Haushaltsrede 2015 LANDVOLK. am 13. April Verteiler: Gemeindeverwaltung, CT, NP, Homepage CSU Meeder. Es gilt das gesprochene Wort

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Mona Kohl
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1 LANDVOLK GEMEINDERATSFRAKTION MEEDER Matthias Korn Fraktionsvorsitzender Dorfstraße Meeder-Drossenhausen Telefon / Mobil: 0179 / Mail matthias.korn@csu-meeder.de Haushaltsrede 2015 am 13. April 2015 Verteiler: Gemeindeverwaltung, CT, NP, Homepage CSU Meeder Es gilt das gesprochene Wort

matthias.korn@csu-meeder.de www.csu-meeder@.de Haushaltsrede 2015 am 13.

2 Begrüßung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Dank vorneweg möchte ich nicht nur, weil es guter Brauch, sondern weil es auch wirklich so gemeint ist im Namen der CSU / Landvolk Fraktion, Herrn Bürgermeister Bernd Höfer und der gesamten Verwaltung mit ihren einzelnen Abteilungen und Bereichen ein großes Dankeschön für die Aufstellung des Haushalts aussprechen. Ein besonderer Dank gilt unserem Kämmerer Helmut Hofmann, der unsere Sparvorschläge im Haushalt für das Jahr 2015 in hervorragender Manier eingearbeitet und umgesetzt hat, so dass wir durch die entsprechenden Einsparungen für die Kläranlage in Kösfeld die geplante Kreditaufnahme von Euro für dieses Jahr abwenden konnten. Es ist uns somit erneut gelungen, wie bereits im vergangenen Jahr einen Haushalt ohne Kreditaufnahme zur Abstimmung vorzulegen. Unser Dank gilt aber auch an dieser Stelle den Fraktionen der Freien Wähler und der SPD, die unsere Linie zur Haushaltskonsolitierung mittragen und bereits in der Fraktionsvorsitzenden Vorbesprechung dem neuen Modell 2 des Haushaltes ohne Neuverschuldung ihre Zustimmung gegeben haben. Die gute Zusammenarbeit der einzelnen Gemeinderäte und Fraktionen mit der Verwaltung hat es auch ermöglicht, den Haushalt erneut mit nur einer Vorbesprechung innerhalb der Fraktionen aufzustellen. Seite 2 von 8

Ein besonderer Dank gilt unserem Kämmerer Helmut Hofmann, der unsere Sparvorschläge im Haushalt für das Jahr 2015 in hervorragender Manier eingearbeitet und umgesetzt hat, so dass wir durch die

3 Herrn Hofmann ist es dabei gelungen, die vielen Wünsche und Anregungen aus den Fraktionen unter einen Hut zu bringen und diese im Haushalt für das Jahr 2015 abzubilden. Haushaltsrede Ich möchte meine Haushaltsrede mit einem Zitat beginnen. Es stammt von dem allseits bekannten ir. Schriftsteller George Bernard Shaw ( ), dieser hat einmal gesagt: Was man sparen nennt, heißt nur, einen Handel für die Zukunft abschließen. Meine Damen und Herren, dieses Zitat passt meiner Meinung nach ziemlich gut zur heutigen Beschlussfassung, denn es geht heute darum, das beginnende Haushaltsjahr und damit die Zukunft unserer künftigen Generation handlungsfähig zu gestalten. Einen Handel für die Zukunft abschließen, dass ist es, was wir mit diesem Haushaltsentwurf getan haben. Wir sparen dieses Jahr ein, indem wir keine Kredite aufnehmen müssen, da wir dieses Geld in 2015 auch nicht mehr verbaut bekommen. Keine neuen Schulden, also gespartes Geld, welches wir über Zinsen und Tilgung hätten finanzieren müssen, wenngleich wir wissen, dass wir im kommenden Jahr wohl oder übel neue Schulden machen werden müssen. Wertung Unsere Wertung zu diesem Haushalt fällt somit zusammengefasst für uns als CSU / Landvolk Fraktion so aus: Dieser Haushalt 2015 ist ein Zahlenwerk, das mit vernünftigen Ansätzen bestückt ist wir werden mit den uns zur Verfügung Seite 3 von 8

Schriftsteller George Bernard Shaw (1856 1950), dieser hat einmal gesagt: Was man sparen nennt, heißt nur, einen Handel für die Zukunft abschließen.

4 stehenden Mitteln haushalten und trotzdem einiges für unsere Bürgerinnen und Bürger bewerkstelligen. Dieser ausgeglichene Haushalt mit 10,66 Millionen ist aber auch um rund 22% höher als der Ansatz von 2014 mit 8,73 Millionen und rund 21% niedriger als der Ansatz von 2013 mit 13,62 Millionen. Somit liegen wir dieses Jahr zwischen den beiden letzten Haushaltsjahren. Die Eckwerte wurden vom Herrn Kämmerer bereits wiederholt, jedoch möchte ich ein paar Punkte mit positiven und negativen Aspekten näher beleuchten: Straßenbaumaßnahmen Meeder ist die flächengrößte Gemeinde im Landkreis. Mit ca. 71 km Gemeindestraßen die zu unterhalten sind, fließt ein Großteil unserer Finanzen wie jedes Jahr allein in den Straßenunterhalt. Hier wurden bereits in den vergangenen Gemeinderatssitzungen einige Projekte angestoßen, die im laufenden Haushaltsjahr zu Buche schlagen werden. Hier stehen zum Beispiel der Straßenbau am Hirtenhof, Elsaer Weg, Lindenweg, allgemeiner Straßenunterhalt und neue Straßenbeleuchtungen an. Auch der Ausbau der Industriestraße in Meeder schlägt hier finanziell mit zu Buche, was wiederum zeigt, dass Meeder keine wirtschaftsfeindliche sondern eine wirtschaftsfreundliche Gemeinde ist. Ca Euro fließen dieses Jahr in den Straßenunterhalt und ausbau. Seite 4 von 8

Somit liegen wir dieses Jahr zwischen den beiden letzten Haushaltsjahren.

