Überraschung: Wir sind längst schon auf dem Weg zur Ökosozialen Marktwirtschaft!

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1 Überraschung: Wir sind längst schon auf dem Weg zur Ökosozialen Marktwirtschaft! + Ringvorlesung TU München, Sächs. Klimakongress der Grünen, DD Vierte Hochschultage München, LMU Dr. Anselm Görres, Vorsitzender FÖS, Mitgründer HST Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.v. (FÖS) Gemeinnütziger Verein Entwicklung und Vermarktung von Marktwirtschaftlicher Umweltpolitik Studien/Expertisen, Konferenzen Europaweit und international aktiv, Gründer von Green Budget Europe Kompetenzfelder Ökologische Steuerreform/ Steuern und Abgaben auf den Verbrauch von Energie und Ressourcen Abbau umweltschädlicher Subventionen/ Emissionshandel Konzepte marktwirtschaftlicher Umweltpolitik in anderen Bereichen, z. B. Flächenverbrauch/ Ressourcenschonung Seit 2008: Ökologisierung der Marktwirtschaft 2010: Mitgründer der Ökosozialen Hochschultage Januar 2013 Fusion mit dem ÖSF Leitplanken der und Wege zur Ökosozialen Marktwirtschaft Bild 2

2 Unser Ziel: Möglichst zwei Tage, alle drei Länder, und das jedes Jahr! Trier Bochum Köln(3) Münster Kiel(4) Paderborn Bamberg Würzburg Rostock Erfurt(2) Schweinfurt(2) Berlin(2) Potsdam Halle-Wittenberg Leipzig Dresden(4) Heidelberg/Mannheim Nürnberg Karlsruhe(2) Regensburg Stuttgart Eichstätt- Passau Ulm(3) Ingolstadt(2) Hohenheim Augsburg Tübingen(2) Biberach(2) Linz Freising(2) Furtwangen München(2) Zürich St.Gallen Alle MUC 2010* Graz Klagenfurt Hochschultage Ökosoziale Marktwirtschaft & Nachhaltigkeit DACH-weite Initiative Einladung an Studierende und interessierte Öffentlichkeit zum Dialog mit Experten Nachhaltigkeitsthemen und Ökosoziale Marktwirtschaft Meist ehrenamtlich von Studierenden organisiert FREIWILLIGE GESUCHT! MUC@FOES * Erstes Wirkcamp Synagieren.de: Würzburg 2009 Weitere Texte zur Öko-Sozialen Marktwirtschaft Diese Präsentation: Ökosoziale Marktwirtschaft, was sonst? Ein kompaktes Kurzplädoyer in der Süddeutschen Zeitung, kurz vor der Bundestagswahl. Rieglers Weitblick, Europas Weisheit und die Botschaft der Ministerien Mit der Ökosozialen Marktwirtschaft zur dreifachen Wahrheit des Preissystems. Zum 75. Geburtstag des Vizekanzlers und ÖVP-Vorsitzenden a.d. (Sammelband von Ernst Scheiber und Kurt Ceipek (2013): Josef Riegler. Zukunft als Auftrag.) Combining the powers of markets and states about the evolution our basic convictions Market-Based Instruments should become the strongest element for integrated and sector-based approaches to environmental policy. GBE Annual Conference 2014 Winterthur, October 24/ Regeln ändern, nicht Menschen! Die Weltwirtschaftskrise bietet Chancen für Deutschland, Europa, die Umwelt und die Marktwirtschaft wenn wir die richtigen Fragen stellen. Vortrag im Rotary Club Nymphenburg am 29. Oktober 2008 Den Maßstab der Lösung bestimmt die Dimension des Problems, nicht umgekehrt. Wenn ein Problem eher groß ist, wie sollte es dann mit schwachen Mitteln und matten Visionen lösbar sein? Grußwort zum ÖDP-Bundesparteitag am 13. November 2010 Wie Reagan die Sterntaler regnen ließ (2009) In Wahrheit ist die Angebotstheorie keineswegs nur ein Antipode des Keynesianismus. Sondern in vieler Hinsicht nur der Keynesianismus der Rechten und Reichen, mit dem unter Reagan eine gigantische Staatsverschuldung legitimiert wurde. Regeln ändern, nicht Menschen! Die Weltwirtschaftskrise bietet Chancen für Deutschland, Europa, die Umwelt und die Marktwirtschaft wenn wir die richtigen Fragen stellen. Vortrag im Rotary Club Nymphenburg am 29. Oktober 2008 Bild 5

