellt. Daher werden Ihnen zunächst die bereits fertig gestellten Schemata (n 1 bis 36, 40 bis 45 und 86 bis 167) bekannt gegeben - dabei handelt es sich um den kompletten Arbeiterbereich, bei dem sich auch die größten Veränderungen ergeben haben, und um die Teile I, II D und II G der 1 a zum BAT/BAT-O sowie um die 1 b zum BAT/BAT-O - und die weiteren n werden sukzessive nachgeliefert. Die Senatsverwaltung für Finanzen ist seit August 2011 als familienbewusste Arbeitgeberin zertifiziert

2 - 2 - Allgemeine Erläuterungen Die Eingruppierungsschemata folgen grundsätzlich dem Aufbau der Vergütungsordnung (die Aufstiegsmerkmale sind jedoch jeweils den Grundmerkmalen zugeordnet, zu denen sie gehören) bzw. der Lohngruppenverzeichnisse. Abweichungen davon ergeben sich vor allem, wenn mehrere frühere Tätigkeitsmerkmale nunmehr zu einem neuen zusammengefasst wurden. Entfallene Tätigkeitsmerkmale, die sich thematisch einer bestimmten, grundsätzlich weiter bestehenden Beschäftigtengruppe zuordnen lassen, sind in den entsprechenden Eingruppierungsschemata aufgeführt; weitere entfallene Tätigkeitsmerkmale sind den n 1 bis 3 zu entnehmen. In diesen Fällen ist stets eine Neubewertung der Aufgabenkreise erforderlich. Bei gegenüber dem früheren Recht neu hinzugekommenen oder inhaltlich veränderten Heraushebungsmerkmalen muss ebenfalls geprüft werden, ob Tätigkeiten, die sich nach dem einschlägigen Eingruppierungsschema ohne weiteres zuordnen lassen, nunmehr nach einem Heraushebungsmerkmal zu bewerten sind (Beispiel: Schlossführer aus dem BMT-G-/BMT-G-O-Bereich). Manche Tätigkeitsmerkmale der früheren Eingruppierungsregelungen insbesondere solche aus dem ehemaligen Arbeiterbereich sind in der Entgeltordnung ähnlich oder sogar gleich lautend enthalten, obwohl sie nicht den gleichen Inhalt haben. Dies ergibt sich meist aus den Protokollerklärungen zu den Tätigkeitsmerkmalen, die in den n aus Platzgründen sämtlich nicht abgedruckt sind. Die Eingruppierungsschemata geben die Zuordnung der bisherigen Tätigkeitsmerkmale zu den neuen der Entgeltordnung wieder (Bewertung); die Übersichten berücksichtigen deshalb keine etwaigen Ansprüche auf Entgeltgruppenzulagen. Gegenübergestellt wurden auch solche Tätigkeitsmerkmale, bei denen sich die auf eine Ausbildung bezogenen personenbezogenen Anforderungen geändert haben. Dies betrifft vor allem den Arbeiterbereich (aber auch Präparationstechnische Assistenten), bei dem beispielsweise bisher auf eine Ausbildungsdauer von mindestens zweieinhalb Jahren abgestellt wurde und nunmehr eine Ausbildungsdauer von mindestens drei Jahren gefordert wird, oder bei dem nunmehr ein Ausbildungsabschluss gefordert wird, während zuvor ein solcher nicht erforderlich war. Im Arbeiterbereich ist aus den Tätigkeitsmerkmalen auch nicht immer sofort ersichtlich, dass neue Ausbildungsanforderungen gelten. Bei den Eingruppierungsschemata Vergütungsordnung Entgeltordnung sind auch die Aufstiegsmerkmale der Vergütungsordnung abgedruckt, weil sich in vielen Fällen die neue Zuordnung erst aus diesen erschließt. Bitte berücksichtigen Sie bei der Arbeit mit den Eingruppierungsschemata auch die Niederschriftserklärungen zur Entgeltordnung.

