Landesrecht Thüringen

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Christina Kohler
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1 NomosGesetze Brenner Burmann Gülsdorff Landesrecht Thüringen Textsammlung 15. Auflage Nomos

2 Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Brenner, Friedrich-Schiller-Universität Jena Rechtsanwalt Dr. Michael Burmann, Fachanwalt für Verkehrsrecht und für Versicherungsrecht, Erfurt Präsident der Anwaltskammer Thüringen Dr. Friedrich-Wilhelm Gülsdorff, Präsident des Verwaltungsgerichts Meiningen

3 NomosGesetze Prof. Dr. Michael Brenner Dr. Michael Burmann Dr. Friedrich-Wilhelm Gülsdorff Landesrecht Thüringen 15. Auflage Stand: 1. Juli 2011 Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2011 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Vorwort zur 15. Auflage Die nunmehr in 15. Auflage vorliegende Textsammlung des Landesrechts des Freistaats Thüringen knüpft in bewährter Weise an den Erfolg der Vorauflagen an, ist aber gegenüber diesen im Umfang wiederum erweitert worden. Neben dem Thüringer Denkmalschutzgesetz sind in die Sammlung insbesondere Regelungen über die Zuständigkeit aufgenommen worden, nämlich der Beschluss der Thüringer Landesregierung vom über die Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Art. 76 Abs. 2 S. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen, die Thüringer Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Innenministeriums vom und schließlich die Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen im allgemeinen Gewerberecht, Handwerksrecht, Schornsteinfegerrecht, Blindenwarenrecht und dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit vom Die auch für die Erste Juristische Prüfung im Freistaat Thüringen zugelassene Gesetzessammlung enthält damit alle für die juristische Ausbildung im Bereich des Landesstaats- und Landesverwaltungsrechts bedeutsamen Gesetzes- und Verordnungstexte. Neben den Studenten der Rechtswissenschaft und den Rechtsreferendaren wendet sich die Textsammlung aber auch an die sich mit dem Thüringer Landesrecht beschäftigenden Rechtswissenschaftler und Praktiker, insbesondere an Rechtsanwälte und Richter, deren Bedürfnisse bei der Zusammenstellung der Vorschriften ebenfalls umfassend berücksichtigt wurden. Erneut bleibt damit die Gesetzessammlung auch in ihrer 15. Auflage der seit ihrem erstmaligen Erscheinen maßgebenden Maxime treu, alle für die alltägliche Beschäftigung mit dem Öffentlichen Recht bedeutsamen Normen des Thüringer Landesrechts in einem umfassenden und zugleich kompakten Band bereitzustellen und insbesondere auf den Abdruck solcher Bestimmungen zu verzichten, denen eine eher marginale Bedeutung zukommt. Zudem wird die Aktualität der Sammlung durch die jährlich erscheinende Neuauflage gesichert. Da es sich aus Gründen der besseren Handhabbarkeit bewährt hat, die Sätze sämtlicher Normen mit Satznummern zu versehen, wurde an dieser Praxis auch in der 15. Auflage festgehalten. Die Gesetzessammlung befindet sich auf dem Stand vom 1. Juli Für Vorschläge zur Ergänzung der Gesetzes- und Verordnungstexte sind Herausgeber und Verlag auch weiterhin dankbar. Jena/Erfurt/Meiningen, im Juli 2011 Professor Dr. Michael Brenner Dr. Michael Burmann Dr. Friedrich-Wilhelm Gülsdorff 5

6 Inhaltsübersicht I. Staat und Verfassung 10 Verfassung des Freistaats Thüringen Verfassung 10a Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen Beschluss der Thüringer Landesregierung VerfZustVO 10b Thüringer Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Innenministeriums 11 Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz ThürVerfGHG 12 Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid ThürBVVG 13 Thüringer Landeswahlgesetz ThürLWG 14 Verkündungsgesetz VerkündungsG 15 Staatshaftungsgesetz StaatshaftungsG 16 Thüringer Feiertagsgesetz ThürFtG II. Verwaltung 20 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz ThürVwVfG 21 Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz ThürVwZVG 22 Thüringer Verwaltungskostengesetz ThürVwKostG 23 Thüringer Beamtengesetz ThürBG 24 Thüringer Datenschutzgesetz ThürDSG 25 Thüringer Informationsfreiheitsgesetz ThürIFG 26 Thüringer Zuständigkeitsermächtigungsverordnung Gewerbe III. Kommunalrecht ZustVO Innenministerium ThürZustErm- GeVO 30 Thüringer Kommunalordnung ThürKO 30a Thüringer Bekanntmachungsverordnung ThürBekVO 31 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung ThürGemHV 32 Thüringer Eigenbetriebsverordnung ThürEBV 7

7 Inhaltsübersicht 33 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit 8 ThürKGG 34 Thüringer Kommunalwahlgesetz ThürKWG 35 Thüringer Kommunalabgabengesetz ThürKAG IV. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 40 Polizeiorganisationsgesetz POG 40a Thüringer Verordnung zur Durchführung des Polizeiorganisationsgesetzes DVO PolizeiorganisationsG 41 Polizeiaufgabengesetz PAG 42 Ordnungsbehördengesetz OBG 43 Thüringer Verordnung über die Ermittlungspersonen StaErmPV der Staatsanwaltschaft 44 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz ThürBKG 45 Thüringer Nichtraucherschutzgesetz ThürNRSchutzG V. Umweltschutz 50 Thüringer Abfallwirtschaftsgesetz ThAbfG 51 Thüringer Wassergesetz ThürWG 52 Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft ThürNatG 53 Thüringer Waldgesetz ThürWaldG 54 Thüringer Umweltinformationsgesetz ThürUIG VI. Planungs- und Bauwesen 60 Thüringer Bauordnung ThürBO 61 Thüringer Bauvorlagenverordnung ThürBauVorlVO 62 Thüringer Enteignungsgesetz ThürEG 63 Thüringer Landesplanungsgesetz ThürLPlG VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Thüringer Gerichtsorganisationsgesetz ThürGerOrgG 71 Thüringer Richtergesetz ThürRiG 72 Thüringer Schiedsstellengesetz ThürSchStG 73 Thüringer Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung ThürAGVwGO

8 74 Thüringer Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr Inhaltsübersicht ThürERVVO 75 Thüringer Justizkostengesetz ThürJKostG 76 Thüringer Gesetz zur Ausführung der ThürAGInsO Insolvenzordnung 77 Thüringer Nachbarrechtsgesetz ThürNRG 78 Thüringer Juristenausbildungsgesetz ThürJAG 78a Thüringer Juristenausbildungs- und -prüfungsordnung ThürJAPO VIII. Bildung, Kultur und Medien 80 Thüringer Schulgesetz ThürSchulG 81 Thüringer Hochschulgesetz ThürHG 82 Thüringer Pressegesetz TPG 83 Thüringer Landesmediengesetz ThürLMG 84 Thüringer Denkmalschutzgesetz ThürDSchG IX. Wirtschaft 90 Thüringer Gaststättengesetz ThürGastG 91 Thüringer Ladenöffnungsgesetz ThürLadÖffG 92 Thüringer Verordnung zur Durchführung des Waffengesetzes DVO WaffenG X. Verkehrswesen 100 Thüringer Straßengesetz ThürStrG 9

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