Bensberger Gespräche Die sicherheitspolitische Verantwortung Deutschlands - Wie steht es um die Reform der Bundeswehr?

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Inge Charlotte Goldschmidt
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1 Bensberger Gespräche Die sicherheitspolitische Verantwortung Deutschlands - Wie steht es um die Reform der Bundeswehr? Oberstleutnant i.g. Matthias Töpfer Planungsstab beim Bundesminister der Verteidigung

2 Gliederung Erkenntnisse aus den Defizitanalysen Ministerziele Lösung Teil 1: Strukturkommission Themenbereiche, Erkenntnisse, Umsetzung Lösung Teil 2: Untersuchungen des Generalinspekteurs zur Neugestaltung der Bundeswehr Der sicherheitspolitische Rahmen Herausforderungen und Grenzen in der Umsetzung Ausblick

3 Erkenntnisse aus den Defizitanalysen 2011 Okt Jul Apr Jan 2010 Derzeitige nationale Zielvorgabe weder personell noch materiell erreicht. Level of Ambition neu definieren! realitätsfremde Planung Fehl an einheitlicher Unternehmensplanung Fehl an strategischen Zielen Reformbedarf BMVg einschließlich Rolle GenInsp Fehlende Durchgängigkeit Rüstung/Nutzung Verantwortungsdiffusion Mangelnde Wirksamkeit für Einsatzaufgaben Handlungsbedarf Personalmanagement und Attraktivität Nutzen der Wehrpflicht

Ministerziele 2011 Okt Jul Apr Jan 2010 1. Die strategische Planung bündeln und verbessern. 2. Die personelle Einsatzbereitschaft sicherstellen. 3.

4 Ministerziele 2011 Okt Jul Apr Jan Die strategische Planung bündeln und verbessern. 2. Die personelle Einsatzbereitschaft sicherstellen. 3. Die Verfahren und Prozesse einsatzorientiert, wirksamer und moderner machen. 4. Den materiellen Bedarf zeitgerecht decken. 5. Einsatzorientierte Strukturen durchhaltefähig machen. 6. Die Fähigkeiten modular und skalierbar gestalten.

5 Lösung Teil 1: Strukturkommission Themenbereiche, Erkenntnisse, Umsetzung 2011 Okt Jul Apr Jan 2010 Themenbereiche 1.Spitzengliederung BMVg und Bundeswehr 2.Bündelung von Bundeswehr- und Haushaltsplanung 3.Anpassung des Rüstungsprozesses 4.Zukunftsfähige Personalentwicklung

Lösung Teil 1: Strukturkommission Themenbereiche, Erkenntnisse, Umsetzung 2011 Okt Jul Apr Jan 2010 Die Erkenntnisse aus den Defizitanalysen wurden im Wesentlichen bestätigt.

6 Lösung Teil 1: Strukturkommission Themenbereiche, Erkenntnisse, Umsetzung 2011 Okt Jul Apr Jan 2010 Die Erkenntnisse aus den Defizitanalysen wurden im Wesentlichen bestätigt. Allgemeiner Wehrdienst auf absehbare Zeit nicht mehr erforderlich, daher Aussetzung. Umgehende Verfügbarkeit hochqualifizierter Streitkräfte. ca Soldaten, ca zivile Dienstposten. Mittelpunkt der Reform: Konzentration auf Kernaufgaben. Halbierung der Dienstposten im Ministerium. Reduzierung der Führungsebenen. Integrierte Planung & professionelles Controlling. Organisatorische Straffung im Bereich Entwicklung Beschaffung Nutzung.

Strukturkommission BMVg CPM-Rat Beschaffungsagentur Jul

durch den Arbeitsstab Umbau Bundeswehr (ASU Bw) bewertet

7 Lösung Teil 1: Strukturkommission Themenbereiche, Erkenntnisse, Umsetzung 2011 Okt EMPFEHLUNGEN der Strukturkommission BMVg CPM-Rat Beschaffungsagentur Jul Apr Jan 2010 Ein atmender Personalkörper Bundeswehr werden durch den Arbeitsstab Umbau Bundeswehr (ASU Bw) bewertet und darauf aufbauend bis Ende Januar 2011 Vorschläge zur Umsetzung erarbeitet.

