Inhaltsverzeichnis. K a p d 1 Medizinisch unterstützte Fortpflanzung

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Autorinnen- und Autorenverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... V VII XXIII Literaturverzeichnis... XXIX K a p d 1 Medizinisch unterstützte Fortpflanzung Zur Zulässigkeit medizinisch unterstützter Fortpflanzung aus rechtlicher Sicht (Peter Barth) Begriffsbestimmungen... 5 A. Medizinisch unterstützte Fortpflanzung... 5 B. Entwicklungsfähige Zellen... フ II. Zulässigkeit... 9 A. Allgemeines... 9 B. Materielle Zulässigkeitskriterien Ehe, eingetragene Partnerschaft oder Lebensgemeinschaft Ultima ratio a) Zur Herbeiführung einer h Aussichtslosigkeit von fertilitätssteigernden Behandlungen b) Zur Herbeiführung einer gefahr beim Geschlechtsverkehr c) Zur Herbeiführung einer gleichgeschlechtlichen Beziehungen d) Zur Durchführung einer P ID Geringstmöglicher Eingriff a) Möglichst geringe gesundheitliche Beeinträchtigungen für die beteiligten Personen b) Berücksichtigung des K i n d e r c) Erzeugung und Einbringung entwicklungsfähiger Zellen Vorrang der Verwendung der Eizellen und Samen des Wunschelternpaars a) Grundregel b) Ausnahmen... 19

2 C. Formelle Zulässigkeitskriterien Befugnis a) Wer ist zur Durchführung medizinisch unterstützter Fortpflanzung befugt? b) In welchen Einrichtungen dürfen Methoden medizinisch unterstützter Fortpflanzung angewendet werden? Beratung. 二二 ^ 24 a) Ärztliche Beratung b) Psychologische Beratung c) Notarielle Beratung Zustimmung D. folgen unzulässiger medizinisch unterstützter Fortpflanzungen Verwaltungsstrafen a) Medizinisch unterstützte Fortpflanzung an alleinstehenden Frauen b) Verletzung des Ultima-ratio-Prinzips c) Sorglosigkeit bei der Wahl des E i g überzähliger entwicklungsfähiger Zellen d) Verwendung Keimzellen Dritter e) Mangelnde Befugnis f) Mangelnde Aufklärung und Beratung g) Mangelnde Zustimmung Zivilrechtliche Folgen a) Nichtigkeit vertraglicher Vereinbarungen b) keine abstammungsrechtlichen Folgen c) Haftungsrechtliche Folgen Übergangsrecht A. Inkrafttreten B. Anwendbares Recht ab c. Anwendbares Recht von bis D ie,assistierte Reproduktionstechnik aus medizinischer Sicht (Martin Swoboda/Leonhard Loimer) Was ist Assistierte Reproduktionstechnik (ART) und wie läuft sie ab? A. Begriffsbestimmung und B echeibung der Techniken IVF, ICSI und der Kryotechniken B. Begriffsbestimmung der Techniken der Präimplantationsdiagnostik (PID),PGD und P G S 二 Allgemeines Preimplantational genetic diagnosis (PGD) Preimplantational genetic screening (PGS) ه ) Filtern auf Ebene der Chromosomen b) Filtern auf Ebene der Gene (der Erbanlagen").. 49 c),filtern auf der Ebene der g e s _ e ^ ^ 50

