Stabilitätsverpflichtung im Wandel
|
|
- Daniel Baumhauer
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Stabilitätsverpflichtung im Wandel VA
2 256 VA 2007
3 Im Gefolge des EU-Beitritts schlossen Bund, Länder und Gemeinden zur Koordinierung ihrer Haushaltsführung einen Österreichischen Stabilitätspakt. Hauptgegenstand dieser erstmals im BGBl. I Nr. 101/1999 kundgemachten Vereinbarung bildete die Aufteilung der dem Gesamtstaat nach den einschlägigen EU-Vorschriften zustehenden Defizitquote in Höhe von 3 % gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) und allfälligen Sanktionslasten. Diese fortan als Stabilitätspakt 1999 bezeichnete Vereinbarung sah eine generelle subsidiäre Aufteilung der gesamtstaatlichen Defizitquote zwischen dem Bund auf der einen sowie Ländern und Gemeinden auf der anderen Seite vor. Während nach dieser Rechtsvorschrift die Defizitquote des Bundes 90 vh und damit 2,7 % des BIP betrug, standen Ländern und Gemeinden insgesamt 10 vh und damit 0,3 % des BIP zur Verfügung. Stabilitätspakt 1999; Aufteilung des zulässigen 3 %-Defizits gemessen am BIP zwischen Bund, Ländern und Gemeinden 0,3 Bund Länder u Gemeinden 2,7 Die Aufteilung der Länder- und Gemeindedefizitquote erfolgte durch den Stabilitätspakt 1999 folgendermaßen: Aufteilung der zulässigen Länder- und Gemeindedefizitquote Gemeinden ohne Wien 33% Länder ohne Wien 37% Wien 30% Mit 1. Jänner 2001 trat der Österreichische Stabilitätspakt 2001, BGBl. I Nr. 39/2002, in Kraft. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger sieht dieser zwar weiterhin ein zulässiges Defizit für den Bund, nicht jedoch für die Länder die jährliche Überschüsse zu erwirtschaften haben vor. Während der Bund 2001 ein Defizit von 2,05 % und in den Folgejahren ein solches von jeweils 0,75 % des BIP zugestanden erhielt, verpflichteten sich die Länder (mit Wien) insgesamt einen jährlichen Überschuss in Höhe von 0,75 % des BIP, zumindest jedoch EUR Mio., zu erwirtschaften. Die Städte und Gemeinden (ohne Wien) verpflichteten sich österreichweit ein ausgeglichenes Haushaltsergebnis zu erwirtschaften: VA
4 1 0,5 0-0,5-1 -1,5 Bund Länder Gemeinden -2-2, Im Rahmen der Verhandlungen für einen neuen Finanzausgleich für die Jahre 2005 bis 2008 konnte auch Einigung über einen neuen Stabilitätspakt 2005 erzielt werden. Aufgrund des einseitigen Abgehens des Bundes von der getroffenen Vereinbarung, wurden weitere Verhandlungen erforderlich, sodass der Stabilitätspakt im Laufe des Jahres 2005 rückwirkend mit 1. Jänner 2005 in Kraft getreten ist. Die wesentlichen Eckpunkte dieser Vereinbarung lauten: 1. Das dem Bund jährlich zugestandene Defizit soll durch Überschüsse der Länder spätestens im Jahr 2008 aufgewogen werden und so zu einem Gesamtstaatlichen Nulldefizit 2008 führen. Die Gemeinden haben in ihrer Gesamtheit ausgeglichen zu bilanzieren. 2. Die Haushaltskoordinierung und mittelfristige Ausrichtung der Haushaltsführung durch gegenseitige Information der Gebietskörperschaften wird fortgesetzt. 3. Im Gegensatz zum Stabilitätspakt 2001 sind die Länder nunmehr gleich wie der Bund verpflichtet, eine Sensitivitätsanalyse durchzuführen. Da die Erstellung einer derartigen Analyse mit der Erhebung und Berechnung eine Vielzahl von Daten verbunden ist, müssen die Länder erstmals 2007 an das Koordinationskomitee liefern. 4. Die Ermittlung der Haushaltsergebnisse der Jahre 2007 und 2008 errechnen sich auf der Basis des Europäischen System der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung 95 (ESVG 95). 5. Zur Absicherung der Einhaltung der Stabilitätsverpflichtungen sind wie im Stabilitätspakt 2001 Bestimmungen über einen Sanktionsmechanismus, Sanktionsbeitrag und das Sanktionsverfahren vorgesehen. 258 VA 2007
