Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt"

Transkript

1 Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom (in Kraft seit ), in der 6. Änderungsfassung vom (in Kraft seit ) 1 Allgemeines Die Landeshauptstadt Saarbrücken betreibt die Reinigung aller in der Anlage aufgeführten und dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege, Plätze und Gehwege einschließlich der in 2 dieser Satzung begrenzten Nebenanlagen im Sinne der 2 und 3 des Saarländischen Straßengesetzes innerhalb der geschlossenen Ortslage als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht nach 5 den Grundstückseigentümern und sonstigen Verpflichteten übertragen wird. Die Stadt kann sich zur Erfüllung ihrer Pflichten ganz oder teilweise Dritter bedienen. 2 Umfang der Reinigung durch die Landeshauptstadt Saarbrücken Die nach 1 durchzuführende Reinigung umfasst: a) Die Fahrbahnreinigung der Hauptzüge, einschl. befestigter Trenn-, Seiten-, Mittel- und Randstreifen, Grünstreifen und Begleitgrün der in der Anlage aufgeführten Straßen, die Fahrbahnreinigung der unselbstständigen Stichstraßen, soweit diese in der Anlage aufgeführt sind, das Säubern auf den unselbstständigen Gehwegen an diesen Straßen (Bürgersteige) und Radwegen, soweit diese in der Anlage aufgeführt sind, den Winterdienst auf den unselbstständigen Gehwegen an diesen Straßen (Bürgersteige) und Radwegen, soweit diese in der Anlage aufgeführt sind und für die die Rangklasse F gilt, das Säubern der öffentlichen Flächen in den Fußgängerzonen soweit diese in der Anlage aufgeführt sind, das Säubern der öffentlichen, selbstständigen Gehwege, Radwege und Treppen, das Säubern der Plätze, Brücken, Fußgängerunterführungen, Tunnel,

2 b) das Schneeräumen auf den Fahrbahnen verkehrswichtiger Straßen innerhalb und außerhalb der geschlossenen Ortslage, c) das Bestreuen der verkehrswichtigen und gefährlichen Fahrbahnstellen innerhalb und außerhalb der geschlossenen Ortslage, d) das Schneeräumen und Bestreuen der Fußgängerüberwege und -unterführungen, selbstständigen öffentlichen Treppen und Gehwege innerhalb der geschlossenen Ortslage, bei denen dafür ein dringendes öffentliches Bedürfnis besteht, e) den Abtransport von Schnee von solchen Plätzen und Straßen, bei denen dafür ein dringendes öffentliches Bedürfnis besteht. 3 Allgemeine Verpflichtungen Die Eigentümer der durch öffentliche Straßen, Wege und Plätze erschlossenen Grundstücke sind verpflichtet alles zu unterlassen, was die Säuberungs- und Winterdienstarbeit der Landeshauptstadt Saarbrücken bzw. der von ihr beauftragten Dritten behindert oder erschwert. 4 Grundstück und Grundstückseigentümer (1) Grundstück im Sinne dieser Satzung ist unabhängig von der Eintragung im Liegenschaftskataster und im Grundbuch jeder zusammenhängende Grundbesitz, der eine selbstständige wirtschaftliche Einheit bildet. (2) Den Grundstückseigentümern stehen die zur Nutzung dinglich Berechtigten gleich. 5 Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer und sonstige Verpflichtete (1) Die Reinigung für alle Straßen, Plätze, unselbstständigen Gehwege (Bürgersteige) einschl. der zum Parken freigegebenen Stellflächen sowie die Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse auf diesen Gehwegen, Radwegen und Fußgängerunterführungen, wird den Eigentümern der an sie anliegenden Grundstücke auferlegt, soweit die Reinigung nicht gemäß 1 und 2 sowie der Anlage dieser Satzung durch die Landeshauptstadt Saarbrücken bzw. den von ihr Beauftragten Dritten durchgeführt wird. (2) Die Sondernutzungsberechtigten sind verpflichtet, die durch die Sondernutzung zusätzlich entstehende Verschmutzung auf der zugeteilten Fläche zu beseitigen. 6 Art und Umfang der Reinigungspflicht nach 5 (1) Die Fahrbahnen sowie die selbstständigen und unselbstständigen Gehwege (Bürgersteige) einschließlich der zum Parken freigegebenen Stellflächen auf diesen Gehwegen, die öffentlichen Plätze, Radwege, Treppen und Fußgängerunterführungen sind samstags

3 und in der Zeit vom bis spätestens Uhr in der Zeit vom bis spätestens Uhr zu reinigen. Die Fahrbahnen und die öffentlichen Plätze sind bis zur Fahrbahn- bzw. Platzmitte, höchstens jedoch bis zu einer Breite von 8 m zu reinigen. Belästigende Staubentwicklung ist zu vermeiden. Kehricht und sonstiger Unrat sind nach Beendigung der Säuberung unverzüglich zu entfernen. Dieser darf nicht zum Nachbargrundstück hin oder in Gräben, Einlaufschächte der Straßenkanalisation oder in Rinnen gekehrt werden, auch nicht in den Straßen, in denen die Reinigung der Fahrbahnen von der Stadt übernommen ist. (2) Sofern die Anlagen des Absatzes 1 über das übliche Maß hinaus verschmutzt sind, sind sie unverzüglich zu reinigen, ggf. mehrmals täglich. (3) Die Reinigungspflicht besteht ohne Rücksicht darauf, ob und wie die einzelnen Anlagen befestigt sind. (4) Zur Reinigung gehört außer der Entfernung von Kehricht, Schlamm, Tierexkrementen, Laub u. ä. auch die Beseitigung von Gras und Unkraut. Die Anwendung von Herbiziden ist nicht erlaubt. (5) Die unselbstständigen Gehwege (Bürgersteige) sind werktags in der Zeit von 7.00 bis Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 9.00 bis Uhr, in einer Breite von mindestens 1 m für den Fußgängerverkehr von Schnee freizuhalten. (6) In den Fußgängerzonen sind werktags in der Zeit von 7.00 bis Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 9.00 bis Uhr, entlang der Grundstücksgrenzen Gehbahnen für den Fußgängerverkehr in einer Breite von mindestens 2,00 m von Schnee freizuhalten. (7) Bei Straßen und Plätzen ohne Gehwege ist werktags in der Zeit von 7.00 bis Uhr, an Sonnund Feiertagen von 9.00 bis Uhr, auf der Bankette oder entlang der Häuser oder der Platzgrenze eine Gehbahn von mindestens 1,00 m Breite für den Fußgängerverkehr von Schnee freizuhalten. (8) Bei Eis- und Schneeglätte sind die in Absatz 5 bis 7 genannten Anlagen in der gleichen Zeit mit abstumpfenden Stoffen zu bestreuen. Das Bestreuen hat derart und so oft zu erfolgen, dass in diesen Zeiten der Entstehung Gefahrbringender Glätte vorgebeugt wird. Streusalz und streusalzhaltige Mittel dürfen grundsätzlich nicht auf Bürgersteigen verwendet werden. Das gleiche gilt für chemische Mittel mit auftauender Wirkung, wenn ihre Umweltverträglichkeit nicht durch das Umweltbundesamt nachgewiesen ist. Die Verwendung von Streusalz und streusalzhaltigen Mitteln ist nur erlaubt, a) in besonders begründeten klimatischen Ausnahmefällen, wie z. B. Eisregen, b) sowie auf Treppen, Rampen, Brückenauf- und -abgängen, Gefäll- oder Steigungsstrecken oder auf ähnlichen Gefahrenstellen. Salzhaltiger Schnee darf weder auf Baumscheiben, begrünten Flächen noch in deren unmittelbarer Nähe abgelagert werden.

4 In der Zeit von 7.00 Uhr bis Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind nach dem Schneefall bzw. nach dem Entstehen der Glätte unverzüglich zu beseitigen. Nach Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind am folgenden Tag 1. wenn dieser ein Werktag ist, bis 7.00 Uhr 2. wenn dieser ein Sonn- und Feiertag ist, bis 9.00 Uhr zu beseitigen. (9) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse müssen die in 5 Absatz 1 genannten Anlagen in der gleichen Zeit so von Schnee freigehalten und bei Glätte bestreut werden, dass ein möglichst gefahrloser Zu- und Abgang gewährleistet ist. Das gilt entsprechend für Zugänge zu den Depotcontainern (Wertstoffcontainern). (10) Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn angrenzenden Teil des Gehweges oder, wo dies nicht möglich ist, auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fahr- und Fußgängerverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert wird. Die Einläufe in Entwässerungsanlagen und Hydranten sind von Eis und Schnee freizuhalten. Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehwegen oder der Fahrbahn abgelagert werden. (11) Die nach den anderen Rechtsvorschriften bestehende Verpflichtung des Verursachers, außergewöhnliche Verunreinigungen unverzüglich zu beseitigen, befreit den nach 5 Verpflichteten nicht von seiner Reinigungspflicht. 7 Gebühren Die Landeshauptstadt Saarbrücken erhebt für die von ihr bzw. dem Beauftragten Dritten durchgeführte Reinigung gem. 2 Buchstabe a) Benutzungsgebühren nach den 2 und 6 KAG in Verbindung mit 53 Abs. 3 Ziff. 3 Saarländisches Straßengesetz. Den Kostenanteil, der auf das allgemeine öffentliche Interesse an der Straßenreinigung und auf die Reinigung der Straßen oder Straßenteile entfällt, für die eine Gebührenpflicht nicht besteht, sowie den Kostenanteil für die Leistungen gem. 2 Buchstabe b) bis e) trägt die Landeshauptstadt Saarbrücken. 8 Gebührenmaßstab (1) Maßstab für die Gebühren für Fahrbahnreinigung und die Reinigung öffentlicher Plätze sind die Grundstücksseiten entlang der zu reinigenden Flächen, an die das Grundstück anliegt (Frontlänge) und die Zahl der wöchentlichen Reinigungen. (2) Zur Berechnung der Frontlänge bei Eckgrundstücken wird vom Schnittpunkt der äußersten Begrenzungslinie der zu reinigenden Flächen aus bemessen. (3) Maßstab für die Gebühr in Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen sowie für unselbstständige Gehwege (Bürgersteige), bei denen eine Flächenreinigung durchgeführt wird, sind die Quadratmeterzahl der Reinigungsfläche, die das Grundstück umschließt bzw. an die das Grundstück angrenzt und die Zahl der wöchentlichen Reinigungen. Bei beidseitig bebauten Reinigungsflächen wird unbeschadet der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis die Breite bis zu deren Mitte, höchstens jedoch bis zu 8 m zugrunde gelegt. Bei einseitig bebauten Reinigungsflächen wird die Breite der zu reinigenden Fläche bis zu höchstens 8 m zugrunde gelegt.

