Gefahrgutrecht. Praxiswissen Gefahrgut. Band 2 Begleitende nationale Rechtsvorschriften zum ADR Gesetze Verordnungen Richtlinien

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Steffen Kappel
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1 Praxiswissen Gefahrgut Band 2 Begleitende nationale Rechtsvorschriften zum ADR Gesetze Verordnungen Richtlinien Gefahrgutrecht mit GGVSEB, RSEB, GbV und GGAV Stand August 2013 Jürgen Fuhrmann / Frank Huster

2 Die Inhalte dieses Werkes werden von Verlag, Herausgeber und Autoren nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und zusammengestellt. Eine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit der einzelnen Angaben kann jedoch nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für Websites, auf die über Hyperlinks verwiesen wird. Es wird betont, dass wir keinerlei Einfluss auf die Inhalte und Formulierungen der verlinkten Seiten haben und auch keine Verantwortung für sie übernehmen. Grundsätzlich gelten die Wortlaute der Gesetzestexte und Richtlinien sowie die einschlägige Rechtsprechung. Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie. Detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier. ISBN Set Band 1 und 2: ISBN Einzelbezug Band 2: by TÜV Media GmbH, TÜV Rheinland Group, Köln 2013 TÜV, TUEV und TUV sind eingetragene Marken. Eine Nutzung und Verwendung bedarf der vorherigen Zustimmung. Gesamtherstellung: TÜV Media GmbH, Köln 2013 Printed in Germany 2013

3 Vorwort Vorwort Band 2 Die vorliegende Ausgabe von Gefahrgutrecht Band 2 enthält als Ergänzung zu Band 1 eine Zusammenstellung der wichtigsten Bezugsvorschriften zur aktuellen Ausgabe des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR 2013). Die jüngste Änderung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) erfolgte als Artikel 1 der Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher und schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften vom 16. Dezember 2012 (Bundesgesetzblatt Teil 1, Nr. 60, vom 21. Dezember 2012). Mit ihr wurden die am 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Vorschriftenänderungen der internationalen Regelwerke nicht nur für die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR), sondern auch mit Eisenbahnen (RID) und auf Binnengewässern (ADN) in deutsches Recht übernommen. Die Änderung des deutschen Rahmenrechts für die Beförderung gefährlicher Güter mit den drei Landverkehrsträgern machte nicht nur eine Anpassung weiterer Vorschriften erforderlich, sondern auch eine Neufassung der Richtlinien zur Durchführung der GGVSEB (RSEB), die am 8. Mai 2013 bekannt gegeben und am 31. Mai 2013 im Verkehrsblatt veröffentlicht wurde. Sie ist in diesem Band abgedruckt. Die Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen (GbV) wurde mit o. g. Änderung redaktionell angepasst. Die Änderungen sind ebenfalls bereits eingearbeitet. Die vorliegende Ausgabe von Band 2 enthält insgesamt folgende Gesetze, Verordnungen und Richtlinien in der jeweils geltenden Fassung: Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) Stand: 2013 Richtlinien zur Durchführung der GGVSEB (RSEB) Stand: 2013 Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV) Stand: 2011 Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) Stand: 2013 Gefahrgutkontrollverordnung (GGKontrollV) Stand: 2005 Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG) Stand: 2009 Herausgeber und Verlag sind ständig bemüht, diesen Band schnellstmöglich an die jeweilige Gesetzeslage anzupassen. Berlin / Köln im August 2013 Dr. Jürgen Fuhrmann / Frank Huster

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Gefahrgutrecht, Band 2 Berichtigung zum ADR Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt GGVSEB) Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB-Durchführungsrichtlinien RSEB) Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgut-Ausnahmeverordnung GGAV) Verordnung über die Bestellung der Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen (Gefahrgutbeauftragtenverordnung GbV) Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen (Gefahrgutkontrollverordnung GGKontrollV) Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz GGBefG)

5 GGBefG 238

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