3 - 3 - Erläuterungen zu der Darstellung in den Eingruppierungsschemata Tätigkeitsmerkmal ohne zeitliche Anforderung Aufstiegsmerkmal im gibt Tätigkeitsmerkmal mit zeitlicher Anforderung (z. B. x-monatige Berufsausübung), für das es in der Vergütungsordnung bzw. Lohngruppenverzeichnis bzw. in der Entgeltordnung kein Tätigkeitsmerkmal für den Erwerb genau dieser Anforderung Dieses Rundschreiben ist dem Hauptpersonalrat mit der Bitte um Mitwirkung gem. 90 Nr. 2 PersVG zugeleitet worden. Wegen der Eilbedürftigkeit sind die Regelungen jedoch gem. 84 Abs. 4 PersVG vorläufig schon anzuwenden. Über den Abschluss des Mitwirkungsverfahrens werden Sie zu gegebener Zeit informiert. Im Auftrag Puhst

4 - 4 - Inhaltsverzeichnis der n Listen mit Tätigkeitsmerkmalen, zu denen es keine Entsprechung in der Entgeltordnung zum TV-L gibt 1 Tätigkeitsmerkmale aus der Vergütungsordnung zum BAT/BAT-O, zu denen es keine Entsprechung in der Entgeltordnung zum TV-L gibt 2 Tätigkeitsmerkmale aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G (Lohngruppenverzeichnis), zu denen es keine Entsprechung in der Entgeltordnung zum TV- L gibt 3 Tätigkeitsmerkmale aus dem TV Lohngruppen-TdL (Lohngruppenverzeichnis), zu denen es keine Entsprechung in der Entgeltordnung zum TV- L gibt Eingruppierungsschemata Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O/ 4 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O ( allgemeine Fallgruppen [ Fallgruppen 1 ])/Teil I der Entgeltordnung (Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst - ohne Tätigkeitsmerkmale, die auf einen Hochschulabschluss abstellen) 5 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung [ohne solche in der Forschung] und in kommunalen Einrichtungen)/Teil I der Entgeltordnung (Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst - nur Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung [ohne solche in der Forschung] und in kommunalen Einrichtungen 6 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Beschäftigte in Archiven, Bibliotheken, Büchereien, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten)/Teil II Abschnitt 1 der Entgeltordnung (Beschäftigte in Archiven, Bibliotheken, Büchereien und Museen) 7 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Apotheker)/Teil II Abschnitt 2.1 der Entgeltordnung (Apotheker) 8 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Ärzte)/Teil II Abschnitt 2.2 der Entgeltordnung (Ärzte) 9 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Zahnärzte)/

5 - 5 - Eingruppierungsschemata Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O/ Teil II Abschnitt 2.2 der Entgeltordnung (Zahnärzte 10 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Tierärzte)/ Teil II Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung (Tierärzte) 11 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Sachbearbeiter in Landesversorgungsämtern)/Teil II Abschnitt 4 der Entgeltordnung (Beschäftigte in Landesversorgungsämtern) 12 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Bezügerechner)/Teil II Abschnitt 4 der Entgeltordnung (Berechner von Dienst- und Versorgungsbezügen sowie von Entgelten) 13 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung in der Forschung)/Teil II Abschnitt 6 der Entgeltordnung (Beschäftigte in der Forschung) 14 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte in der Forstverwaltung)/Teil II Abschnitt 7 der Entgeltordnung (Beschäftigte in der Forstverwaltung) 15 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Faktoren, Betriebsinspektoren und andere Tätigkeiten technischen Charakters)/Teil II Abschnitt 10.3 der Entgeltordnung (Amtliche Fachassistenten, Desinfektoren, Gesundheitsaufseher, Seehafengesundheitsaufseher) 16 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Kanzleivorsteher)/Teil II Abschnitt 13 der Entgeltordnung (Kanzleivorsteher) 17 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte in Kassen, Buchhaltereien, Zahlstellen, Maschinenbucher, Abrechnungskassierer, in Versorgungsbetrieben, Geldzähler)/Teil II Abschnitt 14 der Entgeltordnung (Beschäftigte im Kassendienst) 18 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Registraturangestellte)/Teil II Abschnitt 16 der Entgeltordnung (Beschäftigte in Registraturen) 19 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Technische Angestellte)/Teil II Abschnitt 22.1 der Entgeltordnung (Technische Beschäftigte - Ingenieure o. Ä.) 20 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Vermessungs- und Landkartentechnische Angestellte)/Teil II Abschnitt 22.1

6 - 6 - Eingruppierungsschemata Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O/ der Entgeltordnung (Vermessungs- und Landkartentechnische Beschäftigte) 21 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Vervielfältiger)/Teil II Abschnitt 22.9 der Entgeltordnung (Reproduktionstechnische Beschäftigte) 22 Eingruppierungsschema Teil I der 1 a zum BAT/BAT-O (Pförtner)/ Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung (Hausmeister, Sportplatzmeister, Pförtner, Reinigungs- und Wachpersonal)

