Die Haftung unter Arbeitskollegen und verwandte Tatbestände

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Stephanie Braun
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1 Beiträge zum Privat- und Wirtschaftsrecht Heft 93 Herausgegeben von Prof. Dr. Ernst Klingmüller, Köln (Vors.); Prof. Dr. Erwin Deutsch, Göttingen; Prof. Dr. Rolf Herber, Hamburg; Prof. Dr. Ulrich Hübner, Köln; Prof. Dr. Dieter Medicus, München; Prof. Dr. Peter Schlechtriem, Freiburg; Prof. Dr. Fritz Schwind, Wien; Prof. Dr. Emil W. Stark, Zürich. Die Haftung unter Arbeitskollegen und verwandte Tatbestände von Dr. Christian Rolfs VVW Karlsruhe

2 Inhaltsübersicht Seite 1 Grundlegung 1 A. Der Inhalt der Haftungsersetzung und die sie tragenden Prinzipien 2 1. Soziales Schutzprinzip und Haftungsersetzung 2 2. Zivilrechtliches und sozialrechtliches Haftungssystem 5 3. Das Problem mangelnder Akzeptanz 8 B. Die Haftung des Arbeitnehmers im Überblick 9 1. Allgemeine Fragen der Arbeitnehmerhaftung Die Haftung gegenüber dem Arbeitgeber Die Haftung gegenüber Dritten 17 C. Die Entwicklung der Haftungsersetzung Die Entstehung der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre Die Wiederherstellung der Haftung für Unfälle im allgemeinen Verkehr Der Beschluß des Bundesarbeitsgerichts vom a) Zur Vorgeschichte 30 b) Der Inhalt der Entscheidung des Großen Senats 31 c) Die Würdigung des Beschlusses in der Literatur Die Neuregelung der Unfallversicherung durch das UVNG im Jahre Jüngere Änderungen und Reformbestrebungen 37 D. Der Ausschluß der Arbeitgeberhaftung ( 636 RVO) 38 2 Die Begründung des Haftungsausschlusses Das Finanzierungsargument Betriebsfrieden und betriebliche Gefahrgemeinschaft Das Liquiditätsargument Zusammenfassung der Grundlagen 57 VII

3 3 Voraussetzungen des Haftungsausschlusses unter Arbeitskollegen 59 A. Arbeitsunfall Der normale Arbeitsunfall Arbeitsgeräteunfälle Wegeunfälle Berufskrankheiten Unfälle bei ärztlichen Untersuchungen und bei Heilbehandlungen 70 B. Betriebliche Tätigkeit Arbeitsleistung im engeren Sinne Andere Tätigkeiten als Arbeitsleistung i.e.s Die Schädigung von Arbeitskollegen bei Verkehrsunfällen insbesondere 83 C. Das Kriterium desselben Betriebes" 87 I. Der unfallversicherungsrechtliche Betriebsbegriff 88 II. Die Rechtsprechung zur Eingliederung des Geschädigten Allgemeine Voraussetzungen 95 a) Dem fremden Betrieb dienende Tätigkeit 98 b) Einverständnis des Unternehmers 103 c) Abstrakte Arbeitnehmertätigkeit 107 d) Konkrete Arbeitnehmertätigkeit im Einzelfall Heimarbeiter und ähnliche Arbeitsverhältnisse 112 III. Die Rechtsprechung zur Eingliederung des Schädigers Voraussetzungen der Eingliederung des Schädigers in einen fremden Betrieb Insbesondere mehrseitige Beschäftigungsverhältnisse Andere Fälle der Eingliederung des Schädigers 125 IV. Unterschiedliche Anforderungen an die Eingliederung? 128 D. Kein Vorsatz 141 E. Keine Teilnahme am allgemeinen Verkehr Allgemeine Voraussetzungen Unfälle auf dem Werksgelände Unfälle außerhalb des Werksgeländes 145 a) Arbeitswege im Sinne von 548 RVO 146 b) Wegeunfälle nach 550 RVO 148 F. Exkurs: Arbeitsunfälle mit Auslandsbezug 150 VIII

4 4 Der Kollegenhaftung verwandte Tatbestände 153 A. Feuerwehr ( 637 Abs. 2 RVO) 153 B. Hilfeleistungen bei Unglücksfällen ( 637 Abs. 3 RVO) 156 C. Schulunfälle ( 637 Abs. 4 RVO) 158 I. Der Schulbetrieb Die betriebliche Tätigkeit" in der Schule 159 a) Balgereien unter Schülern 159 b) Andere Verletzungen von Mitschülern 161 c) Verletzungen bei Ausflügen und Klassenfahrten 165 d) Unfälle vor Schulbeginn und nach Schulschluß sowie auf dem Schulweg Der schulische Betriebsbegriff 170 II. Probleme vorsätzlicher Schadenszufügung 172 III. Unfälle unter Beteiligung von Lehr-und Aufsichtspersonal Lehrkräfte als Unfallverursacher Lehrkräfte als Unfallgeschädigte 179 IV. Kinder in Kindergärten, Studenten, Auszubildende 180 D. Unfälle von Pflegepersonen ( 637 Abs. 5 RVO n.f.) 183 E. Unfälle in der Freizeit 184 F. Strafgefangene ( 540 RVO) 186 G. Unfälle unter Beteiligung des Unternehmers Versicherte Unternehmer In fremdem Betrieb helfender Unternehmer 190 H. Unfälle unter Beteiligung von Beamten, Richtern und Soldaten Beamter verletzt Beamten Beamter verletzt Arbeitnehmer Arbeitnehmer verletzt Beamten Rechtsfolgen des Haftungsausschlusses 203 A. Der Umfang des Haftungsausschlusses Personenschäden Das Schmerzensgeld insbesondere Sachschäden 211 IX

5 B. Leistungsanrechnung bei bestehender Haftung ( 636 Abs. 1 Satz 2 RVO) 214 C. Bindung an die Verwaltungsentscheidung ( 638 RVO) 219 D. Forderungsübergang und Regreß 225 I. Der Forderungsübergang ( 116 SGB X) Allgemeines Die Beschränkung des Anspruchsübergangs Das Erstattungsverbot des 4 ErwZuIG 232 II. Der Regreß des Unfallversicherungsträgers ( 640 RVO) Die Rechtsnatur des Regreßanspruchs Die Voraussetzungen des Regresses Analoge Anwendung des 640 RVO auf den Arbeitgeber? Der Umfang des Rückgriffsanspruchs Der Regreßverzicht ( 640 Abs. 2 RVO) 249 E. Die Beteiligung Dritter an der Schadensverursachung Resümee Die Kollegenhaftung zwischen Zivil-, Arbeits- und Sozialrecht Die Fälle des 637 Abs. 2 bis 5 RVO im System des sozialen Entschädigungsrechts Die übrigen der Kollegenhaftung verwandten Tatbestände Zu den Rechtsfolgen des Haftungsausschlusses 267 Literaturverzeichnis 269 Abkürzungsverzeichnis 291 Entscheidungsregister 293 Sachverzeichnis 311

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