Kommission bewertet Stabilitätsprogramme von Irland, Griechenland und Spanien

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1 IP/08/56 Brüssel, den 19. Februar 008 Kommission bewertet Stabilitätsprogramme von Irland, Griechenland und Spanien Die Europäische Kommission hat heute die aktualisierten Stabilitätsprogramme 1 von Irland, Griechenland und Spanien bewertet. Irland wird dazu ermuntert, weiterhin einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und den aufgrund der Entwicklungen am Wohnungsmarkt sowie der Verschlechterung der wirtschaftlichen Aussichten der wichtigsten Handelspartner erwarteten Konjunkturrückgang durch die automatischen Stabilisatoren auffangen zu lassen. Griechenland plant in seinem Programm einen beschleunigten Abbau des nach wie vor großen Haushaltsdefizits. Allerdings wird nicht davon ausgegangen, dass das mittelfristige Ziel eines strukturell ausgeglichenen Haushalts innerhalb des Programmzeitraums erreicht wird. Spanien kann mit hohen gesamtstaatlichen Überschüssen oberhalb des mittelfristigen Ziels und einer vergleichsweise niedrigen Schuldenquote eine gesunde Haushaltsposition vorweisen. Das Land sollte den Schwerpunkt auf produktivitätssteigernde Ausgabenkategorien legen, die eine spannungsfreie Anpassung der Wirtschaft erleichtern. Spanien und Irland weisen in Bezug auf die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen ein mittleres Risiko auf und wurden aufgefordert, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Auswirkungen der Bevölkerungsalterung auf die Ausgaben einzudämmen; in Griechenland besteht diesbezüglich nach wie vor ein hohes Risiko, das eine fortegsetzte Haushaltskonsolidierung und weitere Reformen des Renten- und Gesundheitssystems erfordert. Irland befindet sich im Übergang zu einem schwächeren, aber nachhaltigeren Wirtschaftswachstum und muss einige Herausforderungen meistern. Dabei ist insbesondere eine Verschlechterung der Haushaltslage über die Wirkung der automatischen Stabilisatoren hinaus zu vermeiden. Obwohl die Wirtschaftstätigkeit sich verlangsamt, bleiben die Wachstumsaussichten günstig und liegen nach wie vor über dem Durchschnitt des Euroraums und der EU. Der erwartete Anstieg der alterungsbedingten Kosten könnte gegebenenfalls weitere Rentenreformen erforderlich machen. Griechenland sollte überplanmäßige Haushaltsergebnisse konsequent dazu nutzen, die Konsolidierung zu beschleunigen und das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts noch im Programmzeitraum zu erreichen. Ein rigoroser Konsolidierungspfad würde die Ungleichgewichte in der Wirtschaft, und insbesondere die hartnäckige Inflation, den Verlust an Wettbewerbsfähigkeit und das hohe Zahlungsbilanzdefizit, beseitigen helfen. 1 Nach der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (geändert durch die Verordnung Nr. 1055/005) müssen die Mitgliedstaaten alljährlich eine Aktualisierung ihrer Wirtschafts- und Haushaltsprojektionen vorlegen. Länder, die den Euro bereits eingeführt haben, legen Stabilitätsprogramme, Länder, die den Euro noch nicht eingeführt haben, Konvergenzprogramme vor. Die Verordnung wird auch als präventive Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakts bezeichnet. Bei der Analyse der langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen werden der aktuelle Schuldenstand, das aktuelle Haushaltsdefizit bzw. der aktuelle Haushaltsüberschuss und die Kosten, die sich bei unveränderter Politik aus der Bevölkerungsalterung ergeben dürften, berücksichtigt.

