DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN. 71. Jahrgang Nr. 47 Donnerstag, 22. November 2018

Transkript

1 DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 71. Jahrgang Nr. 47 Donnerstag, 22. November , 16:30 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal 3. Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg 4. Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Ohligs - Beschluss für die Fortschreibung des Konzeptes für die zukünftige Entwicklung des Ohligser Zentrums - Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. 171 b, Absatz 1 BauGB 5. Bauleitplanung Talstraße / Forststraße Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes O 653 für das Gebiet zwischen der Talstraße, der Forststraße, der Rheinstraße und der Wilhelmstraße (Beschluss 1) - Stadtbezirk Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid - 6. Bauleitplanung Düsseldorfer Straße / Baustraße Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes O 203 Teil C sowie Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans O 203 Teil C, jeweils für das Gebiet zwischen der Baustraße, der Düsseldorfer Straße, der Aachener Straße und der Parkstraße. (Beschluss 1) - Stadtbezirk Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid - 7. Verschiedenes , 17:00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Verwaltungsgebäude Bonner Straße Sitzungsraum Protokoll über die 14. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am öffentlicher Teil - 4. Tax Compliance bei der Stadt Solingen - mündlicher Vortrag - 5. Korruptionsprävention bei der Stadt Solingen - mündlicher Vortrag - 6. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Klingenstadt Solingen zum Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022 und des Haushaltssanierungsplanes 2019 ff. 8. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 14. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am nichtöffentlicher Teil - 4. Verschiedenes Herausgegeben von: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach , Solingen Verantwortlich Redaktion Satz Veröffentlichung / Vertrieb Birgit Wenning-Paulsen Fon Ilka Fiebich Fon , Fax amtsblatt@solingen.de Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Digital unter In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Walter-Scheel-Platz 1, Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.

2 , 17:30 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal 1.1 Sturmschäden Friederike 1.2 Rettungszufahrt zum Bussche-Kessel-Weg 3. Protokoll über die 30. Sitzung des ASUKM am Bauleitplanung Stöcken / Peter-Rasspe-Straße Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 3 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplanes D 521 für das Gebiet Stöcken / Peter-Rasspe-Straße - Stadtbezirk Mitte - 5. Besonders schutzwürdige Tiere und Pflanzen im Bergischen Städtedreieck - mündlicher Vortrag - 6. Fifty-fifty Das ENERGIEsparprogramm an Solinger Schulen Fortsetzung und Weiterentwicklung als Solinger Schulen für den Klimaschutz Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Klingenstadt Solingen 8. Vorstellung und Beschluss des Handlungskonzeptes Wohnen für die Stadt Solingen 9. Verfügungsfonds Soziale Stadt Nordstadt 10. Aktueller Sachstand zum Vorhaben Tank und Rast A 3 Ohligs West (unter Berücksichtigung des Beschlusses im ASUKM zur Umsetzung der kleinen Variante) 11. Sachstand zur Optimierung des Verkehrsflusses zwischen den Kreuzungen Werwolf und Schlagbaum 12. Verkehrsplanung Ortsdurchfahrt Unterburg Zeitplan Umsetzung 13. Abbau Signalanlagen hier: Weiteres Vorgehen 14. Bauleitplanung ehemaliges Freibad Höher Heide Information über das Ergebnis der Öffentlichkeitsund Trägerbeteiligungen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes H 671, zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan, und zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 23/04 sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan H 671, zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan, und Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 23/04, beide für das Gebiet des ehemaligen Freibades Höher Heide (Beschluss 3) - Stadtbezirk Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid Bauleitplanung Höher Straße / Locher Kotten Information über das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligungen zu den Entwürfen des Bebauungsplanes W 642 und der Flächennutzungsplanänderung Nr. 27/04 sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan W 642 und Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 27/04, beide für das Gebiet südlich der Straße Locher Kotten, westlich der Höher Straße und östlich der Straße Locher Büschchen (Beschluss 3) - Stadtbezirke Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid und Mitte Sicherung und Schaffung bezahlbarer Wohnungen hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom Sicherung und Schaffung bezahlbarer Wohnungen hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom Vorläufiger Verzicht auf KAG-Bescheide im Rahmen Anlieger- / Erschließungsgebühren bis zur Neuordnung durch das Land hier: Antrag der Ratsfraktion der BfS vom Verkehrssituation Goudastraße hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022 und des Haushaltssanierungsplanes 2019 ff. 21. Verschiedenes 21.1 Mitteilungen der Verwaltung Weiterentwicklung des Solinger Busliniennetzes mit Batterieoberleitungsbussen hier: Aufbau eines Verkehrsmodells Städtebauförderprogramm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018 Teilnahme der Stadt Solingen 21.2 Anfragen an die Verwaltung Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 30. Sitzung des ASUKM am Sachstand Planung Hallenbad Birkerstraße 5. Verschiedenes , 17:00 Uhr Haupt- und Personalausschuss Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal 3. Protokoll über die 30. Sitzung des Hauptund Personalausschusses am Bergisch-Rheinischer Wasserverband Vertretung der Stadt Solingen im Vorstand 5. Stellenplannachtrag 2018 Hinweis: Die Vorlage wurde bereits versandt. 6. Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022 und des Haushaltssanierungsplanes 2019 ff. 7. Rechtsverordnung über Beförderungsentgelte für die von der Stadt Solingen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif 2019/2020) 8. Verschiedenes 8.1 Mitteilungen der Verwaltung Eingabe nach 24 GO NRW Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Altenhofer Straße 8.2 Anfragen an die Verwaltung 2

