DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN. 70. Jahrgang Nr. 45 Donnerstag, 9. November 2017

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1 DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 70. Jahrgang Nr. 45 Donnerstag, 9. November 2017 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN , 17:00 Uhr Bezirksvertretung Burg/Höhscheid, Gräfrath, Mitte, Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, Wald Stadtsaal Wald, Friedrich-Ebert-Straße Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Solingen Zwischenbericht zum Thema Soziale Wohnraumversorgung , 16:00 Uhr Beirat für Menschen mit Behinderung Zentrum Frieden, Wupperstraße Aktuelles - Bericht der Vorsitzenden - Berichte von Beiratsmitgliedern - aus den Ausschüssen und Gremien 2. Gespräch mit dem Herrn Oberbürgermeister 3. Sachstandsbericht Landesbauordnung 4. Vorstellung der Planung Neubau Hallenbad Vogelsang 5. Freizeit und Lernen inklusiv gestalten Natur für alle 6. Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für den Berichtszeitraum 2015/ Verschiedenes , 17:30 Uhr Bezirksvertretung Wald Stadtsaal Wald, Friedrich-Ebert-Straße Antrag zur Fällung des Straßenbaumes an der Becherstraße hier: ergänzende Vorlagen zu Vorlagen-Nr Antrag zur Fällung des Straßenbaumes an der Becherstraße Herausgeber: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach , Solingen Verantwortlich Redaktion Satz Veröffentlichung / Vertrieb Birgit Wenning-Paulsen Fon Ilka Fiebich Fon , Fax amtsblatt@solingen.de Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Digital unter In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.

2 , 17:00 Uhr Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100 Kasino 2. Protokolle über die 21. Sitzung und 22. Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid am Raumsituation der Grundschule Aufderhöhe 4. Veloroute Düsseldorf - Hilden - Solingen - Wuppertal 5. Antrag zur Fällung von 3 Bäumen am Höhscheider Weg 6. Benennung von Trägervertretern für die Räte der drei neuen städt. Kindertageseinrichtungen in Solingen 7. Etatberatung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich 8. Bereitstellung des Autokennzeichens OLX 9. Willkommen in Solingen -Schilder 10. Versorgungsleitungen am Bahnhofsvorplatz 11. Freie Budgetmittel , 17:00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100 Raum Protokoll über die 11. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am öffentlicher Teil 3. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Solingen 4. Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2021 und des Haushaltssanierungsplanes 2018 ff. 5. Verschiedenes 2. Protokoll über die 11. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am nichtöffentlicher Teil , 17:00 Uhr Zuwanderer- und Integrationsrat LVR Industriemuseum, Merscheider Straße Protokoll über die 20. Sitzung des Zuwandererund Integrationsrates am Förderanträge 4. Förderrichtlinien Förderanträge 5. Benennung der Mitglieder für die Arbeitsgruppe Förderanträge 6. Etatberatung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich 7. Kurzzeitbehandlung für Traumatisierte mündlicher Vortrag Frau Christine Osiw, Praxis Dein Leben gewinnen 8. Sachstandsbericht zur AG Muslimische Bestattungen 9. Aktuelle Situation und Unterbringung von Flüchtlingen 10. Berichte aus den Gremien 11. Berichte aus den Arbeitsgruppen 2. Protokoll über die 20. Sitzung des Zuwanderer- und Integrationsrates am Aussprache 4. Verschiedenes Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung Theater und Konzerthaus kleiner Konzertsaal 2. Niederschrift der 22. Sitzung am Vorstellung des Vereins, Wohnen in Gemeinschaft e.v. Mündlicher Vortrag; Gast: Vorsitzende Frau Nowotka 4. Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Solingen - Zwischenbericht zum Thema Soziale Wohnraumversorgung 5. Satzung für die Übergangsheime der Klingenstadt Solingen für Flüchtlinge und Spätaussiedler/innen 6. Integrationsprogramm 2018 des Kommunalen Jobcenters 7. Berichtswesen für das Kommunale Jobcenter Controllingbericht 02/ Etatberatung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich 2020 und des Haushaltssanierungsplanes 2018 ff 2