3 Thesen in Kürze 1. Multiple Krise, darin Umweltkrise leichtfertig und dramatisch unterschätzt Angst, Lobbys, Selbstexkulpation etc. mutlose Politik, kraftlose Tools etc. 2. Leider seit 40 Jahren Eliteversagen, insbesondere der ökonomischen Eliten Wer sonst bitte soll für Langfristthemen Verantwortung tragen (Ota Šik)? Eliten jammern über Sozialstaat obwohl er Wettbewerbsvorteile bringt 3. Umweltfrage mindestens so tiefgehendes Systemversagen wie Soziale Frage Nicht Schuld des Staates, sondern gerade der erfolgreichen Marktdynamik Märkte allein können Umweltfrage sowenig lösen wie die Soziale Frage 4. Soziale Marktwirtschaft braucht als dritte Säule den starken Umweltstaat Neben Liberalem Marktstaat und Sozialstaat. Basis Demokratie und Menschenrechte Paradox des Marktes: Der Markt zerstört die Umwelt, aber er kann ihr auch helfen 5. Das Beste von Allem: Wir müssen nur aus Liberalismus, Sozialbewegung, Umweltbewegung die besten Elemente herausfiltern Was bitte, soll daran so schlimm sein? Wir brauchen dafür ein leistungsfähiges Netz von S-Bahnen und U-Bahnen 6. Europas Vision: Grünster Erdteil des Planeten, Impulse durch Green Growth Wir haben als erste erfolgreich SMW eingeführt, heute weltweites Exportmodell Keine Bange: Wir werden als ÖSMW-Vorreiter wiederum Nettovorteile haben Nordeuropa hat beste Basis konsequenter Lösung: Positives Verständnis von Staat und Regeln (Luther/ Kant); kein pueriler Antagonismus wie USA, starke Zivilgesellschaft etc. Multiple Krise, überall WO HABEN WIR EIGENTLICH KEINE KRISE ZUR ZEIT? MULTIPLE CRISIS AND EVERYWHERE? Bild 8

4 So unverzichtbar der Klimafokus ist er verdeckt das wahre Problemausmaß CO 2 / KLIMA CO 2 / KLIMA WASSER RESSOURCEN Bild 9 Environment Economy Europe + Euro Elites: Crises where you look! Weltfinanz-, Wirtschafts- + Sozialkrise HOUSING CRISIS Globale Nachhaltigkeitskrise Krise der Elite Bild 11

5 Aber nicht nur die Elite, auch die Opposition lässt zu wünschen übrig Bild 12 Protestieren allein genügt ja nicht, wir haben es probiert, nix geschah November 2011: FÖS-Vorsitzender demonstriert vor der Bayerischen Staatskanzlei (Foto privat) Bild 13

6 Was wäre eigentlich so schlimm, wenn wir die Klimakrise überschätzten? Climate Science Hoax by Daniel Kurtzman Bild 16 Dimension des Problems DIMENSON DES PROBLEMS MASS DER LÖSUNG! BIGGER PROBLEM? THEN BIGGER SOLUTIONS NEEDED! Bild 17

7 Überall wird gemüllt, gebohrt, vergiftet oder es läuft etwas aus... DRILL BABY DRILL! Die Dimensionierung des Problems beeinflusst alle Lösungsachsen WURSCHT BIS ZERO? MESO BIS MAKRO? Bild 18 MEGA BIS MEGA-MEGA? FAHR- ZEUGE WERK- ZEUGE ALLI- ANZEN SYS- TEME ÖSMW Bild 22

