Untergliederungsanalyse UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge

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1 Entwürfe zu den Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 Entwürfe zu den Bundesfinanzrahmengesetzen und Untergliederungsanalyse UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge 12. April 2018

2 Inhaltsverzeichnis 1 Zusammenfassung Budgetäre Entwicklung der Untergliederung Überblick Schwerpunkte und Rahmenbedingungen der Untergliederung Finanzierungshaushalt auf Global- und Detailbudgetebene Unterschiede zwischen Ergebnis- und Finanzierungshaushalt Rücklagen Wirkungsorientierung Überblick Einzelfeststellungen...14 Mit dieser Analyse gibt der Budgetdienst einen Überblick über die wesentlichen Entwicklungen der betreffenden Untergliederung. Die Informationen aus den BFG-E 2018 und 2019 sowie den BFRG-E und werden um Daten aus anderen Dokumenten (z.b. Strategiebericht, Budgetbericht, Wirkungscontrollingbericht, Bericht über die Beteiligungen des Bundes, Strategieberichte des Politikfeldes) ergänzt um eine umfassende Betrachtung und verschiedene Sichtweisen auf die Entwicklung der Untergliederung zu ermöglichen. 2 / 16

3 1 Zusammenfassung Die Entwürfe zu den Bundesvoranschlägen 2018 ( 2018) und 2019 ( 2019) sehen für die UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge im Finanzierungshaushalt Nettoauszahlungen ihv insgesamt 5.930,0 Mio. EUR und 5.212,0 Mio. EUR vor. Im Vergleich zum vorläufigen Erfolg 2017 ist für 2018 ein Anstieg um 11,5 % veranschlagt, im Jahr 2019 sinken die Auszahlungen im Vergleich zum 2018 um 12,1 %. Die Entwicklung ist dabei v.a. durch die Annahmen zu den bei der Aufstockung von Anleihen erzielten Emissionsagien bestimmt. Die aufgrund der vorgenommenen Periodenabgrenzungen besser interpretierbaren Nettoaufwendungen des Ergebnishaushalts zeigen eine weitaus glattere Entwicklung. Der 2018 sieht hier gegenüber dem vorläufigen Erfolg 2017 einen Rückgang um 472 Mio. EUR (-8,7 %) auf 4.938,4 Mio. EUR vor, im Jahr 2019 sollen die Nettoaufwendungen weiter auf 4.726,8 Mio. EUR (-211,6 Mio. EUR bzw. -4,3 %) absinken. Diese Entwicklung ist in erster Linie auf das extrem niedrige Zinsniveau der letzten Jahre zurückzuführen, durch das Tilgungen bestehender Bundesanleihen und neue Schuldaufnahmen zu äußerst günstigen Konditionen finanziert werden konnten. Zusätzlich wirkt sich auch der Rückgang des Schuldenstands senkend auf die Zinsausgaben aus. Die WIFO-Mittelfristprognose erwartet bis 2019 einen Anstieg der langfristigen Zinsen auf 1,1 % (+0,5 %-Punkte gegenüber 2017), während die kurzfristigen Zinsen im negativen Bereich bleiben. Bis 2022 sollen sich die langfristigen Zinsen schrittweise auf 2,6 % erhöhen und auch das kurzfristige Zinsniveau wieder deutlich auf 2,0 % ansteigen. Auf Grundlage des Finanzrahmens sollen die Zinsaufwendungen weiter stark rückläufig sein und bis 2022 auf rd. 4,1 Mrd. EUR zurückgehen. Gegenüber 2019 entspricht dies einer durchschnittlichen jährlichen Reduktion des Zinsaufwands um 4,6 %. 3 / 16

4 Die UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge weist deutliche Unterschiede zwischen dem Finanzierungshaushalt und dem Ergebnishaushalt auf, die vor allem auf Periodenabgrenzungen von Nominalzinszahlungen und auf bei der Aufstockung bestehender Anleihen auftretende Agien bzw. Disagien zurückgehen. Grundsätzlich ist der Ergebnishaushalt der UG 58 wesentlich aussagekräftiger für die tatsächlichen Zinskosten und deutlich weniger von Sondereffekten getrieben, sodass auch die Budgetierung des Ergebnishaushalts in der UG 58 prinzipiell als verlässlicher erachtet werden kann. Die UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge umfasst zwei Wirkungsziele, die im 2018 und im 2019 gegenüber den Vorjahren weitgehend unverändert weitergeführt werden. Die bisher vorgesehene Kennzahl zur Vermeidung von Bereitstellungsgebühren für Kreditlinien bei Banken wurde durch eine inhaltlich ähnliche Kennzahl ersetzt, die auf eine vollständige Abdeckung des Liquiditätsbedarfs des Bundes durch Dotierung des Hauptkontos des Bundes bei der Bawag PSK abstellt. 4 / 16