3 II. Indikationen und Vorbedingungen für Verfahren der ART A. Zulässigkeit der Verfahren aus ethischer Sicht B. Die Berücksichtigung der Subsidiarität in der Therapiewahl Die individuelle Indikationsstellung in der Reproduktionsmedizin A. Allgemeines B. Indikationen für eine Kinderwunschbehandlung Sterilität" und Konzeptionswahrscheinlichkeiten Abklärung und Therapie c. Indikationen für eine IV F Die beidseitige Tubenpathologie a) Allgemeines b) Die Tubenprüfung mittels Ultraschall.Kontrastmittel ( H y C o S y ) 60 c) Die Tubenprüfung mittels Röntgen-Kontrastmittel (HSCj - Hysterosalpingographie) d) Die Tubenprüfung im Rahmen einer ^diagnostischen) Laparoskopie Die Endometriose Das polycystische Ovar - PC O П Indikationen für eine ICSI Männliche Subfertilität Unexplained infertility ไ Gesundheit der Kinder E. Indikationen für den Single-Embryo-Transfer (SET) F. Indikationen für eine PID Allgemeines Preimplantational genetic diagnosis (PGD)... 7๖ 3. Präimplantationsscreening (PGS) G. Indikationen für die Kryokonservierung von Eizellen ( egg-freezing ) Allgemeines MpHiyinkrbp Пп'тНр Hpg FÍ7PÌlfrÍPrpnQ Social egg-freezing H. Indikationen tur die Eizellspende Dokumentations- und Auskunftspflichten im Zusammenhang mit medizinisch unterstützter Fortpflanzung (Peter Barth) Dokumentations- und Auskunftspflichten A. Aufzeichnungen Allgemeines Allgemeine Dokumentationspflichten Dokumentationspflichten bei Verwendung von Samen und Eizellen D ritter B. Nachweis über die Durchführung der medizinisch unterstützten F o r t p f l a n z u n g 90

4 Auskunft.... ء او D. Statistik II. Strafbestimmungen A. Verletzung von Aufzeichnungs- und Berichtspflichten B. Verletzung der Verschwiegen^ Übergangsrecht...; A. Inkrafttreten B. Verbindlichkeitsbeginn Dokumentations- und Auskunftspflichten Verwaltungsstrafbestimmungen Medizinisch unterstützte Fortpflanzung und Elternschaft zweier Frauen (Susanne Ferrari) Einleitung II. Elternschaft der nicht gebärenden F ra u A. Die gesetzliche Regelung B. Voraussetzung für die Elternschaft: Vornahme einer medizinisch unterstützten Fortpflanzung an der M utter c. Elternschaft aufgrund eingetragener Partnerschaft mit der Mutter Allgemeines Zwei Frauen als mögliche,a d 144 A bs2zla B G B Feststellung der Nichtelternschaft Keine Vornahme einer medizinisch unterstützten Fortpflanzung an der Mutter in der empfängniskritischen Zeit - Keine Elternschaft der eingetragenen Part^ D. Anerkenntnis der Elternschaft Nachweis der medizinisch unterstu^ Inhalt des Nachweises und b e w der Elternschaft Rechtsunwirksameiklärung des Elternschaftsanerkenntnisses Keine Durchführung einer medizinisch unterstützten Fortpflanzung - kein Anerkenntnis der Elternschaft E. Gerichtliche Feststellung der Elternschaft F. Die Rechtsstellung der Frau als anderer Elternteil" inbafttreten der abstammungsrechtlichen Bestimmungen IV. Rechtliche Zuordnung des Kindes bei Eizellspende V. Schluss und Ausblick Frauenpaare und das Fortpflanzungsmedizinrecht: über die Anwendbarkeit zivilrechtlicher und anderer Vorschriften (Caroline Voithofer/Magdalena Flatscher-Thoni) Ausgangspunkt II. Über die Anwendbarkeit zivilrechtlicher und anderer Vorschriften A. Dogmatische Einordnung ؤ von 144 Abs 3 ABGB B. Auslegungsbedürftige Verweisungsnormen des 144 Abs 3 ABGB

5 c. Auslegungsbeispiele zu 144 Abs 3 ABGB Bezugsnormen im ABGB Arbeits- und sozialrechtliche Bezugsnormen Strafrechtliche Bezugsnormen D. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen 144 ؤ Abs 3 ABGB? Ausreichende Publizität von 144 ؤ Abs 3 ABGB? Ausreichende inhaltliche Bestimmtheit von 144 ؤ Abs 3 ABGB? Fazit... : E. Lösungsvorschlag Conclusio Kapitel 2: Präimplantationsdiagnostik Zur Zulässigkeit der Präimplantationsdiagnostik aus rechtlicher Sicht (Martina Erlebach) Begriffsbestimmungen A. Praimplantationsdiagnostik (Allgemein) B. Pr plantationsdiagnostik im FM edg c Abgrenzung zur Polkörperdiagnostik (PKD) II. Rechtslage vor der Reform A. Verwirrung in der Frage der Zulässigkeit der PID vor der Reform B. EGMR ) Beschw-Nr 54270/10, Costa und Pavan gegen Italien c. EGMR , Beschw-Nr /04, R.R. gegen Polen Zulässigkeit der P ID A. Materielle Zulässigkeitskriterien Indikationen a) Z I: Wiederkehrende fehlgeschlagn^ 141 b) Z 2: Wiederkehrende Fehl und/oder Totgeburten. 142 c) Z 3: Erbkrankheit DasSubsidiaritasprinzi^^^ Das Untersuchungsziel der PID R Was bleibt verboten? Verbot eines umfassenden Screenings ,Family balancing H L A -T ^sierung(,retterb^^^ Andere Möglichkeiten bei P ID c. Formelle Zulässigkeitskriterien Befugnis und Unabhängigkeit Einwilligung und Beratung IV. Folgen unzulässiger P ID A. Verwaltungsstrafen im FMedG PID ohne Indikation

