PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

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Emilia Friedrich
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1 Ulrike Elisabeth Binder Die Auswirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention und des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 auf Rechtsfragen im Bereich der medizinisch assistierten Fortpflanzung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil: Medizinisch-naturwissenschaftliche Grundlagen der medizinisch assistierten Fortpflanzung 7 I. Die artifizielle Insemination (AI) 7 II. In-vitro-Fertilisation (IVF) und Embryonentransfer (ET) 7 III. Gametentransfer 10 IV. Weitere Methoden 10 V. Kryokonservierung 10 VI. Ersatzmutterschaft 11 VII. Verbindung von Reproduktionsmedizin und Gentechnologie 12 Zweiter Teil: Der Einfluß der EMRK auf rechtliche Regelungen im 14 Bereich der medizinisch assistierten Fortpflanzung 1. Kapitel: Die Wirkungsweise der EMRK 14 I. Rang und Bedeutung der EMRK im nationalen Recht der 14 Mitgliedstaaten 1. Grundsätze Beispiele Bundesrepublik Deutschland Frankreich Großbritannien Niederlande Österreich 18 IX

3 2.6. Schweiz weitere Staaten 18 II. Das Verfahren vor den Konventionsorganen 19 III. Die Bedeutung der Urteile des EGMR Die Rechtskraft der Urteile Die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Staaten aus den 20 Urteilen des EGMR IV. Die Art und Weise der Anwendung der EMRK durch die 22 Konventionsorgane 1. Auslegungsmethoden Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) Schutz von Individualrechten Evolutiv-dynamische Auslegung Rechtsvergleichende Auslegung Autonome Auslegung Ermessensspielraum der Staaten Grundsätze Der Umfang des Ermessensspielraums Bedeutung und Rang des betroffenen Rechtsgutes Verfolgtes Schrankenziel Schwere des Eingriffs Gemeinsamer Europäischer Standard Ergebnis Staatliche Schutzpflichten Drittwirkung 34 30

4 2. Kapitel: Der Schutz der Fortpflanzungsfreiheit durch die EMRK 36 I. Das Recht auf Privatleben gemäß Art. 8 Abs Schutzbereich Der Begriff des Privatlebens im Recht der Mitgliedstaaten 37 und in der Rechtsprechung der Konventionsorgane 1.2. Die Einordnung der Fortpflanzungsfreiheit in diese Rechtsprechung 2. Die Grenzen des Privatlebens (Art. 8 Abs. 2) Der Eingriffsbegriff der EMRK Das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage Die Zweckbindung Der Schutz der Gesundheit Der Schutz der Moral Die Rechte und Freiheiten anderer Die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft Die Notwendigkeit In einer demokratischen Gesellschaft 54 II. Das Recht auf Familiengründung aus Art Der Schutzbereich des Rechts auf Familiengründung Beschränkungsmöglichkeiten Das Verhältnis von Art. 12 zu Art III. Das Diskriminierungsverbot des Art Kapitel: Rechtsfragen zu den homologen Formen der me- 62 dizinisch assistierten Fortpflanzung I. Grundlagen XI

5 II. Die Zulässigkeit absoluter Verbote Die religiös-weltanschauliche Verbotsbegründung Verbot der IVF wegen der mit ihr verbundenen Gefahren Die Gefährdung des Kindes Manipulationsgefahren 65 III. Die Zulässigkeit von Einschränkungen unterhalb der Stufe 66 des absoluten Verbotes 1. Regelungen betreffend den Behandlungsablauf Die Regelung der Forschungsfrage Elterneignungstests Die Vereinbarkeit mit Art. 8 Abs. 2 und Art Die Vereinbarkeit mit Art. 14 i. V.m. Art. 8/ Die Beschränkung auf Ehepaare Der Eingriffscharakter der Beschränkung Die Verfolgung eines legitimen Zweckes Die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft Zum Schütze des Kindeswohls Zum Schütze der Moral Die Vereinbarkeit mit Art. 14 i. V.m. Art. 8/ Kapitel: Rechtsfragen zur heterologen Insemination bzw. 76 heterologen In-vitro-Fertilisation I. Problemaufriß 76 II. Die Zulässigkeit eines absoluten Verbots der heterologen 76 Insemination 1. Wegen psychosozialer Belastungen von Eltern und Kindern Wegen der Schwierigkeiten bei der Spenderauswahl 78 XII