3 Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 30. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Bestellung der Leiterin des Stadtdienstes Recht 5. Bestellung der Leitung des Stadtdienstes Gebäudemanagement 6. Beförderungen von Dienstleiterinnen und Dienstleitern 7. Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh (BSW) Wechsel im Beirat 8. Bergische Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh Änderung des Gesellschaftsvertrages 9. Bergische Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh Betrauung 10. Jahresabschluss 2017 der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh 11. Bergische Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh Bestellung des Jahresabschlussprüfers Wirtschaftsplan 2019 der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh 13. Wirtschaftsplan 2019 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbh (BGR) 14. Wirtschaftsplan 2019 der Institut für Galvano- und Oberflächentechnik GmbH & Co. KG 15. Wirtschaftsplan 2019 der Gründer- und Technologiezentrum Solingen GmbH & Co. KG 16. Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG Grundstücksverkauf 17. Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG 18. Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderung Solingen Verwaltungs GmbH 19. Jahresabschluss 2017 und Liquidationsschlussbilanz zum 30. September 2018 der Bergische Institut für Produktentwicklung und Innovationsmanagement ggmbh i. L. (BIP) 20. Beirat Solinger Kunst-Stiftung 21. Verschiedenes 22. Vergabe eines Auftrages zur Lieferung von zwei Kommandowagen (KdoW) für die Feuerwehr der Stadt Solingen BEKANNTMACHUNG Dienstjubiläum Frau Sevgi Özkara Dienstleistungsbetrieb Gebäude der Stadt feiert am ihr 25jähriges Dienstjubiläum. 3

4 Für die Ausschreibung "Bewerbungszentrum 2019", Vergabenummer V18/59/417 wird nach VOL/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht:?a) Name und Anschrift der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote oder Teilnahmeanträge einzureichen sind: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung [UVgO] C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote einzureichen sind Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Die Einreichung der Angebote/Teilnahmeanträge darf nur elektronisch erfolgen. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistung Bewerbungszentrum 2019 Leistungsgegenstand ist eine Maßnahme gem. 16 Abs. 1 SGB II i.v.m. 45 Abs. 1 SGB III, die durch Unterstützung bei der Erstellung von Bewerbungsunterlagen und ein indivi duelles Bewerbungstraining die Bewerbungskompetenz der zugewiesenen Kunden und Kundinnen erhöhen soll. Zur Zielgruppe der ausgeschriebenen Leistung gehören erwerbsfähige Leistungsberechtigte (elb), denen entsprechend ihrem individuellen Förderbedarf Kenntnisse über den heutigen Ausbildungs und Arbeitsmarkt, marktadäquate Selbstvermarktungsstrateg ien und Kommunikationsfähigkeiten, verschiedene Möglichkeiten der Stellensuche sowie die Fähigkeiten zur selbstständigen Erstellung vollständiger, individueller Bewerbungsunterlagen vermittelt werden sollen. Das Ziel der Maßnahme ist, die Bewerbungskompetenz der zugewiesenen Kunden und Kundinnen durch Unterstützung bei der Erstellung von individuellen Bewerbungsunterlagen und ein individuelles Bewerbungscoaching zu erhöhen und die Zielgruppe nachhaltig in den Ausbildungs und Arbeitsmarkt zu integrieren. Vorrangig sind die Teilnehmenden dabei durch geeignete Instrumentarien zu motivieren, eigenständig Bewerbungsunterlagen zu erstellen, den Arbeitsmarkt zu erkunden und sich auf geeignete Stellenangebote oder auch initiativ zu bewerben. Im Bedarfsfall erfolgt eine, den individuellen Bedürfnissen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer entsprechende, fachliche Unterstützung, so dass eigenständig die Funktionalitäten und Suchstrategien der Online Stellenbörsen für die Eingliederungsbemühungen genutzt und angewendet werden können. Die Bewerbungsmaßnahme soll auf Vorstellungsgespräche im Rahmen eines Einzelcoachings vorbereiten. Die Maßnahme ist auf 12 Monate angelegt. Es ist jeweils eine Zuweisung von i.d.r. 7 Teilnehmerinnen und Teilnehmern pro Woche für 4 Wochen vorgesehen. In der ersten Woche erfolgt eine Informations Gruppenveranstaltung von 1,5 Stunden Präsenszeit. Jede Teilnehmerin/jeder Teilnehmer erhält danach mindestens 5 Einzelcoachingeinheiten von wenigstens 1,0 Stunde in 4 Wochen. Insgesamt 336 Teilnehmerinnen/Teilnehme r sollen während der Vertragslaufzeit an der Maßnahme teilnehmen. Die tatsächlichen Starttermine sind mit dem Auftraggeber nach Zuschlag abzustimmen, dabei wird das Verhältnis zwischen der Gesamtplatzzahl, der zur Verfügung stehenden Wochen und der möglichen Betriebsferien berücksichtigt. Ort der Leistungserbringung: Solingen E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: keine Lose F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Von: Bis: plus einmalige Verlängerungsoption um die ausgeschriebene Maßnahmelaufzeit H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Die Einreichung der Angebote/Teilnahmeanträge darf nur elektronisch erfolgen. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist: Teilnahme oder Angebotsfrist: :00:00 Bindefrist: J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen: K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: Gem. VOL/B L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters verlangen: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. Zertifizierung gemäß AZAV (Akkreditierungs und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung) oder AZWV (Annerkennungs und Zulassungsverordnung Weiterbildung) Rechtsform für Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Verteter. M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen Ausschreibungen: N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden: Preis /Leistungsverhältni s: 30% / 70% 4 Aufschlüsselung der Leistungskriterien:

