Wasserhaushaltsgesetz: WHG

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Wasserhaushaltsgesetz: WHG ommentar von Dr. Manfred Czychowski, Prof. Dr. Michael Reinhardt, Prof. Dr. Dr. Paul Gieseke, Werner Wiedemann 10., neubearbeitete Auflage Wasserhaushaltsgesetz: WHG Czychowski / Reinhardt / Gieseke / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Wasserrecht Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Wasserhaushaltsgesetz: WHG Czychowski / Reinhardt / Gieseke / et al.

2 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XI Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... XIX Text des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG)... 1 Einleitung ommentierung apitel 1. Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Gewässereigentum, Schranken des Grundeigentums Allgemeine Sorgfaltspflichten apitel 2. Bewirtschaftung von Gewässern Abschnitt 1. Gemeinsame Bestimmungen 6 Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten Erlaubnis, Bewilligung Benutzungen Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis und der Bewilligung, Bewirtschaftungsermessen Inhalts- und Nebenbestimmungen der Erlaubnis und der Bewilligung Besondere Vorschriften für die Erteilung der Bewilligung Gehobene Erlaubnis Ausschluss privatrechtlicher Abwehransprüche Zulassung vorzeitigen Beginns Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne Alte Rechte und alte Befugnisse Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung Erleichterungen für EMAS-Standorte Abschnitt 2. Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer 25 Gemeingebrauch Eigentümer- und Anliegergebrauch Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer Einstufung künstlicher und erheblich veränderter Gewässer VII

3 29 Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele Abweichende Bewirtschaftungsziele Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen Reinhaltung oberirdischer Gewässer Mindestwasserführung Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer Wasserkraftnutzung Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern Wasserabfluss Gewässerrandstreifen Gewässerunterhaltung Träger der Unterhaltungslast Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung Abschnitt 3. Bewirtschaftung von üstengewässern 43 Erlaubnisfreie Benutzungen von üstengewässern Bewirtschaftungsziele für üstengewässer Reinhaltung von üstengewässern Abschnitt 4. Bewirtschaftung des Grundwassers 46 Erlaubnisfreie Benutzungen des Grundwassers Bewirtschaftungsziele für das Grundwasser Reinhaltung des Grundwassers Erdaufschlüsse apitel 3. Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen Abschnitt 1. Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz 50 Öffentliche Wasserversorgung Festsetzung von Wasserschutzgebieten Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten Heilquellenschutz Abschnitt 2. Abwasserbeseitigung 54 Abwasser, Abwasserbeseitigung Grundsätze der Abwasserbeseitigung Pflicht zur Abwasserbeseitigung Einleiten von Abwasser in Gewässer Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen Abwasseranlagen Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen Abschnitt 3. Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 62 Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Eignungsfeststellung VIII

4 Abschnitt 4. Gewässerschutzbeauftragte 64 Bestellung von Gewässerschutzbeauftragten Aufgaben von Gewässerschutzbeauftragten Weitere anwendbare Vorschriften Abschnitt 5. Gewässerausbau, Deich-, Damm- und üstenschutzbauten 67 Grundsatz, Begriffsbestimmung Planfeststellung, Plangenehmigung Abschnittsweise Zulassung, vorzeitiger Beginn Anwendbare Vorschriften, Verfahren Enteignungsrechtliche Vorwirkung Abschnitt 6. Hochwasserschutz 72 Hochwasser Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete Gefahrenkarten und Risikokarten Risikomanagementpläne Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern Rückhalteflächen Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete Information und aktive Beteiligung oordinierung Vermittlung durch die Bundesregierung Abschnitt 7. Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation 82 Maßnahmenprogramm Bewirtschaftungsplan Fristen für Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne Aktive Beteiligung interessierter Stellen Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen Wasserbuch Informationsbeschaffung und -übermittlung Abschnitt 8. Haftung für Gewässerverunreinigungen 89 Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit Sanierung von Gewässerschäden Abschnitt 9. Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen 91 Gewässerkundliche Maßnahmen Veränderung oberirdischer Gewässer Durchleitung von Wasser und Abwasser Mitbenutzung von Anlagen Entschädigung für Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen apitel 4. Entschädigung, Ausgleich 96 Art und Umfang von Entschädigungspflichten Entschädigungspflichtige Person Entschädigungsverfahren Ausgleich IX

5 apitel 5. Gewässeraufsicht 100 Aufgaben der Gewässeraufsicht Befugnisse der Gewässeraufsicht Gewässeraufsicht bei Anlagen und Einrichtungen der Verteidigung apitel 6. Bußgeld- und Überleitungsbestimmungen 103 Bußgeldvorschriften Überleitung bestehender Erlaubnisse und Bewilligungen Überleitung bestehender sonstiger Zulassungen Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen Sachverzeichnis X