Finanzen. Gesamtausgaben steigen in Niedersachsen unterdurchschnittlich. Kräftiger Anstieg der Sachinvestitionen in Niedersachsen

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1 Finanzen Gesamtausgaben steigen in unterdurchschnittlich Die bereinigten Gesamtausgaben haben in mit + 2,7 % langsamer zugenommen als in Deutschland insgesamt (+ 3,6 %). Die höchsten Zuwächse gab es in (+ 11,0 %) und (+ 6,9 %), die geringsten in (+ 0,6 %) sowie und -Anhalt (jeweils + 0,7 %). Auch gegenüber 2003 blieb der Anstieg der Gesamtausgaben in unterdurchschnittlich. Wiederum befindet sich mit + 15,0 % an der Spitze. In immerhin vier Ländern liegen die bereinigten Gesamtausgaben im Jahr 2008 unter denen von Je Einwohner gerechnet weist wie in den Vorjahren die niedrigsten Ausgaben auf. Generell liegen die Ausgaben der Stadtstaaten über denen der Flächenländer. In der letzten Spalte von Tabelle 39 sind die bereinigten Gesamtausgaben auf das Bruttoinlandsprodukt bezogen. In liegt diese Quote mit 15,5 % etwas über dem deutschen Durchschnitt. Den höchsten Wert hat (23,8 %), den niedrigsten (12,4 %). In Ostdeutschland ist die Quote deutlich höher als in Westdeutschland, was an dem immer noch deutlich niedrigeren BIP je Einwohner in den neuen Ländern liegt. Überdurchschnittlicher Anstieg der Personalausgaben Die Personalausgaben sind in um 3,0 % gestiegen und haben damit stärker als in Deutschland insgesamt und auch etwas stärker als die bereinigten Gesamtausgaben zugelegt. Den stärksten Anstieg verzeichnete, zu einem deutlichen Rückgang kam es in. Gegenüber 2003 sind die Personalausgaben der Länder und Kommunen nur um 0,5 % gestiegen, lag mit + 2,0 % darüber. Je Einwohner gerechnet hat leicht unterdurchschnittliche Personalausgaben. Die Personalausgabenquote also der Anteil der Personalausgaben an den bereinigten Gesamtausgaben liegt in bei 38,7 % und damit um rd. 2 Prozentpunkte über dem Durchschnitt aller Länder und Kommunen. Der Spitzenwert ist in Baden-Württemberg mit 40,7 % zu finden, die niedrigsten Personalausgabenquoten haben und Mecklenburg-Vorpommern (jeweils 29,2 %). Die Vergleichbarkeit der Personalausgaben wird allerdings durch Ausgliederungen in beispielsweise im Bereich der Hochschulen eingeschränkt. Kräftiger Anstieg der Sachinvestitionen in Die Sachinvestitionen sind in mit 16,5 % weit überdurchschnittlich gestiegen (Deutschland insgesamt 3,9 %). Lediglich in ist die Zunahme mit 23,7 % noch größer, und in 7 Ländern sind die Investitionen gegenüber 2007 sogar gesunken. Im Fünfjahresvergleich sind die Sachinvestitionen in allerdings um - 8,2 % zurückgegangen. Dies ist eine noch deutlich schlechtere Entwicklung als in den Ländern und Kommunen insgesamt (- 4,5 %). Je Einwohner werden in 241 investiert, das ist der viertniedrigste Wert nach, und. Die Pro-Kopf-Investitionen in und sind dagegen mehr als doppelt so hoch. Entsprechend bleibt die Sachinvestitionsquote in sehr niedrig, sie liegt mit 5,8 % erheblich unter dem Durchschnitt aller Länder und Kommunen (7,2 %). Auch hier liegen die Werte von (11,2 %) und (10,6 %) an der Spitze, während mit nur 1,3 % den niedrigsten Wert aufweist. Hohe Belastung durch Zinsausgaben Die Zinsausgaben der Länder und Kommunen insgesamt an den Kreditmarkt sind 2008 zwar leicht gesunken, stellen aber weiterhin eine hohe Belastung der Haushalte dar. In gab es zwar einen nur leichten Anstieg um 0,7 %, dennoch sind die Zinsausgaben um 834 Mio. bzw. 43,4 % höher als die Ausgaben für Sachinvestitionen, wobei sogar rd. achtmal mehr für Zinsen als für Investitionen ausgibt. Deutschlandweit liegen die Sachinvestitionen dagegen um 1,2 Mrd. über den Zinsausgaben. Gegenüber dem Jahr 2003 sind die Zinsausgaben in um - 2,0 % gesunken, während sie in allen Ländern und Kommunen zusammen um 1,1 % gestiegen sind. Auch hier gibt es eine weite Spannweite zwischen den Ländern, die von - 23,4 % in bis + 21,0 % in reicht. Die Zinsausgaben je Einwohner betragen in 346, in 10 Ländern sind sie z. T. deutlich höher: beispielsweise muss 907 je Einwohner an Zinsen zahlen, in sind es 672. Sehr niedrige Werte weisen (126 ) und (157 ) auf. Die letzte Spalte von Tabelle 42 gibt an, wie viel Prozent der Steuereinnahmen rechnerisch für Zinsen ausgegeben werden müssen. liegt mit 11,3 % knapp 2 Prozentpunkte über dem Durchschnitt. Besonders hohe -Monitor