6 2. PID ohne Zulassung der Einrichtung Verletzung des Subsidiaritätsprinzips Missachtung des erlaubten U n te ru ^ genetischen Untersuchung (genetisches Screening) Mangelnde Befugnis Mangelnde Einwilligung und Beratung B. Zivilrechtliche Folgen Nichtigkeit vertraglicher Verei^^ Haftungsrechtliche F g e n V. Übergangsrecht Einige Fragen der Präimplantationsdiagnostik aus medizinischer Sicht (Michael Speicher/Hans-Christoph Duba/Maria M aurer) Begriffsbestimmungen A. Präimplantationsdiagnostik B. Abgrenzung zur PolkOrperdiag ^ c. Diagnostik und Screening D Stadium der Untersuchung II. Indikationen für die Präimplantationsdiagnostik A. Nach welchen Erbkrankheiten kann untersucht werden? B. Bedeutung der Präimplantationsdiagnostik zur Verbesserung der Schwangerschaftsrate bei IV F c. Zum Subsidiaritätsprinzip aus Sicht der Praxis D. Zum Untersuchungsziel der Präimplantationsdiagnostik Das Verfahren zur Zulassung einer Einrichtung zur Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik (Gabriele Satzinger/Marion Gmach) Allgemeines II. Legaldefinitionen A. Genetische Analyse B. Präimplantationsdiagnostik Genetische Analysen zu medizinischen Zw ecken-u ntercheidung in vier Typen IV. Das Zulassungsverfahren ؤ gern 68 G T G A. Das Zulassungskonzept des G T G B. Zulassung der Einrichtung c. Qualifikation des verantwortlichen Laborleiters D. Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Durchführung einer PID Zulässigkeitsvoraussetzung gem ة 2 ؤ Abs 1 z 1 FMedG Zulässigkeitsvoraussetzung gem 2 aؤ Abs 1Ζ 2 FMedG Zulässigkeitsvoraussetzung gem 2 aؤ Abs 1 z 3 FMedG V. Wissenschaftlicher Ausschuss für Genanalyse und Gentherapie (WAGG). 187 A. Zusammensetzung B. Arbeitsweise

7 Beratung- und Dokumentationspflichten bei Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik (Gabriele Satzinger/Marion Gmach) Einwilligung und Beratung II. Datenschutz Dokumentation der Untersuchungsergebnisse IV. Gentechnikbuch V. Meldepflichten VT Kontrollen VII Strafbestimmungen Kapitel 3: Entnahme und Spende von Eizellen und Samen Die Entnahme von Zellen für Zwecke medizinisch unterstützter Fortpflanzung (Peter Barth) Begriffsbestimmungen II. Zulässigkeit A. Materielle Zulässigkeitskriterien Vorsorgliche Zellentnahme b e G durch körperliches Leiden oder dessen Behandlung Entnahme zur Samen-oder Eizellspende: Altersgrenze Kein ernstes Risiko für Leben oder Gesundheit des Spenders bzw der Spenderin B. Formelle Zulässigkeitskriterien Befugnis Beratung Untersuchung des/der Spende"-in und der Samen bzw Eizellen Zustim mung c. Auszeichnungspflichten III. Strafbestimmungen A. Verletzung der Vorgaben über die Befugnis zur Entnahme von Zellen B. Mangelnde Aufklärung und Beratung bzw Einwilligung c. Keine Untersuchung der Samen oder Spender 二 211 D. Verletzung von Aufzeichnungs- und Berichtspflichten IV. Übergangsrecht A. Inkrafttreten B. Verbindlichkeitsbeginn Materielle Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Entnahme von Zellen Vorschrift über die Befugnis zur Entnahme von Zellen Dokumentations-und A u sk u n ft^ Verwaltungsstrafbestimmungen