7 - 7 - Eingruppierungsschemata Teil II der 1 a zum BAT/BAT-O/ 23 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Audiometristen)/Teil II Abschnitt 10.2 der Entgeltordnung (Audiologie- Assistenten) einschl. Lehrkräfte, Abschn Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Gesundheitsaufseher, Desinfektoren u. Ä.)/Teil II Abschnitt 10.3 der Entgeltordnung (Amtliche Fachassistenten, Gesundheitsaufseher, Desinfektoren u. Ä.) 25 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Diätassistentinnen)/Teil II Abschnitt 10.4 der Entgeltordnung (Diätassistentinnen) einschl. Lehrkräfte, Abschn Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Beschäftigungstherapeuten)/Teil II Abschnitt 10.5 der Entgeltordnung (Ergotherapeuten) einschl. Lehrkräfte, Abschn Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Logopäden)/Teil II Abschnitt 10.6 der Entgeltordnung (Logopäden) einschl. Lehrkräfte, Abschn Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Masseure, Masseure und medizinische Bademeister)/Teil II Abschnitt 10.7 der Entgeltordnung (Masseure und medizinische Bademeister) einschl. Lehrkräfte, Abschn Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Arzthelferinnen, Zahnärztliche Helferinnen)/Teil II Abschnitt 10.8 der Entgeltordnung (Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte) 30 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Präparatoren, Sektionsgehilfen)/Teil II Abschnitt 10.9 der Entgeltordnung (Präparationstechnische Assistenten, Sektionsgehilfen) 31 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Medizinisch-technische Assistentinnen)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Medizinisch-technische Assistentinnen) einschl. Lehrkräfte, Abschn Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Orthoptistinnen)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Orthoptistinnen) einschl. Lehrkräfte, Abschn Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT-

8 - 8 - Eingruppierungsschemata Teil II der 1 a zum BAT/BAT-O/ O (Apothekenhelfer/innen)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte) 34 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Pharmazeutisch-technische Assistenten)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Pharmazeutisch-technische Assistenten) einschl. Lehrkräfte, Abschn Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Krankengymnasten)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Physiotherapeuten), einschl. (einschl. Lehrkräfte, Abschn. 10.1) 36 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT- O (Zahntechniker)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Zahntechniker) 37 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt E Unterabschn. I der 1 a zum BAT/BAT-O (Gartenbau-, landwirtschafts- und weinbautechnische Angestellte)/Teil II Abschnitt 9.1 der Entgeltordnung (Gartenbau-, landwirtschafts- und weinbautechnische Beschäftigte) 38 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt E Unterabschn. II der 1 a zum BAT/BAT-O (Pflanzenbeschauer, staatliche Fischereiaufseher)/Teil II Abschnitt 9.2 der Entgeltordnung (Pflanzenbeschauer, staatliche Fischereiaufseher) 39 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt E Unterabschn. II der 1 a zum BAT/BAT-O (Leiter von landwirtschaftlichen Betrieben)/Teil II Abschnitt 9.3 der Entgeltordnung (Leiter von landwirtschaftlichen Betrieben) 40 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt G der 1 a zum BAT/BAT- O (Leiter von Erziehungsheimen)/Teil II Abschnitt 20.1 der Entgeltordnung (Leiter von Erziehungsheimen) 41 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt G der 1 a zum BAT/BAT- O (Leiter von Kindertagesstätten)/Teil II Abschnitt 20.2 der Entgeltordnung (Leiter von Kindertagesstätten) 42 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt G der 1 a zum BAT/BAT- O (Leiter von Kindertagesstätten für behinderte Menschen)/Teil II Abschnitt 20.3 der Entgeltordnung (Leiter von Kindertagesstätten für behinderte Menschen) 43 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt G der 1 a zum BAT/BAT- O (Sozialarbeiter/Sozialpädagogen, Kinder- und Jugendlichenpsycho-

9 - 9 - Eingruppierungsschemata Teil II der 1 a zum BAT/BAT-O/ therapeuten/psychagogen, Bewährungshelfer, Heilpädagogen)/Teil II Abschnitt 20.4 der Entgeltordnung (Sozialarbeiter/Sozialpädagogen, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten/Psychagogen, Bewährungshelfer, Heilpädagogen) 44 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt G der 1 a zum BAT/BAT- O (Angestellte im handwerklichen Erziehungsdienst)/Teil II Abschnitt 20.5 der Entgeltordnung (Beschäftigte im handwerklichen Erziehungsdienst) 45 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt G der 1 a zum BAT/BAT- O (Erzieherinnen, Kinderpflegerinnen)/Teil II Abschnitt 20.6 der Entgeltordnung (Erzieherinnen, Kinderpflegerinnen) 46 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt H der 1 a zum BAT/BAT- O (Angestellte im Kartenverkauf)/Teil II Abschnitt 24.1 der Entgeltordnung (Beschäftigte im Kartenverkauf) 47 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt H der 1 a zum BAT/BAT- O (Angestellte in den Bereichen Beleuchtung, Technik und Ton)/Teil II Abschnitt 24.2 der Entgeltordnung (Beschäftigte in den Bereichen Beleuchtung, Technik und Ton) 48 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt H der 1 a zum BAT/BAT- O (Angestellte in den Bereichen Kostüm, Maske und Requisite)/Teil II Abschnitt 24.3 der Entgeltordnung (Beschäftigte in den Bereichen Kostüm, Maske und Requisite) 49 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt H der 1 a zum BAT/BAT- O (Angestellte in Theaterbibliotheken, Orchesterwarte)/Teil II Abschnitt 24.4 der Entgeltordnung (Beschäftigte in Theaterbibliotheken, Orchesterwarte) 50 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt J Unterabschnitt I der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte in der Steuerverwaltung in Arbeitsgebieten, die nach GNOFÄ organisiert sind)/teil II Abschnitt 21 der Entgeltordnung (Beschäftigte in der Steuerverwaltung) 51 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt J Unterabschnitt II der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte in der Steuerverwaltung in Arbeitsgebieten, die nicht nach GNOFÄ organisiert sind)/teil II Abschnitt 21 der Entgeltordnung (Beschäftigte in der Steuerverwaltung) 52 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt K der 1 a zum BAT/BAT- O (Angestellte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten)/

10 Eingruppierungsschemata Teil II der 1 a zum BAT/BAT-O/ Teil II Abschnitt 17 der Entgeltordnung (Beschäftigte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten) 53 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. I der 1 a zum BAT/BAT-O (Techniker)/Teil II Abschnitt 22.2 der Entgeltordnung (Techniker) 54 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. II der 1 a zum BAT/BAT-O (Technische Assistenten)/Teil II Abschnitt 22.3 der Entgeltordnung (Technische Assistenten) 55 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. III der 1 a zum BAT/BAT-O (Laboranten)/Teil II Abschnitt 22.4 der Entgeltordnung (Laboranten) 56 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. IV der 1 a zum BAT/BAT-O (Zeichner)/Teil II Abschnitt 22.5 der Entgeltordnung (Zeichner) 57 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. V der 1 a zum BAT/BAT-O (Baustellenaufseher [Bauaufseher])/Teil II Abschnitt 22.6 der Entgeltordnung (Baustellenaufseher [Bauaufseher]) 58 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. VI der 1 a zum BAT/BAT-O (Modelleure)/Teil II Abschnitt 22.7 der Entgeltordnung (Modelleure) 59 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. VII der 1 a zum BAT/BAT-O (Vermessungstechniker, Landkartentechniker, Planungstechniker)/Teil II Abschnitt 22.8 der Entgeltordnung (Vermessungstechniker, Landkartentechniker, Planungstechniker) 60 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. VIII der 1 a zum BAT/BAT-O (Reproduktionstechnische Angestellte)/Teil II Abschnitt 22.9 der Entgeltordnung (Reproduktionstechnische Beschäftigte) 61 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. IX der 1 a zum BAT/BAT-O (Operateure, Strahlenschutztechniker und Strahlenschutzlaboranten in Kernforschungseinrichtungen)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Operateure, Strahlenschutztechniker und Strahlenschutzlaboranten in Kernforschungseinrichtungen) 62 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. X der 1 a zum BAT/BAT-O (Fotografen)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Fotografen)

11 Eingruppierungsschemata Teil II der 1 a zum BAT/BAT-O/ 63 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt L Unterabschn. XI der 1 a zum BAT/BAT-O (Fotolaboranten)/Teil II Abschnitt der Entgeltordnung (Fotolaboranten) 64 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt M der 1 a zum BAT/BAT- O (Technische Angestellte im Eichdienst)/Teil II Abschnitt 23 der Entgeltordnung (Technische Beschäftigte im Eichdienst) 65 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt O Unterabschn. I der 1 a zum BAT/BAT-O (Schulhausmeister)/Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung (Hausmeister ) 66 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt O Unterabschn. II der 1 a zum BAT/BAT-O Hausmeister in Verwaltungsgebäuden)/Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung (Hausmeister ) 67 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt P Unterabschn. I der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte im fernmeldetechnischen Dienst)/Teil II Abschnitt 5.1 der Entgeltordnung (Beschäftigte im fernmeldetechnischen Dienst) 68 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt P Unterabschn. II der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte im Fernmeldebetriebsdienst)/Teil II Abschnitt 5.2 der Entgeltordnung (Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst) 69 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt Q der 1 a zum BAT/BAT- O (Technische Angestellte mit besonderen Aufgaben, Grubenkontrolleure)/Teil II Abschnitt 15.1 der Entgeltordnung (Technische Beschäftigte mit besonderen Aufgaben, Grubenkontrolleure) 70 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt Q der 1 a zum BAT/BAT- O (Handwerksmeister, Industriemeister und Meister mit Sonderausbildung)/Teil II Abschnitt 15.2 der Entgeltordnung (Handwerksmeister, Industriemeister und Meister mit Sonderausbildung) 71 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt Q der 1 a zum BAT/BAT- O (Maschinenmeister)/Teil II Abschnitt 15.3 der Entgeltordnung (Maschinenmeister) 72 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt Q der 1 a zum BAT/BAT- O (Gärtnermeister, Meister im gärtnerischen oder landwirtschaftlichen Betrieb)/Teil II Abschnitt 15.4 der Entgeltordnung (Gärtnermeister, Meister im gärtnerischen oder landwirtschaftlichen Betrieb)

12 Eingruppierungsschemata Teil II der 1 a zum BAT/BAT-O/ 73 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt Q der 1 a zum BAT/BAT- O (Meister)/Teil II Abschnitt 15.5 der Entgeltordnung (Meister) 74 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt R der 1 a zum BAT/BAT- O (Schwimmmeister, Schwimmmeistergehilfen)/Teil II Abschnitt 3 der Entgeltordnung (Beschäftigte in Bäderbetrieben) 75 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt S der 1 a zum BAT/BAT- O (Rettungsassistenten, Rettungssanitäter)/Teil II Abschnitt 18 der Entgeltordnung (Beschäftigte im Rettungsdienst) 76 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt T Unterabschn. I der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte bei Gerichten und Staatsanwaltschaften)/Teil II Abschnitt 12.1 der Entgeltordnung (Beschäftigte bei Gerichten und Staatsanwaltschaften) 77 Eingruppierungsschema Teil II Abschnitt T Unterabschn. II der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte im allgemeinen Justizvollzugsdienst)/Teil II Abschnitt 12.2 der Entgeltordnung (Beschäftigte im allgemeinen Justizvollzugsdienst) Eingruppierungsschemata Teil IV der 1 a zum BAT/BAT-O/ 78 Eingruppierungsschema Teil IV Abschnitt A Unterabschn. I der 1 a zum BAT/BAT-O (Konferenzdolmetscher)/Teil II Abschnitt 8.1 der Entgeltordnung (Konferenzdolmetscher) 79 Eingruppierungsschema Teil IV Abschnitt A Unterabschn. II der 1 a zum BAT/BAT-O (Überprüfer und Übersetzer)/Teil II Abschnitt 8.2 der Entgeltordnung (Überprüfer und Übersetzer) 80 Eingruppierungsschema Teil IV Abschnitt A Unterabschn. III der 1 a zum BAT/BAT-O (Fremdsprachenassistenten [Fremdsprachensekretäre])/Teil II Abschnitt 8.3 der Entgeltordnung (Fremdsprachenassistenten [Fremdsprachensekretäre]) 81 Eingruppierungsschema Teil IV Abschnitt D der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte im nautischen und schiffsmaschinentechnischen Dienst der Länder)/ Teil II Abschnitt 19 der Entgeltordnung (Beschäftigte in der Schifffahrt)

13 Eingruppierungsschemata Teil IV der 1 a zum BAT/BAT-O/ 82 Eingruppierungsschema Teil IV Abschnitt E Unterabschn. I Nr. 1 der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte im Küchenwirtschaftsdienst in Kranken-, Heil-, Pflege- und Entbindungsanstalten sowie in sonstigen Anstalten und Heimen, in denen die betreuten Personen in ärztlicher Behandlung stehen [SR 2 a])/teil II Abschnitt 25.1 der Entgeltordnung (Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst in Einrichtungen im Sinne des 43 TV-L) 83 Eingruppierungsschema Teil IV Abschnitt E Unterabschn. I Nr. 2 der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte im Wäschereidienst in Kranken-, Heil-, Pflege- und Entbindungsanstalten sowie in sonstigen Anstalten und Heimen, in denen die betreuten Personen in ärztlicher Behandlung stehen [SR 2 a])/teil II Abschnitt 25.2 der Entgeltordnung (Beschäftigte im Wäschereidienst in Einrichtungen im Sinne des 43 TV-L) 84 Eingruppierungsschema Teil IV Abschnitt E Unterabschn. I Nr. 3 der 1 a zum BAT/BAT-O (Leiter der Hauswirtschaft und Angestellte im Wirtschaftsdienst mit Teilaufgaben in Kranken-, Heil-, Pflege- und Entbindungsanstalten sowie in sonstigen Anstalten und Heimen, in denen die betreuten Personen in ärztlicher Behandlung stehen [SR 2 a])/teil II Abschnitt 25.3 der Entgeltordnung (Leiter der Hauswirtschaft und Beschäftigte im Wirtschaftsdienst mit Teilaufgaben in Einrichtungen im Sinne des 43TV-L) 85 Eingruppierungsschema Teil IV Abschnitt E Unterabschn. II der 1 a zum BAT/BAT-O (Angestellte in Anstalten und Heimen, die nicht unter die SR 2 a fallen [SR 2 b])/teil II Abschnitt 25.4 der Entgeltordnung (Beschäftigte in Einrichtungen, die nicht unter 43 TV-L fallen)

14 Eingruppierungsschemata BTV Nr. 2 zum BMT-G/ 86 Laboranten (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil II Abschnitt 22.4 der Entgeltordnung) 87 Beschäftigte in der Vervielfältigung (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil II Abschnitt 22.9 der Entgeltordnung) 88 Eichhelfer (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil II Abschnitt 23 der Entgeltordnung) 89 Beschäftigte im Kartenverkauf an Theatern und Bühnen (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil II Abschnitt 24.1 der Entgeltordnung) 90 Beschäftigte in den Bereichen Beleuchtung, Technik und Ton an Theatern und Bühnen (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil II Abschnitt 24.2 der Entgeltordnung) 91 Beschäftigte in den Bereichen Kostüm, Maske und Requisite an Theatern und Bühnen (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil II Abschnitt 24.3 der Entgeltordnung) 92 Allgemeine Tätigkeitsmerkmale (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/ BMTG-O in Teil III Abschn. 1 der Entgeltordnung) 93 Fahrer, Maschinenführer, Tankwarte und Wagenpfleger (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 2.2 der Entgeltordnung) 94 Hausmeister (auch Hauswarte) (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/ BMTG-O in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 95 Pförtner (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 96 Reinigungspersonal (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT- G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 97 Sportplatzwarte, Sportplatzmeister (auch Sportplatzarbeiter) (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 98 Wachpersonal (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in

15 Eingruppierungsschemata BTV Nr. 2 zum BMT-G/ Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 99 Beschäftigte in der Entsorgung (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/ BMTG-O in Teil III Abschnitt 2.4 der Entgeltordnung) 100 Kesselwärter, Maschinisten, Turbinenmaschinisten, Schichtführer an Hochdruckkesselanlagen (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT- G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 2.5 der Entgeltordnung) 101 Beschäftigte in Galerien, Museen, Schlössern (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 3.1 der Entgeltordnung) 102 Beschäftigte im Gartenbau (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/ BMTG-O in Teil III Abschnitt 3.2 der Entgeltordnung) 103 Beschäftigte im Gesundheitswesen (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 3.3 der Entgeltordnung) 104 Beschäftigte in der Polizeiverwaltung (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 3.6 der Entgeltordnung) 105 Beschäftigte im Straßenbetriebsdienst und Straßenbau (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 3.7 der Entgeltordnung) 106 Messgehilfen (Überleitung aus dem BTV Nr. 2 zum BMT-G/BMTG-O in Teil III Abschnitt 3.8 der Entgeltordnung)