5 2 Budgetäre Entwicklung der Untergliederung 2.1 Überblick Die nachfolgenden Tabellen und Darstellungen zeigen die Entwicklung der Untergliederung in einer mittel- und längerfristigen Betrachtung und setzen diese zu makroökonomischen Größen und zur Entwicklung des Gesamthaushalts in Beziehung: Finanzierungs- und Ergebnishaushalt (2015 bis 2022) in Mio. EUR Finanzierungshaushalt UG 58 Erfolg 2015 Erfolg 2016 vorl. Erf BFRG-E 2020 BFRG-E 2021 BFRG-E 2022 Auszahlungen 5.248, , , , , , , ,0 Anteil an Gesamtauszahlungen 7,0% 7,7% 6,6% 7,6% 6,6% 5,9% 6,5% 5,9% jährliche Veränderung -21,7% 12,2% -9,7% 11,5% -12,1% -8,8% 12,5% -5,6% Nettofinanzierungsbedarf , , , , , in Mio. EUR Ergebnishaushalt UG 58 Erfolg 2015 Erfolg 2016 vorl. Erf BFRG-E BFRG-E BFRG-E 2020 *) 2021 *) 2022 *) Aufwendungen *) 6.129, , , , , , , ,0 Anteil an Gesamtaufwendungen 7,8% 7,2% 7,0% 6,1% 5,8% jährliche Veränderung -8,0% -3,3% -8,7% -8,7% -4,3% -2,9% -4,5% -6,5% Nettoergebnis , , , , , *) Die Aufwendungen für die Jahre 2020 bis 2022 wurden durch Anwendung der Periodenabgrenzung UG 58 aus der Ableitung des Maastricht Defizits im Strategiebericht 2018 berechnet. Aufgrund gewisser konzeptioneller Unterschiede zwischen Ergebnisrechnung und ESVG 2010 ist diese Berechnung als Approximation zu verstehen. Quellen: BRA 2014, 2015 und 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und 2019, BFRG-E und Die Gebarung der UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge wird im Bundesbudget als Nettodarstellung ausgewiesen, d.h. Auszahlungen und Einzahlungen bzw. Aufwendungen und Erträge werden jeweils saldiert als Nettoauszahlungen bzw. Nettoaufwendungen dargestellt. Eine Bruttodarstellung ist im Teilheft der Untergliederung enthalten. Die Nettoauszahlungen des Finanzierungshaushalts der UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge sind im 2018 mit 5.930,0 Mio. EUR veranschlagt (7,6 % der Gesamtauszahlungen des Bundes) und liegen damit um 613,0 Mio. EUR (11,5 %) über dem vorläufigen Erfolg Im Jahr 2019 ist ein Rückgang um 718 Mio. EUR (12,1 %) budgetiert. Der deutliche Anstieg im Jahr 2018 wird vor allem durch geringere Emissionsagien bei der Aufstockung von Bundesanleihen begründet, die 2019 wieder höher ausfallen sollen. 5 / 16

6 Die aufgrund der vorgenommenen Periodenabgrenzungen besser interpretierbaren Nettoaufwendungen des Ergebnishaushalts zeigen eine weitaus glattere Entwicklung. Der 2018 sieht hier gegenüber dem vorläufigen Erfolg 2017 einen Rückgang um 472 Mio. EUR (-8,7 %) auf 4.938,4 Mio. EUR vor, im Jahr 2019 sollen die Nettoaufwendungen weiter auf 4.726,8 Mio. EUR (-211,6 Mio. EUR bzw. -4,3 %) absinken. Der Rückgang der Zinsaufwendungen ist in erster Linie auf das extrem niedrige Zinsniveau der letzten Jahre zurückzuführen, durch das Tilgungen bestehender Bundesanleihen und neue Schuldaufnahmen zu äußerst günstigen Konditionen finanziert werden konnten. Zusätzlich wirkt sich auch der Rückgang des Schuldenstands senkend auf die Zinsausgaben aus. Im Bundesfinanzrahmen wird zwar keine Planung für den Ergebnishaushalt vorgenommen, anhand der im Strategiebericht 2018 zur Ableitung des Maastricht-Saldos angeführten Periodenabgrenzung UG 58 lässt sich jedoch für die UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge approximativ eine Entwicklung im Ergebnishaushalt darstellen. Demnach sollen die Zinsaufwendungen weiter stark rückläufig sein und bis 2022 auf rd. 4,1 Mrd. EUR zurückgehen. Gegenüber 2019 entspricht dies einer durchschnittlichen jährlichen Reduktion des Zinsaufwands um 4,6 %. Die in der UG 58 schlechter interpretierbaren Nettoauszahlungen des Finanzierungshaushalts sollen gemäß Finanzrahmen in den Jahren 2020 bis 2022 unregelmäßig verlaufen und im Jahr 2022 mit rd. 5,0 Mrd. EUR um 165 Mio. EUR unter dem für 2019 veranschlagten Niveau liegen. 6 / 16