2 Angesichts des Schuldenstands, der nach wie vor zu den höchsten im Euroraum gehört, sowie des projizierten Anstiegs der alterungsbedingten Ausgaben muss etwas getan werden, um die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu gewährleisten. Spanien wird empfohlen, trotz der Abschwächung des Wirtschaftswachstums nicht von seinen ehrgeizigen Zielen abzuweichen. Die hohen Haushaltsüberschüsse und der niedrige Schuldenstand bieten günstige Voraussetzungen, um ein infolge der derzeitigen Anpassungen auf dem Wohnungsmarkt möglicherweise geringeres Steueraufkommen aufzufangen. Von entscheidender Bedeutung ist nun eine Steigerung produktivitätssteigernder Ausgaben, die eine spannungsfreie Anpassung der Wirtschaft unterstützen. Ferner sollte auch die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen verbessert werden, so Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia. Die Kommission hat heute die aktualisierten Stabilitätsprogramme von Irland, Griechenland und Spanien einer Bewertung unterzogen. Gleichzeitig wurden auch die Konvergenzprogramme Dänemarks und Litauens bewertet (s. IP/08/57). Zwei Ländergruppen wurden bereits im Januar bewertet und vom EU-Finanzministerrat am 1. Februar erörtert. Am 13. Februar hat die Kommission eine dritte Gruppe von Programmen geprüft. Die Programme der dritten und vierten Gruppe sollen beim EU- Finanzministerrat am 4. März erörtert werden. IRLAND Irland hat am 5. Dezember eine neue Aktualisierung seines Stabilitätsprogramms für den Zeitraum -010 vorgelegt. Nach mehreren Jahren mit Haushaltsüberschüssen, die im Jahr 006 +,9 % erreichten, hat sich die irische Haushaltsposition im Jahr einem Gleichgewicht angenähert und soll ab diesem Jahr ein leichtes Defizit aufweisen, das bis zum Ende des Programmzeitraums erhalten bleibt. Damit zeigt das Wirtschaftswachstum eine normalere, aber immer noch sehr positive Entwicklung, was unter anderem darauf zurückzuführen ist, dass sich die Tätigkeiten auf dem Immobiliensektor nach einem Jahrzehnt lebhaften Wachstums wieder etwas nachhaltiger gestalten. Irland leidet auch unter dem erwarteten Abschwung in den Vereinigten Staaten und im Vereinigten Königreich, die beide wichtige Handelspartner sind. Der Schuldenstand bleibt deutlich unter dem EGV-Referenzwert von 60 % des BIP, was angesichts der erwarteten Zunahme der Rentenausgaben und anderer alterungsbedingten Kosten auch notwendig ist. In Anbetracht der Bewertung der Kommission und der haushaltspolitischen Leitlinien der Eurogruppe vom April wird Irland aufgefordert, i) das mittelfristige Ziel im Jahr 008 und danach dank konsequenter Ausgabenkontrollen zu halten und ii) angesichts des projizierten signifikanten Anstiegs der alterungsbedingten Ausgaben die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen durch weitere Rentenreformen zu verbessern. GRIECHENLAND Griechenland hat am 7. Dezember eine neue Fortschreibung seines Stabilitätsprogramms für den Zeitraum -010 vorgelegt. Das Programm sieht vor dem Hintergrund eines kräftigen Wachstums einen rascheren Abbau des noch immer hohen Haushaltsdefizits vor, obgleich das mittelfristige Ziel eines ausgeglichenen Haushalts nicht mehr innerhalb des Programmzeitraums erreicht werden soll.

