Profi-Heer für Österreich. Sicherheit braucht Profis keinen Zwangsdienst!

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Marta Gerber
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1 Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis keinen Zwangsdienst!

2 Anforderungen Was muss unser Bundesheer leisten? Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung ( ) und der Verteidigung der immerwährenden Neutralität. (Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz) Aufgaben: Landesverteidigung Assistenz im Katastrophenfall Friedensmissionen im Ausland

3 Neue Herausforderungen Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt? internationaler Terrorismus Verbreitung von Massenvernichtungswaffen das Scheitern von Staaten Cyber Attacks die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien Technische Katastrophen (z.b. Atomunfälle) (Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss )

Ableitungen Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Zur militärischen Landesverteidigung: Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.

4 Ableitungen Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Zur militärischen Landesverteidigung: Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht Soldatinnen und Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze. Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe: Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens Soldaten vorzusehen. Zu internationalem Krisenmanagement: Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.

5 Sicherheit braucht Profis keinen Zwangsdienst! Profi-Heer für Österreich

6 Wehrpflichtigensituation Uns gehen die Grundwehrdiener aus Profi-Heer für Österreich

7 Verfallserscheinungen Ein System verwaltet sich selbst Profi-Heer für Österreich

8 Bestandsaufnahme Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat Gesamtdauer Grundwehrdienst: 6 Monate Ausbildung Verwendung am Arbeitsplatz 2 Monate 4 Monate Daraus folgt: geringer Ausbildungsstand hohe Kosten (~ 200 Mio. /Jahr) kurze Verwendungsdauer eingeschränkte Verwendbarkeit hoher Personalaufwand viele Einrückungstermine viele Systemerhalter Ausbildungsarmee

9 Gesamtkosten Grundwehrdienst Profi-Heer für Österreich

10 ÖVP-Stimmen zum Grundwehrdienst Viele Rekruten stecken während ihres Präsenzdienstes in Systemerhalterdiensten fest. Das ist frustrierend und demotivierend. (Funktionärsbrief ÖVP-Niederösterreich) Der Präsenzdienst ist für viele junge Menschen ein frustrierendes Erlebnis und verlorene Zeit. (Homepage ÖVP Salzburg) Dieses Bundesheer bedarf einer Reform und zwar dringendst und in vielen Bereichen. (Wilfried Haslauer, ÖVP Salzburg-Chef) Die eigentliche Sicherheitsaufgabe erfordert mehr Professionalität. Auch für den Katastrophenschutz brauchen wir sehr gut ausgebildete Leute. (WKÖ-Chef Christoph Leitl)

11 Lösungsansatz - Ein Profi-Heer für Österreich Profis ersetzen Grundwehrdiener Miliz wird gestärkt Verwaltung wird reduziert

Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz: 8.500 Berufssoldaten 7.000 Zeitsoldaten 9.300 Profi-Milizsoldaten 6.

13 Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz: Berufssoldaten Zeitsoldaten Profi-Milizsoldaten Zivilbedienstete beorderte Milizsoldaten Mobilmachungsstärke von rund Mann somit jedenfalls gewährleistet.

14 Vergleich - Wehrpflicht vs. Profi-Heer Berufssoldaten Zeitsoldaten Profi-Miliz ALT ALT derzeit keine NEU NEU NEU Zwangsdienst KEIN ZWANGSDIENST ALT Miliz (Notfall) Zivile Verwaltung ALT ALT NEU NEU

15 Fakten zum Profi-Heer Leistungsspektrum alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet : Katastrophenhilfe: mindestens Soldaten sicherheitspolizeiliche Assistenz Luftraumüberwachung Auslandseinsätze: mindestens Mann Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca Mann)

16 Fallbeispiel Wer hilft künftig bei Naturkatastrophen? Profi-Heer für Österreich

(Gemeinde, BH, Land, Ministerium) mit Ersuchen um

17 Nationale Katastrophenhilfe Wenn keine andere Ressourcen verfügbar: Antrag der jeweiligen Behörde (Gemeinde, BH, Land, Ministerium) mit Ersuchen um erwartete Fähigkeiten des ÖBH; Festlegung des Kräfteeinsatzes durch Militär

20 Sicherheitspolizeiliche Assistenz Bis zur 100 Soldaten: Antrag der jeweiligen Behörde Über 100 > Ministerrat (bei Gefahr im Verzug: BMfI und BMfLVS mit Sofortbericht an Bundesregierung)

21 Fakten zum Profi-Heer Benefits (Beispiele) Milizprämie: pro Jahr Auslandseinsatzprämie: pro Jahr Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.) Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen

22 Aus der Giftküche - Gegner-Argumente : Falsch: Mit einem Berufsheer ist der Katastrophenschutz nicht mehr gewährleistet! Richtig: Ein Profi-Heer kann im Katastrophenfall noch effizienter helfen. Für den Ernstfall stehen Spezialisten bereit.

23 Aus der Giftküche - Gegner-Argumente : Falsch: Ein Berufsheer rekrutiert sich aus Söldnern und Waffennarren. Richtig: Schon jetzt leisten Berufssoldaten im Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese Komponente wird in einem Profi-Heer gestärkt.

24 Aus der Giftküche - Gegner-Argumente : Falsch: Für ein Berufsheer finden sich nicht genügend Freiwillige! Richtig: Das Profi-Heer ist ein attraktiver Arbeitgeber. Schon jetzt gibt es zahlreiche Freiwillige. Auch in Deutschland und Schweden funktioniert es.

25 Aus der Giftküche - Gegner-Argumente : Falsch: Ohne Wehrpflicht, kein Zivildienst. Unser Gesundheits- und Sozialsystem ist gefährdet. Richtig: Mit dem bezahlten freiwilligen Sozialjahr haben wir eine tragfähige Alternative zum jetzigen Zwangsdienst präsentiert.

26 Warum ist ein Profiheer besser? Aus rein militärischen Gründen: Zur Bewältigung der Einsatzwahrscheinlichsten Herausforderungen bedarf es einsatzbereiter und reaktionsschneller Truppen Aus volkswirtschaftlichen Gründen: Keine Unterbrechung des Arbeits-/Bildungsprozesses Aus betriebswirtschaftlichen Gründen: Kein ständiges Kommen und Gehen von Mitarbeitern mit hohem Aufwand in der Ausbildung und wenig Nutzen Aus sozialpolitischen Gründen: Österreichs Gesellschaft ist reif genug, ohne angeordnete Verpflichtung auszukommen

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