7 2.2 Schwerpunkte und Rahmenbedingungen der Untergliederung Nachstehende Abbildung zeigt die Entwicklung der Renditen langfristiger österreichischer Anleihen (Laufzeit 10 Jahre) am Sekundärmarkt im Vergleich zum Euroraum, zu Deutschland und zu den USA, sowie die Entwicklung kurzfristiger Renditen im Euroraum auf Staatsanleihen (Laufzeit: 3 Monate, Rating zwischen AA und AAA) und am Interbankenmarkt (EURIBOR, 3 Monate) zwischen Jänner 2010 und März 2018, sowie die prognostizierte Zinsentwicklung bis 2022: Zinsentwicklung in Österreich, Deutschland, USA und im Euroraum Quellen: OECD, EZB, Österreichisches Stabilitätsprogramm 2018, WIFO-Mittelfristprognose (März 2018) Das Zinsumfeld entwickelte sich im Jahr 2017 weiter günstig, obwohl bei den langfristigen Zinsen ein leichter Anstieg gegenüber dem Jahr 2016 zu beobachten war. So stiegen die Zinsen auf 10-jährige österreichische Bundesanleihen von durchschnittlich 0,38 % im Jahr 2016 auf durchschnittlich 0,58 % im Jahr 2017 an. Der Zinsabstand zwischen 10-jährigen deutschen Bundesanleihen und österreichischen Bundesanleihen reduzierte sich im Laufe des Jahres von 32 auf 20 Basispunkte. Gleichzeitig konnte sich Österreich bei Anleihen mit 10-jähriger Laufzeit weiterhin zu deutlich günstigeren Zinssätzen als der Euroraum- Durchschnitt finanzieren, auch hier war jedoch eine Verkleinerung des Spreads zu beobachten, der von 74 Basispunkten am Anfang des Jahres auf 38 Basispunkte Ende 2017 absank. Die Zinsen auf kurzfristige Staatsanleihen (Laufzeit 3 Monate) im Euroraum mit einem Rating im Bereich zwischen AA und AAA, in den auch Österreich fällt, befinden sich seit Ende 7 / 16

8 2014 im negativen Bereich. Im Jahr 2017 blieben die kurzfristigen Zinsen bei geringfügigen Schwankungen im Wesentlichen auf dem in der zweiten Hälfte des Jahres 2016 erreichten Niveau und lagen Ende 2017 bei -0,63 %. Das Finanzierungsvolumen des Bundes lag in den vergangenen Jahren in einer Bandbreite zwischen 20 und 30 Mrd. EUR. Das Zinsumfeld im Euroraum wird durch die weiterhin stark expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) begünstigt. Diese beließ die Leitzinsen im Jahr 2017 auf dem seit März 2016 bestehenden Niveau mit einem Zinssatz von 0,0 % für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte, einem Zinssatz von 0,25 % für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und einem Zinssatz von -0,4 % für die Einlagefazilität. Das Volumen des Programmes zum Ankauf von Vermögenswerten (Asset Purchase Programme APP), mit dem in unterschiedlichen Programmen Staats- und Unternehmensanleihen angekauft werden, wurde im März 2017 von monatlich 80 Mrd. EUR auf 60 Mrd. EUR reduziert. Im Jänner 2018 erfolgte eine weitere Reduktion auf nunmehr 30 Mrd. EUR pro Monat, wobei dieses Volumen zumindest bis September 2018 beibehalten werden soll. Die der Budgetplanung zugrunde gelegte WIFO-Mittelfristprognose geht zunächst trotz des voraussichtlichen Auslaufens des Ankaufprogramms der EZB im Herbst 2018 von einer weiterhin expansiven Geldpolitik aus. Bis 2019 wird ein Anstieg der Zinsen auf 10-jährige Bundesanleihen auf 1,1 % erwartet (+0,5 %-Punkte gegenüber 2017), während die kurzfristigen Zinsen im negativen Bereich bleiben. Bis 2022 sollen sich die langfristigen Zinsen schrittweise auf 2,6 % erhöhen und auch das kurzfristige Zinsniveau wieder deutlich auf 2,0 % ansteigen. Aufgrund der relativ langen durchschnittlichen Restlaufzeiten (Ende 2017: rd. 10 Jahre) wirkt sich ein Anstieg des Zinsniveaus nur langsam auf die Zinsausgaben aus. Die nichtfälligen, um den Eigenbesitz bereinigten Finanzschulden des Bundes, betrugen Ende 2017 rd. 211,2 Mrd. EUR und sollen bis 2019 nur leicht zurückgehen. 1 1 Eine ausführlichere Darstellung der gesamtstaatlichen Schuldenentwicklung sowie der Überleitung aus den Finanzschulden des Bundes ist der Budgetanalyse 2018 und 2019 des Budgetdienstes zu entnehmen. 8 / 16