2 Gesamtausgaben der Länder und Kommunen (Euro je Einwohner) 2008 Baden-Württemberg Mecklenburg-Vorpommern Rheinland-Pfalz Durchschnitt: Deutschland 2008: Anhalt Schleswig-Holstein über dem Durchschnitt unter dem Durchschnitt 30 -Monitor 2009

3 Bereinigte Ausgaben und Einnahmen der Länder und Kommunen 2008 Bereinigte Ausgaben in je Einwohner Haushaltsüberschuss über 250 je Einwohner Haushaltsüberschuss bis unter 250 je Einwohner Defizit bis unter 250 je Einwohner Defizit über 250 je Einwohner Höhe des Defizits Haushaltsdefizit -Anhalt Mecklenburg-Vorpommern ausgeglichener Haushalt: bereinigte Gesamteinnahmen = bereinigte Gesamtausgaben Rheinland-Pfalz Schleswig-Holstein Baden-Württemberg Haushaltsüberschuss Bereinigte Einnahmen in je Einwohner Werte weisen (25,9 %) und (21,6 %) auf, sehr niedrige Werte (3,4 %), Baden-Württemberg (5,4 %) und (5,6 %). Im Fünfjahresvergleich ist die Zinssteuerquote deutlich gesunken, in um rd. 4 Prozentpunkte. durch Steuern, liegt mit 72,9 % leicht darüber. In machen die Steuereinnahmen sogar 83,8 % der Einnahmen aus, in sind es mit 49,2 % am wenigsten. Länderfinanzausgleich Nur geringer Anstieg der Gesamteinnahmen Die Zunahme der bereinigten Gesamteinnahmen hat sich deutlich abgeschwächt und beträgt in allen Ländern und Kommunen zusammengenommen nur noch 1,2 %, in sind sie mit 2,6 % deutlich stärker gestiegen. Bei den Einnahmen je Einwohner rangiert trotzdem mit auf dem drittletzten Platz, deutlich vom Spitzenreiter (6 338 ) entfernt. Gegenüber 2003 haben die Gesamteinnahmen beträchtlich zugelegt, befindet sich hierbei mit 21,1 % nur wenig unter dem Durchschnitt von Deutschland (21,3 %). Auch hier liegt mit 33,9 % vorne. Einen nur sehr schwachen Anstieg mussten (5,1 %) und das (6,6 %) hinnehmen. konnte im Jahr 2008 den dritthöchsten Zuwachs aller Länder bei den Steuereinnahmen verbuchen, trotzdem sind die Steuereinnahmen je Einwohner weiterhin deutlich niedriger als im Durchschnitt. Im Mittel erzielen die Länder und Kommunen 72,3 % ihrer Einnahmen In Tabelle 45 sind die Zahlungen des Länderfinanzausgleichs zusammen mit den Ergänzungszuweisungen des Bundes dargestellt. Für spielen diese Zahlungen eine vergleichsweise geringe Rolle, das Land erhält 61 je Einwohner. Das ist unter den Nehmerländern der zweitniedrigste Wert nach. Entsprechend machen diese Zahlungen nur 1,5 % der bereinigten Gesamteinnahmen von aus, in sind es sogar nur 0,1 %. dagegen erhält 28,2 % seiner bereinigten Gesamteinnahmen aus Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen, in allen ostdeutschen Ländern zusammen sind es fast ein Viertel. In absoluten Werten ist mit Mio. der größte Zahler, gefolgt von Baden-Württemberg und. Die höchsten Zahlungen je Einwohner erhält mit 1 790, was auch den Spitzenplatz bei den bereinigten Gesamteinnahmen je Einwohner erklärt. Am stärksten belastet wird mit je Einwohner. Der deutliche Verlust für von Mio. gegenüber 2003 resultiert aus geänderten Verteilungsregeln der Bundesergänzungszuweisungen. -Monitor

4 Sachinvestitionsquote der Länder und Kommunen 2008 Schleswig- Holstein Mecklenburg- Vorpommern - Anhalt Rheinland- Pfalz Sachinvestitionsquote in Prozent 9,0 und mehr 7,0 bis unter 9,0 5,0 bis unter 7,0 unter 5,0 Westdeutschland: 7,0 % Ostdeutschland: 7,1 % Deutschland: 7,2 % Baden- Württemberg 32 -Monitor 2009

