Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 3366 mit Schreiben vom 26. Mai 2015 namens der Landesregierung beantwortet.

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1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3366 vom 24. April 2015 des Abgeordneten Thomas Nückel FDP Drucksache 16/8528 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Herne Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den größen? Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 3366 mit Schreiben vom 26. Mai 2015 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die aktuell in Nordrhein-Westfalen geführte öffentliche Debatte über den Unterrichtsausfall in unseren Schulen, dessen Umfang angeblich nicht genau beziffert werden kann, bestätigt, dass auch hinsichtlich der Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Herne unverändert zahlreiche Probleme ungelöst sind. Dies führt immer wieder zu Klagen von Schülern, Eltern und Lehrern über schlechte Unterrichtsbedingungen an den Schulen. Unterrichtsausfall ist jedoch kein alleiniges Herner Phänomen die Schwierigkeiten bestehen in nahezu allen nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden landesweit. Seitens des Landes ist jedoch seit Regierungsübernahme durch SPD und Grüne leider die regelmäßige Erhebung des Stundenausfalls abgeschafft worden, der bis 2010 regelmäßig transparent erfasst wurde. Unter anderem hat die anhaltende und immer lauter zu vernehmende Kritik der Betroffenen dazu geführt, dass sich der Landesrechnungshof dieser Problematik angenommen hat und das Schulministerium bereits Anfang 2013 aufgefordert wurde, die tatsächlich ausgefallenen Unterrichtsstunden in Nordrhein-Westfalen in konkreten Zahlen zu ermitteln. Doch anstatt dieser Aufforderung endlich konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. Datum des Originals: /Ausgegeben: Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, Postfach , Telefon (0211) , zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter

2 Die Sicherstellung des Unterrichts bildet aber eine zentrale Aufgabe der Schulpolitik. Zu Recht fordern Eltern von der Landespolitik ein, dass ihre Kinder den stundenplangemäßen Unterricht auch tatsächlich erhalten. Daher muss das Land die bestmöglichen Vorkehrungen treffen, um den Unterrichtsausfall nach Möglichkeit zu minimieren. Hierzu zählt auch, den Unterrichtsausfall transparent zu erfassen und sich dazu der öffentlichen Debatte zu stellen. Auch angesichts des recht hohen Altersdurchschnitts vieler Lehrerkollegien und der damit verbundenen beträchtlichen Frühpensionierungsrate in Zeiten steigender Arbeitsbelastung und häufiger schulrechtlicher Änderungen sind solche Befunde wenig verwunderlich. Die Problematik der bevorstehenden Pensionierungswelle ist ebenso bekannt wie der Umstand, dass aufgrund der in den 1970er Jahren in einigen Bundesländern hohen Einstellungszahlen die Altersverteilung der Lehrerkollegien bundesweit nicht gleichmäßig ausfällt. Derzeit ist demnach rund jeder vierte Lehrer 55 Jahre oder älter. Diese Lehrer stehen damit absehbar in wenigen Jahren nicht mehr an den Schulen für Unterrichtszwecke zur Verfügung. Dringend notwendig ist daher ein alle en umfassendes Handlungskonzept, das Qualitätsverbesserungen vorsieht und die zukünftige Unterrichtsversorgung an den Schulen der Stadt Herne sowie landesweit auf einem hohen Standard absichert, damit struktureller Unterrichtsausfall und fachfremde Unterrichtserteilung möglichst schnell der Vergangenheit angehören. Handlungsbedarf ist auch deshalb gegeben, da nur ein qualitativ hochwertiges und leistungsfähiges Bildungssystem unseren Jugendlichen die in der heutigen Gesellschaft für ihr persönliches wie berufliches Leben geforderten Qualifikationen zielsicher vermitteln kann. Der Mangelzustand einer in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht zufriedenstellenden Unterrichtsversorgung verbaut jungen Menschen regelmäßig auch in der Stadt Herne ihre Zukunftschancen, führt zu unnötigen Qualifikationsdefiziten und verstärkt die Einschätzung von Arbeitgebern, dass leider vielfach offene Ausbildungsstellen auch deshalb unbesetzt bleiben, da zu viele Schulabgänger selbst den grundlegenden Bildungsanforderungen des Berufsbildungssystems leider nicht mehr gerecht werden. Vielfach fehlen auch Herner Schulabsolventen die erforderlichen Grundkompetenzen für die erfolgreiche Absolvierung einer Berufsausbildung. Auch der absolut ernstzunehmende und in den kommenden Jahren voraussichtlich noch an Bedeutung gewinnende Fachkräftemangel in bestimmten Fächern verstärkt den Druck auf die Politik, für ein leistungsfähiges Bildungssystem zu sorgen und die bereits genannten Mangelzustände an Herner Bildungseinrichtungen zu vermeiden bzw. schnellstmöglich zu beseitigen. Beste Bildung entscheidet über die Lebenschancen jedes einzelnen Kindes genauso wie über das Wohlergehen unserer Gesellschaft insgesamt. Sie ist ferner die Voraussetzung für den individuellen sozialen Aufstieg möglichst vieler Schüler in der Stadt Herne. Im Sinne einer transparenten Informationspolitik ist es wichtig, dem Parlament für die weitere Bildungsplanung alle entscheidungsrelevanten Schuldaten zur Verfügung zu stellen und diesem Informationsbedarf auch für die Stadt Herne nachzukommen. Der Fragesteller bittet daher um eine vollumfängliche Information über den aktuellen Sachstand mindestens in Form einer Fortschreibung der zu diesem Komplex zuletzt für die Schulen in der Stadt Herne veröffentlichten Daten (LT-DS 16/5814). 2