8 Zwischenfrage: Moral oder Regeln? Die Krise wird schlimmer und schlimmer weil die Menschen immer schlechter geworden sind?... weil unsere Regeln mit den Verhältnissen nicht Schritt hielten? Was ist leichter, Menschen ändern, oder Regeln ändern? Bild 24 Wir brauchen weniger neue Werte, es reichen eigentlich schon die alten ALL I REALLY NEED TO KNOW I LEARNED IN KINDERGARTEN Share everything Play fair. Don't hit people. Put things back where you found them. Clean up your own mess. Don't take things that aren't yours. Don t wreck your toys, nor those of others. Say you're sorry when you hurt somebody. Live a balanced life PROFESSIONAL ETHICS FOR HONEST MERCHANTS (ehrbare Kaufleute) For all market participants: Pay your taxes respect the laws For home owners, companies, countries: Don t borrow more than you can pay back For bankers: Don t lend more than you can afford to lose For all business people: Don t design and sell products you don t understand yourself Inspired by Bild 27

9 Wir wollen ja niemanden entmutigen, deshalb jetzt lieber zu den Lösungen! Bild 28 Time for Change ZEIT FÜR EINE NEUE UTOPIE! IT IS TIME FOR A NEW VISION! Bild 29

10 Wir brauchen dringend ein Modell grünen Wachstums bitte weltweit! Bild 30 The EUROPE 2020 Strategy contains important and ambitious targets SMART GROWTH Innovation Education Digital Society INCLUSIVE GROWTH Employment and Skills Fighting Poverty SUSTAINABLE GROWTH Climate, Energy, Mobility Competitiveness Bild 31

11 Auch in Asien denkt man über die Evolution des Kapitalismus nach Source: Singapore Times, November 2008 Bild 32 Wer die multiple Systemkrise überwinden will, muss die Frage der Wirtschaftsordnung stellen Ende der Utopien, Business as usual? Gandhismus? Wirtschaftsordnung des 21. Jhds? Kapitalismus abschaffen? Ökosoziale Marktwirtschaft? Demokratischer Sozialimus? Marktradikaler Kapitalismus? Buddha?/ Gandhi/ Jesus? Bild 33

12 Ökosoziale Marktwirtschaft: Der Markt muss sich der Natur unterordnen Öko- Soziale Marktwirtschaft. Möglichst überall. Weltsituation erfordert verschiedene Aufgaben: Gerechte und nachhaltige Weltordnung Globale Verantwortung für Frieden und Sicherheit Weltweiter Schutz von Klima und Ressourcen Damit auch: Neue Reeln, neue Instrumente (New rules, new tools) Bild 35 Drei Jahrhundert-Strömungen, alle überwiegend aus Europa.. + Ökologische Nachhaltigkeit + Klimaschutz + Ressourcenschonung + Artenvielfalt + Schutz aller Biosphären DOMINANZ: Seit 1968? Umweltbewegung Umweltstaat + Privateigentum + Wettbewerb + Effizienz + Innovation Wohlstand DOMINANZPHASE: Liberale Marktwirtschaft DOMINANZPHASE: Sozialismus Sozialstaat + Solidarität/ Soziale Gerechtigkeit + Soziale Sicherheit +Teilhabe aller + Intergenerationelle und globale Gerechtigkeit Bild 36

13 Im Grunde brauchen wir von Allem nur das Beste Freiheitlicher Rechtsstaat Sozialstaat Umweltstaat Vorteile FREIHEIT! - Privateigentum - Unternehmertum - Wettbewerb - Effizienz/Innovation - Wachstum WOHLSTAND! SOLIDARITÄT! - Schutz der Schwachen - Emanzipation Arbeitnehmer - In Wahrheit Wettbewerbsvorteil! GERECHTIGKEIT! VERANTWORTUNG! - Planet, People, Profit! - Schonung Energie und Ressourcen - In Wahrheit Wettbewerbsvorteil! - Bringt Geld! NACHHALTIGKEIT Nachteile - Monopoly/Kartelle - Wachsende Ungleichheit - Medienkontrolle der Reichen - Hedonismus PLUTOKRATIE! - Nivellierung - Viel Regulierung - Wenig Innovation - Schulden-Keynes - Marktskepsis - Staatsmonopole - TEUERER SPASS! - Rigorismus, nur 1 Flugreise p.a.? - Bedürfniskritik, Askese für alle? - Hauptsache mein Herz ist rein? - Flucht in Idylle ÖKODIKTATUR?!? Bild 37 Grüne Leitplanken AUF DER REISE ZU DEN GRÜNEN LEITPLANKEN HOW TO BUILD THE CRASH BARRIERS OF A GREEN ECONOMY Bild 38