5 Ergeben sich bei der Ermittlung der Reinigungsflächen Überschneidungen (z. B. bei Plätzen und Sackgassen), so werden die Gebühren anteilmäßig nach den an diesen Flächen liegenden Längen der angrenzenden Grundstücke berechnet. (4) Bei Berechnung der Frontmeterlänge gem. Abs. 1 und der Quadratmeterfläche gem. Abs. 3, werden Teile eines Meters bzw. eines Quadratmeters unter 50 cm bzw. 0,5 qm abgerundet und ab 50 cm bzw. 0,5 qm aufgerundet. (5) Für straßenmäßig mehrfach erschlossene Grundstücke wird die Gebühr entsprechend der Frontlänge bzw. der Quadratmeterfläche und der Reinigungsklasse aller anliegenden Straßen und öffentlichen Verkehrsflächen berechnet. Ausgenommen hiervon sind unbebaute Grundstücke ohne gewerbliche Nutzung sowie bebaute Grundstücke, die ausschließlich Wohnzwecken dienen und über nicht mehr als zwei selbständige Wohneinheiten verfügen. Für diese Grundstücke wird die Gebühr nur entsprechend der Frontlänge bzw. Quadratmeterfläche und der Reinigungsklasse der Straßen bzw. Fläche berechnet, die die höchste Gebühr erbringt. (6) Gebührenmaßstab für ein Grundstück, das an keine zu reinigende Fläche im Sinne des Abs. 1 anliegt aber durch eine solche erschlossen wird (Hinterlieger), ist die Grundstücksseite, die an die der Erschließung dienende öffentliche oder private Zuwegung anliegt und die Zahl der wöchentlichen Reinigungen. (7) Mündet die Zuwegung in mehrere Straßen oder sonstige Verkehrsflächen, die der straßenmäßigen Erschließung dienen, so ist die Verkehrsfläche maßgebend, welche die höchste Gebühr erbringt. 9 Reinigungsklassen und Gebührensätze (1) Entsprechend der Häufigkeit der Reinigungen werden die durch die Stadt zu reinigenden Straßen und sonstigen öffentlichen Verkehrsflächen, auch Teile von ihnen, in folgende Reinigungsklassen eingeteilt: Reinigungsklasse I a = Reinigung einmal in zwei Wochen Reinigungsklasse I = Reinigung einmal wöchentlich Reinigungsklasse II = Reinigung zweimal wöchentlich Reinigungsklasse III = Reinigung dreimal wöchentlich Reinigungsklasse V = Reinigung fünfmal wöchentlich Reinigungsklasse VII = Reinigung siebenmal wöchentlich Reinigungsklasse S = laufende Reinigung Reinigungsklasse F 1 = einmalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen Reinigungsklasse F 2 = zweimalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen

6 Reinigungsklasse F 3 = dreimalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen Reinigungsklasse F 5 = fünfmalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen Reinigungsklasse F 7 = siebenmalige wöchentliche Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen Reinigungsklasse F = laufende Reinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen (2) Die Zugehörigkeit einer Straße bzw. einer öffentlichen Verkehrsfläche zu den entsprechenden Reinigungsklassen ergibt sich aus dem Straßenverzeichnis, das Bestandteil dieser Satzung ist. (3) Die Jahresgebühren für die einzelnen Reinigungsklassen bzw. für die Flächenreinigung von Fußgängerzonen, Fußgängerunterführungen und unselbstständigen Gehwegen betragen: a) für die Frontmeterreinigung in der Reinigungsklasse I a = 2,19 /ldm/a in der Reinigungsklasse I = 4,38 /ldm/a in der Reinigungsklasse II = 8,76 /ldm/a in der Reinigungsklasse III = 13,14 /ldm/a in der Reinigungsklasse V = 21,90 /ldm/a in der Reinigungsklasse VII = 30,65 /ldm/a in der Reinigungsklasse S = 83,20 /ldm/a b) für die Flächenreinigung in der Reinigungsklasse F 1 = 0,51 /m²/a in der Reinigungsklasse F 2 = 1,02 /m²/a in der Reinigungsklasse F 3 = 1,53 /m²/a in der Reinigungsklasse F 5 = 2,55 /m²/a in der Reinigungsklasse F 7 = 3,57 /m²/a in der Reinigungsklasse F = 9,70 /m²/a 10 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner ist der Eigentümer oder der zur Nutzung dinglich Berechtigte des anliegenden bzw. durch die Straße erschlossenen Grundstücks. Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner.

7 (2) Bei Wohnungs- und Teileigentum im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes kann der Gebührenbescheid an den Verwalter gerichtet werden. (3) Wechselt der Grundstückseigentümer, so hat der bisherige Eigentümer die Gebühr bis zum Ende des Monats, in dem das Eigentum übergeht, zu entrichten. (4) Die Gebührenschuldner haben alle für die Errechnung der Gebühren erforderlichen Auskünfte zu erteilen und zu dulden, dass Beauftragte der Landeshauptstadt Saarbrücken das Grundstück betreten, um die Bemessungsgrundlagen festzustellen oder zu überprüfen. 11 Entstehung, Änderung und Fälligkeit der Gebühr (1) Die Gebührenschuld entsteht mit dem Tag der ersten Reinigung. (2) Die Gebührenschuld erlischt mit Ablauf des Monats, in dem der Anschluss des Grundstückes an die Straßenreinigungsanstalt wegfällt. (3) Werden durch eine Änderung des Straßenverzeichnisses dort bereits aufgeführte Straßen bzw. sonstige öffentliche Verkehrsflächen oder Teile von ihnen einer anderen Reinigungsklasse zugewiesen, so werden die sich daraus ergebenden Gebühren vom 1. des auf die öffentliche Bekanntmachung der Änderung folgenden Monats erhoben. (4) Wird die Reinigung aus zwingenden Gründen für mehr als einen vollen Kalendermonat eingestellt, so ermäßigt sich die Jahresgebühr um 1/12 für jeden vollen Kalendermonat, in dem eine Reinigung nicht durchgeführt wird. Wird die Reinigung aus zwingenden Gründen für mehr als drei volle Kalendermonate eingeschränkt, so ermäßigt sich die Jahresgebühr um 1/24 für jeden vollen Kalendermonat, in dem nur eine eingeschränkte Reinigung durchgeführt wird. (5) Die Straßenreinigungsgebühr wird durch einen schriftlichen Gebührenbescheid festgesetzt. Sie wird zu je einem Viertel des Jahresbetrages am , , und fällig. Nachforderungsbeträge sind zwei Wochen nach Bekanntgabe des Bescheides zu entrichten. (6) Auf Antrag des Gebührenschuldners kann die Gebühr abweichend von Abs. 5 am 01. Juli in einem Jahresbetrag entrichtet werden. Der Antrag hierfür muss spätestens bis zum 30. September des vorhergehenden Kalenderjahres gestellt werden. Die Zahlungsweise bleibt solange zwingend, bis der Gebührenschuldner eine Änderung beantragt hat. (7) Bis zur Bekanntgabe eines neuen Gebührenbescheides hat der Schuldner zu den Fälligkeitsterminen Vorauszahlungen unter Zugrundelegung der zuletzt festgesetzten Beträge zu leisten. (8) Die Gebühr kann ganz oder zum Teil erlassen, erstattet oder aufgerechnet werden, wenn ihre Einziehung nach Lage des Einzelfalles im Sinne des 227 Abs. 1 AO eine unbillige Härte darstellen würde.

8 12 Anlage zur Satzung Das Straßenverzeichnis - Anlage - ist Bestandteil dieser Satzung. Erläuterungen zum Straßenverzeichnis: In Spalte 1 ist in alphabetischer Reihenfolge das jeweilige Objekt (öffentliche Fläche) bezeichnet. In Spalte 2 ist der Stadtbezirk des jeweiligen Objekts ersichtlich. In Spalte 3 ist der Stadtteil des jeweiligen Objekts ersichtlich. In Spalte 4 ist die Reinigungsklasse als Maßstab für die Gebührenhöhe und die Häufigkeit der Reinigung ersichtlich. In Spalte 5 ist die Verpflichtung der Stadt für das jeweilige Objekt angegeben. In Spalte 6 und 7 ist ersichtlich, wer (Stadt oder Anlieger) zur des jeweiligen Objekts verpflichtet ist. Besteht eine Verpflichtung der Stadt und ist keine Reinigungsklasse angegeben (in Spalte 6 ist ein X eingetragen), gilt für das betreffende Objekt die Reinigungsklasse F. 13 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig gem. 61 (1) Nr.14 Saarländisches Straßengesetz handelt, wer die ihm übertragenen Verpflichtungen nach den 5 und 6 nicht erfüllt. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß 61 (2) Saarländisches Straßengesetz mit einer Geldbuße bis zu 500,-- Euro geahndet werden. Saarbrücken, den Charlotte Britz Oberbürgermeisterin

9 STRASSENVERZEICHNIS zu 12 der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom in der 6. Änderungsfassung vom Stadtbezirke und Stadtteile M = Stadtbezirk Mitte A = Stadtteil Alt Saarbrücken E = Eschberg M = Malstatt St.A = St. Arnual St.J = St. Johann W = Stadtbezirk West AK = Stadtteil Altenkessel B = Burbach GW = Gersweiler K = Klarenthal D = Stadtbezirk Dudweiler D = Stadtteil Dudweiler H = Herrensohr J = Jägersfreude Sch = Scheidt H = Stadtbezirk Halberg BF = Stadtteil Brebach-Fechingen BH = Bischmisheim BÜ = Bübingen EH = Ensheim ER = Eschringen G = Güdingen SB = Schafbrücke Im Straßenverzeichnis wird vereinzelt - der Übersichtlichkeit wegen - das Wort Straße` mit Str.` abgekürzt.

10 Aachener Straße W B I X - X Abtsdell M A I X - X Achtstraße M St.A I X - X Ackerstraße W B I X - X Adalbertstraße M St.A I X - X Agnes-Kaiser-Weg M M Ia X - X Ahornstraße W B I X - X Ahrstraße M M I X - X Albert-Ruppersberg-Straße M St.A I X - X Albrecht-Dürer-Straße M St.A I X - X Alfener Weg M M I X - X Alsbachstraße W B I X - X Alstinger Weg M A I X - X Alte Artilleriekaserne M St.A I X - X Alte Bergstraße M M I X - X Alte Brücke M St.J/A F X X - Alte Kirchhofstraße M M I X - X Alte Lebacher Straße M M I X - X Altenkesseler Straße W B I X - X Alter Matzenberg W B I X - X Altneugasse M A I X - X Alvenslebenstraße M A I X - X Amalie-Kablé-Weg M M Ia X - X Am Blauberg M St.A I X - X Am Bruchhübel M St.J I X - X Am Dienststadter Weiher M A I X - X Am Drahtzugweiher M A I X - X Am Emmersberg M M I X - X Am Engenberg W GW I X - X Am Felsbrunnen H G I X - X Am Forst W B I X - X Am Freibüsch W B I X - X Am Gilbenkopf M M I X - X Am Gottwill M A I X - X Am Grafenhof M A I X - X Am Gutenbrunnen M St.A I X - X Am Hagen M A I X - X Am Halberg H BF I X - X Am Hölzersbach M M Ia X - X Am Hof M M I X - X Am Holzbrunnen M St.J II X - X