8 Lösung Teil 2: Untersuchungen des Generalinspekteurs 2011 Prüfauftrag aus der Kabinettklausur vom 7. Juni 2010 Okt Jul Apr Jan 2010 Der Bundesminister der Verteidigung [wird] in Zusammenarbeit mit der Strukturkommission der Bundeswehr beauftragt, bis Anfang September 2010 aufzuzeigen, welche Folgen eine deutliche Reduzierung der Streitkräfte um bis zu Berufs- und Zeitsoldaten für die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands, die Einsatz- und Bündnisfähigkeit, Fragen der Beschaffung, die Strukturen und den Gesamtumfang der Bundeswehr sowie die Wehrform und deren Ausgestaltung hätte.

9 Lösung Teil 2: Untersuchungen des Generalinspekteurs 2011 Okt Auszug aus der vergleichenden Bewertung: Jul Apr Jan 2010

10 Lösung Teil 2: Untersuchungen des Generalinspekteurs 2011 Kabinettbeschluss vom 15. Dezember 2010 Okt Jul Apr Jan 2010 Die Verpflichtung, Grundwehrdienst zu leisten, wird durch gesetzliche Regelung zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. [ ] Neben den schon jetzt gegebenen Möglichkeiten [ ] wird ein Freiwilliger Wehrdienst für Frauen und Männer eingeführt. [ ] Der Personalumfang der Streitkräfte umfasst eine Zielgröße von bis zu Soldatinnen und Soldaten einschließlich Freiwilliger. Davon sollen bis zu Soldatinnen und Soldaten Berufs- und Zeitsoldaten sein.

11 Der sicherheitspolitische Rahmen - Strategische Unwägbarkeit Tunesien 2011

12 Der sicherheitspolitische Rahmen - Aufgaben der Bundeswehr - Eine in der letzten Dekade nur in Teilaspekten veränderte Sicherheitslage führt zu im Grunde unveränderten Aufgaben der Bundeswehr. Neugewichtungen : Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO Schutz lebenswichtiger Infrastruktur (u.a. Cyber Defence)

13 Der sicherheitspolitische Rahmen - Konsequenzen für das Fähigkeitsprofil - Flexibilität schnelle Reaktions- und Anpassungsfähigkeit multinational in einem breiten Spektrum einsetzbar Professionalisierung

Wehrdienst interessierte taugliche Frauen

14 Herausforderungen und Grenzen - Wettbewerbsfähigkeit des Arbeitgebers Bundeswehr - Potenzialabschätzung: - für den Wehrdienst verfügbare taugliche Männer - am Wehrdienst interessierte taugliche Frauen Zukünftiger jährlicher Ergänzungsbedarf: (SaZ/BS) bis zu (FWD)

15 Herausforderungen und Grenzen - Nachhaltige Finanzierbarkeit - Bundeswehr ? Attraktivität? Abgesicherter Betrieb Zukunftsfähigkeit Einsparvorgabe Mrd. Modell 4 ( ) gültiger Finanzplan

16 Herausforderungen und Grenzen - Optimierung der Beschaffung - zu teuer zu spät zu wenig Leistung Überoptimismus mil. Forderungen Multinat. Kooperation

17 Herausforderungen und Grenzen - Grenzen wirtschaftlicher Optimierung -

Ausblick auf das Jahr 2011 2011 Jan Feb März April Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez Si.-Pol.

18 Ausblick auf das Jahr Jan Feb März April Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez Si.-Pol. Rahmen Fähigkeiten Grobstrukturen Personal Finanzbedarf Feinstrukturen Umsetzung (5-7 Jahre) Modelle Stationierungskonzept Klausur Umbau Ministerium (ca. 2 Jahre)

19 Bensberger Gespräche Die sicherheitspolitische Verantwortung Deutschlands - Wie steht es um die Reform der Bundeswehr? Fragen?

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