5 Bau und Wohnungswesen Verkehr Aber auch die Erschließung der Baugebiete in Beuerfeld und Großwalbur schlagen sich auf diese Haushaltsstelle nieder. Die Schaffung der bedarfsgerechten Baugebiete sind ein großes Anliegen unserer Gemeinde und des Gemeinderates und wir freuen uns über jeden Bürger der in unserer Gemeinde bleiben oder hierher kommen möchte. Insgesamt fließen somit in das Bau und Wohnungswesen sowie Verkehr 1,705 Millionen Euro. Abwasserbeseitigung Man könnte somit auch sagen, dass unsere Gemeindefinanzen auf der Straße oder auch unter der Straße liegen, denn auch der Kanalbau bzw. Maßnahmen zur Reduzierung von Fremdbzw. Oberflächenwasser im Kanal oder der Ausbau der Kläranlage in Kösfeld werden uns weiterhin beschäftigen und Geld kosten. Hier sind dieses Jahr ca Euro im Haushalt vorgesehen und werden verbaut. Durch die Abwasserbeseitigung bzw. die Sanierung der Kläranlage in Kösfeld wissen wir aber bereits heute, dass wir in den nächsten Jahren neue Schulden machen müssen, um diese an die an sie gestellten Anforderungen anzupassen. Deshalb ist es umso erfreulicher, dass wir es geschafft haben, in diesem Jahr nochmals die Kreditaufnahme abwenden zu können. Infrastruktur Meeder ist somit eine Gemeinde, die ideal für Familien ist. Das Wohnen und Leben auf dem Land ist hier bis auf unsere Wasserpreise bezahlbar und günstig. Seite 5 von 8

möchte. Insgesamt fließen somit in das Bau und Wohnungswesen sowie Verkehr 1,705 Millionen Euro.

6 Um dies beizubehalten müssen wir unsere Infrastruktur weiter pflegen. Wir sind deshalb der Ansicht, dass die für den Unterhalt und die Sanierung von Straßen sowie die Dorferneuerungen und Erneuerung von Straßenbeleuchtung und Wohnungsbauförderung im Haushalt eingestellten Mittel bestens angelegt sind. Fazit Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben nur einige Punkte aufgegriffen, übrig bleibt aber eine buntgemischte Wunschliste der einzelnen Bürger und der Fraktionen. Wir haben keinen großen Spielraum, um manche Punkte aus dieser Wunschliste anzugehen. Somit bleibt weiterhin drängendes Thema: die Zukunft der Nahversorgung sowie die unserer Apotheke und der hausärztlichen Versorgung. Genauso drängend ist der Leerstand an Häusern und ehemaligen Geschäften in der Gemeinde; wir wissen, wir befinden uns hier in guter Gesellschaft, weil das auch in anderen Gemeinden und Innenstädten so ist. Aber auch hier müssen Lösungen gefunden und erarbeitet werden. Wir haben gehörigen Nachholbedarf mit unserem Haus der Bäuerin, welches saniert und für unsere Bürger wieder zugänglich gemacht werden muss. Seite 6 von 8

eingestellten Mittel bestens angelegt sind.

7 Ich kann hier nur wiederholen: Diese Wunschliste, die sich zusammen mit allen bereits geplanten Projekten und Vorhaben als Ansatz in den künftigen Haushalten wiederfinden wird, muss zusammen mit den Herausforderungen des Wettbewerbs und der Demographie zwischen uns und den anderen Gemeinden im Landkreis zu einer Prioritätenliste werden, die abhängig ist von unseren finanziellen Möglichkeiten der nächsten Jahre!. Schlusswort Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich komme nun zum Schluss unserer Haushaltsrede, aber nicht, bevor ich persönlich und im Namen der CSU / Landvolk Fraktion ganz ehrlich und mit Überzeugung DANKE gesagt habe. 1. Danke unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, auch im Ehrenamt, ohne die vieles in unserer Gemeinde nicht möglich wäre. 2. Danke unseren Firmen, mit all ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die sich hier wohl fühlen und viel für die Gemeinde tun. Wir sind diesen Unternehmen und den Verantwortlichen dankbar für ihr Bekenntnis zum Standort Meeder. 3. Danke dem Bürgermeister Bernd Höfer, Herrn Kämmerer Helmut Hofmann und allen, die an der Aufstellung des Haushaltsentwurfs beteiligt waren. Allen Mitarbeitern die, alle Fragen so geduldig beantwortet haben und dann letztlich diesen Haushalt bewirtschaften und die notwendige Seite 7 von 8

8 Haushaltsdisziplin walten lassen müssen. 4. Last not least Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen, für die konzentrierte Arbeit im Gremium. Bei den anderen Fraktionen bedanken wir uns für die gute Zusammenarbeit und bestätigen ihnen, dass es uns ernst ist mit dem Wahrnehmen gemeinsamer Verantwortung für unsere Gemeinde. Zustimmung Die CSU / Landvolk Fraktion wird dem Haushaltsplan 2015 bedenkenlos zustimmen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Seite 8 von 8

Bei den anderen Fraktionen bedanken wir uns für die gute Zusammenarbeit und bestätigen ihnen, dass es uns ernst ist

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