8 Die Samen- und Eizellspende im FMedG (Martina Erlebach) Begriffsbestimmungen A. Samenspende B. Eizellspende II. Rechtslage vor der Reform Änderungen durch die Reform A. Materielle Zulässigkeit Subsidiarität der Keimzellsp^^ Zulässigkeit der Samenspende Zulässigkeit der Eizellspende a) Allgemeine Voraussetzungen b) Empfängerin (Altersgrenze) c) Spenderin (Altersgrenze) d) Zulässigkeit bei lesbischen Paaren Zulässigkeit der getrennten Embryonenspende a) V o r a u s s e t z u n g e n 222 b) Empfängerin : c) Spender Egg-sharing Was bleibt verboten? a) Die Spende überzähliger Embryonen b) Social egg-freezing... 12๖ c) Leihmutterschaft B. Formelle Zulässigkeit Befugnis 230 a) Wer darfeine künstliche Befruchtung mit Samen./bizellspende vornehm en?... :... : 230 b) Besondere Bestimmungen für die Zulässigkeit der Samen- und Eizellspende Beratung der Wunscheltern a) Ärztliche Beratung b) Psychologische Beratung c) Notarielle Beratung Beratung der Spender a) Ärztliche Beratung b) Psychologische Beratung Zustim mung a) Zustimmung als Voraussetzung b) Widerruf der Zustimmung 8 ؤ Abs 4 FMedG c) Gültigkeit der Zustimmung IV. Strafbestimmungen A. Verletzung des Vorrangs der Verwendung eigener Keimzellen B. Verletzung der Altersgrenzen Verletzung der Altersgrenze bei der Spenderin Verletzung der Altersgrenze bei 238

9 C. Mangelnde Befugnis/mangelnde Zulassung der Krankenanstalt D. Mangelnde Aufklärung und Beratung E. Mangelnde Zustim mung F. Verwendung von Keimzellen in mehreren Krankenanstalten. 239 G. Verwendung von Keimzellen ohne Untersuchung der Spender und/oder deren Keimzellen H. Verwendung von Samen oder EizelJen dritter Personen in mehr als drei Ehen, eingetragenen Partnerschaften oder Lebensgemeinschaften 240 V. Übergangsrecht Rechte des Kindes nach Samen- und Eizellspende (Martina Erlebach) Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung A Deutschland B. Österreich II. Einsichts-und Auskunftsrecht des Kindes in die Aufzeichnungen der Krankenanstalt im FM edg A. Rechte nach 20 FM edg Die Bestimmung im D etail Umfang des Einsichts- und Auskunftsrechts Dauer der Aufbewahrung der Spenderdaten Mindestalter B. Grenzen des 20 ؤ Abs 2 FMedG Ei٠weiterte psychologische Beratung oder psychotherapeutische Betreuung 252 TV Kindeswohl bei der Methodenwahl im FM edg V. Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Herkunft im Abstammungsrecht VI. Recht des Kindes auf persönliche Kontaktaufnahme zum/-r Spender/-in 255 A. Ausgangslage für ein Kontaktrecht zum/-r Spende"-in B Das Kontaktrecht dritter Personen im ABGB c. Das Kontaktrecht zum/-r Spender"in im ABGB Das Bestehen eines besonderen familiären Verhältnisses Voraussetzung der Bereitschaft der dritten Person zu persönlichen Kontakten a) Die Bereitschaft zum Kontakt im Lichte des Art 8 EMRK 258 b) Gegenläufige Interessen - Das Kinderwunschpaar _ 259 c) Interessen der"sspenders"in d) Sonstige Interessen e) Initiative des Samenspenders/der ^lzellspenderin VTT Resümee Psychosoziale Kindenvunschberatung im Rahmen der Samen- und Eizellspende (Petra Thorn) Einführung II. Wissenschaftlicher Stand

10 フ79.H Themenbereiche für die psychosoziale Beratung... A. Beratung der Wunscheltern Grundlegende Inform ation Reflexion des bisherigen Kinderwunsches Familienbildung mit Samen-oder Eizellspende.. 4. Bedürfnisse des Kindes Rechte des Kindes... B. Beratung des Spenders/der Spenderin Grundlegende Inform ation Psychosoziale Exploration Langfristigelmplikationen... c. Beratung bei bekanntem Spender/be 1. Entscheidungsautonomie Rollenklärung Konfliktverhalten A u ^ r u n g des Kindes und des Umfelds 5. Medizinische Behandlung... D. Beratung vor einer Embryonenspende... E. Aufklärung älterer K inder... F. Psychosoziale Unterstützung im Rahmen einer Kontaktanfrage... IV. Qualifikationen der Beratungsfachkräfte und interdisziplinäre Kooperation... V. Ausblick... VI. Empfehlenswerte deutschsprachige Bücher und Anlaufstellen. KommerzUlisierungs-, Vermittlungs- und Werbeverbot (Peter Barth/Martina Erlebach)... I. Kommerzialisierung^,Vermittlungs- und Werbeverbot A. Kommerzialisierungsverbot Entgeltbegriff Aufwandsersatz Adressaten Folgen der Verletzung des Kommerz^ B. Vermittlungsverbot Entwicklungsfähige Zellen Keimzellen Leihmütter,Spender und 4. Adressaten 5. Vermittlungsbegriff Folgen der Verletzung des Vermittlungsverbots..... c. WerDeverbot II Strafbestimmungen... A. Verletzung des Kommerzialisierung^ oder Vermittlungsverbots B. Verletzung des Werbeverbots 22222Ρ ^ ٥Ρ22Ρ2Ρ22Ρ22222

11 111 Übergangsrecht A. Inkrafttreten B. Verbindlichkeitsbeginn Kommerzialisierungs-, Vermittlungs- und Werbeverbot Verwaltungsstrafbestimmungen Kapitel 4: Kostentragung Das IVF-Fonds-Gesetz: Voraussetzungen für die Mitfinanzierung der In-vitro-Fertilisation (Meinhild Hausreither/Irene Hager-Ruhs) Allgemeines zum IVF-Fonds-Gesetz II. Änderungen im IVF-Fonds-Gesetz aus A nlas des FMedRÄG A. Zugang für gleichgeschlechtliche Paare B. Anspruchsberechtigung nicht-österreichischer Staatsbürger/-innen 296 c. Erweiterung der Auskunftspflicht D. Mitfinanzierung bei Samen- oder Eizeispende durch den IVF-Fonds Voraussetzungen der Kostenübernahme durch den IVF-Fonds. 298 TV Resümee und Ausblick Kapitel 5: Umgang mit im Rahmen medizinisch unterstützter Fortpflanzung entnommenen Zellen Umgang mit im Rahmen medizinisch unterstützter Fortpflanzung entnommenen Zellen (Peter Barth) I. Verwendung,Untersuchung,Behandlung und Aufbewahrung 丽 ^ 간해二 : ^^ 305 A. Anwendungsbereich una Ziel der gesetzlichen Vorschriften B. Begriffsbestimmungen c. (Un.)zulassige Verwendungszwecke Entwicklungsfähige Zellen Samen und Eizellen D. (Un-)zulässige Untersuchungs. und Behandlungszwecke Herbeiführung einer S chw ang Durchführung einer PID Andere Zwecke? E. Besondere Bestimmungen b e d Eizellen aritter Personen Verwendung Zurverfügungstellen Untersuchung

12 F. Aufbewahrung Aufbewahrungsort und -technik Zustimmung zur Aufbewahrung Aufbewahrungsdauer Überlassung an Dritte Was gilt nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist,W iderruf der Zu- Stimmung oder Tod eines Verfügungsberechtigten? II. Strafoestimmungen A. Unzulässige Verwendung, Behandlung oder Untersuchung von Zellen ؤؤ isd 10,9 und 14 Abs 3 FMedG B. Verletzung der besonderen Vorschriften über die Verwendung von Samen oder Eizellen D ritter c. Verletzung der Vorgaben über die Aufbewahrung von Zellen Übergangsrecht 二 "^ 318 A. Inkrafttreten B Verbindlichkeitsbeginn Vorschriften über die Verwendung, Untersuchung, Behandlung und Aufbewahrung von Zellen Verwaltungsstrafbestimmungen Anhänge Stichwortverzeichnis