11 Am Homburg (von Meerwiesertalweg M St. J II X - X bis Im Sauerbrod) Am Homburg (Restteil) M St.J I X - X Am Hügel M St.J I X - X Am Jakobsgärtchen M A - X - - Am Kaninchenberg M St.J I X - X Am Kesselhaus W B I X - X Am Kieselhumes M St.J II X - X Am Kindergarten W B I X - X Am Knieschinner M A I X - X Am Krenzelsberg W B I X - X Am Langfeld (v. Theodor-Heuss- H G I X - X Straße bis Dieselstraße) Am Ludwigsberg M M III X - X Am Ludwigsplatz M A I X - X Am Markt D D II X - X Am Mügelsberg M St.J II X - X Am Neuhauser Weg D D I X - X Am Ordensgut M A I X - X Am Römerkastell (von Mainzer Straße M St. J II X F 2 - bis Ostspange) Am Römerkastell (Restteil) M St.J II X - X Am Rothenbüsch M M I X - X Am Schanzenberg M A I X - X Am Schloßberg M A I X - X Am Schönental M M I X - X Am Schwarzenbergbad M St.J I X - X Am Staden M St.J I X - X Am Stadtgraben M St.J S X F 7 - Am Stadtwald M St.J I X - X Am Steg M St.J F X - - Am Stiefel M St.J F X - - Am Strummersbrunnen M St.J I X - X Am Torhaus M M II X - X Am Triller M A I X - X Am Versorgungshaus M A I X - X Am Wallenbaum M M I X - X Am Zoo M E/St.J I X - X Amselstraße M M I X - X An der Christ-König-Kirche M St.A I X - X An der Fels M A I X - X An der Friedenskirche M A I X - X An der Gaschbach M M I X - X

12 An der Grüneich W B I X - X An der Habsterkirch M A I X - X An der Heringsmühle H BF I X - X An der Homburger Höh M St.J Ia X - X An der Johannisbrücke M M I X - X An der Mühle M St.A I X - X An der Römerbrücke M St.J II X - X An der Saarlandhalle M M I X - X An der Schleifmühle M M I X - X An der Schlucht M M - X - - An der Spielschul W B I X - X An der Trift M St.J I X - X Angela-Braun-Straße M M I X - X Annenstraße M M I X - X Arndtstraße M St.J V X F 5 - Arnulfstraße M St.A I X - X Auf dem Acker W B I X - X Auf der Höh W B I X - X Auf der Scheib W B I X - X Auf der Schlecht M St.J I X - X Auf der Werth M M I X - X Augustinerstraße M St.A I X - X August-Klein-Pfad (Straße) M St.J I X - X August-Klein-Pfad (Verbindungsweg M St. J - X - - und Treppe) August-Klein-Straße M St.J I X - X Ayler Weg M M I X - X Bahnhofstraße M St.J F X - - Barbarastraße M St.A I X - X Bayernstraße M St.J I X - X Beethovenstraße D D I X - X Beethovenstraße M St.J V X F 5 - Behrener Straße M A I X - X Behringstraße M St.A I X - X Behringtreppe M St.A - X - Bei der Goldenen Bremm M A I X - X Beilsteiner Weg M M I X - X Benzstraße M St.J I X - X Bergstraße W B III X F 3 - Berliner Promenade (oben) M St.J F X - - Berliner Promenade (unten) M St.J V X - X Bernkasteler Platz M M I X - X

13 Bertha-von-Suttner-Straße M St.J I X - X Betzenstraße M St.J S X F - Birkenfelder Straße M M I X - X Birkenpfad M St.A - X - - Birkenstraße M St.A I X - X Birnengäßchen M St.J III X F 3 - Bismarckbrücke M A/St.A/St.J III X X -. Bismarckstr. (von Bleichstr./Schillerplatz M St.J III X F 3 - bis Paul-Marien-Straße) Bismarckstr. (von Paul-Marien-Straße M St.J III X - X bis Straße des 13. Januar) Bismarckstraße (Restteil) M St.J II X - X Bleichstraße M St.J VII X F 7 - Bleichstraße (Anliegerstraße) M St.J III X F 3 - Blieskasteler Straße M St.J I X - X Bliesweg M M I X - X Blücherstraße M St.A I X - X Blumenstraße M St.J III X F 3 - Bonhoefferstraße M E I X - X Bormannspfad M St.J III X F 3 - Borsigstraße M St.J I X - X Bozener Straße M A I X - X Brandenburger Platz und Ladenpassage M E I X - X Brauerstraße M St.J II X F 2 - Brebacher Landstraße M St.J II X - X Brebacher Straße M St.A I X - X Breite Straße M M III X F 3 - Breitenbacher Straße M M I X - X Brentanostraße M St.J III X F 3 - Breslauer Straße H/M SB/E/St.J II X - X Briedeler Weg M M I X - X Brodweg M St.J F X - - Bruchbrunnenstraße M St.J I X - X Bruchbrunnenweg M St.J - X - - Bruchschneidersdell M A I X - X Bruchstraße M St.A III X - X Bruchwiesenstraße M St.J III X F 3 - Brückenstraße H G I X - X Brückenstraße M M III X F 3 - Brüderstraße W B I X - X Brühlstraße M St.A I X - X

14 Brunnenstraße W B I X - X Buchenstraße W B I X - X Bühler Straße H G I X - X Bülowstraße M M I X - X Bunsenstraße M St.J I X - X Burbacher Markt W B II X - X Burbacher Straße W B III X F 3 - Camphauser Straße M M II X F 2 - Caroline-Lüttgens-Straße W B I X - X Cecilienstraße M St.J III X F 3 - Charlottenstraße M A I X - X Christianenweg M St.J VII X F 7 - Cochemer Weg M M I X - X Colmarer Straße W B I X - X Coucy-Platz W AK Ia X - X Daarler Brücke M St.A/St.J. - X - - Daimlerstraße H G I X - X Daimlerstraße M St.J I X - X Danziger Straße M E I X - X Dechenweg D J - X - - Dellengartenstraße M A I X - X Dellengartentreppe M A - X - - Denkmalstraße M St.A I X - X Deutschhausweg M A I X - X Deutschherrnpfad M A I X - X Deutschherrnstraße M A III X - X Deutschmühlental (bis Dr.-Vogeler- M A I X - X Str.) Diedenhofer Straße M A I X - X Die Lach M St.J I X - X Dieselstraße H G I X - X Dieselstraße M St.J I X - X Dillinger Straße W B I X - X Dolomitensteig M A - X - - Dolomitenweg M St.A I X - X Don-Bosco-Straße M St.A I X - X Donaustraße M M I X - X Donnersbergstraße M M I X - X Dornierstraße M A I X - X Dr.-Eckener-Straße M A I X - X Dr.-Maurer-Straße M M I X - X

15 Dr.-Schoenemann-Straße M St.J I X - X Dr.-Tietz-Straße W B I X - X Dr.-Vogeler-Straße M A I X - X Dragonerstraße M A I X - X Dresdener Straße M M I X - X Dryandertreppe M St.A - X - - Drosselweg M M - X - - Dudoplatz D D I X - X Dudweiler Landstraße M St.J III X F 3 - Dudweilerstr. (im Ortsbereich der D Sch I X - X L251) Dudweilerstr. (v.wilhelm-heinrich- M St.J S X F - Brücke bis Kaiserstr./Stephanstr.) Dudweilerstr. (v. Kaiserstr. bis Dudweiler M St.J S X F - Landstr.) Dürkheimer Straße M St.J I X - X Dunantstraße M St.A I X - X Dunanttreppe M St.A - X - - Ebersteinstraße M A I X - X Edenstraße M M I X - X Egon-Reinert-Straße M St.J III X F 3 - Ehrentalweg M A Ia X - X Eichenweg W B I X - X Eifelstraße M M I X - X Einsteintreppe M St.J - X - - Eisenbahnstraße (von Vorstadtstraße M A V X - X bis Stengelstraße) Eisenbahnstraße (von Stengelstraße M A VII X F - bis Luisenbrücke) Eisenweg D J - X - - Elbestraße W B I X - X Eleonorenstraße M A I X - X Elisabethenstraße M A I X - X Elly-Beinhorn-Straße M A I X - X Elsa-Brandström-Straße M A I X - X Elsässer Straße M St.A I X - X Emsweg W B I X - X Endchensbrunnen M M I X - X Enkircher Weg M M I X - X Erbeskopfstraße M M I X - X Erdener Weg M M I X - X Erfurter Straße M E I X - X

16 Erlenweg W B I X - X Ernst-Abbe-Straße W B I X - X Ernst-Wagner-Weg M St.J - X - - Eschberger Weg M St.J/E II X - X Escher Weg M A I X - X Europaallee M M II X - X Ev.-Kirch-Straße M St.J F X - - Faktoreistraße M St.J VII X F 7 - Falkenweg M St.J I X - X Fasanerieweg M St.J I X - X Faßstraße M St.J F X - - Feldmannstraße M A/St.A II X - X Feldmannstraße (Anliegerstraße) M A I X - X Feldstraße M St.A I X - X Fenner Straße W B II X - X Ferdinand-Dietzsch-Straße M M I X - X Fichtestraße M St.J II X F 2 - Finkenstraße M M I X - X Fischbachstraße D D I X - X Fischbachstraße M M II X - X Flammstraße W B I X - X Fliederstraße M A I X - X Florastraße M St.J I X - X Försterstraße M St.J III X F 3 - Forbacher Straße M A I X - X Francoisstraße M A I X - X Frankenstraße M M I X - X Franz-Josef-Röder-Straße M A III X - X Friedensstraße M St.J I X - X Friedhofsallee M A I X - X Friedhofsweg M St.A I X - X Friedrich-Ebert-Straße (v.brückenstr. H G I X - X bis Saargemünder Straße) Friedrich-Engels-Straße M M I X - X Friedrich-Hecker-Straße M M I X - X Friedrichsthaler Straße M M I X - X Fritz-Dobisch-Straße M St.J V X F 5 - Fritz-Dobisch-Straße (Anliegerstraße) M St.J II X - X Fröbelweg W B I X - X Fröschengasse M St.J F X - - Füllengartenweg W B I X - X Fürstenstraße M St.J S X F -

17 Fußgängerbereich von Hauptbahnhof M St.J F X - - bis St. Johanner Markt Futterstraße M St.J F X - - Gabelsbergerstraße M A I X - X Gärtnerstraße M A I X - X Gasweg M M Ia X - X Gaußstraße M St.J I X - X Gebweilerstraße W B I X - X Geibelstraße M St.J I X - X Geißlerstraße M St.J I X - X Georg-Heckel-Straße W B I X - X Gerberplatz M St.J II X - X Gerberstraße M St.J VII X F 7 - Gerhardstraße W B I X - X Gersweilerbrücke M/W A/B III X X - Gersweilerstraße (von Deutschmühlental M A III X F 3 - bis Malstatter Straße) Gersweilerstraße (von Malstatter M A III X - X Straße bis Deutschherrnstraße) Gleisharfe W B I X - X Glogauer Straße M E I X - X Gneisenaustraße M St.A I X - X Goebenstraße M A I X - X Goerdelerstraße M E I X - X Goethestraße M St.J I X - X Göttelborner Straße M M I X - X Graacher Weg M M I X - X Gräffstraße M M I X - X Graf-Johann-Straße M St.J I X - X Graf-Philipp-Straße M A I X - X Graf-Simon-Straße M A I X - X Graf-Stauffenberg-Straße M E/St.J II X - X Großblittersdorfer Straße H G II X - X Große Schachtstraße M M I X - X Große Schulstraße M M I X - X Große Weyersbergstraße W B I X - X Großherzog-Friedrich-Str. (von Rathaus-Platz M St.J VII X F 7 - bis Paul-Marien-Str./ Egon-Reinert-Str.) Großherzog-Friedrich-Str. (von Paul- Marien-Str./Egon-Reinert-Str. bis Arndtstr.) M St.J V X F 5 -