9 Für die Budgetierung der in der UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge verbuchten Zinsaufwendungen ist eine Zinsprognose notwendig, die mit je nach Prognosehorizont anwachsenden Unsicherheiten verbunden ist. 2 Aufgrund unerwarteter Zinsänderungen kann der Zinsaufwand höher oder niedriger als budgetiert ausfallen. Wie schnell und in welcher Höhe sich eine Zinsänderung im Zinsaufwand bemerkbar macht, hängt neben der Höhe des zu finanzierenden Budgetdefizits insbesondere von der durchschnittlichen Laufzeit der Schulden ab. Je länger die Laufzeiten, desto geringer ist der Anteil der Finanzschuld, der zu einem bestimmten Zeitpunkt übergewälzt werden muss. Die OeBFA verfolgt weiterhin die Strategie einer relativ langen durchschnittlichen Laufzeit und zielt für Ende 2018 auf eine durchschnittliche Restlaufzeit des Bundesportfolios zwischen 9,6 und 10,2 Jahren ab, Ende 2017 betrug diese rd. 10,0 Jahre. Der Zinsfixierungszeitraum 3 des von der OeBFA verwalteten Portfolios betrug Ende ,8 Jahre und soll Ende ,2 bis 10,8 Jahre betragen. 4 Aufgrund der ansteigenden Zinsstrukturkurve hat dies zwar gegenüber einer kürzeren Restlaufzeit höhere laufende Zinskosten zur Folge, gleichzeitig reduzieren längere Restlaufzeiten jedoch die Reagibilität der Finanzierungskosten auf eine Änderung des Zinssatzes und damit das mit einem Zinsanstieg verbundene Risiko. 2 Zur Veranschlagung der Nettoauszahlungen im Finanzierungshaushalt der UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge ist außerdem eine Planung über die Zeitpunkte notwendig, zu denen bestimmte Anleihen aufgestockt bzw. neu emittiert werden. Je nach Zeitpunkt und Anleihe ergeben sich so unterschiedliche Emissionsagien bzw. -disagien. Aufgrund der Notwendigkeit auf kurzfristige Marktentwicklungen zu reagieren, können die tatsächlich durchgeführten Aufstockungen bzw. Neuemissionen deutlich von dieser Planung abweichen. 3 Der Zinsfixierungszeitraum ist als die Cashflow-gewichtete Restlaufzeit aller fixierter Cashflows definiert, wobei bei variablen Positionen der volle Nominalbetrag am nächsten, bereits fixierten Kupon-Zahltag berücksichtigt wird. 4 Als diesbezügliche Kennzahlen sind im DB Finanzierungen, Währungstauschverträge, Wertpapiergebarung einerseits die Zinsfixierungsraum-Bandbreite festgelegt und andererseits soll das Tilgungsprofil durch Limitierungen der pro Jahr und Quartal zulässigen Refinanzierungsvolumina relativ ausgewogen gestaltet werden. 9 / 16