3 Vorbemerkung der Landesregierung Die vorliegende Kleine Anfrage ist Teil einer Serie von inhaltsgleichen Kleinen Anfragen in allen Kreisen und kreisfreien Städten des Landes Nordrhein-Westfalen, die von Abgeordneten der Fraktion der FDP gestellt wurden. Die Beantwortung erfolgt jeweils nach einem gleichlautenden Schema. Hinsichtlich der Aussage des Fragestellers, seitens des Landes sei jedoch seit Regierungsübernahme durch SPD und Grüne leider die regelmäßige Erhebung des Stundenausfalls abgeschafft worden, wird auf den Bericht Unterrichtserteilung/Unterrichtsausfall in der Primarstufe, in der Sekundarstufe I und in der Sekundarstufe II, der dem Landtag mit Schreiben vom 25. Februar 2015 (Vorlage 16/2698) zugesandt wurde und der die Ergebnisse der Stichprobe für das Schuljahr 2014/15 und die Hochrechnung auf die Unterrichtssituation in Nordrhein-Westfalen zum Inhalt hat, hingewiesen. Im Rahmen einer Serienanfrage erfolgte die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu den Unterrichtsbedingungen an den Schulen in der Stadt Herne zuletzt mit der LT-Drs. 16/ Welches jeweilige Stellen-Soll und Stellen-Ist weisen alle einzelnen Schulen sämtlicher en in Herne auf Basis der dem Schulministerium vorliegenden aktuellsten Daten auf? 2. Wie sieht aktuell der jeweilige Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien an allen einzelnen Schulen sämtlicher en in der Stadt Herne aus? Der Stellenbedarf und die Personalausstattung der einzelnen Herner Schulen sowie die Altersdurchschnitte der jeweiligen Lehrerkollegien können, gegliedert nach, der Anlage entnommen werden. Der Stellenbedarf und die Personalausstattung wurden mit der IT- Anwendung Schulinformations- und Planungssystem SchIPS ermittelt (Stand 24. April 2015). Die Altersdurchschnitte der Lehrerkollegien wurden auf Grundlage der Amtlichen Schuldaten für das Schuljahr 2014/15 berechnet. Hierbei wurden alle an den jeweiligen Schulen tatsächlich vorhandenen Lehrkräfte berücksichtigt (Kopfzählung). Bei der Bewertung der Unterrichtsversorgung ist auf folgendes hinzu-weisen: Grundsätzlich bedeutet eine gegenüber dem sich rechnerisch ergebenden Stellenbedarf zu geringe Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch, dass der Unterrichtsbedarf dieser Schule nicht gedeckt werden kann. Vielmehr kann die Schulaufsicht vor Ort bestehende Besonderheiten (z. B. im Hinblick auf die Alters- bzw. Schwerbehindertenermäßigung) im Rahmen der Personalzuweisung berücksichtigen. Auf der anderen Seite bedeutet eine sich gegenüber dem rechnerisch ergebenden Stellenbedarf höhere Personalausstattung an einzelnen Schulen nicht automatisch eine Überversorgung dieser Schule. Bei der Interpretation der Daten aus SchIPS ist ferner zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine stichtagsbezogene Momentaufnahme handelt und die Unterrichtsversorgung einzelner Schulen daher nicht immer vollständig abgebildet werden kann. Alle sich noch in Bearbeitung befindlichen Vorgänge, wie z. B. Veränderungen in der Personalzuweisung, Neueinstellungen, Pensionierungen, Beginn oder Beendigung von Erziehungsurlaub, Elternzeit oder Altersteilzeit, Beurlaubungen, Veränderungen im Beschäftigungsumfang können in einer stichtagsbezogenen Abfrage nicht berücksichtigt werden. Eine manuelle Kontrolle der zum Stichtag 24. April 2015 in SchIPS schulscharf erfassten Daten durch die Bezirksregie- 3