18 Großherzog-Friedrich-Str. (Restteil) M St.J II X - X Grülingsstraße M M II X - X Grünewaldstraße M St.A I X - X Grünstraße M St.J III X F 3 - Güchenbacher Straße W B I X - X Güdinger Brücke H G I X X - Guerickestraße M St.J I X - X Gustav-Bruch-Straße M St.J I X - X Gustav-Regler-Platz M St.J. F X - - Gutenbergstraße M A III X - X Habichtsweg M St.J I X - X Häfnergasse M M I X - X Hafenstraße (von Viktoriastr. bis M St.J VII X F 7 - Faktoreistr.) Hafenstraße (Restteil) M St.J V X F 5 - Hagenbeckstraße M M I X - X Halbergstraße M St.J II X - X Haldystraße M St.J I X - X Hallesche Straße M E I X - X Hambacher Platz M M I X - X Hanna-Kirchner-Straße M St.J I X - X Hans-Dietlen-Weg M St.A I X - X Hardenbergstraße M A I X - X Harthweg M St.A I X - X Hartmannsau H G I X - X Hasseler Weg M St.J I X - X Hauberrisserstraße M St.J I X - X Hauptstraße D J II X - X Hauptstraße H ER I X - X Hauptstraße W GW I X - X Heckenstraße W B I X - X Heidenkopferdell M St.J I X - X Heimgartentreppe M St.J - X - - Heinestraße M St.J I X - X Heinkelstraße M A I X - X Heinrich-Barth-Straße W B I X - X Heinrich-Böcking-Straße M St.J I X - X Heinrich-Koehl-Straße M M I X - X Heinrichshausweg M M I X - X Heinrichstraße W B I X - X Helgenbrunnen W B III X F 3 - Hellenschlag M M I X - X

19 Hellwigstraße M St.J II X - X Herbergsgasse M St.J F X - - Herkommertreppe M St.J - X - - Hermann-Neuberger-Sportschule M St.J I X - X Herrensohrer Wiesen D H - X - - Hessenweg M St.J I X - X Heuduckstraße M A III X - X Heusweilerstraße M M I X - X Hildebrandtstraße M A I X - X Himmelsleiter M A - X - - Hindenburgstraße M St.A I X - X Hinter dem Deutschhaus M A I X - X Hintergassentreppe M A - X - - Hirtenwies M A I X - X Hochstraße M/W M/B III X F 3 - Hochwaldstraße M M I X - X Hoederathstraße M St.A I X - X Höhenpfad M A I X - X Hohenzollernstraße M A III X - X Hohenzollernstraße (Anliegerstraße) M A I X - X Hohe Wacht (von Spichererbergstr. M A II X - X bis Feldmannstr.) Hohe Wacht (Restteil) M A/St.A I X - X Holunderstraße W B I X - X Homburgtreppe M St.J - X - - Hubert-Müller-Str.(zw. Von-der-Heydt- W B II X - X Str. und Moselstraße) Hubert-Müller-Straße (Restteile) W B I X - X Hüttenstraße W B I X - X Hunsrückstraße M M I X - X Hyazinthenstraße M A I X - X Idarweg M M I X - X Illweg M M I X - X Ilmpfad M E - X - - Ilseplatz M St.J I X - X Ilsestraße M St.J I X - X Im Bachwinkel M M I X - X Im Etzel W B I X - X Im Flürchen (L251) D Sch I X - X Im Füllengarten W B I X - X Im Gebück M A I X - X Im Grund M M I X - X

20 Im Heimeck M St.J I X - X Im Heimgarten M St.J I X - X Im Helmerswald M St.J I X - X Im Höfchen W B I X - X Im Kasental M St.A I X - X Im Knappenroth M M I X - X Im Malhofen W B I X - X Im Mittleren Gottwill M A I X - X Im Rotfeld M M I X - X Im Sauerbrod M St.J I X - X Im Schacht M M I X - X Im Weyerbachtal W B I X - X In den Hanfgärten W B I X - X In den Weihergärten W B I X - X In der Röth M M I X - X Industriestraße H BÜ I X - X Innovationsring W B I X - X Isenheimer Straße W B I X - X Jägersfreuder Straße M M I X - X Jakobshütte W B I X - X Jakobshütter Weg W B I X - X Jakobstraße W B II X F 2 - Jenneweg M M I X - X Johanna-Hofer-Weg M M Ia X - X Johanna-Wendel-Straße M St.A I X - X Johannisstraße M St.J III X F 3 - Josef-Wagner-Weg M M I X - X Jüngststraße M M I X - X Julius-Arnoth-Straße W B I X - X Julius-Kiefer-Straße M St.A II X - X Junkerstraße M A I X - X Käthe-Kollwitz-Straße W B I X - X Kaiserslauterer Straße M St.J III X - X Kaiserstraße D Sch I X - X Kaiserstraße H SB I X - X Kaiserstraße (Anliegerstraße) H BF/SB I X - X Kaiserstraße M St.J S X F - Kalkoffenstraße M M I X - X Kálmánstraße M M I X - X Kaltenbachstraße (Fußgängerzone) M St.J F X - -

21 Kaltenbachstr. (v. Gerberstr. bis Groß- M St.J VII X F 7 - herzog-friedrich-str.) Kamekestraße M A I X - X Kaninchenbergpfad M St.J - X - - Kantstraße M St.J II X F 2 - Kanzemer Weg M M I X - X Kapellengasse H ER - X - - Kappenstraße M St.J F X - - Karcherstraße M St.J V X F 5 - Karl-Marx-Straße M St.J F X - - Karl-Schleich-Straße M St.A I X - X Karl-Schurz-Straße M A I X - X Karlstraße M St.J II X F 2 - Kaseler Weg M M I X - X Kaspar-Pitz-Weg M St.A. - X - - Katharinenstraße M M I X - X Katharinenweg M M - X - - Kath.-Kirch-Straße M St.J F X - - Keplerstr. (von A 620 bis Gutenbergstr.) M A I X - X Keplerstraße (von Gutenbergstraße M A II X - X bis Vorstadtstraße) Kettenschmied H SB - X - - Kettenstraße M St.A I X - X Kieselpfad M St.J I X - X Kirchberg M M I X - X Kirchbergstraße M M I X - X Kirchgasse M A I X - X Kirchwies H G I X - X Klara-Marie-Fassbinder-Straße M St.A I X - X Klausenerstraße M M II X - X Kleine Schachtstraße M M I X - X Kleine Schulstraße M M I X - X Kleine Weyersbergstraße W B I X - X Kleiststraße M M I X - X Knappschaftsplatz (Straße) M M VII X F 7 - Knobelsdorffstraße M St.J I X - X Kobenhüttenweg M St.J I X - X Koblenzer Straße W B I X - X Köllertalstraße M M I X - X Köllnerstraße M M I X - X Königsberger Straße M E I X - X Königsbruch M A I X - X

22 Kohlwaagstraße M St.J VII X F 7 - Kohlweg M St.J I X - X Kolbenhofstraße M M I X - X Komtursteig M A I X - X Komturstraße M A I X - X Konrad-Zuse-Straße W B I X - X Koßmannstraße M St.A II X - X Krämersweg M St.J I X - X Kronenstraße M St.J F X - - Krughütter Straße W GW I X - X Krugweg D J - X - - Krumme Gasse W B I X - X Küfergasse M A I X - X Küstriner Straße M E I X - X Kupfergasse M St.J S X F - Kurt-Schumacher-Straße H BF I X - X Kurze Straße M St.J III X F 3 - Lahnstraße M M I X - X Lampertstraße M St.J S X F - Landwehrplatz (Platz) M St.J - - F 7 - Landwehrplatz (Straße) M St.J III X F 3 - Langfuhrstraße W B I X - X Laufertstraße W B I X - X Laurettenstraße M A I X - X Laurettentreppe M A - X - - Lebacher Landstraße M M III X F 3 - Lebacher Straße M M III X F 3 - Leberstraße M E I X - X Leharstraße M M I X - X Lehmkaulweg M St.A I X - X Leibnizstraße W B I X - X Leipziger Straße M M II X - X Lerchesflurweg M A II X - X Lerchessteig M A - X - - Lessingstraße (von Am Staden bis M St.J I X - X Mainzer Straße) Lessingstraße (von Mainzer Str. bis M St.J II X - X Halbergstraße) Leuschnerstraße M St.J I X - X Liebigstraße M St.J I X - X Liebigtreppe M St.J - X - - Liegnitzer Straße M E I X - X

23 Lieserer Weg M M I X - X Lilienstraße M A I X - X Lilienthalstraße M A I X - X Lindenhofstraße W B I X - X Lindenstraße W B I X - X Lippeweg W B I X - X Löwengasse M A I X - X Lohmeyerstraße M A I X - X Lohmühlenstraße M St.A - X - - Lortzingstraße M St.J V X F 5 - Lothringer Straße M A I X - X Lucas-Cranach-Straße M St.A I X - X Ludwigsplatz M A I X - X Ludwigstraße M M II X - X Lüderitzstraße M St.J I X - X Lützowstraße M St.A I X - X Luisenbrücke M A/St.J S X X - Luisenthaler Straße W B II X F 2 - Lulustein M A I X - X Lyonerring M St.J I X - X Magdeburger Straße M E I X - X Mainstraße M M I X - X Mainzer Straße (von Bleichstraße bis M St.J S X F - Paul-Marien-Straße) Mainzer Straße (v.paul-marien-str. bis M St.J V X F 5 - Brebacher Landstr./Eschberger Weg) Mainzer Straße (v. Brebacher Landstr./Eschberger M St.J III X F 3 - Weg bis Schneiders- hof) Mainzer Straße (Anliegerstraße) M St.J I X - X Malstatter Brücke M A/M III X X - Malstatter Markt (Platz) M M II X - - Malstatter Straße M A III X F 3 - Margarethenstraße W B I X - X Marienstraße M M I X - X Markthallenstraße M A I X - X Marktsteig W B I X - X Martha-Traut-Weg M M Ia X - X Martin-Luther-Straße (von Richard- M St.J III X F 3 - Wagner-Str. bis Egon-Reinert-Str.) Martin-Luther-Straße (von Egon- Reinert-Str. bis Scheidter Str.) M St.J III X F 3 -