5 Stabilitätspakt Überschussverpflichtung der Länder und zulässiges Defizit des Bundes in Prozent des BIP 1 0,5 0-0,5-1 -1,5-2 -2, Bund Länder (mit Wien) Gemeinden Das Geheimnis von Maastricht Der Voranschlag 2007 der Stadt Wien weist einen positiven Maastricht-Saldo in der Höhe von EUR 197,5 Mio. aus, während ein administrativer Abgang von EUR 138,3 Mio. präliminiert wird. Beides zustande zu bringen, nämlich einen Maastricht-relevanten Überschuss bei gleichzeitigem administrativen Abgang, stellt keinen Widerspruch dar. Die Ursache dafür liegt vielmehr in der unterschiedlichen Berechnung der beiden Kennzahlen. Während die herkömmliche administrative Berechnung des Haushaltsergebnisses sämtliche Zahlungsströme einnahmen- und ausgabenseitig berücksichtigt, stellen bei der Maastricht- Rechnung einige Einnahmen- bzw. Ausgabenkategorien keine zu berücksichtigenden Größen dar. Bei letzterer ist darüber hinaus auch auf Besonderheiten, die aus dem Europäischen System der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung 1995 (ESVG 95) resultieren, Bedacht zu nehmen. Während etwa eine Rücklagenzuführung im administrativen Ergebnis eine Ausgabe darstellt, findet der gleiche Vorgang bei der Maastricht-Rechnung keine Berücksichtigung. Gleiches gilt für Rücklagenentnahmen; im administrativen Haushalt schlägt sich eine solche als Einnahme nieder, während sie in die Maastricht-Rechnung keinen Eingang findet. Auch die Gewährung eines Darlehens findet lediglich im administrativen Ergebnis, nicht jedoch im Maastricht-Saldo als Ausgabe ihren Niederschlag. Auch Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit im Sinne des ESVG 95 in Wien sind dies all jene Dienststellen, die im Voranschlag auf den Ansätzen 8500, Wasserversorgung, bis 8992, Forschungs- und Versuchsanstalt, veranschlagt sind führen dazu, dass ein administrativer Abgang neben einem Maastricht-relevanten Überschuss in ein und demselben Verwaltungsjahr und Haushalt möglich ist. Der Unterschiedsbetrag von veranschlagtem Maastricht-Ergebnis zu dem nach dem Stabilitätspakt 2005 zu erzielenden Soll wird im Budgetvollzug zu egalisieren sein. VA
6 260 VA 2007
Stabilitätsverpflichtung im Wandel
Stabilitätsverpflichtung im Wandel RA 2014 315 316 RA 2014 Im Gefolge des EU-Beitritts schlossen Bund, Länder und Gemeinden zur Koordinierung ihrer Haushaltsführung einen Österreichischen Stabilitätspakt.
MehrUniv.-Prof. DDr. Georg Kofler, LL.M. (NYU) Österreichischer Stabilitätspakt 2012
Univ.-Prof. DDr. Georg Kofler, LL.M. (NYU) Österreichischer Stabilitätspakt 2012 Rechtliche Aspekte der Eurorettung 14. Dezember 2012 1 Grundlagen Unionsrechtliche Vorgaben zur Haushaltsdisziplin Unionsprimärrecht
MehrDie Verschuldung der Österreichischen Gemeinden
Die Verschuldung der Österreichischen Gemeinden Karoline Mitterer Gerade in Zeiten, in denen die finanziellen Spielräume der Gemeinden tendenziell geringer werden, ist es unerlässlich, die Entwicklung
MehrGEMEINDEFINANZBERICHT 2014 2. Dezember 2014
GEMEINDEFINANZBERICHT 2014 2. Dezember 2014 Prof. Helmut Mödlhammer Mag. Alois Steinbichler Dr. Thomas Weninger INFRA BANKING EXPERTS ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR Gemeindefinanzbericht 2014 (Rechnungsjahr
MehrLandesgesetzblatt. für die Steiermark
P. b. b. 44421G76E 235 Landesgesetzblatt für die Steiermark Jahrgang 1999 Ausgegeben und versendet am 19. August 1999 19. Stück 79. Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden betreffend
MehrVerordnung über die mittelfristigen Finanzpläne der Gemeinden und die Haftungsobergrenzen der Gemeinden
Verordnung über die mittelfristigen Finanzpläne der Gemeinden und die Haftungsobergrenzen der Gemeinden 1000/11 0 Stammverordnung 59/01 2001-07-06 Blatt 1 1. Novelle 150/12 2012-12-28 Blatt 1-3 0 Ausgegeben
MehrENTWURF. eines Gesetzes, mit dem das Wiener Pflegegeldgesetz - WPGG. geändert wird
Beilage Nr. 1/2005 LG 00204-2005/0001 ENTWURF eines Gesetzes, mit dem das Wiener Pflegegeldgesetz - WPGG geändert wird Entwurf: Gesetz, mit dem das Wiener Pflegegeldgesetz WPGG geändert wird Der Wiener
MehrDeutscher Bundestag. Sachstand. Verschiedene Fragen zum Fiskalvertrag. Bernhard Krawietz. Wissenschaftliche Dienste WD 4 3000 060/12
Deutscher Bundestag Verschiedene Fragen zum Fiskalvertrag Bernhard Krawietz Seite 2 Verschiedene Fragen zum Fiskalvertrag Verfasser/in: Regierungsdirektor Bernhard Krawietz Aktenzeichen: Abschluss der
MehrReform der Landesfinanzen. Univ. Prof. Dr. Peter Bußjäger
Reform der Landesfinanzen Univ. Prof. Dr. Peter Bußjäger Inhalt A. Sind die Landesfinanzen 1. Der Zustand der Landesfinanzen 2. Bundes- und Landesfinanzen im Vergleich B. Reformen der Landesfinanzen 1.
MehrBundesinitiative Investitionsprogramm leistbares Wohnen 2015
Bundesinitiative Investitionsprogramm leistbares Wohnen 2015 Ein Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und leistbarem Wohnen in Österreich Aktuelle Rahmenbedingungen Geringes Wirtschaftswachstum, hohe Arbeitslosigkeit
MehrGemeindefinanzbericht 2015
Gemeinden wirtschaften solide, stehen aber finanziell vor schweren Jahren Zusätzliche Aufgaben sorgen für große finanzielle Belastungen in den nächsten Jahren Mit dem Gemeindefinanzbericht 2015 legen die
MehrErläuterungen. I. Allgemeiner Teil
1 von 12 Erläuterungen I. Allgemeiner Teil Hauptgesichtspunkte des Entwurfes für den Österreichischen Stabilitätspakt 2012 Der Österreichische Stabilitätspakt (ÖStP) setzt die unionsrechtlichen Regeln
Mehr.: Stadt Barsinghausen. Haushalt 2014. -Entwurf - Fachdienst Finanzen
.: Stadt Barsinghausen Haushalt 2014 -Entwurf - .: Haushaltsplanergebnis Ergebnishaushalt HH 2012 HH 2013 HH 2014 Erträge 51.093.800 EUR 54.781.300 EUR 54.632.300 EUR Aufwendungen 54.469.800 EUR 54.776.400
MehrGesetzentwurf der FDP-Bundestagsfraktion zur Aufnahme von Stabilitätskriterien in das Grundgesetz
Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung Kommissionsdrucksache 0084 Ernst Burgbacher, MdB Gesetzentwurf der FDP-Bundestagsfraktion zur Aufnahme von Stabilitätskriterien
MehrReiteralm Bergbahnen; Verkauf der Landesbeteiligung an Gesellschaften
Steiermark Reiteralm Bergbahnen; Verkauf der Landesbeteiligung an Gesellschaften Das Land Steiermark verzichtete beim Verkauf seiner Beteiligung an der Reiteralm Bergbahnen Gesellschaft m.b.h. & Co. KG
MehrÖffentliche Finanzen
Konjunkturprognose Frühjahr 2015 Öffentliche Finanzen Ansprechpartner: Tobias Hentze 1, Ralph Brügelmann 2 Der Staat erzielt auch in den Jahren 2015 und 2016 deutliche Überschüsse bei steigenden Einnahmen
MehrDienstleistungen 2014
Dienstleistungen 2014 www.bmwfw.gv.at Inhalt Überblick.... 1 Regionale Verteilung des Handels mit Dienstleistungen.. 5 Dienstleistungsbilanz..... 6 Sektorale Verteilung des Handels mit Dienstleistungen
MehrGemeindefinanzbericht 2014
Gemeindefinanzbericht 2014 > Ergebnisse > Analysen > Prognosen (Rechnungsjahr 2013) Vorabexemplar Herausgegeben mit Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung 5 Die wichtigsten Ergebnisse 2013 der Gemeinden ohne
MehrVorlage der Landesregierung
Nr. 221 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Vorlage der Landesregierung betreffend den Haushaltsplan (Landesvoranschlag) und das
MehrWeiterhin vergleichsweise tiefe Steuerbelastung in der Schweiz
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Medienmitteilung Datum 17. Oktober 2007 Weiterhin vergleichsweise tiefe Steuerbelastung in der Schweiz Die Fiskalquote der Schweiz beträgt für das Jahr 2006 29,4 Prozent
MehrStaatsverschuldung am Beispiel Baden-Württembergs
Staatsverschuldung am Beispiel Baden-Württembergs Martin Frank Rechnungshof Baden-Württemberg Die Verschuldung der öffentlichen Hand und ihre Grenzen Eine Herausforderung für die Einrichtungen der öffentlichen
MehrTaschenstatistik Öffentliche Finanzen 2013
Taschenstatistik Öffentliche Finanzen 2013 Rechnungsabschlüsse Bund (ohne Sonderrechnungen) Schätzung D in % Mio. CHF 2011 2012 2013 12 / 13 Ordentliche Einnahmen 64 245 62 997 64 197 1,9 Ordentliche Ausgaben
MehrBeilage 1344/2015 zu den Wortprotokollen des Oö. Landtags XXVII. Gesetzgebungsperiode vorgeschlagen für: Sozialausschuss
Beilage 1344/2015 zu den Wortprotokollen des Oö. Landtags XXVII. Gesetzgebungsperiode vorgeschlagen für: Sozialausschuss Vorlage der Oberösterreichischen Landesregierung für eine Vereinbarung gemäß Art.
MehrKapitalanlagen im Umfeld der andauernden Finanz und Staatsschuldenkrise. Oldenburg 5. September 2012; Herr Zens DEVK
Kapitalanlagen im Umfeld der andauernden Finanz und Staatsschuldenkrise 1 Wer ist schuld? - die Banken (privat und/oder öffentlich rechtlich)? - die Notenbanken? - die Politik? - die (End-) Verbraucher?
MehrHaushaltsstruktur der Länder (außer Wien)
Wirkungsbereich des Landes Haushaltsstruktur der Länder (außer Wien) Die international zu beobachtende Weiterentwicklung des öffentlichen Rechnungswesens in Richtung einer integrierten Vermögens, Finanz
MehrEntwicklung der Staatsfinanzen: Resultate 2008 und Prognosen 2009-2014
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Rohstoff Datum 31. August 2010 Entwicklung der Staatsfinanzen: Resultate 2008 und Prognosen 2009-2014 Die Finanzstatistik gibt einen Gesamtüberblick über die finanzielle
MehrSolider Haushalt, starke Wirtschaft. Fakten über Wachstum und Wettbewerb, Schulden und Zinsen
Solider Haushalt, starke Wirtschaft Fakten über Wachstum und Wettbewerb, Schulden und Zinsen Solider Haushalt, starke Wirtschaft Fakten über Wachstum und Wettbewerb, Schulden und Zinsen Spiegel-Online
MehrDen Begriff Cash flow definieren und erläutern können. Den Cash flow mit der Grundformel (Praktikerformel) berechnen können.
Cash flow Feinlernziele: Den Begriff Cash flow definieren und erläutern können. Den Cash flow mit der Grundformel (Praktikerformel) berechnen können. Der Cash flow gehört zweifelsfrei zu den am häufigsten
MehrEntwurf. Vereinbarung. gemäß Art 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung
Entwurf Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung Der Bund, vertreten durch die Bundesregierung, und die Länder, jeweils vertreten
MehrWirtschaftswachstum in der Bundesrepublik Deutschland
Wirtschaftswachstum in der Bundesrepublik Deutschland 5,0% 5,3% 2,5% 1,9% 3,2% 0,8% 3,4% 1,0% 3,6% 2,6% 1,8% 1,6% 1,6% 0,0% -0,8% -0,2% -2,5% -5,0% 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000
MehrAnalyse des Budgetdienstes. Zusammenfassende Feststellungen
Analyse des Budgetdienstes Bericht gemäß 78 (5) BHG 2013 über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanzschulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2015 (92/BA) Zusammenfassende
Mehr123 03 860 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 132.286,4 a) 132.365,4 132.365,4 und Lotterien 132.286,4 b) 131.
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 123 03 860 Zweckgebundene Reinerträge der Staatlichen Wetten 132.286,4 a) 132.365,4 132.365,4 und Lotterien 132.286,4 b) 131.865,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Reinerträge
MehrLKT-Sammelrundschreiben 20 vom 18.06.2013
LKT-Sammelrundschreiben 20 vom 18.06.2013 Be/Hu 3. Kommunalbericht 2013 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz: Finanzsituation der Kommunen hat sich auch im Ländervergleich weiter verschlechtert! (Az.: 010-010)
MehrAnforderungen an das Rechnungswesen der Länder und Gemeinden aus der Sicht des Rechnungshofes
Anforderungen an das Rechnungswesen der Länder und Gemeinden aus der Sicht des Rechnungshofes Ausgangslage Der Bund setzt derzeit eine Reform des Rechnungswesens verbunden mit neuen Steuerungsinstrumenten
MehrFinanzen. Gesamtausgaben steigen in Niedersachsen unterdurchschnittlich. Kräftiger Anstieg der Sachinvestitionen in Niedersachsen
Finanzen Gesamtausgaben steigen in unterdurchschnittlich Die bereinigten Gesamtausgaben haben in mit + 2,7 % langsamer zugenommen als in Deutschland insgesamt (+ 3,6 %). Die höchsten Zuwächse gab es in
Mehr1 Grundlagen des Öffentlichen Rechnungswesens
1 Grundlagen des Öffentlichen s 1.1 Arten des s Das dient allgemein der mengen- und wertmäßigen Erfassung, Verarbeitung und Auswertung von wirtschaftlich bedeutsamen Tatbeständen und Vorgängen, die entweder
MehrZweite Haushaltsanpassung 2015
-DG-14 Zweite Haushaltsanpassung Bericht des Rechnungshofes über den Dekretentwurf zur zweiten Anpassung der Haushaltspläne der Einnahmen und Ausgaben der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr
MehrSchuldenbremse für Hessen: Eckpunkte des Ausführungsgesetzes zu Art. 141 HV
Schuldenbremse für Hessen: Eckpunkte des Ausführungsgesetzes zu Art. 141 HV Wiesbaden, Juni 2013 1 Warum eine Schuldenbremse? Verschuldung, BIP und Steuern in Deutschland seit 1970 3.500% 3.000% nominales
MehrBEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren
Betreff: Haushaltssatzung 2011 BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Göhren für das Haushaltsjahr 2011 1.Aufgrund der 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes
MehrRechenschaftsbericht 2013 des Vorstandes der Bundespolizei-Stiftung
Rechenschaftsbericht 2013 des Vorstandes der Bundespolizei-Stiftung 1. Allgemeines Auch im Geschäftsjahr 2013 konzentrierte sich die Arbeit des ehrenamtlich arbeitenden Vorstandes der Stiftung wieder auf
MehrEuropäischer Fiskalpakt ohne
Europäischer Fiskalpakt ohne Alternative? MdB BERLIN, DEN 11. JUNI 2012 Wirkungen des Europäischen Fiskalpaktes MdB Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages BERLIN, DEN 11. JUNI 2012 Überblick
MehrAnhang 4: Kontenrahmen Sachgruppen der Investitionsrechnung
54 170.511 Anhang 4: Kontenrahmen n der Investitionsrechnung Detailkonten: 4 + 2 Stellen; Muster: 9999.99 1- bis 4-stellige n sind generell verbindlich. In Ausnahmefällen wird eine 5-stellige vorgegeben.
MehrBRA 2008. Kurzfassung
BRA 2008 Kurzfassung Im Finanzjahr 2008 wurden im Allgemeinen Haushalt des Bundesvoranschlages Ausgaben von 69,869 Mrd. EUR und Einnahmen von 66,909 Mrd. EUR und somit ein Abgang von 2,960 Mrd. EUR veranschlagt.
MehrStaatsverschuldung in Europa Mythen und Realitäten
11.12.2014 Jürgen Leibiger, 11.12.2014 Staatsverschuldung in Europa Mythen und Realitäten 1. Die schwäbischen Hausfrau und das Schuldenmanagement des Staates 2. Ursachen der Staatsverschuldung und Euro-Krise
MehrPressegespräch zum Budgetvoranschlag Land Niederösterreich für 2015
Pressegespräch zum Budgetvoranschlag Land Niederösterreich für 2015 Ort: Palais NÖ, Wien 1, Herrengasse 13 Zeitpunkt: Donnerstag, 12. Juni 2014, 10.30 Uhr Schwachstellen der Budgetpolitik Niederösterreich
MehrDefizit niedriger als budgetiert dank Sparmassnahmen des Gemeinderats und ausserordentlichen Einnahmen
Seite 1 von 8 Geschäft 3420 Beilage: Jahresrechnung 2002 Bericht an den Einwohnerrat vom 30. April 2003 Jahresrechnung der Einwohnerkasse pro 2002 1. Kommentar Defizit niedriger als budgetiert dank Sparmassnahmen
MehrWichtige Ertrags- und Sicherheitskennzahlen 2012 der ALTE LEIPZIGER Leben im Vergleich zu den 20 größten Lebensversicherungen in Deutschland
Wettbewerb August 2013 Wichtige Ertrags- und Sicherheitskennzahlen 2012 der Leben im Vergleich zu den 20 größten Lebensversicherungen in Deutschland Wichtige Ertrags- und Sicherheitskennzahlen auf einen
MehrA n t r a g des WIRTSCHAFTS- UND FINANZ-AUSSCHUSSES. Der Hohe Landtag wolle beschließen:
Ltg.-670/V-3-2015 A n t r a g des WIRTSCHAFTS- UND FINANZ-AUSSCHUSSES über die Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2016. Der Hohe Landtag wolle beschließen:
MehrOTS0149 5 WI 1735 NRK0024 CI Di, 04.Nov 2008
OTS0149 5 WI 1735 NRK0024 CI Di, 04.Nov 2008 Wirtschaft/Brauner/Budget/2009/Konjunkturpaekt Brauner präsentiert Wiener Budget 2009 und Konjunkturpaket Utl.: Brauner: "Budget der Stärke für den Wirtschaftsstandort
MehrVoranschlag 2016: Fortschreibung der Vergangenheit. Linzer Schuldenberg engt Gestaltungsspielraum ein
Voranschlag 2016: Fortschreibung der Vergangenheit Linzer Schuldenberg engt Gestaltungsspielraum ein SPÖ-Budgetverantwortlichen fehlt Mut zur Wahrheit ÖVP fordert externen Expertenbeirat und laufendes
MehrEckpunkte des Bundeshaushalts 2013 Deutschland ohne neue Schulden aber wie?
Kurzstudie Eckpunkte des Bundeshaushalts 2013 Deutschland ohne neue Schulden aber wie? für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Ansprechpartner im IW Köln: Ralph Brügelmann und Dr. Thilo Schaefer
MehrEntwicklung der öffentlichen Finanzen
Entwicklung der öffentlichen Finanzen In absoluten Zahlen, 1970 bis 2012* In absoluten Zahlen, 1970 bis 2012* in Mrd. Euro 1.200 1.000 800 600 400 235,6 352,8 Finanzierungssaldo 889,5 558,0 444,8 18,6
MehrBeitrag der Finanzkontrolle zur Haushaltsreform in Österreich am Beispiel Oberösterreich
Beitrag der Finanzkontrolle zur Haushaltsreform in Österreich am Beispiel Oberösterreich Finanzkontrolle in Österreich Unterschiedliche Zuständigkeit der Rechnungshöfe in Österreich im Hinblick auf die
MehrBundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird (Förderzinsnovelle 2011)
1 von 6 Entwurf Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird (Förderzinsnovelle 2011) Der Nationalrat hat erlassen: Das Mineralrohstoffgesetz, BGBl. I Nr. 38/1999, zuletzt geändert durch
MehrStabilitätsbericht 2015 des Landes Berlin
Stabilitätsbericht 2015 des Landes Beschluss des Senats von vom 8. September 2015 Inhaltsverzeichnis 1 Gesetzliche Grundlage und festgelegte Inhalte... 3 2 Kennziffern und Schwellenwerte... 3 2.1 Struktureller
Mehr8. Cash flow. Lernziele: Den Cash flow mit der Grundformel (Praktikerformel) berechnen können.
8. Cash flow Lernziele: Den Begriff Cash flow definieren und erläutern können. Lernziele Den Cash flow mit der Grundformel (Praktikerformel) berechnen können. Der Cash flow gehört zweifelsfrei zu den am
MehrIM NAMEN DER REPUBLIK
GZ. RV/7101507/2015 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. XX in der Beschwerdesache NN, Straßenbez Nummer, PLZ Wien gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 8., 16.
MehrEinschätzung der GRÜNEN Mödling zum vorliegenden Budgetentwurf
Das Budget 2004 Einschätzung der GRÜNEN Mödling zum vorliegenden Budgetentwurf Das Budget 2004 steht in der Tradition der bisherigen Finanzpolitik der Stadt: man hat wieder ein Budget zusammengebracht.
MehrBundesrechnungsabschluss für das Jahr 2009
Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2009 BRA 2009 Die Ausgaben des Bundes lagen 2009 mit 69,457 Mrd. EUR um 5,021 Mrd. EUR (-6,7 %) unter jenen im Jahr 2008 (74,477 Mrd. EUR). Gleichzeitig blieben jedoch
MehrBMASK. Arbeitsmarktservice Wien; Follow up Überprüfung. Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Arbeitsmarktservice Wien; Follow up Überprüfung Das Arbeitsmarktservice Wien kam dem überwiegenden Teil der Empfehlungen
MehrMittelfristige Finanzplanung 2 0 1 2-2 0 1 6
Mittelfristige Finanzplanung 2 0 1 2-2 0 1 6 Erläuterungen zur mittelfristigen Finanzplanung Dem beigefügten Finanzplan liegen folgende Annahmen zugrunde: a) Die Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und
MehrKämmerertagung 2014 17.11.2014
Kämmerertagung 2014 17.11.2014 Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Einnahmen: Einnahmen: 20.000.000 10.000.000 Ausgaben: Ausgaben: 20.000.000 10.000.000 Darin enthalten: Darin enthalten: Zuführung zum
MehrDas Budget 2009 Leider wieder mit dem Rücken an der Wand...
Das Budget 2009 Leider wieder mit dem Rücken an der Wand... 20.11.2008 Einschätzung der GRÜNEN Mödling zum vorliegenden Budgetentwurf der Stadtgemeinde Mödling Auch heuer wurde das Budget rechtzeitig bekannt
MehrDie Schuldenbremsen der Schweizer Kantone ein Vorbild für die österreichischen Bundesländer?
Teil 3: Die Schuldenbremsen der Schweizer Kantone Ralf KRONBERGER Die Schuldenbremsen der Schweizer Kantone ein Vorbild für die österreichischen Bundesländer? 1. Einleitung Die Wirtschafts- und Finanzkrise
MehrEnergieeffizienz in Zahlen 2015
Energieeffizienz in Zahlen 2015 Entwicklung bis 2013 ENERGIEEFFIZIENZ IN ZAHLEN Zahlen und Fakten Die konsequente Steigerung der Energieeffizienz in allen Sektoren ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor im
MehrDie Schuldenlawine stoppen
Pressekonferenz, 26. März 2007, Berlin Die Schuldenlawine stoppen Statement Prof. Dr. Michael Hüther Direktor Institut der deutschen Wirtschaft Köln Es gilt das gesprochene Wort. 1. Die Schuldenlawine
MehrÖffentliche Schulden
26 Inhalt 1. Einstieg 28 2. Analytischer Teil 29 2.1 Finanzschulden des Bundes 29 2.2. Maastricht-Schulden 29 2.3 Überleitung administrative Darstellung auf Maastricht-Darstellung 29 2.4 Schuldenquoten
MehrKonsolidierungspfad der Freien Hansestadt Bremen und Föderalismusreform
Vortrag Die Senatorin für Finanzen Konsolidierungspfad der Freien Hansestadt Bremen und Föderalismusreform 15. Januar 2013 Gliederung A. Einführung Haushaltslage der Freien Hansestadt Bremen B. Schuldenbremse
MehrBericht über den Rechnungsabschluss 2014 des Landes Kärnten
des Landes Kärnten Voranschlagsvergleichsrechnung - Jahresergebnis Abschluss der Gebarung 2014 mit: Gesamteinnahmen: in Höhe von Gesamtausgaben: in Höhe von 2.632.179.607,86 EUR 2.632.179.607,86 EUR Ermächtigung
MehrEurobonds: Ausweg aus der Schuldenkrise?
Eurobonds: Ausweg aus der Schuldenkrise? Prof. Dr. Kai Carstensen ifo Institut und LMU München 17. August 2011 Europäische Schuldenkrise und Euro Krisenmechanismus - Agenda 1. Warum werden Eurobonds gefordert?
