Abkürzungsverzeichnis... XIII

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Käte Ingrid Pfaff
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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII Erster Teil: Dogmatik des Schmerzengeldrechts (Von Martina Kisslinger)... 1 I. Schmerzengeld bei Körperverletzung Überblick Schmerzengeld gem 1325 ABGB Schmerzengeld gem 13 Z 4 EKHG Schmerzengeld in haftpflichtrechtlichen Sondergesetzen... 7 II. Der Ersatz von ideellen Schäden Rsp und Lehre Eigene Ansicht Gesetzliche Bestimmungen im ABGB a. Schmerzengeld bei Körperverletzung gem b. Verunstaltungsentschädigung gem c. Verletzung an der geschlechtlichen Selbstbestimmung gem d. Verletzung des Rechts auf Wahrung der Privatsphäre gem 1328a e. Verletzung des Rechts auf persönliche Freiheit gem f. Verletzung der Ehre gem g. Verletzung des Vermögens gem III. Funktionen des Schmerzengeldes Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion Präventionsfunktion Straffunktion IV. Begriff der Körperverletzung Einleitung Körperverletzung im engeren und weiteren Sinn Psychische Erkrankungen als Körperverletzung VII

2 a. Rsp und Lehre b. Ansicht Danzls c. Eigene Ansicht Körperverletzung und ärztlicher Eingriff Körperverletzung im StGB V. Schmerzengeld bei seelischen Schmerzen als Folgen einer Körperverletzung VI. Schmerzengeld bei psychischen Erkrankungen Eingriff in ein absolut geschütztes Rechtsgut und Rechtswidrigkeit Bloße Gefährdung der körperlichen Integrität Beispiele aus der Judikatur a. Psychische Erkrankung durch Raubüberfall oder Geiselnahme 51 b. Psychische Erkrankung wegen ehelicher Treuepflichtverletzung c. Psychische Erkrankung wegen Trennung von den Kindern. 54 d. Psychische Erkrankung durch Mobbing am Arbeitsplatz e. Seelische Qualen durch ungeeignete Unterrichtsmethoden.. 59 f. Psychische Erkrankung bei Missbildung des Kindes g. Begehrungsneurosen h. Schockschäden bei Tötung oder schwerer Verletzung naher Angehöriger i. Trauerschmerz bei Tötung naher Angehöriger VII. Bemessung des Schmerzengeldes Allgemeines Objektiv-konkrete Bemessung a. Grundsätze b. Schmerzengeld Schmerzengeldsätze Bemessungskriterien a. Art, Dauer und Intensität der Schmerzen b. Schwere der Verletzung und der Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes c. Dauerfolgen d. Psychische Belastungen als Folgen der Köperverletzung e. Besondere Schmerz(un)empfindlichkeit f. Alter des Geschädigten g. Soziale Stellung des Geschädigten h. Vermögensverhältnisse i. Angehörigeneigenschaft VIII

3 j. Vorschädigung / Anlageschaden k. Vorteilsausgleich l. Verschuldensgrad m. Beweislast n. Geldentwertung o. Auslandsbezug / Kaufkraftparität Zeitpunkt der Bemessung Form der Bemessung a. Globalbemessung b. Teilbemessung c. Ergänzende Nachbemessung d. Schmerzengeldrente VIII. Haftungsausschluss für Personenschäden Vertragliche Haftungsausschlüsse Gesetzliche Haftungsausschlüsse IX. Schmerzengeld bei Handeln auf eigene Gefahr Allgemeines Körperverletzung beim Sport Haftung des Bergführers aus reiner Gefälligkeit X. Schmerzengeld bei Einwilligung in die Körperverletzung XI. Schmerzengeld bei Arbeitsunfall Schädigung des Dienstnehmers durch den Dienstgeber a. Dienstgeberhaftungsprivileg gem 333 ASVG b. Integritätsabgeltung gem 213a ASVG c. Legalzession gem 332 ASVG d. Originärer Regress des Sozialversicherungsträgers gem 334 ASVG e. Befriedigungsvorrang bei unzureichender Deckungssumme gem 336 ASVG Schädigung des Dienstgebers durch den Dienstnehmer a. Mäßigung nach Billigkeit gem 2 DHG b. Regressansprüche Schädigung durch Arbeitskollegen XII. Mitverschulden Allgemeines Verletzung der Gurten- und Helmanlegepflicht XIII. Entstehen des Anspruchs und Zinsen XIV. Vererbbarkeit, Verpfändbarkeit, Übertragbarkeit, Aufrechenbarkeit 176 IX

4 XV. Verjährung XVI. Steuern XVII. Pozessuales Die Klage a. Allgemeines b. Klagebegehren c. Leistungsklage d. Feststellungsklage Gerichtlicher Vergleich / Abfindungsvergleich Der medizinische Sachverständige als Beweismittel a. Der Sachverständige b. Freie Beweiswürdigung des Gutachtens c. Verbot rechtlicher Beurteilung durch den Sachverständigen. 194 d. Privatgutachten Das Kostenprivileg gem 43 Abs 2 ZPO Rechtsmittel a. Grundsätze b. Berufung c. Revision d. Wiederaufnahmsklage Zweiter Teil: Judikaturanalyse (Jänner 1990 Oktober 2012) (Von Melanie Schlager). 205 I. Zur Orientierung II. Entscheidungen Armverletzungen Auge, Gehör und Geruchssinn Bauchverletzungen Beinverletzungen Brust- und Rippenverletzungen Fußverletzungen Genitalverletzungen Gesichtsverletzungen Halsverletzungen Handverletzungen Herzverletzungen Hüft- und Beckenverletzungen Kopfverletzungen Lungenverletzungen X

5 15. Schulterverletzungen Wirbel(säulen)verletzungen Zahnverletzungen Prellungen und Knochenbrüche am gesamten Körper Verätzung und Verbrennungen Psychische Beeinträchtigungen mit Krankheitswert Psychische Beeinträchtigungen ohne Krankheitswert Sonstiges Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XI

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