Antwort. Drucksache 16/9342. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Datum des Originals: /Ausgegeben:

Transkript

1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3571 vom 16. Juni 2015 des Abgeordneten Thomas Nückel FDP Drucksache 16/9002 Beschäftigtenentwicklung in Einrichtungen von Landesbehörden und Institutionen in Herne Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort? Der Finanzminister hat die Kleine Anfrage 3571 mit Schreiben vom 23. Juli 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerpräsidentin sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Gestaltung des demographischen Wandels ist eine der ganz großen Herausforderungen dieses Jahrhunderts für Bund, Länder und Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland. Auch in Nordrhein-Westfalen wird es notwendig sein, teilweise weitreichende Veränderungen vorzunehmen zur Anpassung der öffentlichen Infrastruktur, Einrichtungen und Angebote an die neue Bedarfslage. Dabei ist insbesondere der Umstand kennzeichnend und bei allen weiteren Überlegungen und Entscheidungen zu beachten, dass die nordrhein-westfälische Bevölkerungsentwicklung rückläufig ist und dies voraussichtlich auch bleibt. Zugleich wird die Bevölkerung des Landes älter und durch andauernde Wanderungsbewegungen vielfältiger und in ihren Bedürfnissen heterogener werden. Auch die Zahl der Erwerbsfähigen verringert sich in der Folge, ebenso werden viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Landes in den kommenden Jahren immer älter. Die Ergebnisse einer entsprechenden Prognos-Studie werden im Beitrag Demografischer Wandel Risiken und Chancen für die öffentliche Hand wie folgt zusammengefasst: Eine Untersuchung der Prognos AG in öffentlichen Verwaltungen des Bundes, der Länder und der Kommunen hat ergeben, dass in Folge von Einstellungsstopps und Stellenkürzungen das Durchschnittsalter im öffentlichen Dienst in den vergangenen 10 Jahren von 41,8 auf über 44 Jahre angestiegen ist. Rund ein Drittel der Mitarbeiter ist älter als 50 und wird in den kommenden Jahren in den Ruhestand entlassen. Das Durchschnittsalter des Personals in der öffentlichen Verwaltung wird weiter steigen, der Bedarf an qualifizierten Nachwuchs- Datum des Originals: /Ausgegeben: Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, Postfach , Telefon (0211) , zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter

2 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 16/9342 kräften ebenso. Diese steigende Nachfrage trifft auf einen Arbeitsmarkt, auf dem das Angebot qualifizierter Fachkräfte zu einem begehrten Gut wird und sich der Wettbewerb mit privaten Arbeitgebern deutlich verschärfen wird. Auch der Deutsche Beamtenbund (dbb) verfolgt die Entwicklung besorgt und führt auf seiner Internetpräsenz aus: Der demographiebedingte Rückgang des Arbeitskräftepotentials, der ab 2012 verstärkt eintreten wird, trifft den öffentlichen Dienst nicht nur früher, sondern auch härter als die private Wirtschaft. Grund ist die absehbare Überalterung in der Personalstruktur. Während die Wirtschaft vor allem in den 90er Jahren ihre Belegschaften stark verjüngt hat, fand im öffentlichen Dienst genau der gegenteilige Prozess statt. Seit 1993 wurden jährlich rund 1,5 Prozent des Personals abgebaut und kaum junge Nachwuchskräfte eingestellt. Aktuell sind 75 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst älter als 35 Jahre. An den Gymnasien und berufsbildenden Schulen werden händeringend Lehrer gesucht, vielen Kommunalverwaltungen fällt es schon heute schwer, technisches Personal zu gewinnen. Bei IT-Fachkräften unterliegt die öffentliche Verwaltung wegen der schlechteren Bezahlung regelmäßig in der Konkurrenz mit der privaten Wirtschaft. In vielen Regionen wird es einen regelrechten Absturz beim Arbeitskräfteangebot geben. Der demographische Wandel ist also für unser Land auch in der Gestaltung des öffentlichen Dienstes eine Herausforderung; gleichermaßen bietet er jedoch auch Chancen, wenn die Landesregierung frühzeitig und realistisch identifiziert, in welchen Bereichen Anpassungen vorzunehmen sind und diese auch in Angriff nimmt. Es wird sowohl erwartet, innerhalb der Landesverwaltung bestehende Strukturen an die veränderten Bevölkerungszahlen und neue Bedürfnisse anzupassen, als auch mit geeigneten Maßnahmen auf die Personalentwicklung in den einzelnen Behörden zu achten. Vor dem Hintergrund dieser zu erwartenden Entwicklungen und Trends ist es von großem Interesse, im Detail zu erfahren, wie sich die Personalsituation vor Ort in einer Großstadt des Landes standortspezifisch darstellt. Aussagen kann die Landesregierung für jedes Ressort erteilen, das entweder eigene Behördenstandorte in einer Stadt unterhält oder dem Ressort zugeordnetes Landespersonal in anderen Institutionen einsetzt, beispielsweise in Bildungseinrichtungen der Kommune. Gegenstand dieser Parlamentsanfrage ist jeweils die Entwicklung der Personalsituation in Institutionen mit Sitz oder Standorten im Gebiet der Stadt Herne. Darunter fallen vor allem neben den Behörden der Finanzverwaltung, Justiz und Polizei auch die Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen sowie Beschäftigte in Landesbetrieben oder besonderen Landeseinrichtungen. Ziel ist es, eine umfassende Bestandsanalyse für den konkreten Standort Herne zu erhalten, um zukünftig nötige Weichenstellungen frühzeitig identifizieren zu können. Bei nachfolgenden Fragen sind mit Beschäftigten jeweils in gleicher Weise Landesbeamte wie öffentliche Angestellte des Landes unabhängig vom jeweiligen Beschäftigungsstatus gemeint. 1. Wie hat sich am Standort Herne die Anzahl der beim Land Beschäftigten jeweils jährlich in den letzten fünf Jahren differenziert nach Ressorts und Behörden bzw. Einrichtungen entwickelt? 2

3 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 16/ Wie viele Abgänge, bzw. hat es in der Veränderungsbilanz der Beschäftigten jeweils jährlich in den letzten fünf Jahren differenziert nach Ressorts und Behörden bzw. Einrichtungen am Standort Herne gegeben? 3. Welche Veränderungen bei den Beschäftigtenzahlen sind zukünftig seitens des Landes am Standort Herne beabsichtigt, beispielsweise durch Aufgabe, Neuansiedlung oder Ausbau von Standorten bzw. personelle Verstärkung / Personalabbau? 4. Wie sieht am Standort Herne aktuell der jeweilige Altersdurchschnitt von Beschäftigten des Landes differenziert nach Ressorts und Behörden bzw. Einrichtungen aus? 5. Mit jeweils welchen einzelnen personalwirtschaftlichen Maßnahmen am Standort Herne versuchen die jeweiligen Ressorts bei den Behörden bzw. Einrichtungen in ihrem Zuständigkeitsbereich sicherzustellen, dass es in den kommenden Jahren trotz absehbarer Dienstaustritte nicht zu quantitativen oder qualitativen Problemen bei der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften kommt? Die Antworten zu den Fragen 1 bis 5 ergeben sich aus der Anlage. 3

4

5 Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Jahr Beschäftigte 1) Abgänge 2) 3) 4) Alters-durchschnitt 1) Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften MSW Grundschule - Herne, KG an der Bergstraße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG an der Vellwigstraße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG an der Schulstraße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Overwegstr ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG an der Max-Wiethoff-Straße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Langforthstraße ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Wiescherstr ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG an der Forellstraße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG an der Flottmannstraße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG an der Ohmstraße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Pantrings Hof , ) 6) Seite 1 von 6

