HESSISCHER LANDTAG. Zum Vergleich nachfolgend die in den Jahren 1996 bis 2011 in diesem Zusammenhang erfolgten

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1 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/ Kleine Anfrage des Abg. Rudolph (SPD) vom betreffend Hubschrauberflüge der Landesregierung und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1. Wie oft haben die Mitglieder der Hessischen Landesregierung vom 1. Januar 2012 bis 30. September 2014 die Hubschrauber der Polizeihubschrauberstaffel Hessen genutzt? (Darstellung bitte den einzelnen Ministerinnen/Minister bzw. Staatssekretärinnen/Staatssekretär) Siehe hierzu die als Anlage beigefügten Tabellen. Es haben im genannten Zeitraum stattgefunden: sieben Flüge im Jahr 2012, zehn Flüge im Jahr 2013, sieben Flüge im Jahr 2014 (bis 30. September). Im Übrigen erfolgte in dem Zeitraum keine weitere Nutzung durch Mitglieder der Landesregierung bzw. Staatssekretäre. Zum Vergleich folgend die in den Jahren 1996 bis 2011 in diesem Zusammenhang erfolgten Flüge: Jahr Anzahl der Flüge Bemerkungen Bis , siehe Drucksache 16/ Siehe auch Drucksachen 16/5802 und 18/ Siehe auch Drucksachen 16/5802 und 18/ Siehe auch Drucksachen 18/785 und 18/ Siehe auch Drucksachen 18/785 und 18/ Siehe auch Drucksachen 18/785 und 18/ Siehe auch Drucksache 18/ Siehe auch Drucksache 18/5777 Frage 2. Aus welchen Gründen und zu welchen Zielorten fanden die zu Frage 1 einzeln aufgeführten Flüge jeweils statt? Siehe hierzu die als Anlage beigefügten Tabellen. Die Zielorte ergeben sich aus den Spalten " ". Eine Nutzung der Hubschrauber durch Mitglieder der Landesregierung erfolgt nur dann, wenn dies zur Wahrnehmung von Dienstgeschäften aus Zeitgründen geboten ist. Frage 3. Mit welchen Hubschraubertypen wurden die zu Frage 1 einzeln aufgeführten Flüge jeweils durchgeführt? Siehe hierzu die als Anlage beigefügten Tabellen. Der "Hubschraubertyp" wird in der Spalte "" abgebildet. Eingegangen am 15. Januar 2015 Ausgegeben am 20. Januar 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 2 Hessischer Landtag 19. Wahlperiode Drucksache 19/997 Frage 4. Wie viele Personen (außer den bereits angegebenen Mitgliedern der Landesregierung und der Crew) haben an den zu Frage 1 einzeln aufgeführten Flügen jeweils teilgenommen und wer war dies? Die in der Antwort zu Frage 1 genannten Mitglieder der Landesregierung wurden teilweise von Mitarbeitern sowie anderen von ihnen autorisierten Personen begleitet. Frage 5. Wie lange waren die Hubschrauber und deren Crew im Rahmen der zu Frage 1 dargestellten Flüge jeweils im Einsatz? (Darstellung bitte unter Angaben des jeweils verwendeten Hubschraubertyps) Siehe hierzu die als Anlage beigefügten Tabellen. Dort wird in der Spalte "" die Gesamtdauer des jeweiligen Hubschrauberfluges (einschließlich Crew-Einsatzzeit) abgebildet. Frage 6. Wie hoch waren jeweils die Betriebs- und Personalkosten, die mit den einzelnen zu Frage 1 dargestellten Flügen entstanden sind? Siehe hierzu die als Anlage beigefügten Tabellen. Gemäß den darin angegebenen en ergeben sich im Betrachtungszeitraum die folgenden Betriebs- und Personalkosten: Betriebskosten für die Flüge: Kostenansatz Hubschrauber (ohne Abschreibungskosten) je Stunde 1.297, ,13 x 48:49 Stunden = ,56 Personalkosten: Die Hubschrauberbesatzungen setzen sich aus jeweils zwei Piloten und einer Flugbetriebsassistentin bzw. einem Flugbetriebsassistenten zusammen. Zur Berechnung der Personalkosten wurde für die Piloten eine durchschnittliche Besoldungsgruppe von A 11 BBO (ohne Arbeitsplatzkosten) angenommen; die Flugbetriebsassistentinnen bzw. Flugbetriebsassistenten sind in der Vergütungsgruppe E 6 Tarifvertrag Hessen eingestuft. Daraus ergeben sich auf Grundlage der Personalkostentabelle des Landes Hessen für die ermittelten 48:49 Flugstunden folgende Personalkosten: Kostenansatz Piloten A 11 BBO/Stunde ohne AK: 50,40 * 97:38 Std = 4.920,72 Kostenansatz FBA E 6 TVH/Stunde ohne AK 34,30 * 48:49 Std = 1.674,41 Gesamtsumme = 6.595,13 Wiesbaden, 16. Dezember 2014 Peter Beuth Anlagen

3 - MP Bouffier Wiesbaden - Bad Arolsen 1:55 1:30 MP Bouffier EC Wiesbaden - Großenlüder 1:45 0:20 MP Bouffier EC Wiesbaden - Korbach 2:00 0:45 MP Bouffier EC Gießen-Kassel-Fuldatal-Wetzlar 1:35 1:10 MP Bouffier EC Wetzlar - Berlin (Tegel) 4:10 1:40 MP Bouffier EC Lischeid - Wiesbaden 1:50 0:40 MP Bouffier EC Wiesbaden-Kassel-Gießen 2:15 1:20 MP Bouffier EC Wiesbaden-Kassel-Frankfurt/M. 2:20 1:45 MP Bouffier EC Kassel - Bad Hersfeld 2:05 0:20 MP Bouffier EC Gießen - Fuldatal 1:05 0:35 MP Bouffier EC Gießen - Fuldatal 1:55 0:30 MP Bouffier EC Wiesbaden - Fulda - Wiesbaden 2:05 1:05 MP Bouffier EC Wiesbaden - Bad Hersfeld 0:35 0:35 MP Bouffier EC Taunusstein-Neuhof - Wiesbaden 1:10 0:10 MP Bouffier EC Wiesbaden - Hünfeld 1:30 0:40 MP Bouffier EC Wiesbaden - Kassel 1:50 0:45 MP Bouffier EC Marburg - Eichenzell 0:30 0:20 MP Bouffier EC Gießen - Michelstadt 1:30 0:30 MP Bouffier EC Gießen-Bad Sooden/A. - Wiesbaden 2:14 1:30 MP Bouffier EC :19 16: , , ,36

4 - Min. Rhein Wiesbaden-Magdeburg-Göhren/Leb 5:00 2:10 Min. Rhein EC Wiesbaden-Stadtallendorf-Wiesb. 1:55 1:00 Min. Rhein EC Wiesbaden - Hannover 3:00 1:20 Min. Rhein EC Hannover - Wiesbaden 3:00 1:15 Min. Rhein EC :55 5: , , ,64

5 - Min. Beuth Wiesbaden - Fulda 1:35 0:35 Min. Beuth EC 145 1:35 0: ,79 213, ,70