3 Allerdings ist diese Konsolidierung, die auf einen erheblichen Anstieg des Steueraufkommens während des gesamten Programmzeitraums setzt, mit Risiken behaftet, da von einem relativ günstigen makroökonomischen Szenario ausgegangen wird und die einnahmensteigernden Maßnahmen nach 008 nicht in vollem Umfang spezifiziert werden. Außerdem wird in erheblichem Maße auf eine erfolgreiche Bekämpfung der Steuerhinterziehung vertraut, was nur zum Teil durch Reformen bei der Steuererhebung gestützt wird. Hinzu kommt, dass die geplanten Kürzungen bestimmter Ausgabenposten (im Verhältnis zum BIP) nicht durch konkrete Maßnahmen belegt und durch die geplante Erhöhung der Sozialausgaben teilweise aufgewogen werden. Die Gewährleistung eines rigorosen Konsolidierungspfads würde die Ungleichgewichte in der griechischen Wirtschaft beseitigen helfen, insbesondere die hartnäckige Inflation, den Verlust an Wettbewerbsfähigkeit und das hohe Zahlungsbilanzdefizit. Der Schuldenstand, der nach wie vor zu den höchsten im Euroraum gehört, wird sich zusammen mit dem projizierten Anstieg der alterungsbedingten Ausgaben nachteilig auf die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen auswirken, für die weiterhin ein hohes Risiko besteht. Angesichts dieser Bewertung und der Leitlinien der Eurogruppe für die Haushaltspolitik vom April wird Griechenland aufgefordert, i) den Haushalt 008 konsequent umzusetzen, die geplante Anpassung an das mittelfristige Ziel erforderlichenfalls mittels zusätzlicher Maßnahmen durchzuführen, die Schuldenquote entsprechend zu senken und überplanmäßige Haushaltsergebnisse zu nutzen, um die Konsolidierung zu beschleunigen und das mittelfristige Ziel im Programmzeitraum zu erreichen, ii) die laufenden Reformen der Steuerverwaltung fortzusetzen und das Haushaltsverfahren weiter zu verbessern, indem für mehr Transparenz gesorgt, die Haushaltsstrategie über einen längeren Zeitraum konkretisiert und wirksame Verfahren zur Überwachung, Kontrolle und Steigerung der Effizienz der Primärausgaben eingeführt werden, und iii) in Anbetracht des Schuldenstands und des projizierten Anstiegs der alterungsbedingten Ausgaben die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu verbessern, indem das mittelfristige Ziel erreicht, die laufenden Reformen des Gesundheitswesens fortgesetzt und das Rentensystem reformiert wird; außerdem sollten die langfristigen Projektionen für die alterungsbedingten Ausgaben möglichst bald aktualisiert werden. Griechenland wird ferner aufgefordert, den im Verhaltenskodex vorgesehenen Termin für die Übermittlung von Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen besser einzuhalten 3. SPANIEN Spanien hat seine neue Stabilitätsprogrammaktualisierung für den Zeitraum -010 am 1. Dezember übermittelt. Spanien verzeichnet seit 005 komfortable Haushaltsüberschüsse. Die mittelfristige Haushaltsstrategie bleibt dank fortgesetzter gesamtstaatlicher Überschüsse oberhalb des mittelfristigen Ziels und einer vergleichsweise niedrigen Schuldenquote gesund. Das Wachstum soll den Prognosen zufolge während des gesamten Programmzeitraums deutlich über dem Durchschnitt des Euroraums liegen. In Anbetracht des Abschwungs am Wohnungsmarkt und der damit verbundenen Verlangsamung der Wirtschaftsentwicklung wird es entscheidend darauf ankommen, dass die Auswirkungen von Steuersenkungen und/oder Ausgabenerhöhungen sorgfältig abgeschätzt werden, damit eine solide Haushaltsposition erhalten bleibt und die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, für die ein mittleres Risiko besteht, gesichert wird. Der Schwerpunkt sollte auf produktivitätssteigernden Ausgabenkategorien wie FuE, Infrastruktur und Bildung liegen, um angesichts der Zahlungsbilanzungleichgewichte, 3 Eine verspätete Übermittlung beeinträchtigt die Wirksamkeit und Kohärenz der multilateralen Überwachung. 3

4 der Schrumpfung des Immobiliensektors und des bestehenden Inflationsgefälles gegenüber dem Euroraum eine spannungsfreie Anpassung der Wirtschaft zu unterstützen. Der Schuldenstand soll nach beinahe 60 % zu Beginn des Jahrzehnts und etwa 36 % im Jahr bis zum Jahr 010 auf 30 % zurückgehen. In Anbetracht der Bewertung der Kommission wird Spanien aufgefordert, eine starke Haushaltsposition zu erhalten und die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen mit zusätzlichen Maßnahmen zur Eindämmung der künftigen Auswirkungen der Bevölkerungsalterung auf die Ausgabenprogramme weiter zu verbessern. Die länderspezifischen Empfehlungen der Kommission für die Stellungnahmen des Rates zu den einzelnen Programmen sind abrufbar unter: 4

5 IRLAND Gegenüberstellung zentraler makroökonomischer und budgetärer Projektionen Reales BIP (Veränderung in %) HVPI-Inflation (%) Produktionslücke 1 (% des BIP-Potenzials) Nettofinanzierungsübersc huss/-defizit gegenüber dem Rest der Welt SP Dez. 5,7 4,8 3,0 3,5 4,1 5,7 4,9 3,5 3,8 k.a. SP Dez ,4 5,3 4,6 4,1 k.a. SP Dez.,7,8,4,0 1,8,7,8,,0 k.a. SP Dez. 006,7,6,0 1,7 k.a. SP Dez. -0, -0,5-1,3-1,5-0,7-0,5-0,7-1, -1,3 k.a. SP Dez , -1,6 -, -,5 k.a. SP Dez. -4, -4,4-3,9-3,5-3,1-4,0-4,5-4,3-4, k.a. SP Dez ,4-4,3-4,0-3,5 k.a. Gesamtstaatlicher SP Dez.,9 0,5-0,9-1,1-1,0 Haushaltssaldo,9 0,9-0, -0,6 k.a. SP Dez. 006,3 1, 0,9 0,6 k.a. SP Dez. 3,9 1,4 0,0-0,1 0,0 Primärsaldo 3,9 1,8 0,7 0,4 k.a. Konjunkturbereinigter Saldo 1 SP Dez ,3,3 1,8 1,6 k.a. SP Dez. 3,0 0,7-0,4-0,5-0,7 3,1 1, 0,3 0,0 k.a. SP Dez. 006,8 1,8 1,8 1,6 k.a. Struktureller SP Dez.,9 0,5-0,4-0,5-0,7 Haushaltssaldo 3 3,1 1, 0,3 0,0 k.a. SP Dez. 006,7 1,8 1,8 1,6 k.a. Öffentlicher SP Dez. 5,1 5,1 5,9 7,6 8,7 Bruttoschuldenstand 5,1 5, 6,9 8,5 k.a. SP Dez ,1 3,0,4 1,9 k.a. Anmerkungen: 1 Produktionslücken und konjunkturbereinigte Salden nach Neuberechnungen der Kommissionsdienststellen anhand der Programmdaten. Ausgehend von einem geschätzten Potenzialwachstum von 5,9%, 5,%, 4,1% bzw. 3,8% im Zeitraum Konjunkturbereinigter Saldo ohne Anrechnung einmaliger und sonstiger befristeter Maßnahmen. Nach dem jüngsten Programm machen einmalige und sonstige befristete Maßnahmen 006 0,1 % des BIP und 0, % des BIP aus (alle verringern den Überschuss), während die Kommissionsdienststellen in ihrer Herbstprognose für die Jahre 006 und von je 0,0 % des BIP ausgehen. Nach Angaben der irischen Behörden sind dies die Auswirkungen i) von Mehreinnahmen, die durch Sonderermittlungen der Steuerbehörden erzielt wurden, und ii) der Zahlung einer Liquidationssteuer ( exit tax ) bei speziellen Sparkonten (SSIAs). In der Herbstprognose waren diese einmaligen Maßnahmen unberücksichtigt geblieben, weil keine näheren Angaben vorlagen. Für den Zeitraum werden im Programm keine einmaligen Maßnahmen genannt. Quelle: Stabilitätsprogramm (SP), Herbstprognose der Kommissionsdienststellen (KOM), in der der irische Haushaltsplan noch nicht berücksichtigt wurde, Berechnungen der Kommissionsdienststellen (auf der Grundlage von Schätzungen, bei denen der Haushaltsplan noch nicht berücksichtigt wurde). 5

6 GRIECHENLAND Gegenüberstellung zentraler makroökonomischer und budgetärer Projektionen 1 Reales BIP (Veränderung in %) HVPI-Inflation (%) Produktionslücke (% des BIP-Potenzials) Nettofinanzierungsüberschuss/- defizit gegenüber dem Rest der Welt SP Dez. 4, 4,1 4,0 4,0 4,0 4,3 4,1 3,8 3,7 k.a. SP Dez ,0 3,9 4,0 4,1 k.a. SP Dez. 3,3,9,8,7,6 3,3,8 3,1 3,1 k.a. SP Dez ,3 3,3,8,6 k.a. SP Dez. 0,8 0,8 0,8 0,9 1,1 3 1,1 1,3 1, 1, k.a. SP Dez ,0 0,9 1,1 1,5 k.a. SP Dez. -1,3-1,8-1,7-1,5-1, -9,6-9,4-9,5-9,4 k.a. SP Dez ,9-7,9-7,6-7,3 k.a. SP Dez. -,5 -,7-1,6-0,8 0,0 Gesamtstaatlicher Haushaltssaldo Primärsaldo Konjunkturbereinigter Saldo Struktureller Haushaltssaldo 4 Öffentlicher Bruttoschuldenstand SP Dez. 006 ang. -,5 -,9-1,8-1,8 k.a. SP Dez ,6 -,4-1,8-1, k.a. SP Dez. 006 ang. -,4 -, -1,6-1,1 k.a. SP Dez. 1,6 1,,4 3,1 3,8 1,6 1,0,1,0 k.a. SP Dez. 006,0,0,4,9 k.a. SP Dez. -,8-3,1-1,9-1, -0,5-3,0-3,4 -,4 -,3 k.a. SP Dez ,0 -,8 -,3-1,8 k.a. SP Dez. -3, -,8 -,0-1, -0,5-3,5-3,1 -,4 -,3 k.a. SP Dez ,4 -,8 -,3-1,8 k.a. SP Dez. 95,3 93,4 91,0 87,3 8,9 95,3 93,7 91,1 88,8 k.a. SP Dez ,1 100,1 95,9 91,3 k.a. 95,0 91,3 87,5 83,3 k.a. Anmerkungen: 1 In der Aktualisierung vom Dezember wird das korrigierte amtliche BIP (Aufwärtskorrektur um 9,6 %) gemäß der Eurostat-Pressemeldung vom. Oktober zugrunde gelegt, so dass die Zahlen mit der Aktualisierung vom Dezember 006 nicht direkt vergleichbar sind. Um einen aussagekräftigen Vergleich zu ermöglichen, werden in den Reihen SP Dez. ang. die Zahlen angegeben, die sich bei Neuberechnung der Ziele aus der vorigen Aktualisierung unter Berücksichtigung des Nennereffekts der BIP-Korrektur ergeben. Die Herbstprognose der Kommissionsdienststellen basiert auf einer Schätzung der Komponenten des korrigierten BIP, da die amtlichen Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zum Stichtag noch nicht vorlagen. Produktionslücken und konjunkturbereinigte Salden nach Neuberechnungen der Kommissionsdienststellen anhand der Programmdaten. 3 Ausgehend von einem geschätzten Potenzialwachstum von 3,9 %, 3,8 % und 3,7 % im Zeitraum Konjunkturbereinigter Saldo ohne Anrechnung einmaliger und sonstiger befristeter Maßnahmen. Nach dem jüngsten Programm belaufen sich die einmaligen und sonstigen befristeten Maßnahmen 006 auf 0,4 % des BIP, auf 0,3 % des BIP, 008 auf 0,1 % des BIP, wobei sie das Defizit 006 und 008 verringern, jedoch erhöhen; die Kommissionsdienststellen veranschlagen die einmaligen und sonstigen befristeten Maßnahmen in ihrer Herbstprognose auf 0,4 % des BIP 006 (defizitsenkend) und 0,3 % (defiziterhöhend). 6

7 SPANIEN Gegenüberstellung zentraler makroökonomischer und budgetärer Projektionen Reales BIP (Veränderung in %) HVPI-Inflation (%) SP Dez. 3,9 3,8 3,1 3,0 3, 3,9 3,8 3,0,3 k.a. SP Dez ,8 3,4 3,3 3,3 k.a. SP Dez. 4 3,4,7 3,3,7,8 3,6,6,9,7 k.a. SP Dez ,5,7,6,5 k.a. SP Dez. -1,1-0,9-1,4-1,9-1,6-0,6-0,5-0,9-1,8 k.a. SP Dez ,9-1, -1,5-1,6 k.a. SP Dez. -8,1-9,0-8,9-8,8-8,7-8,1-8,7-9,1-9,3 k.a. SP Dez ,5-8, -8,4-8,7 k.a. Produktionslücke 1 (% des BIP-Potenzials) Nettofinanzierungsüberschus s/-defizit gegenüber dem Rest der Welt Gesamtstaatlicher Haushaltssaldo Primärsaldo Konjunkturbereinigter Saldo 1 Struktureller Haushaltssaldo 3 Öffentlicher Bruttoschuldenstand SP Dez. 1,8 1,8 1, 1, 1, 1,8 1,8 1, 0,6 k.a. SP Dez ,4 1,0 0,9 0,9 k.a. SP Dez. 3,4 3,4,7,6,6 3,5 3,4,7,1 k.a. SP Dez ,0,5,3, k.a. SP Dez.,3, 1,8,0 1,9,1,0 1,6 1,4 k.a. SP Dez ,8 1,5 1,6 1,6 k.a. SP Dez.,3, 1,8,0 1,9,1,0 1,6 1,4 k.a. SP Dez ,8 1,5 1,6 1,6 k.a. SP Dez. 39,7 36, 34,0 3,0 30,0 39,7 36,3 34,6 33,0 k.a. SP Dez ,7 36,6 34,3 3, k.a. Anmerkungen: 1 Produktionslücken und konjunkturbereinigte Salden nach Neuberechnungen der Kommissionsdienststellen anhand der Programmdaten. Ausgehend von einem geschätzten Potenzialwachstum von 3,5%, 3,7%, 3,4% bzw. 3,% im Zeitraum Weder die jüngste Programmfortschreibung noch die Herbstprognose der Kommissionsdienststellen sehen einmalige oder befristete Maßnahmen vor. 4 Deflator des privaten Verbrauchs Quelle: Stabilitätsprogramm (SP), Herbstprognose der Kommissionsdienststellen (KOM), Berechnungen der Kommissionsdienststellen. 7