16 Eingruppierungsschemata TV Lohngruppen-TdL/ 107 Desinfektionshelfer (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschn der Entgeltordnung) 108 Sektionsgehilfen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 10.9 der Entgeltordnung) 109 Beschäftigte bei Gerichten und Staatsanwaltschaften (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 12.1 der Entgeltordnung) 110 Beschäftigte in der Schifffahrt (Überleitung aus dem TV Lohngruppen- TdL in Teil II Abschnitt 19 der Entgeltordnung) 111 Reproduktionstechnische Beschäftigte (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 22.9 der Entgeltordnung) 112 Technische Beschäftigte im Eichdienst (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 23 der Entgeltordnung) 113 Beschäftigte in den Bereichen Beleuchtung, Technik und Ton an Theatern und Bühnen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 24.2 der Entgeltordnung) 114 Beschäftigte in den Bereichen Kostüm, Maske und Requisite an Theatern und Bühnen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 24.3 der Entgeltordnung) 115 Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst in Einrichtungen im Sinne des 43 TV-L (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 25.1 der Entgeltordnung) 116 Beschäftigte im Wäschereidienst in Einrichtungen im Sinne des 43 TV-L (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 25.2 der Entgeltordnung) 117 Beschäftigte im Wirtschaftsdienst mit Teilaufgaben in Einrichtungen im Sinne des 43 TV-L (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 25.3 der Entgeltordnung) 118 Beschäftigte in Einrichtungen, die nicht unter 43 TV-L fallen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil II Abschnitt 25.4 der Entgeltordnung) 119 Allgemeine Tätigkeitsmerkmale (Überleitung aus dem TV Lohngruppen- TdL in Teil III Abschn. 1 der Entgeltordnung)

17 Eingruppierungsschemata TV Lohngruppen-TdL/ 120 Facharbeiter (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.1 der Entgeltordnung) 121 Fahrer, Maschinenführer, Tankwarte und Wagenpfleger (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.2 der Entgeltordnung) 122 Hausmeister (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 123 Pförtner (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 124 Reinigungspersonal (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 125 Sportplatzmeister (und weitere Beschäftigte auf Sportplätzen) (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 126 Wachpersonal (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung) 127 Beschäftigte in der Entsorgung (Überleitung aus dem TV Lohngruppen- TdL in Teil III Abschnitt 2.4 der Entgeltordnung) 128 Kesselwärter, Maschinisten, Turbinenmaschinisten, Schichtführer an Hochdruckkesselanlagen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.5 der Entgeltordnung) 129 Taucher (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.6 der Entgeltordnung) 130 Tierwärter (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 2.7 der Entgeltordnung) 131 Beschäftigte in Galerien (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.1 der Entgeltordnung) 132 Beschäftigte in Museen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.1 der Entgeltordnung) 133 Beschäftigte in Schlössern einschl. Parks (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.1 der Entgeltordnung) 134 Beschäftigte im Gartenbau (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL

18 Eingruppierungsschemata TV Lohngruppen-TdL/ in Teil III Abschnitt 3.2 der Entgeltordnung) 135 Beschäftigte im Gesundheitswesen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.3 der Entgeltordnung) 136 Beschäftigte in der Landwirtschaft (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.4 der Entgeltordnung) 137 Beschäftigte in Lehr-, Forschungs- und Materialprüfungseinrichtungen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.5 der Entgeltordnung) 138 Beschäftigte in der Polizeiverwaltung (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.6 der Entgeltordnung) 139 Beschäftigte im Straßenbetriebsdienst und Straßenbau (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.7 der Entgeltordnung) 140 Beschäftigte im Vermessungswesen in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.8 der Entgeltordnung) 141 Beschäftigte im Vermessungswesen in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.8 der Entgeltordnung) - Beschäftigte an Bauhöfen usw. 142 Beschäftigte im Wasserbau in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.10 der Entgeltordnung) - Brückenwärter 143 Beschäftigte im Wasserbau in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.10 der Entgeltordnung) - Beschäftigte, die Maschinen fahren, führen oder reparieren 144 Beschäftigte im Wasserbau in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.10der Entgeltordnung) - Magazinwärter 145 Beschäftigte im Wasserbau in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.10 der Entgeltordnung) - Messgehilfen, Bauaufseher 146 Beschäftigte im Wasserbau in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.10 der Entgeltordnung) - Beschäftigte an Schleusen

19 Eingruppierungsschemata TV Lohngruppen-TdL/ 147 Beschäftigte im Wasserbau in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.10 der Entgeltordnung) - Beschäftigte im Wasserbau u. Ä. und in der Wasserwirtschaftsverwaltung, Takler 148 Beschäftigte im Wasserbau in den übrigen Ländern (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.10 der Entgeltordnung) - Wehrbeschäftigte 149 Beschäftigte im Weinbau (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.11 der Entgeltordnung) 150 Beschäftigte in Gestüten (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.12 der Entgeltordnung) 151 Beschäftigte in Münzen (Überleitung aus dem TV Lohngruppen-TdL in Teil III Abschnitt 3.13 der Entgeltordnung)

