Der Vertrag von Lissabon

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1 Der Vertrag von Lissabon

2 Vanessa Hellmann Der Vertrag von Lissabon Vom Verfassungsvertrag zur Änderung der bestehenden Verträge Einführung mit Synopse und Übersichten ABC

3 Vanessa Hellmann Universität Bielefeld Fakultät für Rechtswissenschaft Lehrstuhl Prof. Dr. G. Lübbe-Wolff Postfach Bielefeld ISBN: e-isbn: DOI / Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. c Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2009 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Einbandgestaltung: WMX Design GmbH, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem Papier springer.de

4 Vorwort Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon werden die bestehenden europäischen Verträge (der Vertrag über die Europäische Union und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft) grundlegend geändert. Das vorliegende Buch zeigt die vorgesehenen Änderungen sowie ihren Weg von den bestehenden Verträgen über den ursprünglich vorgesehenen Vertrag über eine Verfassung für Europa bis hin zur Änderung der bestehenden Verträge durch den Vertrag von Lissabon. Dabei richtet es sich an jeden, der sich beruflich, politisch oder im Studium mit den vorgesehenen Änderungen befasst oder sich als interessierte/r Bürger/in darüber informieren möchte. Die Einführung gibt einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des Vertrags von Lissabon und die wichtigsten Inhalte der mit seinem Inkrafttreten geänderten Verträge. Den Anhang I bildet eine Synopse, die im Volltext neben jeden Artikel der Verträge in ihrer bisherigen Fassung und der Fassung des Vertrags von Lissabon die Parallelvorschrift des ursprünglich vorgesehenen Vertrags über eine Verfassung für Europa stellt. Die Übereinstimmungstabellen des Anhangs II zeigen zu jedem Artikel der Verträge in ihrer bisherigen Fassung die Parallelbestimmungen der Verträge in der Fassung des Vertrags von Lissabon sowie des ursprünglich vorgesehenen Vertrags über eine Verfassung für Europa. Die als Anhang III beigefügte Übersicht zeigt, aufgeschlüsselt nach Art der Beteiligung des Europäischen Parlaments, die bisherigen und/oder die künftig vorgesehenen Handlungsmöglichkeiten der Union. Für ihre Hilfe bei der Aktualisierung des Manuskripts bedanke ich mich herzlich bei Friederike Donath und Nina Kuszlik. Darüber hinaus gilt mein besonderer Dank Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff, die mir die Arbeit an diesem Buch im Rahmen meiner Tätigkeit an ihrem Lehrstuhl ermöglicht hat, und Yvonne Becker, die diese Arbeit unermüdlich mit Anregungen und Korrekturen unterstützt hat. Bielefeld, im Februar 2009 Vanessa Hellmann

5 Inhaltsverzeichnis A. Grundlagen... 1 I. Vom Verfassungsvertrag II....zur Änderung der bestehenden Verträge Die Reflexionsphase Die Regierungskonferenz III. Der Vertrag von Lissabon IV. Der Vertrag über die Europäische Union Präambel Gemeinsame Bestimmungen Bestimmungen über die demokratischen Grundsätze der Union Bestimmungen über die Organe Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit Allgemeine Bestimmungen über das auswärtige Handeln der Union und besondere Bestimmungen über die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Schlussbestimmungen V. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Grundsätze Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft Die internen Politiken und Maßnahmen der Union Die Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete Das auswärtige Handeln der Union Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften Allgemeine Bestimmungen und Schlussbestimmungen B. Organe und Einrichtungen der Union I. Das Europäische Parlament Zusammensetzung Wahl des Kommissionspräsidenten II. Der Europäische Rat III. Der Rat Zusammensetzungen Vorsitz Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit IV. Die Europäische Kommission V. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik... 45

6 VIII Inhaltsverzeichnis VI. Der Gerichtshof der Europäischen Union VII. Die Europäische Zentralbank VIII. Der Rechnungshof IX. Die beratenden Einrichtungen der Union C. Das Unionsrecht I. Die Zuständigkeiten der Union Ausschließliche Zuständigkeit Geteilte Zuständigkeit Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungszuständigkeiten Besondere Zuständigkeiten Die sog. Flexibilitätsklausel II. Die Ausübung der Unionszuständigkeiten Gesetzgebungsakte Rechtsakte ohne Gesetzescharakter Der Vorrang des Unionsrechts III. Die Rechtsetzungsverfahren der Union Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren Die besonderen Gesetzgebungsverfahren D. Die Finanzen der Union I. Die Haushalts- und Finanzgrundsätze II. Die Eigenmittel der Union III. Der mehrjährige Finanzrahmen IV. Der Jahreshaushaltsplan der Union E. Das auswärtige Handeln der Union I. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Rechtsakte im Bereich der GASP Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Restriktive Maßnahmen der Union II. Internationale Übereinkünfte Zuständigkeit Verfahren Wirkung F. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts I. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen II. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen III. Polizeiliche Zusammenarbeit... 93

7 Inhaltsverzeichnis IX G. Schlussbemerkung und Ausblick Anhänge Anhang I - Synopse Anhang II - Übereinstimmungstabellen Anhang III - Die Beteiligung des Europäischen Parlaments nach dem EUV/AEUV und den bisherigen Verträgen...507

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