EINLADUNG ZUM ORDENTLICHEN PARTEITAG. Samstag, 28. Juni 2014 Winterthur, Halle 52 Beginn ca Uhr

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1 EINLADUNG ZUM ORDENTLICHEN PARTEITAG Samstag, 28. Juni 2014 Winterthur, Halle 52 Beginn ca Uhr

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3 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 1 Inhaltsverzeichnis 1 TERMINÜBERBLICK PROVISORISCHE TRAKTANDENLISTE PARTEITAG ANMELDUNG ZUM PARTEITAG DELEGIERTE WICHTIGE HINWEISE Delegiertenkarten Vorgehen und Fristen für Anträge und Resolutionen Empfehlungen der Geschäftsleitung, Tischvorlage Protokoll Simultanübersetzung Verpflegung während des Parteitages Tagungsort und Anreise Anreise mit dem Zug Anreise mit dem Auto Hotelreservation VERSÄNDE Versand I Versand II GESCHÄFTSBERICHT WAHLEN (TRAKTANDUM 7) Präsidium Geschäftsleitung...10 Winterthur 28. Juni 2014

4 2 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 1 TERMINÜBERBLICK Wichtige Termine bis zum Parteitag vom 28. Juni 2014: 5. März Versand I der Parteitags-Unterlagen an die Sektionen, Kantonalparteien und antragsberechtigten Organe; Veröffentlichung im Internet. 12. Mai Ablauf der Anmeldefrist für Delegierte und Gäste. 12. Mai Ablauf der ordentlichen Antragsfrist I für Sektionen und Kantonalparteien zu allen Parteitagsgeschäften 16. Mai Sitzung der Geschäftsleitung zu Parteitagsgeschäften (Verabschiedung der definitiven Traktandenliste) 27. Mai Versand II an alle angemeldeten Parteitags- delegierten und Gäste (deutsch und französisch) enthält u.a. Mandats- und Gästekarten, definitive Traktandenliste sowie weitere Anträge zu Parteitagsgeschäften 11. Juni Ablauf der Antragsfrist II für Parteitags-Delegierte - für Anträge zu ordentlichen Parteitagsgeschäften - für Resolutionen 20. Juni Sitzung der Geschäftsleitung zu den Parteitagsgeschäften 24.. Juni Tischvorlagen auf Webseite 28. Juni Parteitag 28. Juni 2014 Winterthur

5 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 3 2 PROVISORISCHE TRAKTANDENLISTE PARTEITAG 2014 Samstag, 28. Juni 2014 Beginn ca Uhr 1. Eröffnungsgeschäfte und Begrüssungen 2. Geschäfte zum Ablauf des Parteitages 3. Protokoll des ordentl. Parteitages vom 8./9. Sept in Lugano 4. Genehmigung Berichte 5. Rede Christian Levrat, Präsident SP Schweiz 6. Parolenfassung zu den Abstimmungen vom 28. Sept Wahlen - Evtl. Ersatzwahlen Präsidium - Vom Parteitag direkt gewählte Mitglieder der GL - Weitere Kommissionen 8. Rede Bundesrat 9. Schwerpunktthema thema: : Steuergerechtigkeit 10. SP Initiativprojekt 11. Rede Bundesrat 12. Statutarische Geschäfte 13. Resolutionen 14. Div. Mitteilungen, anschliessend Schluss des Parteitages ca Apéro Winterthur 28. Juni 2014

6 4 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 3 ANMELDUNG ZUM PARTEITAG Anmeldefrist für Parteitagsdelegierte: Montag 12. Mai 2014 Online unter: Mit Anmeldeformular per parteitag-anmeldung@spschweiz.ch Mit Anmeldeformular per Post: SP Schweiz, Parteitag, Miriam Dürr, Postfach, 3001 Bern Anmeldeformular in der Beilage oder unter Anmeldepflicht Gegenüber Delegiertenversammlungen der SP Schweiz besteht bei Parteitagen ein Anmeldeverfahren gemäss Mitgliederzahl der Sektionen. Demzufolge gilt, dass NUR die Sektionen berechtigt sind, Delegierte zu melden. Diese können sich nicht selber anmelden! Desgleichen gilt auch für die bei uns gemeldeten DV-Delegierten, auch diese sind nicht automatisch für den Parteitag angemeldet. Bitte beachten: Delegierte gemäss Statuten Art. 12, Abs. 2 (VertreterInnen Kantonalparteien, Geschäftsleitung SP Schweiz, Koordinationskonferenz, Fraktionsmitglieder der Eidg. Räte, Frauenkoordination, Juso, etc.) sind nicht automatisch angemeldet und müssen sich selber anmelden! Delegiertenzahlen In der Beilage findet sich eine Broschüre mit Informationen zur Delegiertenzahl aller Sektionen. Daraus ist ersichtlich, wie viele Delegierte pro Sektion am ordentlichen Parteitag teilnehmen können. Siehe dazu auch: 4. Delegierte (Seite 5). 28. Juni 2014 Winterthur