MehrDaten zur polnischen Wirtschaft
Veränderung ggü. Vorjahr (%) Warschau, 14. Aug. 2015 1. Bevölkerung ist in der EU: 38,5 Mio. Einwohner Nr. 1 in der Silber- u. Kupferproduktion 60,3 % in Städten, 39,7 % auf dem Land Nr. 1 in der Steinkohleproduktion
MehrWachstum und solide Staatsfinanzen:
Wachstum und solide Staatsfinanzen: Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 Eckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2016 und des Finanzplans bis 2019 1 Ausgangslage Die prioritären Maßnahmen des
MehrLEITLINIEN (2014/647/EU)
6.9.2014 L 267/9 LEITLINIEN LEITLINIE R EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 3. Juni 2014 zur Änderung der Leitlinie EZB/2013/23 über staatliche Finanzstatistiken (EZB/2014/21) (2014/647/EU) DAS DIREKTORIUM R
MehrHaushaltsplanentwurf 2016 Information
Haushaltsplanentwurf 2016 Information Haushaltsplanentwurf 2016 S. 3 Einführung S. 4 Wie hoch sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben? S. 5 Wie viele Mittel stehen zur Finanzierung kommunaler Aufgaben
MehrIII-406 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP. Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2012.
III-406 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2012 Kurzfassung Voranschlagsvergleichsrechnung Stand 31. März 2013 Auskünfte Rechnungshof
MehrBeilage 1300/2014 zu den Wortprotokollen des Oö. Landtags, XXVII. Gesetzgebungsperiode
Beilage 1300/2014 zu den Wortprotokollen des Oö. Landtags, XXVII. Gesetzgebungsperiode Bericht des Finanzausschusses betreffend den Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2015 [Landtagsdirektion:
MehrMethodische Hinweise zu den Schuldenuhren der EU-Mitgliedsstaaten
Methodische Hinweise zu den Schuldenuhren der EU-Mitgliedsstaaten - 5. November 2013-1. Schuldenstand nach Maastricht-Vertrag Kern der Rubrik "Schuldenuhren der EU-Mitgliedsstaaten" ist die Darstellung
MehrBericht des Rechnungshofes
Reihe NIEDERÖSTERREICH 2015/7 Bericht des Rechnungshofes Konsolidierungsmaßnahmen der Länder Landeslehrerpensionen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich Grundwasser im Weinviertel Rechnungshof
Mehr[1] SCHULDEN UND KEIN ENDE IN SICHT. Dienstag, 9. Dezember 2014
SCHULDEN UND KEIN ENDE IN SICHT Am kommenden Donnerstag wird der Linzer Gemeinderat über den von Finanzreferent Vbgm. Christian Forsterleitner vorgelegten Voranschlag 2015 und über die Mittelfristige Finanzplanung
MehrRegierungsvorlage. 1599 der Beilagen XVIII. GP - Regierungsvorlage (gescanntes Original) 1 von 5. www.parlament.gv.at
1599 der Beilagen XVIII. GP - Regierungsvorlage (gescanntes Original) 1 von 5 1599 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XVIII. GP Ausgedruckt am 11. 5. 1994 Regierungsvorlage
MehrPensionskassen. Mitarbeitervorsorgekassen. Beschreibung der Kennzahlenberechnung
ensionskassen Mitarbeitervorsorgekassen Beschreibung der Kennzahlenberechnung Februar 2011 2 Inhalt Kennzahlen 1 Kennzahlenberechnung der OeKB 5 1.1 Kennzahlen für ensionskassen... 5 1.2 Kennzahlen für
MehrGemeindefinanzbericht 2013
Gemeindefinanzbericht 2013 > Ergebnisse > Analysen > Prognosen (Rechnungsjahr 2012) Herausgegeben mit Mit freundlicher Unterstützung von: IMPRESSUM Herausgeber und Träger Kommunalkredit Austria AG Türkenstraße
MehrVorblatt. Ziel(e) Inhalt
1 von 7 Vorblatt Ziel(e) - Gewährleistung der zukünftigen Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen - Anpassung der VO an die geltenden innerstaatlichen und europäischen Rechtsvorschriften
MehrPhotovoltaik, Strom von der Sonne. Tarifförderung im Rahmen des Ökostromgesetzes, Anerkennung
Photovoltaik Photovoltaik, Strom von der Sonne Tarifförderung im Rahmen des Ökostromgesetzes, Anerkennung Dr. Josef Muttenthaler Amt der Niederösterreichischen Landesregierung Abteilung Energiewesen und
Mehr03.03.2015. Stadt Sindelfingen legt Haushaltsplanentwurf für 2015 vor
PRESSEMITTEILUNG Stadt Sindelfingen, Postfach 180, 71043 Sindelfingen PRESSE- und ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Telefon: 07031/94-317/318 Telefax: 07031/94-698 03.03.2015 Stadt Sindelfingen legt Haushaltsplanentwurf