14 Auf gefährlichen Straßen braucht man Leitplanken, und zwar auf beiden Seiten Soziales Elend! Ökologischer Abgrund! Bild 39 Der Sozialstaat ist älter als der Umweltstaat, und S-Bahnen älter als U-Bahnen... Bild 42

15 Unser Netz hat zwei Bahnhöfe, zwei Grundlinien, und viele S- und U-Bahnen S1 Begrenzung Arbeitsangebot Qualifikation Erziehung S2 Koalitionsfreiheit / Arbeitnehmerrechte S3 Netz U1 Ehrgeizige Umweltziele Ökologische U2 Steuerreform Arbeitnehmerschutz S5 Gesetzliche Sozialversicherung Beschäftigungspolitik S6 S4 Neue Visionen&Perspektiven Sozialbahnhof Umweltbahnhof U3 Emissionshandel U4 Ökologische Finanzreform S7 Freiwillige Vorsorgeelemente Politische Rechte S8 Alte Werte&Grundprinzipien U5 Mautsysteme Steuergerechtigkeit S9 U6 Ordnungsrecht Fürsorge für Schwache S10 Verbraucherschutz Wettbewerbspolitik S11 Fernbahnhof ICE Global Balance U7 Evolution des Umweltrechts Bild 43 Moderne Sozial-ökologische Sektorpolitik muss alle Instrumente und Achsen integrieren Beispiel: Moderne Verkehrspolitik Kombiniert vielerlei, Effizienzvorschriften und Verbraucherschutz, diverse Ökosteuern bis zur Ticket Tax, Maut und Parkgebühren, sogar Schlafstunden für Lkw-Fahrer... Andere Beispiele Energiepolitik Landwirtschaft Chemie Maschinenbau Finanzsektor Lebensmittel etc. Bild 44

16 Ähnliche Prinzipien, Werte und Visionen verbinden Sozialstaat und Umweltstaat Netz Kommunitarismus Responsible Adults Fairness & Gerechtigkeit Solidarität Neue Visionen&Perspektiven Sozial- Bahnhof Umwelt- Bahnhof Alte Werte&Grundprinzipien Global Governance Weltethos Begin of Pipe Verursacherprinzip Internalisierung EE More Europe, not less! Bild 47 Lernen von 250 Jahren Sozialbewegung VOM SOZIALSTAAT LERNEN HEISST FÜR UMWELT LERNEN! LEARNING FROM HISTORY IS NO MISTAKE! Bild 48

17 Die erste Leitplanke brauchte >200 Jahre die zweite muss in wenigen Jahrzehnten stehen! ROTE LEITPLANKE: Seit ca Arbeitszeiten!!! (Tag, Woche, Jahr, Leben) Organisationsrechte und Demokratie Gesetzl. Sozialversicherung Schutz Armer und Schwacher Vielfalt Eigentumsformen usw... Bevölkerung! Ordnungsrecht (Ge- + Verbote) Ökofiskalische Instrumente (Ökosteuern, E- Handel + mehr) Sanfte Regeln Wachstumsgrenzen Klimagerechtigkeit usw... GRÜNE LEITPLANKE: Seit ca Bild 50 Deutliche Unterschiede zwischen den beiden Welten Sozialstaat/ Sozialpolitik Deutlich komplexer, viel längere Geschichte Instrumentarium viel weiter entfaltet Menschen nicht nur Objekt, sondern auch Subjekt der Sozialpolitik Viel größere Bedeutung von Arbeitnehmerund Organisationsrechten (Koalitionsfreiheit), Mitbestimmung und Demokratie Schwerpunkt Mengen-, nicht Preiskontrolle (Arbeitsangebot!) Umweltstaat/ Umweltpolitik Noch weniger entfaltet, künftig sicher weitere Instrumente Änderung der Preise hat hier viel größeres Gewicht Grüne Fiskalerträge könnten Sozialpolitik finanzieren helfen Bild 53