4 rungen würde einen innerhalb des für die Beantwortung von Kleinen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeitraums nicht zu leistenden Arbeitsaufwand verursachen. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass den Schulen landesweit zusätzliches Personal zur Verfügung steht, das in SchIPS nicht bei der Personalausstattung der jeweiligen Schule erfasst wurde. Hierzu zählen beispielsweise die Vertretungsreserve Grundschule, Lehrkräfte für den herkunftssprachlichen Unterricht oder Schulpsychologen. Obwohl dieses Personal nicht bei der Personalausstattung der einzelnen Schule verbucht wurde, verbessert es deren Personalsituation. 3. Da die Herner Lehrerbedarfe im Wesentlichen der Schülerzahlenentwicklung in der Stadt Herne folgen und eine kommunale Prognose wahrscheinlich weiterhin nicht zur Verfügung steht: Welche aktuellsten verfügbaren Zahlen liegen der Landesregierung vor zu den landesweit für die nächsten zehn Jahre prognostizierten Abgängen aus dem Schuldienst in Vollzeitlehrerstellen, zum jeweils jährlichen landesweiten Lehrereinstellungsbedarf in Personen für diesen Zeitraum und dem aktuellen Anteil der Herner Schülerschaft an der des Landes Nordrhein- Westfalen, jeweils differenziert nach en? Zu den voraussichtlichen Berufsaustritten und dem Einstellungsbedarf für die kommenden zehn Jahre wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3213 des Abgeordneten Ralf Witzel, FDP, verwiesen (vgl. LT-Drs. 16/8414). Der Anteil der Schülerinnen und Schüler der Stadt Herne an allen Schülerinnen und Schülern in NRW, gegliedert nach, kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden. 4

5 Anteil der Schülerinnen und Schüler (Krfr. Stadt Herne) an den Schülerinnen und Schülern des Landes NRW nach im Schuljahr 2014/15 Krfr. Stadt Herne Grundschule 0,8% PRIMUS-Schule - Hauptschule 0,7% Volksschule - Realschule 0,9% Sekundarschule - Gemeinschaftsschule - Gesamtschule 1,1% Gymnasium 0,7% Freie Waldorfschule 5,3% Berufskolleg 0,7% Förderschule 0,8% Weiterbildungskolleg - 4. Wie viele Schulklassen jeweils sämtlicher en in Herne überschreiten absolut und prozentual die Bandbreite des für die jeweilige festgelegten frequenzrichtwertes zum Zeitpunkt der aktuellsten verfügbaren Datenerhebung? Die bildung wird an den en Grund-, Haupt-, Real-, Gesamt-, Sekundarschule, am Gymnasium sowie am Schulversuch Gemeinschaftsschule durch Bandbreiten geregelt. Die Zahl der, welche die jeweils gültige Bandbreite bei der bildung überschreiten, und deren Anteil an allen können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. 5

6 Bandbreitenüberschreitungen an öffentlichen Schulen nach en Schuljahr 2014/15 - Krfr. Stadt Herne - Anteil an allen Grundschule 1 0,5% Hauptschule 0 0,0% Realschule 16 18,2% Gesamtschule 0 0,0% Gymnasium 23 25,8% Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass Überschreitungen der Bandbreiten im Rahmen der 6 und 6a der Verordnung zur Ausführung des 93 Abs. 2 Schulgesetz im Umfang von je nach bis zu fünf Schülerinnen und Schülern zulässig sind. 5. Wie viele Herner jeweils sämtlicher en in Herne sind absolut und prozentual nach den zuletzt vorliegenden aktuellsten Daten von 30 oder mehr Schülern besucht worden? Die Zahl der Herner, die im Schuljahr 2014/15 von 30 oder mehr Schülerinnen und Schülern besucht wurden, und deren Anteil an allen, gegliedert nach, können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. mit mindestens 30 Schülerinnen und Schülern an öffentlichen Schulen nach en im Schuljahr 2014/15 - Krfr. Stadt Herne - Anteil an allen Grundschule 1 0,5% Hauptschule 0 0,0% Realschule 24 27,3% Gesamtschule 5 5,3% Gymnasium 29 32,6% Förderschule G/H 0 0,0% Berufskolleg 15 7,8% 6

