Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma STICK tea Schweiz
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- Kasimir Bader
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma STICK tea Schweiz 1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen von STICK tea Schweiz in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit STICK tea Schweiz Thomas Riemarski Römerstrasse 108 CH Winterthur zustande. (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt. (4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
2 1. Auswahl der gewünschten Ware 2. Bestätigen durch Anklicken des Buttons Zur Kasse 3. Angebot weiterer Accessoires und nochmalige Bestätigung durch Anklicken des Buttons Zur Kasse 4. Abfrage der Kontaktdaten ( -Adresse und Anschrift). 5. Absendung der Bestellung Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen Zurück -Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche. (5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile in EURO. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. (1)Versand & Lieferung Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands ist die Bestellung im Onlineshop ab einem Mindestbestellwert von 60 Euro versandkostenfrei. Wird der Mindestbestellwert von 60 Euro nicht erreicht, berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 4,95 Euro. Werden bei Ihrer Bestellung Zusatzoptionen gewünscht, so werden zusätzliche Versandgebühren erhoben.
3 (2)Nachnahmelieferung Der Versand per Nachnahme ist ausschließlich innerhalb Deutschlands möglich. Die Bezahlung Ihrer Bestellung erfolgt direkt beim Postboten an der Haustür. Für diesen Service berechnen wir Ihnen zuzüglich zum Rechnungsbetrag eine Gebühr von 8,50 Euro. Zusätzlich berechnet die DHL ein Übermittlungsentgelt von 2,00 Euro (wird zusätzlich zum Zahlscheinbetrag vom Paketzusteller kassiert). Im Total entstehen Ihnen somit Kosten in Höhe von Euro zusätzlich zum Versand. (3) Versandkosten EU-Ausland und Schweiz: Bei Lieferung ins EU-Ausland berechnen wir eine zusätzliche Versandkostenpauschale von 8 Euro. Die Versandoption Nachnahme ist bei Lieferungen ins Ausland nicht möglich. Versandkostenübersicht: Standardversand innerhalb Deutschland (Mindestbestellwert 60 ) ohne Versandkosten Standardversand innerhalb Deutschland (Bestellwert unter 60 ) 4,95 Nachnahme innerhalb Deutschland 8,50 zusätzlich (4) Lieferung Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel verfügbar und werden Ihnen innerhalb von 5 Werktagen zugestellt. (4)Zahlung per Rechnung Ein Anspruch auf Rechnungskauf besteht nicht. Ein Rechnungskauf ist grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich und nur nach positiver Bonitätsprüfung. Mit Ihrer Bestellung erhalten Sie die Rechnung, welche innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt per Überweisung zu begleichen ist. 4 Umtausch und Rückgabe von Waren Aus Sicherheits- und Hygienegründen wird bei unseren Tees kein Widerrufs- oder Rückgaberecht gewährt. Eine Rücknahme ist nur bei berechtigten Reklamationen, wie zum Beispiel bei verdorbener Ware, möglich.
4 Sämtliche anderen angebotenen Artikel wie Accessoires folgen den gesetzlichen Rückgabebestimmungen gemäß 357 Abs. 2 BGB 5 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. *************************************************************************** ************************* 6 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Stick tea Schweiz Thomas Riemarski Römerstrasse 108 CH Winterthur info@stick-tea.de Telefax +41 (0) Widerrufsfolgen
5 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung *************************************************************************** ************************* 7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 8 Datenschutz: Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder -Adresse) erhoben
6 werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.b. bei der Kommunikation per ) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte wird nicht in Aussicht gestellt. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie unter: 9 Gewährleistung Wir gewährleisten, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, zum Beispiel wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet der Onlineshop beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen. Sollten Mängel auftreten, die stick-te.de zu vertreten hat und ist im Falle des Umtauschs der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Der Onlineshop stick-tea-.de übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit und für technische oder elektronische Fehler des Online- Angebots. 10 Vertragssprache Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
7 11 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung. Stand der AGB Sep.2013 Gratis AGB erstellt von agb.de
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.brennweite59.de.
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