7 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 5 4 DELEGIERTE Delegiertenzahlen an Parteitagen der SP Schweiz (Auszug aus den Statuten): Art. 12 Der Parteitag 1. Der Parteitag ist das oberste Organ der Partei. Seine Beschlüsse sind auch für die Kantonalparteien, die Bezirksparteien und die Sektionen verbindlich. 2. Er besteht aus: a. den Delegierten der Sektionen b. den Mitgliedern der Geschäftsleitung c. den Mitgliedern der Koordinationskonferenz d. den Mitgliedern der Fraktion der eidgenössischen Räte e. den Mitgliedern der Frauenkoordination f. je zwei Delegierten der Kantonalparteien g. zwölf Delegierten der Juso Schweiz h. einer Delegierten / einem Delegierten der SP Gruppe Bundespersonal i. VertreterInnen ohne Stimmrecht folgender Organisationen: - Solidar Suisse / Schweizerisches Arbeiterhilfswerk SAH, - Schweizerischer Gewerkschaftsbund, - Sektionen ausländischer sozialdemokratischer Parteien sowie weitere der SP nahestehende Organisationen 3. Jede Sektion hat Anspruch auf einen Delegierten bzw. eine Delegierte. Weist eine Sektion mehr als 50 Mitglieder auf, so hat sie für jeweils 60 weitere Mitglieder oder einen Bruchteil davon Anspruch auf einen zusätzlichen Delegierten bzw. eine zusätzliche Delegierte. Die Delegierten müssen Mitglieder der Sektion sein, die sie vertreten. Delegiertenzahlen der Sektionen für Parteitage, Berechnungstabelle Mitglieder Delegierte Winterthur 28. Juni 2014

8 6 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 5 WICHTIGE HINWEISE 5.1 Delegiertenkarten Die Delegiertenkarten werden mit dem 2. Versand direkt den angemeldeten Delegierten zugestellt. Diese Mandatskarte muss am Parteitag am Empfang gegen eine Stimmkarte eingetauscht werden. 5.2 Vorgehen und Fristen für Anträge und Resolutionen 1. Antragsfrist: 12. Mai 2014 Die Frist für Anträge zu den bereits traktandierten Parteitagsgeschäften (z.b. Wahlen, Berichte, Parolenfassung) läuft bis Montag,12. Mai Antragsfrist: 11. Juni 2014 Die Frist für weitere Resolutionen und Anträge zu Parteitagsgeschäften läuft bis Mittwoch, 11. Juni Alle Unterlagen bitte einreichen unter: SP Schweiz, Parteitag, Miriam Dürr, Postfach, 3001 Bern parteitag-antrag@spschweiz.ch 5.3 Empfehlungen der Geschäftsleitung, Tischvorlage Die Tischvorlage mit den Stellungnahmen der GL zu eingegangenen Anträgen und Resolutionen wird am Dienstag, 24. Juni 2014, ab 17 Uhr im Internet veröffentlicht ( und am Samstag, 28. Juni 2014 den Delegierten verteilt. 5.4 Protokoll Das Protokoll vom Parteitag vom 8./9. September 2012 in Lugano wird am 27. Mai 2014 im Internet veröffentlicht und kann unter eingesehen und heruntergeladen werden. 5.5 Simultanübersetzung Die Verhandlungen werden simultan Französisch/Deutsch und Deutsch/Französisch übersetzt. Aus Kostengründen bitten wir, dass nur jene Teilnehmerinnen und Teilnehmer Kopfhörer beziehen, die auf die Simultanübersetzung angewiesen sind. Die Kopfhörer müssen unbedingt nach dem Parteitag wieder beim Ausgang zurückgegeben werden. 28. Juni 2014 Winterthur

