, den. Antrag auf Beurlaubung bzw. Reduzierung der Arbeitszeit gemäß Hessisches Beamtengesetz (HBG)
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- Eleonora Peters
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1 Name, Vorname, Dienst-/Amtsbezeichnung, den Ort Schule Staatliches Schulamt für den Landkreis Bergstraße und den Odenwaldkreis Weiherhausstraße 8c Heppenheim - auf dem Dienstweg - Antrag auf Beurlaubung bzw. Reduzierung der Arbeitszeit gemäß Hessisches Beamtengesetz (HBG) 1a. Ich beantrage gemäß 62 Abs. 1 HBG Reduzierung auf 1/2 der vollen Pflichtstundenzahl Reduzierung auf 2/3 der vollen Pflichtstundenzahl Reduzierung auf 3/4 der vollen Pflichtstundenzahl Reduzierung meiner Pflichtstunden auf Wochenstunden (feste Stunden)* 1b. Ich beantrage gemäß 65 Abs. 1 Nr. 1, 65 Abs. 1 Nr. 2 HBG Beurlaubung Beurlaubung bis zum Ruhestand (nach Vollendung des 55. Lebensjahres) Ich erkläre, während der Dauer des Bewilligungszeitraumes auf die Ausübung entgeltlicher Nebentätigkeiten zu verzichten und entgeltliche Tätigkeiten nach 74 Abs. 1 HBG (nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten) nur in dem Umfang auszuüben, wie sie bei Vollzeitbeschäftigung ohne Verletzung dienstlicher Pflichten ausgeübt werden können. Seite 1
2 Mir ist bekannt, dass die schuldhafte Verletzung dieser Verpflichtung den Widerruf der Bewilligung zur Folge hat. 2. Ich beantrage gemäß 63 Abs. 1 und 63 Abs. 3 HBG bzw. 64 HBG Reduzierung auf weniger als 1/2; als Mindestgrenze darf ein Stundenumfang, der einem Anteil von 15 Wochenstunden bei einem Beamten, der nicht im Schuldienst tätig ist, entspricht, nicht unterschritten werden: (max. 17 Jahre) Reduzierung auf 1/2 der vollen Pflichtstundenzahl Reduzierung auf 2/3 der vollen Pflichtstundenzahl Reduzierung auf 3/4 der vollen Pflichtstundenzahl Reduzierung meiner Pflichtstundenzahl auf Wochenstunden (feste Stunden)* Beurlaubung wegen tatsächlicher Betreuung oder Pflege mindestens eines Kindes unter 18 Jahren, eines pflegebedürftigen sonstigen Angehörigen. Die Pflegebedürftigkeit ist durch ärztliches Gutachten oder Vorlage einer Bescheinigung der Pflegekasse, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung oder einer privaten Pflegeversicherung nachzuweisen. Mir ist bekannt, dass während der Freistellung vom Dienst nur solche Nebentätigkeiten ausgeübt und genehmigt werden dürfen, die dem Zweck der Freistellung nicht zuwiderlaufen. *feste Stundenzahl: Bei beantragter fester Stundenzahl ist wenn sich Ihre maßgebliche Stundenzahl nach der PflichtstundenVO ändert zwischen fixen und variablen Stunden zu wählen; dies hat Auswirkungen auf Ihre regelmäßige Arbeitszeit und Ihre Besoldung. fixe Stunden: Bei fixen Stunden bleibt die Arbeitszeit unverändert auf der von Ihnen beantragten Stundenzahl; Ihre Besoldung wird entsprechend angepasst. Seite 2
3 variable Stunden: Bei variablen Stunden wird die regelmäßige Arbeitszeit angepasst; Ihre Besoldung bleibt unverändert. Sollten Sie keine der beiden Varianten ankreuzen, wird nach der Variante fixe Stunden verfahren. Mir ist bekannt, dass wenn eine Veränderung des Umfangs der Arbeitszeit oder eine Rückkehr zur Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigung (nach Beurlaubung) mit Wirkung vom oder gewünscht wird eine rechtzeitige Antragstellung auf dem Dienstweg (spätestens sechs Monate vor Beginn des Schul- bzw. Schulhalbjahres) erforderlich ist. Die Beamtin oder der Beamte ist grundsätzlich verpflichtet, die Teilzeitbeschäftigung für die beantragte Dauer auszuüben. Einem Antrag auf Änderung des Umfangs der Teilzeitbeschäftigung oder auf Übergang zur Vollzeitbeschäftigung soll entsprochen werden, wenn der Beamtin/dem Beamten die Teilzeitbeschäftigung im bisherigen Umfang nicht mehr zugemutet werden kann. Dienstliche Belange dürfen nicht entgegenstehen ( 62 Abs. 3 Satz 2 HBG). Für die Fristwahrung bei der Antragstellung ist entscheidend der Eingang beim Staatlichen Schulamt für den Landkreis Bergstraße und den Odenwaldkreis. Mein derzeitiger Beschäftigungsumfang, von dem ausgehend ich reduzieren/erhöhen möchte, beträgt: / Wochenstunden Unterschrift der Lehrkraft Seite 3
4 Urschriftlich weitergeleitet Ort, Datum Eingangsstempel: mit folgender Stellungnahme: Der Antrag wird befürwortet. Der Antrag wird nicht befürwortet, weil Die volle Pflichtstundenzahl der Lehrkraft gemäß 1 Pflichtstundenverordnung beträgt Wochenstunden. Unterschrift der Schulleiterin / des Schulleiter Seite 4
5 Nur vom Staatlichen Schulamt auszufüllen! Stellungnahme der/des zuständigen schulfachlichen Dezernentin/Dezernenten bezogen auf die a) aktuelle Stellensituation der Einzelschule und auf die b) Stellensituation des Aufsichtsbereiches des Staatlichen Schulamtes. Wvl. sodann /SB Seite 5
, den. 1a. Ich beantrage gemäß 11 TV-H i.v. m. 44 Nr. 2 TV-H i. V. m. 62 Abs. 1 HBG
Name, Vorname, den Ort Schule Staatliches Schulamt für den Landkreis Bergstraße und den Odenwaldkreis Weiherhausstraße 8c 64646 Heppenheim - auf dem Dienstweg - Antrag für TV-H-Beschäftigte auf Beurlaubung
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