10 2.3 Finanzierungshaushalt auf Global- und Detailbudgetebene Die UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge hat nur ein Globalbudget, das in zwei Detailbudgets unterteilt ist, auf die sich die Aufwendungen bzw. Auszahlungen der Untergliederung wie nachfolgend dargestellt verteilen: Aus- und Einzahlungen nach Globalbudgets in Mio. EUR UG 58 Ergebnishaushalt Erfolg 2016 vorl. Erf Diff. vorl. Erf Diff Aufwendungen 5.926, , , ,8-8,7% -4,3% Finanzierungen, WTV, Wertpapiergebar 5.928, , , ,0-8,6% -4,5% Kurzfristige Verpflichtungen -1,8-5,0-11,9 0,8 137,3% - Nettoergebnis , , , ,8-8,7% -4,3% in Mio. EUR UG 58 Finanzierungshaushalt Erfolg 2016 vorl. Erf Diff. vorl. Erf Diff Auszahlungen 5.891, , , ,0 11,5% -12,1% Finanzierungen, WTV, Wertpapiergebar 5.892, , , ,2 11,6% -12,3% Kurzfristige Verpflichtungen -1,8-5,0-11,9 0,8 137,3% - Nettofinanzierungsbedarf , , , ,0 11,5% -12,1% Quellen: BRA 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und 2019 Das budgetär bedeutendere Detailbudget der Untergliederung ist das DB Finanzierungen, Währungstauschverträge, Wertpapiergebarung, in dem die Ein- und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung der mittel- bis langfristig erforderlichen Finanzierungsmittel verbucht werden. Im DB Kurzfristige Verpflichtungen, das budgetär wenig ins Gewicht fällt, werden hingegen im Wesentlichen die Ein- und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Kassenstärkung verbucht. 2.4 Unterschiede zwischen Ergebnis- und Finanzierungshaushalt Die UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge weist teilweise relativ große Differenzen zwischen Ergebnis- und Finanzierungshaushalt auf, die auf Periodenabgrenzungen zurückzuführen sind. Während Zinsen in der Finanzierungsrechnung zum Zeitpunkt ihrer kassenmäßigen Wirksamkeit erfasst werden, erfolgt in der Ergebnisrechnung eine periodengerechte Aufteilung. So werden etwa unterjährige Zinszahlungen auf zwei aufeinanderfolgende Jahre und Zinszahlungen, die bei Nullkuponanleihen am Laufzeitende anfallen, auf die gesamte Laufzeit aufgeteilt. 10 / 16

11 Die sonstigen Finanzaufwendungen der UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge erfassen insbesondere (Emissions-)Agien und Disagien aus der Aufstockung bestehender Anleihen. Als Agio wird dabei eine positive Differenz zwischen dem Ausgabepreis und dem Nennwert einer Anleihe bezeichnet, durch die die Effektivverzinsung der Anleihe sinkt. Ein Ausgabepreis unter dem Nennwert führt hingegen zu einem Disagio. Aufgrund der in den vergangenen Jahren stark gefallenen Zinsen auf Anleihen der Republik Österreich (siehe Pkt. 2.2) konnten bestehende Anleihen deutlich über ihrem Nominalwert aufgestockt werden, sodass beträchtliche Agien entstanden. In einem Umfeld steigender Zinsen können dahingegen vermehrt Disagien entstehen, wenn bestehende Anleihen mit einer Nominalverzinsung unter dem aktuellen Marktzinssatz aufgestockt werden. Während sich die Verbuchung von Agien und Disagien in der Finanzierungsrechnung nach dem Zahlungszeitpunkt richtet, sind sie in der Ergebnisrechnung auf die gesamte Laufzeit der Anleihe aufzuteilen, es wird also auf die Effektivverzinsung einer Anleihe abgestellt. Insgesamt ist die Ergebnisrechnung in der UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge aufgrund der erfolgten Periodenabgrenzung für die tatsächlich anfallenden Zinskosten deutlich aussagekräftiger als die Finanzierungsrechnung. Auch die Budgetierung des Ergebnishaushalts in der UG 58 kann aufgrund der wesentlich weniger ins Gewicht fallenden Sondereffekte prinzipiell als verlässlicher erachtet werden. 11 / 16

