Leseprobe zu. Müller Die Selbstanzeige im Steuerstrafverfahren

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Gitta Abel
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1 Leseprobe zu Müller Die Selbstanzeige im Steuerstrafverfahren Praxis Beratung Gestaltung 2. Auflage, 2015, 469 n, broschiert, Monographie / Praxisbuch / Ratgeber ISBN ,80

2 Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V XIII XXXV XLIII 1. Kapitel: Überblick über die Berichtigungstatbestände Kapitel: Auslöser für strafrechtliche Ermittlungen A. Erforschungspflicht der Steuerfahndung... 5 B. Anlässe zur Selbstanzeige... 5 I. Tatverdacht in Folge einer Außenprüfung beim Steuerpflichtigen... 6 II. Entdeckungsrisiko durch das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz vom III. Datenzugriff der Finanzverwaltung IV. Tatverdacht bei Dritten in Folge von Kontrollmitteilungen.. 16 V. Internationale Kontrollmitteilungen VI. Mitteilungen durch das Veranlagungsfinanzamt VII. Auskunft des Bundeszentralamts für Steuern über ausländische Firmen VIII. Banken als Informationsquellen der Finanzverwaltung IX. Abkommen über die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch in Steuersachen zwischen Deutschland und Liechtenstein X. Das neue Amtshilfe-Durchführungsgesetz (ADG) XI. OECD Regelwerk gegen Steuerflucht XII. Aufforderung der BaFin zur Verdachtsanzeige XIII. Mitteilungspflicht von Gerichten und Behörden XIV. Mitteilungspflicht von Kreditinstituten XV. Sammelauskunftsersuchen der Finanzbehörden bei Banken.. 38 XVI. Chiffre-Anzeigen als Anlass für Fahndungsmaßnahmen XVII. Anzeigen durch Dritte VII

3 XVIII. Aufdeckung von Steuerhinterziehung in Folge von Bankdaten-CDs sowie in Erpressungsfällen XIX. Kontrollen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz XX. Schlussbetrachtung Kapitel: Beratungserwägungen vor Erstattung einer Selbstanzeige A. Beratungspflicht des steuerlichen Beraters B. Sorgfältige Planung der Selbstanzeige I. Anlass für eine Selbstanzeige II. Umgehung der Selbstanzeige durch Umgestaltung der Anlageform III. Straffreiheit nur für Steuerhinterziehung IV. Form der Selbstanzeige V. Inhalt der Selbstanzeige VI. Beschaffung von Unterlagen, insb. in Fällen der gestuften Selbstanzeige VII. Zu berichtigender Zeitraum VIII. Adressat der Selbstanzeige IX. Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige X. Nachzahlung der verkürzten Steuer XI. Kein Schutz vor Ermittlungen der Finanzbehörde XII. Vermeidung einer Durchsuchung XIII. Schweigerecht des betroffenen Steuerpflichtigen C. Einzelfälle bei der Erstellung von Selbstanzeigen I. Schenkungsteuerliche Beurteilung von Einzahlungen auf Ehegatten-Konten II. Würdigung von Lebensversicherungen und Nacherklärung von Besteuerungsgrundlagen III. Bestimmung der Verjährung in Fällen der Verletzung der Berichtigungspflicht nach 153 AO D. Besonderheiten bei der Erstellung von Selbstanzeigen für Unternehmen I. Selbstanzeige und Verbandsgeldbuße im Steuerstrafrecht II. Probleme nach der Reform der Selbstanzeige zum III. Berichtigung nach 153 AO IV. Haftung nach 71 AO VIII