5 1 Ziele/Grundverständnis der eigenen Arbeit; Auseinandersetzung mit den Anforderungen und Strukturen auf dem örtlichen Arbeitsmarkt 15% 2 Auseinandersetzung mit der Zielgruppe 15% 3 Strategie/ Maßnahmedurchführung 60% 4 Erfahrung 10% 5

6 Für die Ausschreibung "Neubau/Umbau GS Zweigstraße VE 28 Gerüstarbeiten Neubau", Vergabenummer V18/23 2/416 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Offenes Verfahren (EU) [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier müssen die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen, Zweigstr F) Art und Umfang der Leistung: Neubau/Umbau GS Zweigstraße VE 28 Gerüstarbeiten Neubau VE 28 Gerüstarbeiten Neubau der Baumaßnahme Neubau/Umbau GS Zweigstraße Fassade, außen: ca m2 Arbeitsgerüst SW09, längenorientiert, Standgerüst ca. 200 m2 Arbeitsgerüst SW06, längenorientiert, Standgerüst ca. 60 m Belagverbreiterung, B = ca. 0,5 m ca. 230 m zusätzlicher Seitenschutz ca. 210 m Fanggerüst Seitenschutz ca. 1 Stück Überbrückung, B = bis 5 m ca. 1 Stück Überbrückung, B = 7,5 bis 9 m 2 Stück Treppenaufgänge Sporthalle, innen: ca. 790 m2 Arbeitsgerüst SW06, längenorientiert, Standgerüst ca. 2 Stück Arbeitsgerüst, flächenorientiert, Standgerüst Treppenhaus, außen: ca. 2 x 30 m2 Arbeitsgerüst SW09, längenorientiert, Standgerüst, LK3 ca. 1 Stück Arbeitsgerüst, flächenorientiert, 1,5 x 2 m, Standgerüst, LK3 G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Mit der Ausführung ist zu beginnen: 14 Kalendertage nach Auftragserteilung, es sei denn in der Auftragserteilung wird ein späterer Beginn vorgegeben. Fertigstellung: innerhalb von 15 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) ohne Zeit für Gebrauchsüberlassung. Folgende Einzelfristen sind Vertragsfristen: Einzelfristen für die Gerüstteile (Aufbau, Abbau und Gebrauchsüberlassung) siehe Vergabeunterlagen. Der Bauablaufplan wird bei Beauftragung entsprechend fortgeschrieben. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nicht zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Die Unterlagen sind ausschließlich über die Vergabeplattform Deutsche evergabe erhältlich. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter ever gabe.de/. In diesem Verfahren sind ausschließlich elektronische Angebote zugelassen. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an diesem Verfahren ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :00:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: In diesem Verfahren sind nur elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter ever gabe.de/ P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 6 R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten:

7 Es wird auf die Bekanntmachung EU Amtsblatt verwiesen. S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerischhaften d mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestjahresumsatz i. H. v innerhalb der letzten 3 Geschäftsjahre Mindestens 3 vergleichbare Referenzen, nicht älter als 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter Eigenerklärung nach 123 GWB. Erklärung gemäß 19 MiloG. Eigenerklärung Insolvenz. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Vergabekammer Rheinland Spruchkörper Düsseldorf bei der Bezirksregierung Düsseldorf Am Bonneshof Düsseldorf Tel.: Fax: