Schulden-Check 2014 Update und Reformanalysen

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1 Schulden-Check 2014 Update und Reformanalysen Pressekonferenz 06. Mai

2 Update des Schulden-Check 2014

3 Einleitung Konsolidierung der öffentlichen Haushalte bestimmt die Wirtschaftspolitik national und international Die gängigen Fiskalindikatoren sind gegenwarts- bzw. vergangenheitsbezogen Strategische Fiskalpolitik muss zukunftsorientiert aufgestellt sein Demographische Entwicklung wird öffentliche Haushalte in der Zukunft stark belasten

4 Vergangenheit und Gegenwart Öffentliche Verschuldung 2013 in % des BIP Verschuldung Maastricht Quelle: Eurostat

5 Vergangenheit und Gegenwart Öffentliche Verschuldung und Defizit 2013 in % des BIP Verschuldung Maastricht Defizit Quelle: Eurostat

6 EcoAustria Schuldencheck Generationen-Konten-Modell zur Berechnung der effektiven Staatsverschuldung Bundesbudget 2014 und 2015 bzw. Strategiebericht: Anlass für Update des Schulden-Checks Ausgangspunkt: alle aktuellen Einnahmen und Ausgaben des öffentlichen Sektors Aufteilung nach Alter und Geschlecht

7 EcoAustria Schulden-Check II Ausgaben- und Einnahmenprofil wird in die Zukunft projiziert Berücksichtigung zukünftiger Trends (zb demographische Alterung, Frauenerwerbsbeteiligung, ) Anwendung geltender Rechtslage bzw. bereits beschlossener Reformmaßnahmen (zb Pensionsreformen, Gesundheitsreform) No-Policy-Change: Allfällige in der Zukunft notwendige Reformen bewusst nicht abgebildet Entwicklung von Parametern (zb Produktivitätswachstum, Inflation, Zinssatz) entsprechend allg. verwendeter Annahmen

8 EcoAustria Schulden-Check III Berechnung von 2 verschiedenen Typen von Indikatoren Gängige Fiskalindikatoren: Ausgaben, Einnahmen, Defizit, Effektive Staatsschuld: übersteigen aktueller Schuldenstand und zukünftige Ausgaben die zukünftigen Einnahmen? (Gegenwartswert)

9 Effektive Verschuldung in % des BIP im Jahr % 250% 200% 150% 100% 50% Schuldenstand 2013; 74,5% 0%

10 Effektive Verschuldung in % des BIP im Jahr % 250% 200% 150% Impl. Verschuldung 197% 100% 50% Schuldenstand 2013; 74,5% 0%

11 Effektive Verschuldung in % des BIP im Jahr % Effektive Staatsschuld: 271,5% 250% 200% 150% Impl. Verschuldung 197% 100% 50% Schuldenstand 2013; 74,5% 0% Zum Vergleich: laut Schulden-Check 2013 betrug die effektive Staatsschuld 251% des BIP

12 Ausgaben- und Einnahmenquote 60% Ausgaben- und Einnahmenquote 58% 56% 54% 52% 50% 48% 46% 44% Ausgabenquote Einnahmenquote

13 Verschuldung (in % BIP) Maastricht- und Primär-Überschuss (in % BIP) Verschuldung und Überschuss Verschuldung und Überschuss 100% 6% 90% 80% 3% 70% 60% 0% 50% 40% -3% 30% 20% -6% 10% 0% -9% Verschuldung Maastricht-Überschuss Primär-Überschuss

14 Analyse von Reformvorschlägen von NEOS mit Hilfe des Schulden-Check 2014

15 NEOS Reformvorschläge 1. Säule: Förderungen Forderung: Förderquote auf EU-Niveau senken Gesundheitswesen und Länderförderungen ausgenommen 2. Säule: Föderalismus Forderung: Effizienzpotenziale ausschöpfen Benchmarking Folgende Ausgaben berücksichtigt: allgemeine Verwaltung, Pflichtschule, Kinderbetreuung, Pflegeinfrastruktur, Gesundheit und Wohnbauförderung 3. Säule: Pensionen Forderung: Pensionsautomatismus Forderung: Vorgezogene Angleichung des Frauenpensionsantrittsalters

16 Darstellung der Reformvorschläge Szenario Förderungen Österreich weist im internationalen Vergleich ein sehr hohes Fördervolumen auf. Rund 1/3 höher als international üblich (Subventionen plus Vermögenstransfers exklusive Gesundheit und Länder 10,7 Mrd. EUR bzw. 3,6% BIP im Jahr 2011) Szenario Ausgabeneffizienz Gemessen an Input/Outputrelation sind Bundesländer unterschiedlich effizient Anwendung der niedrigsten Input/Outputrelation in allen Bundesländern Unterstelltes Unterstelltes Einsparungsvolumen ab 2019: Einsparungsvolumen ab 2019: 1,2% des BIP jährlich 1,5% des BIP jährlich Szenario Pensionsanpassungen 2 Szenarien 1) Einführung eines Nachhaltigkeitsfaktors in der Pensionsversicherung zur Abfederung von steigender Lebenserwartung (Beispiel Schweden) 2) Frühere Angleichung des gesetzlichen Frauenpensionsantrittsalters (ab 2018) Einsparungsvolumen: 2030: 0,5% des BIP 2040: 0,85% des BIP 2050: 1,4% des BIP

17 Entwicklung der Pensionsausgaben in Prozent des BIP 18% Pensionsausgaben in % des BIP 17% 16% 15% 14% 13% Derzeitiges System Anpassung an Lebenserwartung

18 Auswirkungen der Reformen auf die effektive Verschuldung gemäß Schulden-Check 2014 In % des BIP Veränderung der effektiven öffentlichen Verschuldung Effektive öffentliche Verschuldung nach Reform Ausgangssituation 271,5% Szenario Förderungen -101,8% 169,7% Szenario Effizienz öffentliche Ausgaben auf Länderebene -151,9% 119,6% Szenario Nachhaltigkeit Pensionen -125% 146,5% Szenario Anhebung Frauenpensionsalter -3,5% 268% Gesamt -379,6% -108,1% Quelle: Schulden-Check 2014 von EcoAustria.

19 Entwicklung des Primärüberschusses im Zeitverlauf 5% 4% 3% 2% 1% 0% -1% -2% -3% -4% Entwicklung des Primärüberschusses Derzeitiges System Reformen gesamt

20 Entwicklung des gesamtstaatlichen Defizits im Zeitverlauf 4% Entwicklung der Defizitquote 2% 0% -2% -4% -6% -8% -10% Derzeitiges System Reformen gesamt

21 Ergebnisse der Reformen Ohne weitere Reformen beträgt die effektive Verschuldung mehr als 270% des BIP Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen erfordert zum Beispiel eine sofortige Verbesserung des Primärüberschusses von rund 2,5% des BIP Die untersuchten Reformen würden zu einer nachhaltigen Situation führen und eine Abgabensenkung im Ausmaß von 1% des BIP ermöglichen Gegeben die bereits derzeit sehr hohe Abgabenquote sollten ausgabenseitige Maßnahmen rasch umgesetzt werden