12 Die nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung des Ergebnishaushalts und die wesentlichen Unterschiede zwischen dem Ergebnis- und dem Finanzierungshaushalt in den 2018 und 2019 auf: Ergebnishaushalt (Aufwendungen) und Finanzierungshaushalt (Auszahlungen) in Mio. EUR UG 58 Ergebnishaushalt Erfolg 2016 vorl. Erf Diff. vorl. Erf Diff Aufwendungen 5.926, , , ,8-8,7% -4,3% Auszahlungen für Finanzaufwand 5.926, , , ,8-8,7% -4,3% davon Aufwendungen aus Zinsen aus Finanzschulden 6.581, , , ,3-8,7% -4,9% Sonstige Finanzaufwendungen -653,1-709,9-640,4-593,3-9,8% -7,4% Nettoergebnis , , , ,8-8,7% -4,3% in Mio. EUR UG 58 Finanzierungshaushalt Erfolg 2016 vorl. Erf Diff. vorl. Erf Diff Auszahlungen 5.891, , , ,0 11,5% -12,1% Auszahlungen für Finanzaufwand 5.891, , , ,0 11,5% -12,1% davon Aufwendungen aus Zinsen aus Finanzschulden 7.535, , , ,4-7,0% -7,5% Sonstige Finanzaufwendungen , ,5-56,4-339,2-95,0% 501,3% Nettofinanzierungsbedarf , , , ,0 11,5% -12,1% Unterschied Ergebnis- / Finanzierungshaushalt 35,9 92,9-991,6-485,2 Aufwendungen aus Zinsen aus Finanzschulden -953,5-323,7-407,6-231,1 Sonstige Finanzaufwendungen 989,4 416,6-584,0-254,1 Quellen: BRA 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und 2019, eigene Berechnungen In der UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge werden ausschließlich (Netto-)Finanzaufwendungen erfasst. Anhand der Position Aufwendungen aus Zinsen aus Finanzschulden im Ergebnishaushalt ist hier deutlich der Rückgang der (periodengerecht aufgeteilten) zu leistenden Nominalzinszahlungen erkennbar. Die Entwicklung im Finanzierungshaushalt ist hingegen stärker durch Sondereffekte getrieben, da hier keine Periodenabgrenzung der Nominalzinszahlungen durchgeführt wird. So erhöhte im Jahr 2017 etwa die zur Gänze am Laufzeitbeginn zu leistende antizipative Zinszahlung ihv rd. 134 Mio. EUR für die im Juni neu begebene 0 % Zero Coupon Note die Zinsauszahlungen im Finanzierungshaushalt deutlich, während im Ergebnishaushalt eine Aufteilung auf die gesamte Laufzeit erfolgt. 5 Diese Anleihe wurde vom Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds (KAF) zum Barwert von 974 Mio. EUR erworben (Finanzierung durch die ABBAG), um den im Jahr 2032 auftretenden Finanzierungsbedarf zur Tilgung der nicht rückgekauften HETA-Nullkuponanleihen abzusichern. 12 / 16

13 Unter der Position Sonstige Finanzaufwendungen werden im Wesentlichen die (auf die Laufzeit der jeweiligen Anleihe aufgeteilten (Netto-)Aufwendungen aus Agien und Disagien verbucht. Durch die Aufteilung der Agien auf die gesamte Anleihenlaufzeit ist deren Auswirkung im Ergebnishaushalt wesentlich geringer als im Finanzierungshaushalt. In den Jahren 2018 und 2019 sind die Nettoaufwendungen im Ergebnishaushalt jeweils niedriger veranschlagt als die Nettoauszahlungen im Finanzierungshaushalt. Dies ist unter anderem auf die insbesondere 2018 sehr niedrig veranschlagten Emissionsagien im Finanzierungshaushalt zurückzuführen, während die Nettoaufwendungen im Ergebnishaushalt aufgrund der Periodenabgrenzung auch durch die in den vergangenen Jahren erzielten Agien gesenkt werden. Die im Jahr 2019 wieder etwas ansteigenden Agien könnten mit dem relativ hohen 2019 anstehenden Refinanzierungsvolumen zusammenhängen, insgesamt ist die Höhe der Zinszahlungen im Finanzierungshaushalt jedoch stark von der Finanzierungsstrategie der OeBFA abhängig (siehe auch Pkt. 2.2). 3 Rücklagen Die nachstehende Tabelle weist den Stand der Rücklagen mit Ende 2015, 2016 und 2017 sowie die im 2018 und im 2019 bereits budgetierten Rücklagenentnahmen aus. Nach Entnahme der budgetierten Rücklagenverwendungen verbleibt Ende 2019 ein fiktiver Rücklagenrest (der Budgetdienst weist darauf hin, dass sich dieser fiktive Rücklagenrest durch eine am Jahresende 2018 und 2019 vorgenommene Zuführung von positiven Saldenabweichungen zum veranschlagten Nettofinanzierungsbedarf sowie allfällige Rücklagenentnahmen 2018 und 2019 im Vollzug noch verändern wird). Rücklagengebarung UG 58 Stand Veränderung vorl. Stand Budgetierte RL-Verwendung Rücklagen -rest Anteil RL- Rest am 2019 in Mio. EUR Detailbudgetrücklagen 3.944, ,78-596, ,29 Gesamtsumme 3.944, ,78-596, , ,29 65,8% Anmerkung: Detailbudgetrücklagen sind bei der Verwendung nicht mehr an den Zweck der seinerzeitigen Veranschlagung gebunden. Variable Auszahlungsrücklagen stammen aus Bereichen mit variablen Auszahlungsgrenzen und sind dafür zweckgebunden. Zweckgebundene Einzahlungsrücklagen dürfen nur im Rahmen einer zweckgebundenen Gebarung verwendet werden. Für EU-Einzahlungsrücklagen bleibt die Zweckbestimmung erhalten. Quellen: BRA 2016, Vorläufiger Gebarungserfolg 2017, 2018 und / 16