6 Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Jahr Beschäftigte 1) Abgänge 2) 3) 4) Alters-durchschnitt 1) Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften MSW Grundschule - Herne, GG James-Krüss-Schule , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Regenbogenschule ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG am Berliner Platz , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG an der Börsinghauser Straße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Görresschule ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG am Eickeler Park , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Freiherr-vom-Stein-Schule , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Sonnenschule , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Horstschule , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Südschule , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Laurentiusschule , ) 6) Seite 2 von 6

7 Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Jahr Beschäftigte 1) Abgänge 2) 3) 4) Alters-durchschnitt 1) Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften MSW Grundschule - Herne, GG an der Claudiusstraße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Michaelschule , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Europaschule Königstraße , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Josefschule , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG Schillerschule , ) 6) MSW Grundschule - Herne, GG am Jürgens Hof , ) 6) MSW Hauptschule - Herne, GH Hölkeskampring , ) 6) MSW Hauptschule - Herne, GH Jürgens Hof ) 6) MSW Hauptschule - Herne, GH Hans-Tilkowski-Schule , ) 6) MSW Hauptschule - Herne, GH Gustav-Adolf-Schule , ) 6) MSW Hauptschule - Herne, GH Königin-Luisen-Schule ) 6) Seite 3 von 6

8 Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Jahr Beschäftigte 1) Abgänge 2) 3) 4) Alters-durchschnitt 1) Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften MSW Hauptschule - Herne, GH Melanchthonschule , ) 6) MSW Hauptschule - Herne, GH Freiherr-vom-Stein ) 6) MSW Förderschule G/H - Herne, FÖ LE an der Viktor-Reuter-Straße ) 6) MSW Förderschule G/H - Herne, FÖ LE Paul-Klee-Schule , ) 6) MSW Förderschule G/H - Herne, FÖ LE Astrid-Lindgren-Schule , ) 6) MSW Förderschule G/H - Herne, FÖ LE, ES an der Dorneburg , ) 6) MSW Förderschule G/H - Herne, FÖ GG am Schwalbenweg , ) 6) MSW Förderschule G/H - Herne, FÖ GG Robert-Brauner-Schule , ) 6) MSW Förderschule G/H - Herne, FÖ SQ Erich-Kästner , ) 6) MSW Förderschule G/H - Herne, FÖ ES, KR Janosch ) 6) MSW Realschule - Herne, RS Sodingen , ) 6) Seite 4 von 6

9 Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Jahr Beschäftigte 1) Abgänge 2) 3) 4) Alters-durchschnitt 1) Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften MSW Realschule - Herne, RS Strünkede , ) 6) MSW Realschule - Herne, RS Crange , ) 6) MSW Realschule - Herne, RS An der Burg , ) 6) MSW Gesamtschule - Herne, GE Wanne-Eickel , ) 6) MSW Gesamtschule - Herne, GE Mont-Cenis , ) 6) MSW Gesamtschule - Herne, GE Erich-Fried , ) 6) MSW Gymnasium - Herne, Gym Haranni , ) 6) MSW Gymnasium - Herne, Gym Pestalozzi , ) 6) MSW Gymnasium - Herne, Gym Otto-Hahn , ) 6) MSW Gymnasium - Herne, Gym Wanne , ) 6) MSW Gymnasium - Herne, Gym Eickel , ) 6) Seite 5 von 6