24 Mathias-Iven-Straße M A III X - X Mathildenstraße M A I X - X Matthiasstraße W B I X - X Matzenberg W B I X - X Max-Braun-Straße M St.J I X - X Mecklenburgring M E II X - X Mecklenburgring (Anliegerstraßen) M E I X - X Meerwiesertalweg M St.J II X - X Meerwiesertalweg (Anliegerstraße bis M St.J I X - X Pfitzersteige) Mehringer Weg M M I X - X Meiersdell M M I X - X Meißenwies M St.J I X - X Melli-Beese-Straße M A I X - X Memeler Straße M E I X - X Meraner Straße M A I X - X Meraner Treppe M A - X - - Merkinger Straße M St.A I X - X Merziger Straße W B II X - X Mettlacher Straße W B II X - X Metzdorfstraße M M I X - X Metzer Straße (von Vorstadtstraße bis M A III X F 3 - Lerchesflurweg/Zeppelinstr.) Metzer Straße ( von Lerchesflurweg/ M A II X - X Zeppelinstr. bis Goldene Bremm) Metzer Straße (Anliegerstraße) M A I X - X Molschder Trepp M M - X - - Molsheimer Straße W B I X - X Moltkestraße M A II X - X Mondorfer Straße M A I X - X Moselstraße M/W M/B I X - X Mozartstraße M St.J III X F 3 - Mühlenbergtreppe M St.A - X - - Mühlenstraße M St.J III X F 3 - Mühlenweg H BF I X - X Mülhauser Straße W B I X - X Nahestraße M M I X - X Narzissenstraße M A I X - X Nassauerstraße M St.J III X F 3 - Nauwieserplatz (Straße) M St.J II X F 2 - Nauwieserstraße M St.J III X F 3 - Neckarstraße W B I X - X

25 Neffstraße M St.J I X - X Neikesstraße M St.J I X F 1 - Nelkenstraße M A I X - X Nell-Breuning-Allee W B I X - X Neudorfer Straße W B I X - X Neugäßchen M St.J II X F 2 - Neugeländstraße M A I X - X Neugrabenweg M St.J I X - X Neuhauser Straße M M I X - X Neumagener Weg M M I X - X Neumarkt M A III X - X Neunkircher Straße M M I X - X Neustraße M M I X - X Nobelstraße H G I X - X Noldplatz W B I X - X Nürburgstraße M M I X - X Nußbergstraße M A I X - X Nußbergtreppe M A - X - - Ober der Deutschmühl M A Ia X - X Obere Grüneichstraße W B I X - X Obere Hohlgasse M M I X - X Obere Lauerfahrt M St.J I X - X Oberer Hagen M A I X - X Oberer Jenneweg M M I X - X Oberer Kohlweg M St.J I X - X Obersteiner Straße M M I X - X Obertorstraße M St.J F X - - Ockfener Weg M M I X - X Odakerstraße M St.A I X - X Odilienbergstraße W B I X - X Offenbergstraße M M I X - X Ohmsteg M St.J I X - X Ohmstraße M St.J I X - X Ordenstreppe M A - X - - Ottstraße W B I X - X Ottweilerstraße M M I X - X Papestraße M A I X - X Parallelstraße M M I X - X Parkstraße M St.J I X F 1 - Parsevalstraße M A I X - X Passagestraße M St.J S X F -

26 Pasteurpromenade M St.A I X - X Pasteurschacht M M I X - X Pater-Delp-Straße M St.J/E II X - X Paul-Lincke-Straße M M I X - X Paul-Marien-Straße M St.J V X F 5 - Paul-Schmook-Straße M M I X - X Pestelstraße M A I X - X Peter-Michely-Straße M A I X - X Peter-Zimmer-Straße M St.J I X - X Petersberger Hof M St.A I X - X Petersbergpfad M St.A - X - - Petersbergstraße M St.A I X - X Pfählerstraße M A I X - X Pfälzer Straße M St.A I X - X Pfaffenkopfstraße W B II X F 2 - Pfaffenkopfstraße (Anliegerstraße) W B I X - X Pfarrer-Bleek-Platz M M I X - X Pfarrer-Bungarten-Straße M M I X - X Pfarrer-Köllner-Treppe M M - X - - Pferchgasse M M I X - X Pfitzersteige M St.J - X - - Philippinenstraße M A I X - X Philippinentreppe M A - X - - Philipp-Neufang-Straße M St.J. I X - X Piesporter Weg M M I X - X Pirmasenser Straße M St.J I X - X Pommernring M E II X - X Pommernring (Anlieger- u. Garagenstr.) M E Ia X - X Poststraße M M I X - X Präsident-Baltz-Straße M A/St.A III X - X Preußenstraße M St.J II X - X Primsweg M M I X - X Probsteigasse M A I X - X Provinzialstraße H BF I X - X Provinzialstraße W AK II X - X Puccinistraße M St.A I X - X Püttlinger Straße W B I X - X Quellenstraße M St.J I X - X Quienstraße M St.A I X - X Raabestraße W B I X - X

27 Rabbiner-Rülf-Platz M St.J F X - - Rappoltsweilerstraße W B I X - X Rastbachweg M M I X - X Rastpfuhl M M III X F 3 - Rathausplatz (Straße zwischen Betzenstraße M St.J S X F - u. Stephanstraße) Rathausplatz (Straße zw. Großherzog-Friedrich-Str. M St.J V X F 5 - u. Stephanstr.) Rathausplatz ( Freifläche vor M St.J III X - X Anwesen Nr. 9) Rathausplatz W GW Ia X - X Rathausstraße D D I X - X Rehbachpfad D D - X - X Reichsstraße M St.J F X - - Rentrischer Straße M St.J I X - X Reppersbergstraße M A I X - X Reppersbergtreppe M A - X - - Reuterstraße M A I X - X Rheinstraße M/W M/B II X - X Rheinstraße (Anliegerstraße am und M M I X - X gegenüber Pariser Platz) Rheinstraße (Anliegerstraße parallel M M I X - X zur Riegelsberger Str.) Rhönweg M M I X - X Richard-Wagner-Straße M St.J V X F 5 - Richtweg (Treppe) M A - X - - Riegelsberger Straße M M I X - X Riegelsberger Straße (Anliegerstraße M M I X - X von Riegelsberger Str. bis Rheinstr./ Anliegerstr.) Ring am Gottwill M A I X - X Riottestraße M St.J I X - X Robert-Blum-Straße M M I X - X Robert-Bosch-Straße M A I X - X Robert-Koch-Straße M St.A I X - X Rockershauser Straße W B I X - X Rodenhoferdell M A Ia X - X Römerstadt M St.J I X - X Röntgenstraße M St.J I X - X Roonstraße M A II X - X Rosenstraße M St.J II X F 2 - Rostocker Straße M E I X - X

28 Rotenbergstraße M St.J III X F 3 - Rotenbergtreppe M St.J - X - - Rotenbühlerweg M St.J I X - X Rotenbühltreppe M St.J - X - - Rotenhofstraße (Fußgängerzone) M St.J F X - - Rotenhofstraße (von Fußgängerzone M St.J S X F - bis Sulzbachstr.) Rubensstraße M St.A I X - X Rückertstraße M St.J I X - X Rußhütter Straße M M I X - X Saalepfad M E - X - - Saaralber Straße M St.A I X - X Saarbrücker Straße (von An der Mühlenschule D D II X - X bis Trierer Str./Scheidter Straße bzw. Am Markt) Saarbrücker Straße (Fußgängerzone D D F 3 X - - von Trierer Str. bis Rathausstr.) Saarbrücker Straße (v. Rathausstr. bis D D II X - X St. Ingberter Straße) Saarbrücker Straße H BF II X - X Saarburger Straße W B I X - X Saargemünder Str.(Neufechingen) H BF I X - X Saargemünder Straße M St.A III X - X Saar-Lor-Lux-Straße W B I X - X Saarstraße M St.J F X - - Saaruferstraße M A III X - X Saaruferstraße (neben Auf- u. Abfahrt M A I X - X A 620 Messegelände) Saarwerder Straße M St.A I X - X Sachsenweg M St.J I X - X Sauerwiesweg M A I X - X Scharnhorststraße M St.A I X - X Schaumbergstraße M M I X - X Scheidter Str. (v.martin-luther-str. bis M St.J III X - X Kaiserslauterer Straße) Scheidter Str. (Restteil) M St.J II X - X Schenkelbergstraße M St.A I X - X Schenkelbergtreppe M St.A - X - - Schenkelbergweg M St.A - X - - Schifferstraße M St.J F X - - Schillerplatz (Straße) M St.J S X F 7 -

29 Schillstraße M M I X - X Schinkelstraße M St.J I X - X Schlägelweg D J - X - - Schlesienring M E II X - X Schlettstadter Straße M M I X - X Schloßstraße M A I X - X Schlüterweg (von Am Homburg bis M St.J I X - X Bunsenstraße) Schlüterweg (Restteil Fußverbindung) M St.J - X - - Schmitt-Fornaro-Weg M St.A. - X - - Schmollerstraße M St.J III X F 3 - Schneidersberg H ER - X - - Schneidershof M St.J III X - X Schoodstraße W B I X - X Schopenhauerstraße M St.J I X F 1 - Schreinergasse M St.J II X - X Schroten M St.J I X - X Schubertstraße M St.J III X F 3 - Schützenstraße M St.J I X F 1 - Schultze-Kathrin-Straße M A I X - X Schumannstraße M St.J II X F 2 - Schutzbergstraße M A I X - X Schwarzeich M A I X - X Schwarzenbergstraße M St.J I X - X Schwarzer Pfad H SB - X - - Schwarzer Weg D H/J - X - - Schweringstraße M M I X - X Seebohmstraße W B I X - X Seilerstraße M St.J III X F 3 - Semperstraße M St.J I X - X Senator-Richard-Becker-Str. M St.J I X - X Serriger Straße W B I X - X Siebenbürger Weg M M I X - X Siebenpfeifferstraße M M I X - X Siemensstraße M St.J I X - X Sigebertstraße M St.A I X - X Sittersweg M M I X - X Sonnenbergstraße H G I X - X Sonnenhügel M M I X - X Sonnenweg M A I X - X Sophienstraße M St.J S X F - Sophie-Scholl-Straße M St.A I X - X Sperberweg M St.J I X - X

30 Spichererbergstr. (von Hohe Wacht M A II X - X bis Lerchesflurweg) Spichererbergstr. (von Lerchesflurweg M A I X - X bis Franz-Josef-Röder-Str.) Spichererbergtreppe M A - X - - Sprebenwäldchen M St.J I X - X Spreepfad M E - X - - St. Arnualer Markt M St.A I X - X St.-Albert-Straße M M I X - X St. Avolder Straße D D I X - X St. Avolder Straße M A I X - X St. Ingberter Straße D D I X - X St. Ingberter Straße M St.J I X - X St. Johanner Markt M St.J F X - - St. Johanner Str. (v. Kaiserstr./Reichsstr. M St.J S X F - bis Trierer Str.) St. Johanner Str. (v. Trierer Str. bis M St.J/M V X F 5 - Westspange/Klausener Str.) St. Johanner Straße (Restteil) M M III X F 3 - St.-Josef-Straße M M II X - X St. Wendeler Straße M M I X - X Stahlwerkstraße W B I X - X Starenstraße M M I X - X Steinbachstraße M M I X - X Steinhübel M St.J I X - X Steinmetzstraße M A I X - X Steinstraße M M II X - X Stengelstr. (v. Wilhelm-Heinrich- M A S X F - Brücke bis Eisenbahnstraße) Stengelstraße (Restteil) M A III X - X Stephanstraße M St.J S X F - Stettiner Straße M E I X - X Steubenstraße M A I X - X Stieringer Straße M A I X - X Stiftsgasse M St.A I X - X Stiftstreppe M St.A - X - - Stockenbruch M St.A I X - X Straßburger Straße W B I X - X Straße des 13. Januar M St.J III X - X Strombergweg M St.J I X - X Stromstraße M M I X - X Südring M A I X - X