14 Die UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge verfügte Ende 2016 über ein sehr hohes Rücklagenvolumen ihv 4,0 Mrd. EUR. Im Jahr 2017 wurden aus Rücklagen 0,6 Mrd. EUR zur Bedeckung der Voranschlagsüberschreitung entnommen, sodass der Rücklagenstand per 31. Dezember ,4 Mrd. EUR betrug. Aufgrund der starken Abhängigkeit von externen Faktoren (Zinsniveau, Höhe und Veränderung der Finanzschuld des Bundes) kommt dem Rücklagensystem in der UG 58 geringe Bedeutung zu. Es wäre im Rahmen der Evaluierung der Haushaltsrechtsreform zu überlegen, die Mittelverwendungen der UG 58 als variabel zu definieren und von der Rücklagengebarung auszunehmen. 4 Wirkungsorientierung 4.1 Überblick Im Anhang zur Analyse werden die Wirkungsziele, die Maßnahmen und die Kennzahlen auf Ebene der Untergliederung im Überblick dargestellt. Die UG 58-Finanzierungen, Währungstauschverträge umfasst zwei Wirkungsziele, die in den 2018 und 2019 gegenüber den Vorjahren weitgehend unverändert weitergeführt werden. Die bisher vorgesehene Kennzahl zur Vermeidung von Bereitstellungsgebühren für Kreditlinien bei Banken wurde durch eine inhaltlich ähnliche Kennzahl ersetzt, die auf eine vollständige Abdeckung des Liquiditätsbedarfs des Bundes durch Dotierung des Hauptkontos des Bundes bei der Bawag PSK abstellt. 4.2 Einzelfeststellungen Das Wirkungsziel 1 ( Bereitstellung der erforderlichen Finanzierungsmittel bei einer risikoaversen Grundausrichtung zu möglichst geringen mittel- bis langfristigen Finanzierungskosten ) wurde geringfügig geändert. Es wird anhand der Kennzahl Renditen der Republik Österreich für langfristige (ca. 10-jährige) staatliche Schuldverschreibungen gemessen, deren Zielzustand erreicht ist, sobald Österreich zu den 6 Ländern mit den niedrigsten Zinsen im Euroraum zählt. In den Jahren 2014 bis 2017 lag Österreich jeweils auf Platz 5 der 19 Euro-Mitgliedsstaaten. Der Aspekt einer risikoaversen Grundausrichtung wird über die Maßnahmen und deren Kennzahlen gut abgebildet. Beim Wirkungsziel 2 ( Langfristige Sicherstellung der jederzeitigen Liquidität des Bundes ) kam es zu keinen Änderungen. Für dieses Wirkungsziel ist die Kennzahl Bereitstellungsgebühr für Kreditlinien bei Banken (Zielwert: 0) entfallen. Als neue Kennzahl wurde stattdessen aufgenommen, dass der tägliche Liquiditätsbedarf am Hauptkonto des Bundes bei der Bawag PSK vollständig über das Konto des Bundes bei der OeNB dotiert wird (Zielwert: 100 %). 14 / 16