20 Eingruppierungsschemata 1 b Abschnitt A zum BAT/BAT-O/ 152 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Leitende Krankenschwestern)/Teil IV Abschnitt 1.1 der Entgeltordnung (Leitende Gesundheits- und Krankenpflegerinnen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 153 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Stationsschwestern, Pflegegruppenleiterinnen)/Teil IV Abschnitt 1.2 der Entgeltordnung (Gesundheits- und Krankenpfleger als Stations- oder Gruppenleiter in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 154 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Unterrichtsschwestern)/Teil IV Abschnitt 1.3 der Entgeltordnung (Lehrkräfte für Gesundheitsund Krankenpflege in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 155 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Funktionsmerkmale)/Teil IV Abschnitt 1.4 der Entgeltordnung (Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, die in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L dem Operations- oder Anästhesiedienst, Dialyseeinheiten, Einheiten für Intensivmedizin, Milchküchen oder Frauenmilchsammelstellen oder zentralen Sterilisationsdiensten vorstehen) 156 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: auf eine Unterstellung abstellende Tätigkeitsmerkmale)/Teil IV Abschnitt 1.5 der Entgeltordnung (Gesundheits- und Krankenpflegerinnen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L, denen Beschäftigte unterstellt sind) 157 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Krankenschwestern, Krankenpflegehelferinnen, Pflegehelferinnen)/Teil IV Abschnitt 1.6 der Entgeltordnung (Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits- und Krankenpflegehelferinnen und Pflegehelferinnen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 158 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Leitende Hebammen)/Teil IV Abschnitt 2.1 der Entgeltordnung (Leitende Hebammen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 159 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Lehrkräfte für Hebam-

21 Eingruppierungsschemata 1 b Abschnitt A zum BAT/BAT-O/ men)/teil IV Abschnitt 2.2 der Entgeltordnung (Lehrkräfte für Hebammen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 160 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Hebammen, Wochenpflegerinnen)/ Teil IV Abschnitt 2.3 der Entgeltordnung (Hebammen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 161 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Leitende Altenpflegerinnen)/Teil IV Abschnitt 3.1 der Entgeltordnung (Leitende Altenpflegerinnen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 162 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Unterrichtsaltenpflegerinnen)/Teil IV Abschnitt 3.2 der Entgeltordnung (Lehrkräfte für Altenpflege in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 163 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Altenpflegerinnen als Stationspflegerinnen)/Teil IV Abschnitt 3.3 der Entgeltordnung (Altenpflegerinnen als Stationspflegerinnen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) 164 Eingruppierungsschema Abschnitt A der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das unter die SR 2 a fällt, hier: Altenpflegerinnen und Altenpflegehelferinnen)/Teil IV Abschnitt 3.4 der Entgeltordnung (Altenpflegerinnen und Altenpflegehelferinnen in Einrichtungen im Sinne von 43 TV-L) Eingruppierungsschemata 1 b Abschnitt B zum BAT/BAT-O/ 165 Eingruppierungsschema Abschnitt B der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das nicht unter die SR 2 a fällt, hier: auf eine Unterstellung abstellende Tätigkeitsmerkmale)/Teil IV Abschnitt 1.7 der Entgeltordnung (Gesundheits- und Krankenpflegerinnen in Einrichtungen, die nicht von 43 TV-L erfasst sind, denen Beschäftigte unterstellt sind) 166 Eingruppierungsschema Abschnitt B der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das nicht unter die SR 2 a fällt, hier: Krankenschwestern, Krankenpflegehelferinnen, Pflegehelferinnen)/Teil IV Abschnitt 1.8 der Entgeltordnung (Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits-

22 Eingruppierungsschemata 1 b Abschnitt B zum BAT/BAT-O/ und Krankenpflegehelferinnen und Pflegehelferinnen in Einrichtungen, die nicht von 43 TV-L erfasst sind) 167 Eingruppierungsschema Abschnitt B der 1 b zum BAT/BAT-O (Pflegepersonal, das nicht unter die SR 2 a fällt, hier: Altenpflegerinnen und Altenpflegehelferinnen)/Teil IV Abschnitt 3.5 der Entgeltordnung (Altenpflegerinnen und Altenpflegehelferinnen in Einrichtungen, die nicht von 43 TV-L erfasst sind)