31 Sulzbachstr. (von Bahnhofstraße bis M St.J S X F - Kaiserstraße) Sulzbachstr. (von Kaiserstraße bis M St.J V X F 5 - Richard-Wagner-Straße) Sulzbachstraße (Restteil) M St.J III X F 3 - Sulzbachtalstraße D J/D II X - X Suppengasse M A - X - - Talstraße M A III X - X Tannenstraße W B I X - X Taubfeld M St.J I X - X Tauentzienstraße M M I X - X Taunusstraße M M I X - X Theodor-Heuss-Straße H G I X - X Theodor-Heuss-Straße M St.A I X F 1 - Theodor-Storm-Straße D D I X - X Thüringer Straße M St.J II X - X Tilsiter Straße M E I X - X Tiroler Weg M A I X - X Trarbacher Platz M M I X - X Trierer Straße D D II X - X Trierer Straße (v. Bahnhofstr./Faktoreistraße M St.J S X F - bis St. Johanner Str.) Trierer Straße (Restteil) M St.J VII X F 7 - Trifelsstraße M M I X - X Trillertreppe M A - X - - Trillerweg M A I X - X Trittenheimer Weg M M I X - X Türkenstraße M St.J F X - - Türkismühler Straße M M I X - X Turnerstraße M M II X - X Ürziger Weg M M I X - X Ufergasse M St.J F X - - Uhlandstraße M St.J I X - X Ulmenstraße W B I X - X Untere Grüneichstraße W B I X - X Untere Hohlgasse M M I X - X Unterer Hagen M A I X - X Unterer Jenneweg M M I X - X Untertürkheimer Straße M A I X - X

32 Ursulinenstraße (von Kaiserstraße bis M St.J S X F 7 - Richard-Wagner-Straße) Ursulinenstraße (Restteil) M St.J III X F 3 - Usenerstraße M M I X - X Viktoriastraße (v. Luisenbrücke bis M St.J S X F - Karl-Marx-Str./Ursulinenstr.) Viktoriastraße (Anliegerstraße) M St.J VII X F 7 - Viktor-Tesch-Allee W B I X - X Virchowstraße M St.A I X - X Völklinger Straße W B I X - X Vogelsborn M A I X - X Vollweidstraße W B I X - X Von-der-Heydter-Brücke M M II X X - Von-der-Heydt-Straße (von Gebweilerstr. W B I X - X bis Waldstraße) Von-der-Heydt-Straße (Restteil) W B II X - X Vorstadtstraße M A III X - X Wackenbergweg M St.A I X - X Waldhausweg M St.J I X - X Waldstraße M/W M/B I X - X Waldwiese M St.J I X - X Wallerbrunnenplatz M St.A I X - X Wallgasse M St.J II X - X Wallotstraße M St.J I X - X Walter-Gieseking-Straße M St.J I X - X Wehlener Weg M M I X - X Weidenstraße M M I X - X Weilburger Straße M St.A I X - X Weimarer Straße M E II X - X Weinbergweg M St.A I X - X Weinbrennerstraße M St.J I X - X Weisdorffstraße W B I X - X Weißenburger Straße M B I X - X Wendel-Schorr-Straße M M I X - X Werderstraße M A I X - X Werftstraße W B I X - X Weserstraße W B I X - X Westpreußenring M E I X - X Westrichweg M M I X - X Westspange (Brücke) M A/M/St.J III X X - Weyersbergtreppe W B - X - -

33 Wiesenstraße M M II X - X Wilhelm-Heinrich-Brücke M A/St.J S X X - Wilhelm-Heinrich-Straße M A II X - X Wilhelm-Mayer-Straße M M I X - X Willi-Graf-Straße M St.J I X - X Wiltinger Weg M M I X - X Winterberg M St.A I X - X Winterbergpfad M St.A - X - - Winterbergstraße M St.A I X - X Wirthstraße M M I X - X Wörther Straße M M I X - X Wolfshumes M M I X - X Würzbacher Weg M St.J - X - - Yorckstraße M A I X - X Zähringerstraße H A I X - X Zaunstraße W B I X - X Zeller Weg M M I X - X Zeltinger Weg M M I X - X Zeppelinstraße M A I X - X Ziegelstraße M M I X - X Zinzinger Straße M A I X - X Zollamtstreppe M A - X - - Zum Stiftwald M St.A I X - X Zum Zollstock M A I X - X Zur Malstatt M M I X - X Zur Ostspange (Brücke) M St.A./St.J. III X X - Zur Ostspange (Straße) M St.J. III X - X Zweibrücker Straße M St.J I X - X

34 Verbindungsstraßen/-Gehwege ohne amtliche Bezeichnung OBJEKTBEZEICHNUNG Stadt- Stadtteil Straßenreinigung Bahnhofstraße - Passagestraße M St.J F X X - Bleichstraße - Schreinergasse M St.J II X - X Burbacher Markt - In den Weihergärten M B I X - X Dudweilerstraße - Blumenstraße M St.J III X - X Kaiserstraße - Lortzingstraße M St.J III X - X Königsberger Straße - Danziger Straße M E I X - X Königsberger Straße -Tilsiter Straße M E I X - X Memeler Straße Tilsiter Straße M E I X - X Trierer Straße - St.Johanner Straße M St.J/M I X - X Viktoriastraße - Kohlwaagstraße M St.J F X X - Park- und andere Plätze ohne amtliche Bezeichnung OBJEKTBEZEICHNUNG Stadt- Stadtteil Straßenreinigung Am Kieselhumes M St.J I X - X Am Ludwigsberg M M I X - X Am Rothenbüsch M M I X - X Am Zoo M E I X - X Bahnhofstraße D Sch Ia X - X Camphauser Straße M M I X - X Dr.-Maurer-Straße M M I X - X Dr.-Vogeler-Straße (Hauptfriedhof) M A I X - X Festhalle Schafbrücke H SB Ia X - X Friedhof Altenkessel W AK Ia X - X Graf-Stauffenberg-Straße (Zoo) M E I X - X Magdeburger Straße (Kirche) M E I X - X Magdeburger Straße/Rostocker Straße M E I X - X Metzer Straße (Hauptfriedhof) M A I X - X Provinzialstraße H BF Ia X - X Rathaus Klarenthal W K Ia X - X Schloßstraße M A I X - X Schwimmbad Altenkessel W AK Ia X - X Ursulinenstraße/Sulzbachstraße M St.J I X - X Zimmerplatz W GW Ia X - X

Satzung. über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Satzung. über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Swisttal vom 20.11.1987* (in der Fassung vom 01.10.2013) Verzeichnis

Mehr

I n h a l t s ü b e r s i c h t

I n h a l t s ü b e r s i c h t Satzung der Gemeinde Wenden über die Straßenreinigung Straßenreinigungssatzung I n h a l t s ü b e r s i c h t 1 Allgemeines 2 Übertragung der Reinigungspflicht 3 Allgemeiner Umfang der Reinigungspflicht

Mehr

Stadt Püttlingen Sammlung Ortsrecht Satzung. der Stadt Püttlingen über die Straßenreinigung. (Straßenreinigungssatzung)

Stadt Püttlingen Sammlung Ortsrecht Satzung. der Stadt Püttlingen über die Straßenreinigung. (Straßenreinigungssatzung) Satzung der Stadt Püttlingen über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Erlass / Änderung vom... In Kraft seit... Erlass 18. Februar 1998 10. April 1998 Straßenreinigungssatzung 1 Aufgrund des

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom

Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 01.01.2003 Stadt Harsewinkel Fachbereich 3 Bauen/Städt. Betriebe Tel.: 05247 935-0, Fax: 05247 935-170 Seite 1 von 5 Inhaltsübersicht Präambel

Mehr

S a t z u n g. 1 Allgemeines

S a t z u n g. 1 Allgemeines S a t z u n g über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Fröndenberg (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1990 In der Fassung der 22. Änderung vom

Mehr

Satzung der Stadt Mettmann über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Satzung der Stadt Mettmann über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Satzung der Stadt Mettmann über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren () vom 15.12.1982, 35. Änderung vom 19.12.2017 in Kraft getreten am 01.01.2018 (Ratsbeschluss vom 19.12.2017)

Mehr

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Wachtberg vom

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Wachtberg vom Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Wachtberg vom 07.04.1987 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung NW, in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.08. 1984 (GV NW 1984 S. 475/SGV NW 2023), der

Mehr

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Rommerskirchen vom in der Fassung der 1.

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Rommerskirchen vom in der Fassung der 1. Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Rommerskirchen vom 28.11.2002 in der Fassung der 1. Änderung vom 18. März 2005 INHALTSVERZEICHNIS Präambel... 3 1 Allgemeines...

Mehr

WAHLBEZIRKSVERZEICHNIS

WAHLBEZIRKSVERZEICHNIS WAHLBEZIRKSVERZEICHNIS Übersicht Wahllokale, nach Wahlbezirken, nach Straßen 2017 Landtagswahl 26. März 2017 Bundestagswahl 24. September 2017 www.saarbruecken.de Wahlbezirksverzeichnis 2017 Übersicht

Mehr

S A T Z U N G. Der Rat der Stadt Delbrück hat in seiner Sitzung am folgende Satzung beschlossen:

S A T Z U N G. Der Rat der Stadt Delbrück hat in seiner Sitzung am folgende Satzung beschlossen: S A T Z U N G über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Delbrück vom 15.12.1989, geändert am 19.12.1996, 14.12.2001, 19.12.2003

Mehr

Stadt Chemnitz. Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) Inhalt

Stadt Chemnitz. Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) Inhalt Stadt 32.910 Chemnitz Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) Inhalt 1 Benutzungsgebühren 2 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Dillingen/Saar

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Dillingen/Saar Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Dillingen/Saar Aufgrund der 12 und 22 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) In der Fassung vom 22. Juni 1994 (Amtsbl. S. 1077), geändert Durch Gesetz

Mehr

Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Bückeburg

Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Bückeburg Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Bückeburg Aufgrund der 1 und 55 des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG)

Mehr

Saarbrücken. Saarbrücken L 268. Schwarzenberg L 252 B 41. Quartier Eurobahnhof. Burbach. Nauwieser Viertel. Eschberg. Triller. Kaninchenberg.