5 Zinssteuerquote der Länder und Kommunen 2008 Schleswig- Holstein Mecklenburg- Vorpommern - Anhalt Rheinland- Pfalz Zinssteuerquote in Prozent 17,5 und mehr 12,5 bis unter 17,5 7,5 bis unter 12,5 unter 7,5 Westdeutschland: 8,5 % Ostdeutschland: 13,6 % Deutschland: 9,4 % Baden- Württemberg -Monitor

6 Schulden der Länder, Kommunen und öffentlichen Unternehmen (ÖFEUs) in Euro je Einwohner am Baden-Württemberg Durchschnitt: Deutschland: Mecklenburg-Vorpommern Rheinland-Pfalz -Anhalt Schleswig-Holstein Kreditmarktschulden des Landes Kreditmarktschulden der Kommunen Schulden der ÖFEUs Kassenkredite des Landes Kassenkredite der Kommunen 34 -Monitor 2009

7 zit mit sowie das (- 497 ). liegt mit 27 klar unter dem Durchschnitt von 100, hat aber gegenüber dem Vorjahr nur einen geringen Rückgang zu verzeichnen. In fünf Ländern hat sich der Saldo gegenüber dem Vorjahr positiv erwickelt. Bemerkenswert ist die Veränderung gegenüber dem Jahr 2003: Damals lag das Finanzierungsdefizit noch bei - 40,1 Mrd.. In hat sich der Saldo um 4,5 Mrd. verbessert, in sogar um 10,4 Mrd., und es gibt kein Land, das beim Saldo nicht besser da steht als vor 5 Jahren. Die letzte Spalte von Tabelle 46 bezieht den Finanzierungssaldo auf das BIP. Interessant ist hier vor allem der Vergleich zu 2003: Damals lag der Indikator für alle Länder und Kommunen bei - 1,9 %, er hat sich also um 2,2 Prozentpunkte verbessert, in lag die Steigerung bei 2,4 Prozentpunkten. Mit + 6,6 Prozentpunkten gab es die günstigste Entwicklung in. Hohe Schuldenlast der Länder und Kommunen Die Kreditmarktschulden der Länder und Kommunen (Tab. 47) sind 2008 um - 4,1 Mrd. gesunken. In kam es zu einem Anstieg um 501 Mio. bzw. 0,9 % auf nun 57,3 Mrd. bzw je Einwohner. Deutlich stärker haben sich die Kreditmarktschulden in (+ 6,8 %) und im (+ 3,5 %) erhöht. In dagegen konnte der ohnehin vergleichsweise niedrige Schuldenstand besonders kräftig um - 11,6 % reduziert werden. Insgesamt zeigen sich bei den Schulden je Einwohner extreme Unterschiede: Den Maximalwert weist mit je Einwohner auf, in sind es nur Trotz der günstigen Entwicklung der beiden vergangenen Jahre liegen die Kreditmarktschulden erheblich über dem Wert von 2003: Für alle Länder und Kommunen zusammen ist ein Anstieg um 57,7 Mrd. bzw. 11,6 % zu verzeichnen, liegt mit 11,8 % nur wenig darüber. Auffällig sind auch beim Fünfjahresvergleich die sehr hohen Zuwachsraten von (+ 44,0 %) und dem (+ 32,6 %). Die Kreditfinanzierungsquote gibt an, inwieweit die Ausgaben der Haushalte durch den Kreditmarkt finanziert werden. Entsprechend dem Rückgang der Kreditmarktschulden ist die Kreditfinanzierungsquote für Deutschland insgesamt mit - 1,1 % negativ, in liegt sie bei 1,5 %. Einen geradezu dramatischen Wert erreicht sie in mit 23,7 %. In Tabelle 48 sind außer den Kreditmarktschulden der Länder und Kommunen (den Kernhaushalten) auch die Schulden der öffentlichen Unternehmen sowie die Kassenkredite der Kernhaushalte dargestellt. Die Schuldenlast stellt sich damit um 205,6 Mrd. größer dar. Die niedersächsischen Schulden liegen bei dieser erweiterten Betrachtungsweise bei 75,4 Mrd. bzw je Einwohner. Die letzte Spalte von Tabelle 48 bezieht den Schuldenstand auf das BIP. Hierbei zeigen sich zwischen den Ländern deutliche Unterschiede: Im Durchschnitt liegt der Schuldenstand der Länder und Kommunen bezogen auf das BIP bei 30,6 %, ist mit 35,2 % deutlich darüber positioniert. Den weitaus höchsten Wert weist mit 76,0 % auf, gefolgt von (61,6 %) und -Anhalt (54,4 %). hat dagegen eine Schuldenquote von nur 11,3 %, Baden-Württemberg von 19,8 %. -Monitor