7 Anlage zur Kleinen Anfrage 3366 Seite 1 von 1 Stellenbedarf, Personalausstattung und durchschnittliches Alter der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen Krfr. Stadt Herne Schule Stand: (Stand ) durchschnittliches Alter Grund- und Unterrichtsmehrbedarausstattung Personal- Ausgleichsbedarf ) insgesamt (Stand Grundschule Herne, KG an der Bergstraße 10,07 0,84 10,91 10,67 41,6 Herne, GG an der Vellwigstraße 13,93 2,08 16,01 15,68 44,5 Herne, GG an der Schulstraße 7,19 2,84 10,03 11,06 49,1 Herne, GG an der Max-Wiethoff-Straße 8,72 4,15 12,87 13,55 45,5 Herne, GG an der Forellstraße 7,66 1,46 9,12 11,10 42,8 Herne, GG an der Flottmannstraße 9,05 1,88 10,93 11,59 47,3 Herne, GG an der Ohmstraße 7,27 4,39 11,65 10,01 41,5 Herne, GG Pantrings Hof 4,65 0,56 5,21 5,35 39,6 Herne, GG James-Krüss-Schule 8,19 1,73 9,92 9,77 39,2 Herne, GG am Berliner Platz 9,91 4,35 14,26 15,21 40,0 Herne, GG an der Börsinghauser Straße 7,61 1,10 8,71 10,19 49,3 Herne, GG am Eickeler Park 9,65 1,09 10,73 9,98 42,7 Herne, GG Freiherr-vom-Stein-Schule 10,35 3,07 13,42 13,39 46,5 Herne, GG Sonnenschule 10,87 4,06 14,93 16,31 49,0 Herne, GG Horstschule 9,08 2,38 11,46 11,52 45,4 Herne, GG Südschule 12,04 4,09 16,12 16,85 42,6 Herne, GG Laurentiusschule 8,16 3,61 11,77 10,38 36,8 Herne, GG an der Claudiusstraße 13,11 2,00 15,11 16,43 40,8 Herne, GG Michaelschule 12,47 3,12 15,59 17,84 46,6 Herne, GG Europaschule Königstraße 10,19 1,68 11,87 12,74 48,1 Herne, GG Josefschule 11,28 3,74 15,02 16,19 44,0 Herne, GG Schillerschule 14,26 2,35 16,60 16,88 40,7 Herne, GG am Jürgens Hof 10,38 4,04 14,42 16,46 45,9 Hauptschule Herne, GH Hölkeskampring 14,46 8,40 22,86 27,53 50,0 Herne, GH Hans-Tilkowski-Schule 19,01 10,19 29,20 29,90 45,2 Herne, GH Gustav-Adolf-Schule 7,58 3,88 11,46 12,75 54,9 Herne, GH Melanchthonschule 7,87 5,89 13,76 15,57 51,0 Realschule Herne, RS Sodingen 32,12 6,75 38,87 38,04 41,9 Herne, RS Strünkede 37,80 1,06 38,86 37,75 43,4 Herne, RS Crange 26,53 11,84 38,37 36,41 45,6 Herne, RS An der Burg 24,53 2,15 26,68 25,75 46,9 Gesamtschule Herne, GE Wanne-Eickel 67,69 22,88 90,57 93,01 45,9 Herne, GE Mont-Cenis 54,02 21,49 75,51 78,88 47,5 Herne, GE Erich-Fried 56,16 9,62 65,77 66,19 46,3 Gymnasium Herne, Gym Haranni 49,68 0,55 50,24 50,39 44,8 Herne, Gym Pestalozzi 50,19 2,61 52,80 49,98 45,7 Herne, Gym Otto-Hahn 59,71 1,74 61,45 61,52 44,0 Herne, Gym Wanne 43,58 5,36 48,94 48,20 40,7 Herne, Gym Eickel 38,89 3,50 42,40 42,26 42,2 Förderschule Herne, FÖ LE Paul-Klee-Schule 12,11 1,28 13,39 13,64 49,0 Herne, FÖ LE Astrid-Lindgren-Schule 11,96 0,55 12,51 11,87 49,8 Herne, FÖ LE, ES an der Dorneburg 17,19 0,00 17,19 19,05 40,0 Herne, FÖ GG am Schwalbenweg 20,18 6,08 26,26 27,07 44,8 Herne, FÖ GG Robert-Brauner-Schule 16,15 4,57 20,72 19,49 44,1 Herne, FÖ SQ Erich-Kästner 19,07 0,57 19,64 20,93 46,0 Berufskolleg Herne, BK Mulvany 89,24 2,20 91,44 90,47 42,4 Herne, BK Emschertal 97,07 0,00 97,07 92,97 45,6