Saarbrücken. Saarbrücken L 268. Schwarzenberg L 252 B 41. Quartier Eurobahnhof. Burbach. Nauwieser Viertel. Eschberg. Triller. Kaninchenberg. brücken L 268 41 L 252 Schwarzenberg urbach Quartier urobahnhof 12 brücken ersweiler 12 Messegelände 13 14 reitestraße Malstatter rücke Luisenbrücke 14 15 16 17 Nauwieser Viertel brücken Wilhelm-Heinrich-rücke

Mehr

Gemeinde Riegelsberg. Ortsrecht. Satzung der Gemeinde Riegelsberg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Gemeinde Riegelsberg. Ortsrecht. Satzung der Gemeinde Riegelsberg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Gemeinde Riegelsberg Ortsrecht Satzung der Gemeinde Riegelsberg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Fassung vom: In Kraft seit: Neufassung vom 27. September 2010 07. Oktober 2010 Aufgrund

Mehr

S a t z u n g. über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Korschenbroich vom

S a t z u n g. über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Korschenbroich vom S a t z u n g über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Korschenbroich vom 28.11.1985 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung

Mehr

Allgemeines. 2 Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer

Allgemeines. 2 Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 03. Oktober 978 in der Fassung der 2. Änderung vom 06. April 2005 Allgemeines

Mehr

S a t z u n g. über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom

S a t z u n g. über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom - 1 - S a t z u n g über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 27.07.1978 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung mit Winterdienst)

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung mit Winterdienst) 7-5 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung mit Winterdienst) Inhaltsübersicht 1 Allgemeines 2 Übertragung der Reinigungspflicht

Mehr

SATZUNG DER GEMEINDE ZILTENDORF. über die Straßenreinigung, Winterwartung u. die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom

SATZUNG DER GEMEINDE ZILTENDORF. über die Straßenreinigung, Winterwartung u. die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom SATZUNG DER GEMEINDE ZILTENDORF über die Straßenreinigung, Winterwartung u. die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 07.11.2001 Auf Grund des 5 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg vom 15.10.93

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung in der Mittelstadt St. Ingbert 1)

Satzung über die Straßenreinigung in der Mittelstadt St. Ingbert 1) Satzung über die Straßenreinigung in der Mittelstadt St. Ingbert 1) INHALTSVERZEICHNIS 1 Reinigungspflicht der Mittelstadt St. Ingbert 2 Reinigungspflicht der Anlieger 3 Art und Umfang der auf die Anlieger

Mehr

in der Fassung der 7. Nachtragssatzung vom

in der Fassung der 7. Nachtragssatzung vom Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kirchhundem vom 20.11.2006 in der Fassung der 7. Nachtragssatzung vom 18.12.2015

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kosel

Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kosel Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kosel Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der geltenden Fassung und des 45 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein

Mehr

Inhalt der Reinigungspflicht

Inhalt der Reinigungspflicht S A T Z U N G über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) der Stadt Troisdorf vom 27. September 2006 *) *) zuletzt geändert durch 1. Änderung vom

Mehr

Straßenreinigungssatzung der Stadt Witten vom 10.12.1986 *

Straßenreinigungssatzung der Stadt Witten vom 10.12.1986 * 7.2 Straßenreinigungssatzung der Stadt Witten vom 10.12.1986 * Der Rat der Stadt Witten hat aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.08.1984

Mehr

der jeweiligen gemeinsamen Grenze zwischen den angrenzenden Anliegergrundstücken der öffentlichen Verkehrsfläche, zu räumen und zu streuen.

der jeweiligen gemeinsamen Grenze zwischen den angrenzenden Anliegergrundstücken der öffentlichen Verkehrsfläche, zu räumen und zu streuen. Satzung der Stadt Rüthen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 28. Nov. 1985 ( 6 Abs.1 geändert durch Beschluss der Stadtvertretung

Mehr

1 Allgemeines. (3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

1 Allgemeines. (3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 Aufgrund von 7 der Gemeindeordnung für das

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Bad Sassendorf

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Bad Sassendorf Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Bad Sassendorf Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung

Mehr

(3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

(3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. Hinweis: Die im Internet veröffentlichte Satzung enthält alle Änderungen und ist auf dem Stand des Ratsbeschlusses vom 30.09.2010, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 21 vom 04.10.2010 Satzung über die Straßenreinigung

Mehr

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Fahren

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Fahren Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Fahren Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein i.d.f. vom 23.07.1996 (GVOBl. Schl.-H. Seite 529), zuletzt geändert

Mehr

Kinderspielplätze der Landeshauptstadt Saarbrücken: Bezirke Mitte, West und Halberg

Kinderspielplätze der Landeshauptstadt Saarbrücken: Bezirke Mitte, West und Halberg Kinderspielplätze der Landeshauptstadt Saarbrücken: Bezirke Mitte, und Kennziffer Objekt Straße MS38113054 KSP Gärtnerstr. bei spange Gärtnerstr./ A620 Mitte--Süd / 111 MS39111056 Mitte--SüdZ 111 KSP im

Mehr

IX/2.3.2. 1 Allgemeines

IX/2.3.2. 1 Allgemeines Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bönen vom 28.12.09 [redaktioneller Hinweis: zuletzt geändert durch 1. Änderungssatzung vom 19.12.2011 zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bönen vom 28.12.09]

Mehr

1 Allgemeines. (3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

1 Allgemeines. (3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. S a t z u n g vom 22. Dezember 1994 über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Gemeinde Niederzier in der Fassung der 14. Änderungssatzung

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Straßenreinigungssatzung)

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Straßenreinigungssatzung) Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Straßenreinigungssatzung) Auf Grund der 47 und 50 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06. Juli 1993 (GVBl. LSA,

Mehr

Straßenreinigung und Winterdienst in der Stadt Schwarzenbek

Straßenreinigung und Winterdienst in der Stadt Schwarzenbek Straßenreinigung und Winterdienst in der Stadt Schwarzenbek Eine Information zum Straßenreinigungs- und Winterdienstservice und zu den Reinigungs-, Räum- und Streupflichten der Grundstückseigentümer /

Mehr

1 Allgemeines (zuletzt geändert am , Ddf. Amtsblatt Nr. 51/52 vom , in Kraft treten der Änderungen am

1 Allgemeines (zuletzt geändert am , Ddf. Amtsblatt Nr. 51/52 vom , in Kraft treten der Änderungen am Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (zuletzt geändert am 04.12.2014, Ddf. Amtsblatt Nr. 50 vom 13.12.2014, in Kraft treten der Änderungen am 01.01.2015)

Mehr

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Woltersdorf

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Woltersdorf Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Woltersdorf Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der zurzeit geltenden Fassung, des 45 Straßen- und Wegegesetzes

Mehr

Satzung. über die Straßenreinigung in der Stadt Attendorn (Straßenreinigungssatzung) vom 06.12.1996. 1 Allgemeines

Satzung. über die Straßenreinigung in der Stadt Attendorn (Straßenreinigungssatzung) vom 06.12.1996. 1 Allgemeines Satzung 6 2 / 1 über die Straßenreinigung in der Stadt Attendorn (Straßenreinigungssatzung) vom 06.12.1996 1 Allgemeines (1) Die Stadt Attendorn betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten

Mehr

Gebührenordnung über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn. Vom 21. Dezember Satzung vom in Kraft getreten am Geänderte Regelungen

Gebührenordnung über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn. Vom 21. Dezember Satzung vom in Kraft getreten am Geänderte Regelungen 70.1.1 Gebührenordnung über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Vom 21. Dezember 1978 Verzeichnis der Änderungen Satzung vom in Kraft getreten am Geänderte Regelungen 22.12.1980 (ABl. S. 625)

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Sundern vom 23.05.1995

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Sundern vom 23.05.1995 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Sundern vom 23.05.1995 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der

Mehr

Straßenreinigungssatzung

Straßenreinigungssatzung StraßenreinigungsS Seite 26-1 Straßenreinigungssatzung Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze Vom 23. November 1982 Inhaltsübersicht 1 Straßenreinigungsgebiet 2 Reinigungs-

Mehr

Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz. - Straßenreinigungsgebührensatzung -

Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz. - Straßenreinigungsgebührensatzung - Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - Vom 16.12.1999 Lfd. Nr. Änderungen der Satzung Satzung Datum öffentl. bekannt gemacht in

Mehr

Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenreinigungsverordnung) in der Fassung vom

Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenreinigungsverordnung) in der Fassung vom Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenreinigungsverordnung) in der Fassung vom 17.12.2010 1 Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in

Mehr

S a t z u n g. 1 Allgemeines

S a t z u n g. 1 Allgemeines S a t z u n g über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungs- gebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 31.12.1976 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 13.12.2006

Mehr

(3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

(3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19. 12.1984 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das

Mehr

Lesefassung der Straßenreinigungsgebührensatzung (Stand: )

Lesefassung der Straßenreinigungsgebührensatzung (Stand: ) HINWEIS: Lesefassung der Straßenreinigungsgebührensatzung (Stand: 01.01.2016) Bei dem folgenden Text handelt es sich um die Lesefassung der ab 01.01.2016 geltenden Straßenreinigungsgebührensatzung. SATZUNG

Mehr

STRAßENREINIGUNGSGEBÜHRENSATZUNG

STRAßENREINIGUNGSGEBÜHRENSATZUNG Seite 1 von 8 STRAßENREINIGUNGSGEBÜHRENSATZUNG Inhalt der letzten Komplettneufassung: Aufgrund der 6 und 83 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) in der Fassung vom 22. Juni 1982 (Niedersächsisches

Mehr

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 60.7

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 60.7 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 60.7 Satzung der Stadt Monheim am Rhein über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 16.12.2008

Mehr

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haldensleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haldensleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Stadt Haldensleben Die Bürgermeisterin Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haldensleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Aufgrund der 5, 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 3.

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 3. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 3. November 1980 (zuletzt geändert durch Satzung vom 22.11.2007) Aufgrund des

Mehr

1 Inhalt der Reinigungspflicht

1 Inhalt der Reinigungspflicht Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Olfen vom 12.12.2006 inkl. 1. Änderung vom 30.06.2008 inkl. 2. Änderung vom 22.12.2008 inkl. 3. Änderung vom 12.05.2010 inkl. 4. Änderung vom 29.09.2011

Mehr

Satzung der Stadt Finsterwalde

Satzung der Stadt Finsterwalde Satzung der Stadt Finsterwalde Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Finsterwalde Aufgrund von 5 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) in der Bekanntmachung

Mehr

S a t z u n g. über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der. vom 23. November 1978 gültig ab 01.

S a t z u n g. über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der. vom 23. November 1978 gültig ab 01. Seite 1 S a t z u n g über die Straßenreinigung und die vom 23. November 1978 gültig ab 01. Januar 2018 Änderungen/Inkrafttreten 1. Änderungssatzung vom 27. August 1982 am 01. Oktober 1982 2. Änderungssatzung

Mehr

Gemeinde Lehre. Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung

Gemeinde Lehre. Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung Gemeinde Lehre Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung Gemeinde Lehre - 2 - Straßenreinigung Art und Umfang Inhaltsverzeichnis 1 Art der Reinigung... 3 2 Umfang der Reinigung... 3 3 Winterdienst...

Mehr

Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Stadt Eberswalde Der Bürgermeister Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Auf Grund 3 und 28 der Kommunalverfassung des Landes

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.01.

