Österreich im Schulden-Check. Pressekonferenz Freitag, 10. Juli 2015

Transkript

1 Österreich im Schulden-Check Pressekonferenz Freitag, 10. Juli 2015

2 Österreich im Schulden-Check Gerald Loacker - NEOS Sozialsprecher Dr. Ulrich Schuh, Forschungsvorstand EcoAustria

3 Update Schulden-Check 2015 Pressekonferenz 10. Juli 2015

4 Einleitung Konsolidierung der öffentlichen Haushalte bestimmt die Wirtschaftspolitik national und international Die gängigen Fiskalindikatoren sind gegenwarts- bzw. vergangenheitsbezogen Strategische Fiskalpolitik muss zukunftsorientiert aufgestellt sein Demographische Entwicklung wird öffentliche Haushalte in der Zukunft stark belasten

5 EcoAustria Schuldencheck Generationen-Konten-Modell zur Berechnung der effektiven Staatsverschuldung Bericht des Fiskalrats: Anlass für Update des Schulden-Checks Ausgangspunkt: alle aktuellen Einnahmen und Ausgaben des öffentlichen Sektors Aufteilung nach Alter und Geschlecht

6 EcoAustria Schulden-Check II Ausgaben- und Einnahmenprofil wird in die Zukunft projiziert Berücksichtigung zukünftiger Trends (zb demographische Entwicklung, Frauenerwerbsbeteiligung, ) Anwendung geltender Rechtslage bzw. bereits beschlossener Reformmaßnahmen (zb Pensionsreformen, Steuerreform) No-Policy-Change: Allfällige in der Zukunft notwendige Reformen bewusst nicht abgebildet Entwicklung von Parametern (zb Produktivitätswachstum, Inflation, Zinssatz) entsprechend allg. verwendeter Annahmen

7 EcoAustria Schulden-Check III Berechnung von 2 verschiedenen Typen von Indikatoren Gängige Fiskalindikatoren: Ausgaben, Einnahmen, Defizit, Effektive Staatsschuld: übersteigen aktueller Schuldenstand und zukünftige Ausgaben die zukünftigen Einnahmen? (Gegenwartswert)

8 Effektive Verschuldung in % d. BIP: Schulden-Check % Eff. Staatsschuld: 271,5% 300% 250% 200% 150% Impl. Verschuldung 197,0% 100% 50% 0% Schuldenstand 2013; 74,5% Schulden-Check 2014 Schulden-Check 2015

9 Effektive Verschuldung in % d. BIP: Schulden-Check 2014 und % Eff. Staatsschuld: 271,5% 300% 250% 200% 150% 100% 50% 0% Impl. Verschuldung 197,0% Schuldenstand 2013; 74,5% Schuldenstand 2014; 84,5% Schulden-Check 2014 Schulden-Check 2015

10 Effektive Verschuldung in % d. BIP: Schulden-Check 2014 und % Eff. Staatsschuld: 271,5% Eff. Staatsschuld: 314,7% 300% 250% 200% 150% Impl. Verschuldung 197,0% Impl. Verschuldung; 230,2% 100% 50% 0% Schuldenstand 2013; 74,5% Schuldenstand 2014; 84,5% Schulden-Check 2014 Schulden-Check 2015

11 Effektive Verschuldung in % des BIP: Update % 300% 250% 200% 150% 100% 50% 0% Eff. Staatsschuld: 271,5% Eff. Staatsschuld: 314,7% Impl. Verschuldung 197,0% Schuldenstand 2013; 74,5% Impl. Verschuldung; 230,2% Schuldenstand 2014; 84,5% Schulden-Check 2014 Schulden-Check 2015 Gründe für den Anstieg der effektiven Staatsschuld: Schlechtere Ausgangsposition: Höherer Schuldenstand Geringerer Primärsaldo Pessimistischere mittel- und langfristige Einschätzung: Arbeitslosigkeit Produktivität Pensionen Dem wirkt etwas positivere Bevölkerungsentwicklung entgegen

12 Ausgabenkategorien (in Prozent des BIP) 10% Ausgabenkategorien I 20% Ausgabenkategorien II 8% 18% 6% 16% 4% 14% 2% 12% 0% Gesundheit Bildung Div.Transfers Arbeitsm. Pflege 10% Pensionen Rest

13 Ausgaben- und Einnahmenquote 65% Ausgaben- und Einnahmenquote 60% 55% 50% 45% Ausgabenquote Einnahmenquote

14 Verschuldung (in % BIP) Maastricht- und Primär-Überschuss (in % BIP) Verschuldung und Überschuss Verschuldung und Überschuss 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% % 3% 0% -3% -6% -9% Verschuldung (l.a.) Maastricht-Überschuss (r.a.) Primär-Überschuss (r.a.)

15 Ergebnisse der Reformen Ohne weitere Reformen beträgt die effektive Verschuldung mehr als 310% des BIP Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen erfordert zum Beispiel eine sofortige Verbesserung des Primärüberschusses von rund 2,8% des BIP Gegeben die bereits derzeit sehr hohe Abgabenquote sollten ausgabenseitige Maßnahmen rasch umgesetzt werden

16 NEOS Maßnahmenpaket Maßnahme Folge Erneuerung des Pensionssystems Erneuerung des Gesundheitswesens Neuausrichtung von Fördergeldern Föderalismusreform Einsparung 6,8 Milliarden Einsparung 4,5 Milliarden Einsparung 4,0 Milliarden Einsparung 4,0 Milliarden

17 Wachstum & Entlastung Entlastung 8,4 Milliarden Euro jährlich Wachstumsimpuls 1% des BIP bzw neue Arbeitsplätze Schuldenabbau von 3,5 Milliarden jährlich Investitionen in Bildung & Forschung von 3,5 Milliarden jährlich

18 Danke für Ihr Kommen. parlament.neos.eu/steuerreform/ Impressum: NEOS Parlamentsklub Dr. Karl-Renner-Ring 3, 1017 Wien