6 3. Wegen schwerwiegender Folgeprobleme 78 III. Das Verbot der heterologen Insemination in vitro 79 IV. Die Beschränkung auf Ehepaare 79 V. Die Anwendung durch alleinstehende Frauen Die Rechtslage in den Mitgliedstaaten Die Vereinbarkeit des Ausschlusses alleinstehender Frauen mit 81 der EMRK 2.1. Die Vereinbarkeit mit Art Die Vereinbarkeit mit Art VI. Die postmortale Insemination 82 VII. Die Anonymität bei der Keimzellenspende Praxis und Rechtsauffassung in den Mitgliedstaaten des 85 Europarates 1.1. Deutschland Frankreich Niederlande Österreich Schweden Schweiz Die Entscheidungen der Straßburger Organe im Fall Gaskin Der Schutz des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung 95 durch das Urteil des EGMR im Fall Gaskin 4. Auswirkungen des Urteils auf die Frage der Anonymität bei der 96 heterologen Insemination 4.1. Der Schutz des Privat- und Familienlebens von sozialen 98 Eltern und Spender Das Privat- und Familienleben der sozialen Eltern 98 XIII

7 Der Anspruch des Spenders auf Datenschutz Das Familienleben des Spenders Die A ufrechterhaltung der Spenderzahl Der Umfang der staatlichen Schutzpflicht 102 VIII. Familien- und erbrechtliche Fragestellungen Der Begriff des Familienlebens i.s.v. Art Familienleben im Falle der Samenspende Der erforderliche Schutz des Familienlebens Folgerungen für die Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen 110 zwischen heterolog gezeugtem ehelichen Kind und sozialen Eltern 4.1. Ausgangslage Das Ehelichkeitsanfechtungsrecht nach einverständlicher 111 heterologer Insemination im Recht der Mitgliedstaaten Staaten, die das Anfechtungsrecht ausschließen Deutschland Frankreich Das Ehelichkeitsanfechtungsrecht und die EMRK Die besondere Interessenlage bei der heterologen 118 Insemination Die Zulässigkeit des A usschlusses des Ehelich- 119 keitsanfechtungsrechtes Die Erforderlichkeit des Ausschlusses des Ehe- 120 lichkeitsanfechtungsrechtes 4.4. A uswirkungen auf die Ehelichkeitsanfechtung durch 122 andere Personen als den Ehemann 5. Die Rechtsstellung des heterolog gezeugten nichtehelichen 124 Kindes 5.1. Ausgangslage Das Recht des Kindes, die Vaterschaft feststellen zu lassen Die Rechtsbeziehungen zwischen Samenspender und Kind 129 XIV

8 6.1. Die Rechtsposition des Spenders Das Recht, die Vaterschaft feststellen zu lassen Das Recht auf Umgang mit dem Kind Die Rechtsposition des Kindes Bei Bestehen einer anderweitigen Zuordnung Bei Fehlen einer anderweitigen Zuordnung Kapitel: Rechtsfragen zur homologen In-vitro-Fertilisation mit 137 anschließendem heterologen Embryonentransfer (=Eispende) I. Die Vereinbarkeit einesverbots mit Art. 8 Abs. 2 und Art Der Schutz der Gesundheit der Spenderin Die Verhinderung gespaltener Mutterschaften 138 II. Die Anonymität der Eispenderin 140 III. Die Beschränkung auf Ehepaare 140 IV. Familien- und abstammungsrechtliche Fragestellungen Die originäre Mutter-Kind-Zuordnung die Anfechtung der Mutterschaft Kapitel: Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Embryo- 143 nenspende Dritter Teil: Der Einfluß des UN-Übereinkommens über die Rechte des 144 Kindes vom auf Rechtsfragen im Bereich der medizinisch assistierten Fortpflanzung I. Entstehungsgeschichte und Funktionsweise des Übereinkommens 144 II. Die Ratifizierung der Kinderkonvention durch die Bundes- 145 republik Deutschland XV

9 III. Die Bedeutung einzelner Bestimmungen der Kinderkonvention 147 im Zusammenhang mit Rechtsfragen der medizinisch assistierten Fortpflanzung 1. Das Recht auf Leben gem. Art. 6 und der Identitätsschutz gem. 147 Art. 8 der Kinderkonvention 2. Das Recht, seine Eltern zu kennen und von ihnen bereut zu werden 148 gem. Art. 7 Abs. 1 der Kinderkonvention 2.1. Der Elternbegriff des Art. 7 der Kinderkonvention Der Vorbehalt soweit möglich " Der Schutz der Identität und der gesetzlich anerkannten 151 Familienbeziehungen gem. Art. 8 der Kinderkonvention Schlußbemerkune 153 XVI

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