10 Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Jahr Beschäftigte 1) Abgänge 2) 3) 4) Alters-durchschnitt 1) Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften MSW Berufskolleg - Herne, BK Mulvany , ) 6) MSW Berufskolleg - Herne, BK Emschertal , ) 6) MSW Schulamt - Vertretungsreserve ) 37,0 6) Beschäftigte, Abgänge und ) Grundlage sind die Amtlichen Schuldaten zum Stichtag des jeweiligen Jahres. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wurde das Durchschnittsalter der Beschäftigten in Dienststellen mit weniger als 5 Beschäftigten mit "X" gekennzeichnet. 2) Nur vormals unbefristet Beschäftigte. Ausscheidensgründe sind Ruhestand, Entlassung, Rente, Tod und Versetzung in ein anderes Bundesland. Nicht erfasst sind Elternzeit, Sabbatjahr u.ä. 3) Nur unbefristet Beschäftigte 4) Versetzungssaldo. Nur aus persönlichen Gründen. Inklusive Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger aus Elternzeit. 5) Künftige Veränderungen bei den Beschäftigtenzahlen an den Schulen am Standort Herne sind abhängig der Entwicklung der jeweiligen Schülerzahl und des sich daraus ergebenden Lehrkräftebedarfs. 6) Die bedarfsgerechte Versorgung der Schulen mit Lehrkräften wird zunächst über die Versetzungsverfahren und anschließend über die Einstellungsverfahren sichergestellt. Dabei werden insbesondere im Einstellungsverfahren Maßnahmen ergriffen, auch lehrendes Personal ohne lehramtsbezogenen Hochschulabschluss zu gewinnen und durch eine entsprechende berufsbegleitende Qualifizierung zum Erwerb einer Lehramtsbefähigung zu führen. Da die Lehrkräfteversorgung kein spezifisches Problem des Standortes Herne ist, gelten diese Maßnahmen landesweit. Um zusätzliche Schulleiterinnen und Schulleiter zu gewinnen, werden Lehrerinnen und Lehrer, die einen Einsatz in der Schulleitung anstreben, frühzeitig und umfassend auf ihre neue Aufgabe vorbereitet. Um Schulleiterinnen und Schulleiter zu entlasten, wird seit 2011 nach und nach die Leitungszeit ausgebaut. Die Landesregierung hat erhebliche zusätzliche finanzielle Ressourcen zur Entlastung der Schulleiterinnen und Schulleiter aufgewendet. (Mit dem Haushalt 2011 wurden für Grundschulen 340 Stellen, mit dem Haushalt 2012 für die größeren Systeme 224 Stellen und mit dem Haushalt Stellen zusätzlich für die Erhöhung der Leitungszeit zur Verfügung gestellt. Mit dem Haushalt 2014 wurden weitere 109 Stellen speziell an Grundschulen zum Ausbau der Leitungszeit eingesetzt. Ab dem Schuljahr 2015/2016 werden an den übrigen Schulformen mit Ausnahme der Hauptschulen zusätzliche 357 Stellen für Verbesserungen bei der Leitungszeit eingesetzt). Das Ministerium für Schule und Weiterbildung hat im Herbst 2014 eine Projektgruppe Schulleitungen eingerichtet, um die Gründe für die Leitungsvakanzen zu analysieren und Vorschläge für eine Verbesserung der Besetzungssituation zu unterbreiten. Über die Ergebnisse soll dem zuständigen Ausschuss für Schule und Weiterbildung berichtet werden. Ob sich aus den Ergebnissen konkrete Verbesserungen für Schulleitungen im Hinblick auf die Stellenausstattung, Bezahlung und Unterstützung ergeben können, muss der weiteren politischen Willensbildung vorbehalten bleiben. Seite 6 von 6

11 Kleine Anfrage 3571: Herne Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Beschäftigte (Vollzeitäquivalente zum des Folgejahres) Abgänge Altersdurchschnitt Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fachund Führungskräften MSW Staatliches Schulamt Herne X ,5 0,5 keine 1) Aus datenschutzrechtlichen Gründen wurde das Durchschnittsalter der Beschäftigten in Dienststellen mit weniger als 5 Beschäftigten mit "X" gekennzeichnet. 1) Die für die Stellenbesetzungen zuständigen Bezirksregierungen versuchen, alle Vakanzen so schnell wie möglich zu schließen. Es wird zügig ausgeschrieben und potentielle Bewerberinnen und Bewerber werden angesprochen. Die notwendigen Nachbesetzungen erfolgen i.d.r. durch oder. Seite 1 von 1