9 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz Verpflegung während des Parteitages Während der ganzen Tagung ist ein Getränke- und Essensbuffet eingerichtet. 5.7 Tagungsort und Anreise Die Halle 52 befindet sich am Katharina Sulzer Platz in 8400 Winterthur Anreise mit dem Zug Die Zugverbindungen mit den wichtigsten Schnell- und Intercityzügen sowie Regionalzügen nach Winterthur sind ersichtlich aus den Fahrplaninformationen unter fahrplan.sbb.ch und beim Rail Service (CHF 1.19/Min). Die Halle 52 ist vom Bahnhof SBB in Winterthur mit einem Spaziergang in 15 Minuten zu erreichen Anreise mit dem Auto Für die An- und Abreise empfehlen wir, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen, da am selben Wochenende in Winterthur das Albanifest stattfindet Hotelreservation Da der Parteitag 2014 nur einen Tag dauert, hat die SP Schweiz keine Kontingente in den Hotels von Winterthur reserviert. Falls jemand dennoch ein Hotel benötigt, bitten wir darum, sich direkt bei Winterthur Tourismus zu informieren. Vielen Dank für euer Verständnis. Kontakt: Winterthur Tourismus, Im Hauptbahnhof, 8401 Winterthur Tel. +41 (0) , Fax +41 (0) tourismus@win.ch Winterthur 28. Juni 2014

10 8 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 6 VERSÄNDE 6.1 Versand I Der erste Versand geht an alle Sektionen und an die weiteren antragsberechtigten Organe der Partei gemäss Statuten (Art. 12) der SP Schweiz (siehe Seite 5). Erster Versand beinhaltet das Parteitagsheft mit: provisorische Traktandenliste Informationen zur Anmeldung, den Terminen und den Parteitagsgeschäften (z.b. Wahlen, Geschäftsbericht). Anmeldeformular für die Delegierten inkl. Anleitung zur Berechnung der Anzahl der stimmberechtigten Sektionsdelegierten und Gäste (siehe auch beigelegte Broschüre) (Anmeldefrist: 12. Mai 2014) 6.2 Versand II Der zweite Versand erfolgt am 27. Mai Dieser geht direkt an alle angemeldeten Delegierten und Gäste und enthält Folgendes: die Delegiertenkarte die definitive Traktandenliste die Geschäftsordnung für den ordentlichen Parteitag 2014 Anträge der Geschäftsleitung Weitere eingegangene Anträge zu Parteitagsgeschäften Unterlagen zu den Abstimmungsvorlagen vom 28. September 2014 Informationen zum Tagungsort 28. Juni 2014 Winterthur

11 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 9 7 GESCHÄFTSBERICHT Der Geschäftsbericht , verfasst in der jeweiligen Muttersprache des/der Verfasserin, ist aus ökologischen und finanziellen Gründen nur elektronisch verfügbar und wird nicht mehr gedruckt an die Delegierten des Parteitages verschickt. Der Geschäftsbericht kann ab 27. Mai 2014 unter heruntergeladen werden. Winterthur 28. Juni 2014

12 10 Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 8 WAHLEN (TRAKTANDUM 7) Zur Wahl stehen die Mitglieder des Präsidiums und die vom Parteitag frei gewählten Mitglieder in die Geschäftsleitung. 8.1 Präsidium Wahl des Präsidenten Christian Levrat, kandidiert erneut Wahl des Vizepräsidiums Marina Carobbio, kandidiert erneut Barbara Gysi, kandidiert erneut Jacqueline Fehr, kandidiert erneut David Roth, kandidiert erneut Géraldine Savary, kandidiert erneut 8.2 Geschäftsleitung Wahl der drei direkt gewählten Geschäftsleitungsmitglieder Der Geschäftsleitung gehören unter anderem drei vom Parteitag direkt gewählte Mitglieder an. Aktuelle Mitglieder: Mario Carera, Bern, kandidiert erneut Lathan Suntharalingam, Luzern, ist zurückgetreten Vera Ziswiler, Zürich, kandidiert erneut Gemäss den Statuten (Art.12, Abs. 7) läuft die Frist für Bewerbungen bis am 12. Mai Wahlvorschläge der antragsberechtigten Organe und Organisationen für diese drei frei gewählten Sitze müssen bis dahin im Zentralsekretariat eintreffen. Nach diesem Zeitpunkt werden alle fristgerecht eingereichten Kandidaturen für die 3 direkt gewählten Mitglieder der Geschäftsleitung den angemeldeten Parteitagsdelegierten mitgeteilt. Bewerbungen sind mit Kurzbiographie und Foto einzureichen an: SP Schweiz, Parteitag, Miriam Dürr, Postfach, 3001 Bern. miriam.duerr@spschweiz.ch 28. Juni 2014 Winterthur