4 E. Folgen einer Steuerhinterziehung Strafmaß und Nebenfolgen F. Selbstanzeige ist keine Strafverteidigung G. Abzugsfähigkeit der Beratungskosten und Honorarfragen I. Steuerliche Abzugsfähigkeit II. Übernahme der Kosten durch Dritte III. Höhe des Vergütungsanspruchs Kapitel: Berichtigung bei Steuerhinterziehung nach 371 Abs. 1 bis 3 AO A. Systematik und Regelungsgehalt der Berichtigungstatbestände B. Rechtfertigung und Zweck der Selbstanzeige I. Ausnahme oder Fremdkörper im System des Strafrechts II. Gründe und Zweck der Selbstanzeige C. Rechtsnatur der Selbstanzeige Persönlicher Strafaufhebungsgrund D. Anwendungsbereich der Selbstanzeige I. Strafbefreiende Wirkung für Steuerhinterziehung II. Keine strafbefreiende Wirkung für sonstige Straftaten E. Reform der Selbstanzeige durch das Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung vom I. Entwicklungsgeschichte II. Vergleichende Gegenüberstellung der ursprünglichen und der neuen Gesetzesfassung III. Begründung zu den Gesetzesfolgen F. Anforderungen an eine strafbefreiende Selbstanzeige nach 371 Abs. 1 bis 3 AO I. Überblick über die Voraussetzungen des 371 Abs. 1 bis 3 AO. 102 II. Berichtigungserklärung III. Fristgerechte Nachzahlung der hinterzogenen Steuer IV. Ausschluss der Selbstanzeige V. Folgen der Selbstanzeige VI. Konkurrenzen IX

5 5. Kapitel: Berichtigung bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach 378 Abs. 3 AO A. Selbstanzeige im Falle leichtfertiger Steuerverkürzung I. Entstehungsgeschichte der Selbstanzeige im Falle leichtfertiger Steuerverkürzung II. Änderung zum III. Zweck der Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung IV. Rechtsnatur der Selbstanzeige V. Anwendungsbereich der Selbstanzeige B. Anforderungen an die Berichtigungserklärung I. Voraussetzungen der Berichtigungserklärung II. Positive Wirksamkeitsvoraussetzungen der Selbstanzeige III. Negative Wirksamkeitsvoraussetzung IV. Bußgeldfreiheit im Falle der Berichtigung nach 153 AO V. Folgen der Selbstanzeige Kapitel: Berichtigungserklärung nach 153 AO A. Sinn und Zweck der Berichtigungserklärung B. Rechtsentwicklung der Berichtigungserklärung C. Anzeigepflicht nach 153 Abs. 1 AO I. Berichtigungspflichtige Personen II. Abgabe einer unrichtigen oder unvollständigen Steuererklärung III. Unrichtige oder unvollständige Steuererklärung IV. Verkürzung von Steuern V. Nachträgliche Erkenntnis des Steuerpflichtigen VI. Erkenntnis vor Ablauf der Festsetzungsfrist VII. Unverzügliche Anzeige und erforderliche Richtigstellung VIII. Folgen der Berichtigungsanzeige sowie Folgen der Verletzung der Berichtigungspflicht IX. Folgen der Verletzung der Anzeigepflicht nach 30 ErbStG X. Folgen der Erbschaftsteuererklärung nach 31 ErbStG D. Anzeigepflicht nach 153 Abs. 2 AO I. Einordnung der Vorschrift II. Begriff der Steuervergünstigung X

6 III. Voraussetzung der Anzeigepflicht IV. Folgen der Pflichtverletzung E. Anzeigepflicht nach 153 Abs. 3 AO Kapitel: Strafbefreiende Fremdanzeige nach 371 Abs. 4 AO A. Allgemeines zur strafbefreienden Fremdanzeige I. Systematik des 371 AO II. Regelungsgehalt der Fremdanzeige III. Zweck der Fremdanzeige IV. Rechtsnatur der Fremdanzeige V. Abgrenzung der Fremdanzeige von der Selbstanzeige B. Voraussetzungen der strafbefreienden Fremdanzeige I. Berichtigungspflicht gem. 153 AO II. Anzeige i.s.v. 371 Abs. 4 AO III. Ausschluss der strafbefreienden Fremdanzeige IV. Nachzahlungspflicht C. Wirkung der Fremdanzeige I. Restriktive Auslegung der Fremdanzeige II. Erweiternde Auslegung der Fremdanzeige III. Gestaltungsmöglichkeiten durch die Fremdanzeige D. Analoge Anwendung der Fremdanzeige E. Fortfall der Anzeige- und Berichtigungspflicht Stichwortverzeichnis XI

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