18 So könnte allen geholfen sein... SO HILFT DER UMWELTSTAAT DEM SOZIALSTAAT: Ein konsequenter Sozialstaat stellt die Armen besser, aber macht den Staat (zumindest kurzfristig) ärmer Ein konsequenter Umweltstaat generiert fiskalische Überschüsse durch Vergesellschaftung der Luft etc. Aus der Besteuerung bzw. Veräußerung von Umweltnutzungen der Staat kann Nettoeinkommen erzielen und den Sozialstaat finanzieren Alles zusammen macht die Gesellschaft mittelfristig wohlhabender, gerechter und nachhaltiger! Bild 54 Deutschland war führendes Land bei der Entwicklung des Sozialstaats Mit Ausnahme war D meist weltweiter Vorreiter Starke, konstruktive Gewerkschaftsbewegung Sozialdemokratie führende Arbeiterpartei Europas Konservative Sozialreformer (Bismarck, Erhard, Blüm...) Tradition sozial fortschrittlicher Unternehmer (Bosch, Zeiss, Krupp ) Unterm Strich Vorteil, nicht Nachteil im Wettbewerb! Warum sollte es nicht auch beim Aufbau des Umweltstaats zu den Vorreitern zählen? Bild 56

19 Weiß Angela eigentlich, wie revolutionär Ludwigs Forderung ist Idee: Patricia London ante Paris wenn man bloß noch ein klein wenig ergänzt, so etwa: Auch für die Armen? Auch für den Süden? Auch für Nachwelt? Aus der Lösung der Sozialen Frage könnte man so viel lernen wenn man nur wollte! Bild 57 Anfangs kontrovers, später Konsens: Soziale Reformen, wie auch Fortschritte bei Menschenrechten und Demokratie, wurden oft von nur 10% gefordert, doch später von 90% akzeptiert. Paradox der stillen Genießer: Die Industrie wehrt sich am längsten, profitiert langfristig fast immer, und bedankt sich leider nie! Soziale und ökologische Vorreiterländer sind auch ökonomisch führend. Paradox der Revolutionäre: Sie wollten das System stürzten, stabilisierten es jedoch durch Reformen Paradox heute: Kaum einer diskutiert Öko-Soziale Marktwirtschaft, aber Europa ist längst auf dem Weg Bild 59

20 Wo bitte, geht s zur ÖSMW? KLINGT JA WUN- DERBAR NUR WIE KOMMT MAN DAHIN? SOUNDS GREAT BUT HOW DO WE GET THERE? Bild 60 Heute kann jeder entscheiden, ob er Teil des Problems oder der Lösung ist Bild 61

21 Seit einiger Zeit ist die Familienkutsche weg und ich fahre den Firmen-Smart 242 gram C0 2 /kg With 112 gram C0 2 /kg most eco-efficient German car Bild 65 Falsche Preise, hoher Preis! Socialism collapsed because it did not allow prices to tell the economic truth. Capitalism may collapse because it does not allow prices to tell the ecological truth. Oystein Dahle, former Vice President of Esso for Norway and the North Sea Bild 66

22 Wie wäre es, wenn Preise endlich die Wahrheit sagten die ökonomische: fairer Wettbewerb, hohe Effizienz... die soziale: faire Löhne und Arbeitsbedingungen... und die ökologische: Internalisierung externer Effekte Bild 67 Die Vision: Ein grünerer und gerechterer Kapitalismus, mit Fairness und Anstand Öko-Soziale Marktwirtschaft MARKTWIRTSCHAFT ANSTAND/ EFFIZIENZ Adam Smith... Ehrliche Märkte, fairer Wettbewerb Preise sagen ökonomische Wahrheit MARKTWIRTSCHAFT ANSTAND/ EFFIZIENZ SOZIALE SICHERHEIT ÖKOLOGISCHE NACHHALTIGKEIT SOZIALSTAAT/ GERECHTIGKEIT Mill, Marx, Bismarck, Beveridge... Soziale Sicherheit, 8-Std. Tag,... Preise sagen soziale Wahrheit UMWELTSTAAT/ NACHHALTIGKEIT DEMOKRATIE/ HUMANISMUS MENSCHENRECHTE Pigou, Kapp, Meadows, Weizsäcker... Öko-Regulierung, Grüne Budgets Preise sagen ökologische Wahrheit Bild 68