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.01. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.01.2002 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Mehr

Allgemeines. Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer

Allgemeines. Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Borgholzhausen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 20.12.2000 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für

Mehr

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Bad Saarow mit Ortsteilen Neu Golm und Petersdorf

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Bad Saarow mit Ortsteilen Neu Golm und Petersdorf Satzung über die Reinigung und den Winterdienst von Straßen der Gemeinde Bad Saarow mit ihren Ortsteilen Neu Golm und Petersdorf und der Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Mehr

Ortsrecht der Gemeinde Odenthal 70-2

Ortsrecht der Gemeinde Odenthal 70-2 1 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Odenthal (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2012 in der Fassung der 4. Änderung vom 16.12.2015

Mehr

Verzeichnis der Straßen und der Linien

Verzeichnis der Straßen und der Linien Verzeichnis der n und der Linien Hier stehen in alphabetischer Reihenfolge die Saarbrücker nnamen. Hinter jeder steht der Stadtteil und dahinter die nächstgelegenen Haltestellen und die dort fahrenden

Mehr

Straßenreinigungsgebührenordnung Seite 1 von 6 GEBÜHRENORDNUNG. für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr der Stadt Papenburg

Straßenreinigungsgebührenordnung Seite 1 von 6 GEBÜHRENORDNUNG. für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr der Stadt Papenburg Straßenreinigungsgebührenordnung Seite 1 von 6 GEBÜHRENORDNUNG für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr der Stadt Papenburg in der Fassung vom 15. Dezember 2016 Inhaltsverzeichnis: 1 Allgemeines...

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Satzung Datum Änderung in Kraft getreten Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Mehr

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Selm vom

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Selm vom Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Selm vom 06.12.2016 Aufgrund von 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.Juli 1994 (GV.NW.S.666),

Mehr

Lesefassung Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Magdeburg - Straßenreinigungsgebührensatzung -

Lesefassung Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Magdeburg - Straßenreinigungsgebührensatzung - Lesefassung Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Magdeburg - Straßenreinigungsgebührensatzung - In der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 2011 (Amtsblatt

Mehr

Internetversion von.

Internetversion von. - ORTSRECHT UND WEITERE REGELUNGEN - Seite: 1 G e b ü h r e n s a t z u n g für die Straßenreinigung in der Stadt Pinneberg vom 19.12.2002 in der Fassung der Nachtragssatzung I vom 19.06.2003 Aufgrund

Mehr

Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sassnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sassnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sassnitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) In der Fassung mit Berücksichtigung der Artikelsatzung und der 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung

Mehr

(4) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

(4) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. 1 II-7-5 Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Warstein (SRS) vom 16.12.1999 in der Fassung der 10. Änderungssatzung

Mehr

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Stein

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Stein Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Stein Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein i.d.f. vom 23.07.1996 (GVOBl. Schl.-H. Seite 529), zuletzt geändert durch

Mehr

S a t z u n g. vom 13. Dezember 1996

S a t z u n g. vom 13. Dezember 1996 S a t z u n g vom 13. Dezember 1996 über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Büren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) (i.d.f. der Ersten Artikelsatzung

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Segeberg

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Segeberg Satzung über die Straßenreinigung Seite 1 von 7 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.03.1994 Diese Fassung berücksichtigt: 1. die Erste Satzung zur Änderung der in der Stadt Bad Segeberg vom 21.01.1985,

Mehr

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Templin (Straßenreinigungssatzung)

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Templin (Straßenreinigungssatzung) Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Templin (Straßenreinigungssatzung) Aufgrund des 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom

Mehr

S A T Z U N G. über die Übertragung der Straßenreinigungspflicht in der Stadt Werdau (Straßenreinigungssatzung) vom

S A T Z U N G. über die Übertragung der Straßenreinigungspflicht in der Stadt Werdau (Straßenreinigungssatzung) vom S A T Z U N G über die Übertragung der Straßenreinigungspflicht in der Stadt Werdau (Straßenreinigungssatzung) vom 15.11.2007 Auf Grund von 51 und 52 des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) vom 21.01.1993

Mehr

Satzung der Stadt Riesa über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege vom 12.

Satzung der Stadt Riesa über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege vom 12. Satzung der Stadt Riesa über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege vom 12. Januar 1994 - Reinigungs- und Streupflichtsatzung - in der Fassung der 3.

Mehr

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Aufgrund der 4, 6 und 44 Abs. 3 Ziff. 1 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen- Anhalt

Mehr

Wahllokale zur Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014

Wahllokale zur Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014 1111 LUDWIGSGYMNASIUM AM LUDWIGSGYMNASIUM 1 66117 x Alt-Saarbrücken/ Schloßplatz 004, HOFEINGANG 1112 STÄDTISCHES ALTENHEIM AM SCHLOßBERG 7 66119 x BEWEGUNGSRAUM, HOFEINGANG 1121 GYMNASIUM AM SCHLOSS SPICHERERBERGSTR.

Mehr

Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Grevesmühlen in der Fassung vom 21. Juni 1997

Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Grevesmühlen in der Fassung vom 21. Juni 1997 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Grevesmühlen in der Fassung vom 21. Juni 1997 Aufgrund der 5 und 44 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg- Vorpommern (KV M-V) vom 18. Februar

Mehr

Eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung. von örtlicher und menschlicher Identität ist eine

Eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung. von örtlicher und menschlicher Identität ist eine Orte erzählen Geschichte Eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung von örtlicher und menschlicher Identität ist eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit Vergangenem, nicht nur dessen Erhalt. Geschichte

Mehr

1.4. S a t z u n g über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) der Gemeinde Lippetal

1.4. S a t z u n g über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) der Gemeinde Lippetal 1.4 S a t z u n g über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) der Gemeinde Lippetal vom 06.07.1988 Inhaltsübersicht Präambel...3 1 Allgemeines...3 2 Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer...3

Mehr

Inhalt. 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

Inhalt. 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht 1 A 6/6 Satzung der Gemeinde Kressbronn am Bodensee über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der öffentlichen Wege (Räum- und Streupflichtsatzung) Auf Grund von

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung)

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung) Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung) Aufgrund der 6 und 8 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 2009

Mehr

Satzung. über die Straßenreinigung und die Erhebung von. Straßenreinigungsgebühren der Stadt Brilon. (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Satzung. über die Straßenreinigung und die Erhebung von. Straßenreinigungsgebühren der Stadt Brilon. (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Stadt Brilon Der Bürgermeister Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Brilon (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22.12.1997 geändert durch die

Mehr

(6) Erschlossen ist ein Grundstück dann, wenn ein Zugang oder eine Zufahrt von einer öffentlichen Straße möglich ist.

(6) Erschlossen ist ein Grundstück dann, wenn ein Zugang oder eine Zufahrt von einer öffentlichen Straße möglich ist. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 07.12.2004 Aufgrund der 7, 41 Abs. 1 und 76 der Gemeindeordnung

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Olsberg (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 09. November 2006 in der Fassung vom 06. Oktober 2011

Mehr

G E B Ü H R E N S A T Z U N G

G E B Ü H R E N S A T Z U N G G E B Ü H R E N S A T Z U N G für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 08. Dezember 1999 - in Kraft getreten am 01. Januar 2000-1. Änderungssatzung vom

Mehr

Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar

Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar Aufgrund des 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl.

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Lauenburg/Elbe (Straßenreinigungssatzung)

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Lauenburg/Elbe (Straßenreinigungssatzung) Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Lauenburg/Elbe (Straßenreinigungssatzung) - in der aktuellen Fassung - Aufgrund der 4 und 17 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des 45 des Straßen-

Mehr

Satzung über die Straßenreinigung in der Kreisstadt St. Wendel vom

Satzung über die Straßenreinigung in der Kreisstadt St. Wendel vom Satzung über die Straßenreinigung in der Kreisstadt St. Wendel vom 15.11.1979 Straßenreinigungssatzung Aufgrund der 12 und 21 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes -KSVG- in der Neufassung vom 1. September

Mehr

Gemeinde Plüderhausen Rems-Murr-Kreis

Gemeinde Plüderhausen Rems-Murr-Kreis Gemeinde Plüderhausen Rems-Murr-Kreis Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 7. Dezember 1989 In der Fassung vom

Mehr

Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock in der Fassung vom 19. November 2015

Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock in der Fassung vom 19. November 2015 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock in der Fassung vom 19. November 2015 Die Neufassung berücksichtigt die a) Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock

Mehr

Abgabensatzung zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Langenhagen (Straßenreinigungsabgabensatzung)

Abgabensatzung zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Langenhagen (Straßenreinigungsabgabensatzung) Abgabensatzung zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Langenhagen (Straßenreinigungsabgabensatzung) vom 04.03.1993 in der Fassung vom 16.11.2015 Aufgrund der 10, 58 und 111 Abs.

Mehr

1/02. Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

1/02. Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht SATZUNG ÜBER DIE VERPFLICHTUNG DER STRASSENANLIEGER ZUM REINIGEN, SCHNEERÄUMEN UND BESTREUEN DER GEHWEGE vom 04. November 1987, geändert am 27.02.1991 Aufgrund von 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg

Mehr

über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehflächen

über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehflächen 3.6 Stadt Bietigheim-Bissingen -Stadtrechtsammlung- Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehflächen vom 27.09.1988 In Kraft seit: 01.11.1988 AZ:

Mehr

Gemeinde Obersulm. In der Fassung vom In Kraft getreten am Gemeinde Obersulm, Seite 1

Gemeinde Obersulm. In der Fassung vom In Kraft getreten am Gemeinde Obersulm, Seite 1 Gemeinde Obersulm S T R E U P F L I C H T S A T Z U N G Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege In der Fassung vom 13.11.2001 In Kraft getreten

Mehr

Verzeichnis der Änderungen

Verzeichnis der Änderungen Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn vom 18.12.2012 (in Kraft getreten am 01.01.2013) Verzeichnis der Änderungen Änderungen vom

Mehr

1 Inhalt der Reinigungspflicht

1 Inhalt der Reinigungspflicht Stand: 1. Januar 2015 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Oelde vom 11. Juli 2013 Aufgrund 1. der 7 Absatz

Mehr

Satzung über die Verpflichtung der Straßenreinigung zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gewege (Streupflichtsatzung vom

Satzung über die Verpflichtung der Straßenreinigung zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gewege (Streupflichtsatzung vom Satzung über die Verpflichtung der Straßenreinigung zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gewege (Streupflichtsatzung vom 18.12.1989) Gemeinde Remshalden Rems-Murr-Kreis Gemeinde Remshalden 6/6

Mehr

Straßenanliegersatzung

Straßenanliegersatzung Änderungsregister Straßenanliegersatzung vom 27. Oktober 1999 (Amtsblatt Jg. 9 Nr. 30 vom 12.11.1999) Änderung Paragraph Art der Datum Veröffentlichung Änderung im Amtsblatt der Stadt Bautzen 4 Abs. 5

Mehr

Satzung. über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)

Satzung. über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) in der Fassung vom 28. November 1989 Aufgrund von 41 Abs. 2 des Straßengesetzes

Mehr

- ENTWURF - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

- ENTWURF - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) Anlage 1 zur BV-StRQ/020/16 - ENTWURF - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) Aufgrund der 8 und 11 des Kommunalverfassungsgesetzes

Mehr

Herzlich willkommen zur 10. Vergabekonferenz 01. März 2016

Herzlich willkommen zur 10. Vergabekonferenz 01. März 2016 Herzlich willkommen zur 10. Vergabekonferenz 01. März 2016 Bauinvestitionen von Ämtern, Eigenbetrieben und Gesellschaften der Landeshauptstadt Saarbrücken Zentraler Kommunaler Entsorgungsbetrieb - ZKE

Mehr