15 Anhang: Auszug aus den Angaben zur Wirkungsorientierung Der Budgetdienst hat die Kennzahlen zu den Wirkungszielen aufbereitet und den in den Budgetangaben ausgewiesenen Istzuständen für 2015 und 2016 auch die diesbezüglichen Zielzustände gegenübergestellt. Der Grad der Zielerreichung wurde vom Budgetdienst mit über Zielzustand (positive Abweichung) oder unter Zielzustand (negative Abweichung) angegeben. Damit ist ersichtlich, ob die Zielwerte vergangenheitsbezogen erreicht wurden und wie die Ausrichtung der künftige Zielwerte angelegt ist. Neu Legende Umformulierung (z.b. Änderung der Bezeichnung, Berechnungsmethode, Ziel- und Istzustände) Wirkungsziel 1: Bereitstellung der erforderlichen Finanzierungsmittel des Bundes unter Einhaltung einer festgelegten Risikotoleranz zu möglichst geringen mittel- bis langfristigen Finanzierungskosten. Maßnahmen Umsetzung der Schuldenmanagementstrategie (gem. 79 Abs. 5 BHG 2013), die auf Basis einer Analyse der Märkte und der Handlungsalternativen des Schuldenmanagements einen zulässigen Korridor für Restlaufzeit und Zinsfixierungszeitraum festlegt. Finanzierungsquellen werden hinreichend stark diversifiziert, d.h. eine ausreichende Streuung nach Fälligkeiten, Finanzierungsinstrumenten, Regionen- und Investorentypen; Die Finanzgebarung des Bundes ist risikoavers ausgerichtet. Die mit der Finanzgebarung verbundenen Risiken werden auf ein Mindestmaß beschränkt. Die Minimierung der Risiken wird stärker gewichtet als die Optimierung der Erträge oder Kosten. Es gibt keine Kreditaufnahmen zum Zweck mittel- und langfristiger Veranlagungen sowie keine derivativen Finanzinstrumente ohne entsprechendes Grundgeschäft. Zu jeder Kreditaufnahme in fremder Währung gibt es gleichzeitig eine Absicherung des Wechselkursrisikos. Den Investoren wird durch intensive Kontakte der Vorteil und das Standing der Republik Österreich am Markt im Vergleich zu anderen Emittenten vermittelt. 15 / 16

16 Indikator Kennzahl Berechnungsmethode Ranking Datenquelle Statistik Austria Messgrößenangabe Platzierung Renditen der Republik Österreich für langfristige (ca. 10-jährige) staatliche Schuldverschreibungen im niedrigsten Zielzustand Drittel im niedrigsten Istzustand 6 Drittel Zielerreichung = Zielzustand = Zielzustand In den Jahren 2014 bis 2017 lag Österreich jeweils auf Platz 5 der 19 Euroländer. Die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur, die mit der Aufgabe des Finanzschuldenmanagements des Bundes betraut ist, verfolgt gemäß den Vorgaben des Finanzministers eine risikoaverse Geschäftsausrichtung. Langfristige 10- jährige staatliche Schuldverschreibungen der Republik Österreich sind Finanzierungstitel, die die Bedingungen der risikoaversen Grundausrichtung erfüllen. Kann die Rendite niedrig gehalten werden (unser Ziel im niedrigsten Drittel bezogen auf die Anzahl der Länder des Euroraums; der Zielwert ist erreicht, sobald die Republik Österreich eine Platzierung kleiner/gleich 6 erreicht. Die Zahl der Mitgliedstaaten im Euroraum ist 19), so bedeutet dies, dass das Ziel Bereitstellung der erforderlichen Finanzierungsmittel des Bundes unter Einhaltung einer festgelegten Risikotoleranz zu möglichst geringen mittel- bis langfristigen Finanzierungskosten" erreicht wurde. Ein Vergleich der mittelfristigen Finanzierungskonditionen mit den Mitgliedstaaten im Euroraum ist aufgrund der nicht öffentlichen Verfügbarkeit der Daten nicht möglich. Grundsätzlich kann aber davon ausgegangen werden, dass die Zinsstrukturkurve in einem normalen Zinsumfeld im mittelfristigen Bereich geringere Zinskosten ausweist als im langfristigen Bereich und so das Ziel auch im mittelfristigen Bereich erreicht wird. Wirkungsziel 2: Sicherstellung der jederzeitigen Liquidität des Bundes Maßnahme Durch eine detaillierte Liquiditätsplanung, welche in Zusammenarbeit vom Schuldenmanagement, das gemäß Bundesfinanzierungsgesetz an die Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur übertragen wurde, und den jeweiligen zuständigen Abteilungen im Bundesministerium für Finanzen erstellt und laufend aktualisiert wird. Indikator Kennzahl Berechnungsmethode Anzahl der durchgeführten Dotationen = 100% Datenquelle Kontoauszug des Bundes bei der OeNB / SAP Treasury Messgrößenangabe % Der tägliche Liquiditätsbedarf am Hauptkonto des Bundes bei der Bawag PSK wird vollständig über das Konto des Bundes bei der OeNB dotiert. Diese Mittel werden über kurz- und langfristige Finanzierungen des Bundes bereitgestellt Zielzustand % 100% 100% Istzustand - - Zielerreichung - - Dies ist eine neue Kennzahl. 16 / 16