23 Am Ende gibt es nur noch Grünes zu kaufen... Bild 69 Es kommt auf die richtige Reihenfolge an! 2 PEOPLE PEOPLE Soziale 3 PLANET PROFIT 1 PROFIT PLANET Ökologisch- Marktwirtschaft Bild 70

24 IF YOU LIKED THE CONFERENCE AND OUR IDEAS: Don t be surprised if perverse incentives produce perverse results Please support Green Budget Germany or GB Europe Please help us organize future conferences in your country/ city/ organisation... Please help us create a fairer and greener Capitalism; both in the EU and beyond! Bild 71 Es wächst auf Erden Brot genug für alle Menschenkinder... Im traurigen Monat November war's, Die Tage wurden trüber, Der Wind riß von den Bäumen das Laub, Da reist ich nach Deutschland hinüber. Und als ich an die Grenze kam, Da fühlt ich ein stärkeres Klopfen In meiner Brust, ich glaube sogar Die Augen begunnen zu tropfen. Und als ich die deutsche Sprache vernahm, Da ward mir seltsam zumute; Ich meinte nicht anders, als ob das Herz Recht angenehm verblute. Ein kleines Harfenmädchen sang. Sie sang mit wahrem Gefühle Und falscher Stimme, doch ward ich sehr Gerühret von ihrem Spiele. Sie sang von Liebe und Liebesgram, Aufopfrung und Wiederfinden Dort oben, in jener besseren Welt, Wo alle Leiden schwinden. Sie sang vom irdischen Jammertal, Von Freuden, die bald zerronnen, Vom Jenseits, wo die Seele schwelgt Verklärt in ew'gen Wonnen. Sie sang das alte Entsagungslied, Das Eiapopeia vom Himmel, Womit man einlullt, wenn es greint, Das Volk, den großen Lümmel. Ich kenne die Weise, ich kenne den Text, Ich kenn auch die Herren Verfasser; Ich weiß, sie tranken heimlich Wein Und predigten öffentlich Wasser. Ein neues Lied, ein besseres Lied, O Freunde, will ich euch dichten! Wir wollen hier auf Erden schon Das Himmelreich errichten. Wir wollen auf Erden glücklich sein, Und wollen nicht mehr darben; Verschlemmen soll nicht der faule Bauch, Was fleißige Hände erwarben. Es wächst hienieden Brot genug Für alle Menschenkinder, Auch Rosen und Myrten, Schönheit und Lust, Und Zuckererbsen nicht minder. Ja, Zuckererbsen für jedermann, Sobald die Schoten platzen! Den Himmel überlassen wir Den Engeln und den Spatzen. Die Jungfer Europa ist verlobt Mit dem schönen Geniusse Der Freiheit, sie liegen einander im Arm, Sie schwelgen im ersten Kusse. Seit ich auf deutsche Erde trat, Durchströmen mich Zaubersäfte - Der Riese hat wieder die Mutter berührt, Und es wuchsen ihm neu die Kräfte. Bild 72

25 Informationen zum Autor Dr. Anselm Görres, Jahrgang 1952, Volkswirt, 1984 bis 1991 McKinsey- Berater, 1991 bis 1994 MBI-Investor in Ostberlin. Gründer und Inhaber der ZMM Zeitmanager München GmbH, München. ZMM ( vermittelt und betreut Zeitmanager und Experten, die bei unseren Klienten Führungsvakanzen überbrücken, anspruchsvolle Projekte leiten oder Firmen durch schwierige Phasen der Restrukturierung steuern. In Einzelfällen werden sie auch beratend tätig. Seit 1977 Eintreten für Ökologische Steuerreform 1994 Mitgründer, später Vorsitzender des FÖS 2008 Neuer Name Forum Öko-Soziale Marktwirtschaft 2008 Mitgründer/President von Green Budget Europe 2010 Mitinitiator Ökosoziale Hochschultage Autor vieler Publikationen, auch des Buchs Der Weg zur ökologischen Steuerreform. Bild 73