Landesrecht Thüringen

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1 NomosGesetze Landesrecht Thüringen Textsammlung Bearbeitet von Prof. Dr. Michael Brenner, Dr. Michael Burmann, Udo Schneider 18. Auflage Buch. 945 S. Kartoniert ISBN Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Thüringen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosGesetze Brenner Burmann Schneider Landesrecht Thüringen Textsammlung 18. Auflage Nomos

3 Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Brenner, Friedrich-Schiller-Universität Jena Rechtsanwalt Dr. Michael Burmann, Fachanwalt für Verkehrsrecht und für Versicherungsrecht, Erfurt Präsident der Anwaltskammer Thüringen Udo Schneider, Präsident des Verwaltungsgerichts Meiningen

4 NomosGesetze Prof. Dr. Michael Brenner Dr. Michael Burmann Udo Schneider Landesrecht Thüringen 18. Auflage Stand: 1. August 2015 Nomos

5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

6 5 Vorwort zur 18. Auflage Die in der 18. Auflage erscheinende Textsammlung des Landesrechts des Freistaats Thüringen hat sich als Arbeitsmittel für Ausbildung, Verwaltung, Rechtsberatung und Justiz über viele Jahre bewährt. Sie ist Ausdruck einer gefestigten landesrechtlichen Gesetzgebung und dokumentiert inzwischen 25 Jahre nach der Wiedervereinigung die regionale rechtliche Eigenständigkeit des Landes. In ihr spiegelt sich auch die föderale Struktur der Bundesrepublik und zeigt die lebendige Eigenstaatlichkeit Thüringens in Zeiten zunehmender Europäisierung und der damit verbundenen Gefahr der Einengung landesrechtlicher Gestaltungsspielräume auf. Vor diesem Hintergrund knüpft die nunmehr in aktualisierter Form vorgelegte Textsammlung in bewährter Weise an den Erfolg der Vorauflagen an. Hierbei waren insbesondere die Neufassung der Thüringer Bauordnung, des Thüringer Beamtengesetzes und des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes, aber auch der Eigenbetriebsverordnung sowie bedeutsame Änderungen wie etwa die des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes zu berücksichtigen. Die Gesetzessammlung enthält sämtliche für die juristische Ausbildung im Bereich des Landesstaats- und Landesverwaltungsrechts bedeutsamen Gesetzes- und Verordnungstexte. Neben den Studenten der Rechtswissenschaft und den Rechtsreferendaren wendet sich die Textsammlung aber auch an die sich mit dem Thüringer Landesrecht beschäftigenden Rechtswissenschaftler, zugleich aber auch an Praktiker, insbesondere an Rechtsanwälte, Richter und in der Verwaltung tätige Juristen, deren Bedürfnisse bei der Zusammenstellung der Vorschriften ebenfalls umfassend berücksichtigt wurden. Die Gesetzessammlung bleibt sich auch in ihrer neuen Auflage der seit ihrem erstmaligen Erscheinen maßgebenden Maxime treu, alle für die alltägliche Beschäftigung mit dem Öffentlichen Recht bedeutsamen Normen des Thüringer Landesrechts in einem umfassenden und zugleich kompakten, zudem preisgünstigen Band bereitzustellen und insbesondere auf den Abdruck solcher Bestimmungen zu verzichten, denen eine eher marginale Bedeutung zukommt. Zudem wird die Aktualität der Sammlung durch die regelmäßig erscheinende Neuauflage gesichert. Da es sich aus Gründen der besseren Handhabbarkeit bewährt hat, die Sätze sämtlicher Normen mit Satznummern zu versehen, wurde an dieser Praxis auch in der 18. Auflage festgehalten. Die Gesetzessammlung befindet sich auf dem Stand vom 1. August Für Vorschläge zur Ergänzung der Gesetzes- und Verordnungstexte sind Herausgeber und Verlag auch in Zukunft dankbar. Nach dem Tod des bisherigen Mitherausgebers Dr. Friedrich-Wilhelm Gülsdorff ist sein Amtsnachfolger als Präsident des Verwaltungsgerichts Meiningen in den Herausgeberkreis eingetreten. Herrn Dr. Gülsdorff, der viele Jahre das vorliegende Buchprojekt begleitet hat, werden wir ein ehrendes Andenken bewahren. Jena/Erfurt/Meinungen, im August 2015 Michael Brenner Michael Burmann Udo Schneider

7 7 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht I. Staat und Verfassung 10 Verfassung Verfassung 11 10a Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach VerfZustVO Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen Beschluss der Thüringer Landesregierung 31 10b Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Innenministeriums ZustVO Innenministerium Verfassungsgerichtshofsgesetz ThürVerfGHG Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, ThürBVVG Volksbegehren und Volksentscheid Landeswahlgesetz ThürLWG Verkündungsgesetz VerkündungsG Staatshaftungsgesetz StaatshaftungsG Feiertagsgesetz ThürFtG Untersuchungsausschußgesetz UAG 103 II. Verwaltung 20 Verwaltungsverfahrensgesetz ThürVwVfG Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz ThürVwZVG Verwaltungskostengesetz ThürVwKostG Beamtengesetz ThürBG Datenschutzgesetz ThürDSG Informationsfreiheitsgesetz ThürIFG Zuständigkeitsermächtigungsverordnung Gewerbe ThürZustErm- GeVO 236 III. Kommunalrecht 30 Kommunalordnung ThürKO a Bekanntmachungsverordnung ThürBekVO Gemeindehaushaltsverordnung ThürGemHV Eigenbetriebsverordnung ThürEBV Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit ThürKGG Kommunalwahlgesetz ThürKWG Kommunalabgabengesetz ThürKAG 372 IV. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 40 Polizeiorganisationsgesetz ThürPOG a Verordnung über die örtlichen Zuständigkeiten der ThürZPolzVO Polizeibehörden Polizeiaufgabengesetz PAG 394

8 Inhaltsübersicht 8 42 Ordnungsbehördengesetz OBG Verordnung über die Ermittlungspersonen der StaErmPV Staatsanwaltschaft Brand- und Katastrophenschutzgesetz ThürBKG Nichtraucherschutzgesetz ThürNRSchutzG 465 V. Umweltschutz 50 Abfallwirtschaftsgesetz ThAbfG Wassergesetz ThürWG Gesetz für Natur und Landschaft ThürNatG Waldgesetz ThürWaldG Umweltinformationsgesetz ThürUIG 604 VI. Planungs- und Bauwesen 60 Bauordnung ThürBO Bauvorlagenverordnung ThürBauVorlVO Enteignungsgesetz ThürEG Landesplanungsgesetz ThürLPlG 681 VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Gerichtsorganisationsgesetz ThürGerOrgG Richtergesetz ThürRiG Schiedsstellengesetz ThürSchStG Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung ThürAGVwGO Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften ThürERVVO Justiz Justizkostengesetz ThürJKostG Gesetz zur Ausführung der Insolvenzordnung ThürAGInsO Nachbarrechtsgesetz ThürNRG Juristenausbildungsgesetz ThürJAG a Juristenausbildungs- und -prüfungsordnung ThürJAPO 752 VIII. Bildung, Kultur und Medien 80 Schulgesetz ThürSchulG Hochschulgesetz ThürHG Pressegesetz TPG Landesmediengesetz ThürLMG Denkmalschutzgesetz ThürDSchG 890 IX. Wirtschaft 90 Gaststättengesetz ThürGastG Ladenöffnungsgesetz ThürLadÖffG Verordnung zur Durchführung des Waffengesetzes DVO WaffenG 909

9 9 Inhaltsübersicht X. Verkehrswesen 100 Straßengesetz ThürStrG 911 Register 931