Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden

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1 HWR Berlin Forschung Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden Aktienrechtliche Grenzen und Handlungsoptionen für Vorstand und Aufsichtsrat Bearbeitet von Prof. Dr. Jan Eickelberg 1. Auflage Buch. 156 S. Softcover ISBN Format (B x L): 14,9 x 21,1 cm Gewicht: 210 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gesellschaftsrecht > Aktiengesetz schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Wissenschaftliche Schriften der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin 62 Jan Eickelberg Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden Aktienrechtliche Grenzen und Handlungsoptionen für Vorstand und Aufsichtsrat

3 Eickelberg: Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden

4 HWR Berlin Forschung 62 Eine Veröffentlichung der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Badensche Str. 52 D Berlin Herausgegeben von Christoph Dörrenbächer Marianne Egger de Campo Wolfgang Kühnel Friederike Maier Olaf Resch Die Reihe HWR Berlin Forschung schließt an die Reihe fhw forschung der vormaligen Fachhochschule für Wirtschaft Berlin an, aus der die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin 2009 hervorgegangen ist.

5 Jan Eickelberg Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden Aktienrechtliche Grenzen und Handlungsoptionen für Vorstand und Aufsichtsrat

6 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) ISSN edition sigma in der Nomos Verlagsgesellschaft 1. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

7 Inhalt 1. EINLEITUNG 9 I. Problemaufriss, Zielsetzung und Aufbau der Untersuchung 9 II. Definitionen Corporate Social Responsibility Nachhaltigkeit Externe CSR: Differenzierung 19 a) Sponsoring 19 b) Spendenvergabe 20 c) Mäzenatentum 23 III. Fokus: Unternehmensspenden RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND 27 I. Die aktienrechtliche Zulässigkeit von Unternehmensspenden Aktienrechtliche Rahmenbedingungen gemeinwohlorientierten 29 Handelns a) Prinzip der Satzungsstrenge 29 b) Dualistisches System 30 c) Kompetenzverteilung zwischen Vorstand und Aufsichtsrat 30 d) Pflichten des Vorstands 33 e) Ermessensspielraum des Vorstandes, insbesondere 34 Business Judgement Rule 2. Aktienrechtlicher Ausgangspunkt bei Unternehmensspenden: 37 Handeln zum Wohl der Gesellschaft ( 93 Abs. 1 S. 2 AktG) a) Ansatz: Shareholder- oder Stakeholder-Value? 38 aa) Shareholder-Value-Ansatz 39 bb) Stakeholder-Value-Ansatz 43 b) Historisches Argument: Gesetzgebungsgeschichte 46 c) Systematisches Argument AktG: Mitbestimmungsrecht 48 und 396 AktG d) Systematisches Argument: Art. 14 Abs. 2 S. 2 GG 49 e) Systematisches Argument: Soft Law 51

8 6 Inhalt aa) Relevante Regelungswerke 51 bb) Bindungswirkung/Qualifikation 55 cc) Ergebnis 59 f) Soziologisches Argument: Good Corporate Citizen 60 g) Gegenargument: Zuständigkeit der Hauptversammlung 63 nach 58 Abs. 3 S. 2, Abs. 4 AktG h) Gegenargument: Zuständigkeit der Hauptversammlung 65 nach 119 Abs. 1 Nr. 5, 179 Abs. 1 S. 1 AktG (analog) bzw. nach der Holzmüller et. al. Rechtsprechung i) Gegenargument: Erfordernis einer Gemeinwohlklausel 66 in der Satzung j) Gegenargument: Fehlende demokratische Legitimation 67 des Vorstandes zur Wahrnehmung öffentlicher Interessen 3. Diskussion Besonderheit: Parteispenden (?) 72 II. Grenzen zulässiger Unternehmensspenden (mindestens) mittelbarer Vorteil für Gesellschaft 74 a) Notwendigkeit eines wirtschaftlich messbaren Nutzens 74 b) Diskussion 75 c) Ansatzpunkt: Positive (Reflex-)Wirkung für konkretes 77 Unternehmen d) Schlussfolgerung: Notwendigkeit eines betrieblichen Bezugs 78 der Unternehmensspende/Nähe zum Unternehmensgegenstand e) Folgerung: Erfordernis einer transparenten, zweckgerichteten, 82 sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung f) Folgerung: Verbot des Mäzenatentums 83 g) Zusammenfassung Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit 84 a) Meinungsstand 84 b) Praxisrelevanz 85 c) Stellungnahme und Konkretisierung im Einzelfall Verbot von Interessenkollisionen (Erneut:) Besonderheiten bei Parteispenden (?) 90 III. Einflüsse strafrechtlicher Rechtsprechung (strafrechtliche) Zulässigkeit von Unternehmensspenden 93

9 Inhalt 7 2. (strafrechtliche) Grenzen zulässiger Unternehmensspenden 94 a) Unternehmensgegenstand 95 b) Verfahrensrechtliche Komponente 95 c) Wirtschaftliche Lage/Angemessenheit Strafrechtliche Verantwortlichkeit Ergebnis RECHTSVERGLEICH USA 99 I. Grundlagen 99 II. Gesetzgebung 100 III. Rechtsprechung ZUSAMMENFASSUNG UND KRITISCHE ANALYSE HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN FÜR DAS MANAGEMENT 111 DEUTSCHER AKTIENGESELLSCHAFTEN I. Ansatzpunkt Satzungsgestaltung: Aufnahme einer 111 Gemeinwohlklausel II. Ansatzpunkt: Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrates 113 nach 111 Abs. 4 S. 2 AktG III. Ansatzpunkt Berichtspflicht des Vorstandes 115 nach 90 Abs. 1 S. 1 Nr. 4, S. 2 AktG IV. Ansatzpunkt Veröffentlichung 116 V. Verortung als strategisches Managementkonzept Stakeholder-Analyse Öffentlichkeitsarbeit Marketing Evaluation/Controlling 124

10 8 Inhalt VI. Ansatzpunkt Interne Richtlinie Maximalgrenze/Angemessenheit Umgang mit (potentiellen) Interessenkollisionen Inhaltliche Schwerpunktsetzung in Anlehnung an den 127 Unternehmensgegenstand 4. Handeln auf der Grundlage angemessener Informationen: 128 Detaillierte Abfrage bei anfragenden Organisationen VII. Ansatzpunkt Bildung eines fachkundigen Ausschusses zur 128 Vorbereitung des Vorstandsbeschlusses VIII. Formulierungsvorschlag für eine Vorstandsrichtlinie 129 Unternehmensspende 6. ZUSAMMENFASSUNG IN FÜNF THESEN 131 Literatur 133 Quellenverzeichnis der Unternehmensinformationen 151 Abbkürzungsverzeichnis 154