MehrA) Nachweis über den Schuldenstand
A) Nachweis über den Schuldenstand Gläubiger Schuldzweck Laufzeit urspr. Stand am Beginn Zugänge Abgänge Stand am Ende A) Schulden aus Darlehen, Anleihen, Krediten 1. Schulden, deren Schuldendienst mehr
MehrVoranschlag und Jahresrechnung
1 Lesen und Verstehen von Voranschlag und Jahresrechnung Verfasser: Peter Wanek Amt der Salzburger Landesregierung Abteilung 11 März 2005 2 1. Einleitung 1 2. Kameralistik 2 2.1 Charakteristika und Ziele
MehrDas Saarland leidet unter Einnahmeschwäche und Altlasten
Arbeitskammer des Saarlandes Abteilung Wirtschaftspolitik - Stand: 22.5.2013 AK-Fakten Öffentliche Finanzen im Saarland Das Saarland leidet unter Einnahmeschwäche und Altlasten fakten Das Saarland hat
MehrS O Z I A L B U D G E T
S O Z I A L B U D G E T 2 0 1 4 S O Z I A L B U D G E T 2 0 1 4 I n h a l t Seite Hauptergebnisse 2014... 6 Zeitreihen - Sozialleistungen insgesamt 1960 bis 2014 (Tabelle I-1)... 8 - Leistungen nach Institutionen
MehrENTWURF DES BERICHTIGUNGSHAUSHALTSPLANS Nr. 3 ZUM GESAMTHAUSHALTSPLAN 2015 EINSTELLUNG DES HAUSHALTSÜBERSCHUSSES 2014
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 15.4.2015 COM(2015) 160 final ENTWURF DES BERICHTIGUNGSHAUSHALTSPLANS Nr. 3 ZUM GESAMTHAUSHALTSPLAN 2015 EINSTELLUNG DES HAUSHALTSÜBERSCHUSSES 2014 DE DE ENTWURF DES
MehrKommunale Finanzpolitik in der Stadt Leipzig. Dipl.-Vw./Dipl.-Kfm. Mario Hesse
Kommunale Finanzpolitik in der Stadt Leipzig hesse@wifa.uni-leipzig.de Tel.: 0341 97 33 582 Leipzig, 1 Kommunen als Träger von Aufgaben zweistufiger Staatsaufbau bei dreistufiger Verwaltungsgliederung
MehrGesetz über die Förderung der Landwirtschaft in Wien (Wiener Landwirtschaftsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 15/2000
R I C H T L I N I E F Ü R D I E G E W Ä H R U N G E I N E S Z U S C H U S S E S Z U D E N V E R S I C H E R U N G S P R Ä M I E N F Ü R V E R S I C H E R B A R E R I S I K E N I N D E R L A N D W I R T
MehrEinführung und Finanzierung der elektronischen Aktenführung in ausgewählten Bereichen der Berliner Verwaltung.
Der Senat von Berlin Berlin, den 28. Juli 2015 SenInnSport ZS C 2 9(0)223 2144 Ludwig.Bohrer@seninnsport.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses über
MehrIst Österreichs Föderalismus am Ende?
Ist Österreichs Föderalismus am Ende? Kommunale Sommergespräche Bad Aussee, 25. Juli 213 Dr. Franz Schellhorn Förderalismus ist zwar gut, aber für eine kleines Land wie Österreich zu teuer Gibt es in Österreich
Mehr8. Cash flow. Lernziele: Den Cash flow mit der Grundformel (Praktikerformel) berechnen können.
8. Cash flow Lernziele: Den Begriff Cash flow definieren und erläutern können. Lernziele Den Cash flow mit der Grundformel (Praktikerformel) berechnen können. Der Cash flow gehört zweifelsfrei zu den am
Mehr.: Stadt Barsinghausen Haushalt 2016 - Entwurf -
.: Stadt Barsinghausen Haushalt 2016 - Entwurf - .: Haushaltsplanergebnis Ergebnishaushalt JA 13 HH 2014 HH 2015 HH 2016 Erträge 58.569.322 EUR 57.429.300 EUR 53.133.800 EUR 55.280.900 EUR Aufwendungen
MehrStabilitätsbericht 2013 des Landes Berlin
Stabilitätsbericht 2013 des Landes Beschluss des Senats von vom 27. August 2013 Inhaltsverzeichnis 1 Gesetzliche Grundlage und festgelegte Inhalte... 3 2 Kennziffern und Schwellenwerte... 3 2.1 Struktureller
MehrStruktur der bestehenden Gemeindebuchhaltung
Struktur der bestehenden Gemeindebuchhaltung Grundlage aller Beschreibungen sind die Verhältnisse im Kanton Aargau. Entsprechend der Erfolgsrechnung und der Bilanz in der kaufmännischen Buchführung gibt
MehrHaushaltsrede für das Jahr 2015
Haushaltsrede für das Jahr 2015 von Stadtkämmerer Peter Bühler Sehr geehrte Damen und Herren, wir konnten seit dem Jahr 2012 unsere Haushaltsplanentwürfe immer ausgleichen bzw. einen kleinen Überschuss
MehrHamburger Steuerschätzung November 2014 18.11.2014
Hamburger Steuerschätzung November 2014 18.11.2014 Steuerschätzung Bund (Mrd. ) Steuereinnahmen 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Gesamt Mai 2014 Ist: 639,9 666,6 690,6 712,4 738,5 November 2014 619,7
Mehr