12 Kleine Anfrage 3571: Herne Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Beschäftigte (Vollzeitäquivalente zum des Folgejahres) Abgänge Altersdurchschnitt Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften FM Finanzamt 2010 k.a. k.a. k.a. Keine 46,1 s. Erläuterungen Fusion zum Finanzamt Herne Herne ,06 k.a. k.a. am , ,41 5, ,50 14,61 6 FM Finanzamt ,66 8,00 9,17 Keine 49,9 s. Erläuterungen für Groß- und ,06 11,00 5,00 Konzernbetriebs ,81 10,48 10,73 prüfung ,94 3,82 12,23 Herne ,78 9,80 9,31 zu Frage 5: Einstellungen: Die Einstellungszahlen der Steuerverwaltung berücksichtigen die bereits eingetretenen und in den nächsten Jahren zu erwartenden Auswirkungen des demographischen Wandels. Sie orientieren sich deshalb am durchschnittlichen Bedarf der nächsten 15 Jahre. Das ermöglicht eine kontinuierliche und verstetigte Einstellungspolitik. Das Zahlenwerk wird jährlich im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens aktualisiert. Außerdem hat die Landesregierung die Betriebsprüfung mit 200 neuen Stellen gestärkt. Personalgewinnung: Werbemaßnahmen des Finanzministeriums und Maßnahmen vor Ort in den Finanzämtern (z.b. Tage der offenen Tür) stellen eine erfolgreiche Personalgewinnung weiter sicher. Personalentwicklung: Personalentwicklungskonzepte machen die beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten transparent und sind damit eine verlässliche Grundlage für die Beschäftigten und potentielle Bewerber und Bewerberinnen. Seite 1 von 1

13 Kleine Anfrage 3571-Herne (Bochum) Frage 1: Frage 2: Ressort Behörde/ Einrichtung Beschäftigte (Vollzeitäquivalente zum des Folgejahres) Abgänge Altersdurchschnitt Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräften MIK NRW Polizeipräsidium Bochum ,96 k.a. k.a. k.a. 44, ,05 k.a. k.a. k.a. keine ,09 k.a. k.a. k.a ,61 k.a. k.a. k.a ,53 k.a. k.a. k.a. Personalgewinnung: Die erfolgreiche Personalgewinnung wird durch das Werberahmenkonzept gesichert, welches das Zusammenwirken der örtlichen, regionalen und zentralen Personalwerbung regelt und gewährleistet, dass die Werbeaktivitäten/-maßnahmen aller Polizeibehörden aufeinander abgestimmt sind. Darüber hinaus wurden die Einstellungszahlen für den Direkteinstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst unter Berücksichtigung des demografischen Wandels in den letzten Jahren stetig erhöht. Personalentwicklung: Innerhalb der Polizei NRW geben Personalentwicklungskonzepte den Beschäftigten Sicherheit und Verlässlichkeit für ihre berufliche Entwicklung. Sie sollen transparent sowohl das Entwicklungspotential des Polizeiberufes als auch die personalwirtschaftlichen Aufgabenstellungen des Dienstherrn erkennen lassen und liefern insofern einen maßgeblichen Beitrag zur Berufszufriedenheit sowie zur Sicherung von Fach- und Führungskräften. Die polizeiliche Versorgung der Stadt Herne obliegt dem Polizeipräsidium Bochum. Die Daten zur Frage 1 bis 5 beziehen sich insofern auf die Gesamtbehörde. Zu Frage1: Es handelt bei den Angaben um Stellenplanäquivalente, d.h. die Personenanzahl kann höher ausfallen. Zu Frage2: Es ergeben sich unterjährig eine Vielzahl von Personalveränderungen innerhalb des PP Bochum. Eine Erfassung jeder Personalmaßnahme ist nicht mit vertretbarem Verwaltungsaufwand möglich. Zu Frage3: Es sind keine mit der Fragestellung aufgeführten Personalveränderungen (Personverstärkung/-abbau aufgrund von Aufgabe, Neuansiedlung oder Ausbau von Standorten) geplant. Zu Frage4: Die Angabe bezieht sich auf das Durchschnittsalter von Beamtinnen und Beamten zum Stand Daten für Regierungsbeschäftigte des PP Bochum liegen nicht vor. Seite 1 von 1

14