3 9. Rehabilitierung auf Grund einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilter hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom Verschiedenes 2. Niederschrift der 22. Sitzung am Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH - Informationen zur wirtschaftlichen Entwicklung Mündlicher Bericht 4. Wirtschaftsplan 2018 Altenzentren der Stadt Solingen gemeinnützige GmbH 5. Verschiedenes Bezirksvertretung Gräfrath Heimatverein Nümmen, Vereinshaus Eingang Erdgeschoss 2. Protokoll über die 22. Sitzung am der Bezirksvertretung Gräfrath 3. Neuwahl 1. Stellvertretende/r Bezirksbürgermeister/in 4. Etatberatung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich 5. Konzept zur nachhaltigen Integration der in Solingen lebenden Flüchtlinge 6. Bewirtschaftung Parkplatz Brandteich - Fortsetzung der Beratung vom Verkehrsführung während der Bauarbeiten am Eugen- Mauer-Haus hier: aktueller Sachstandsbericht 8. Veloroute Düsseldorf - Hilden - Solingen - Wuppertal 9. Umbau der Haltestelle und der Wendeschleife Abteiweg für das BOB-Projekt mit Batterie-Oberleitungs-Bussen 10. Sachstandsbericht Einzelhandel am ehemaligen Gräfrather Bahnhof 11. Bauleitplanung Wuppertaler Straße / gegenüber Schulte vom Brühl Information über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes G 590 sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes G 590 für das Gebiet östlich der Wuppertaler Straße gegenüber der Einmündung Schulte vom Brühl im Bereich der Korkenziehertrasse (Beschluss 2) - Stadtbezirk Gräfrath Pflege des Umfelds Kunstmuseum hier: Fortsetzung der Beratung 13. Freie Budgetmittel 14. Verschiedenes Unterausschuss Aufgabenkritik Rathaus, Rathausplatz 1 Sitzungssaal Protokoll der 09. Sitzung des Unterausschusses Aufgabenkritik am Aktueller Sachstand aus der IT-Steuerung 4. Aktuelle Entwicklung im HSP-Team 5. Übersicht über die Projekte des HSP-Teams 6. Optimierung der freiwilligen Leistungen im Rahmen der Anlage Projekt Hilfen zur Pflege hier: Information zum weiteren Vorgehen 8. Verschiedenes , 16:00 Uhr Bezirksvertretung Mitte Rathaus, Rathausplatz 1 Sitzungssaal Protokoll über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am Protokolle über 1. und 2. gemeinsame Sitzung der Bezirksvertretung Mitte mit dem ASUKM am Benennung von Trägervertretern für die Räte der drei neuen städt. Kindertageseinrichtungen in Solingen 5. Fußgängerinsel auf der Friedrichstraße, Bereich Seniorenwohnanlage 6. Erweiterung der Bewohnerparkstände im Bereich A (Birkenweiher, Elisenstraße) 7. Bauleitplanung Beethovenstraße / Dingshauser Straße Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 636, Beschluss der Veränderungssperre Nr. 167/ 636, Information über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes W 636 sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes W 636, jeweils für das Gebiet zwischen der Beethovenstraße im Norden, der Dingshauser Straße im Westen und der Friedrich-Wilhelm-Straße im Süden (Beschlüsse 1 und 2) - Stadtbezirk Mitte - 8. Situation in der Mummstraße hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom Umbenennung des Rathausplatzes in Solingen Mitte 3

4 10. Etatberatung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich 11. Freie Budgetmittel , 17:00 Uhr Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus Gründer- und Technologiezentrum, Grünewalder Straße Protokoll über die 18. Sitzung am Jahresbericht der Bibliothek Öffnungszeiten der Bibliothek 5. Etatberatung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich 6. Verschiedenes 2. Protokoll über die 18. Sitzung am Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh - Räumliche Perspektiven 4. Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh - Einzahlung in die Kapitalrücklage für das Geschäftsjahr Informationen zur Wirtschaftsplanung 2018 der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh und der Kunst-Museum Solingen Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbh 7. Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh - Änderung des Gesellschaftsvertrages 8. Zentrum für verfolgte Künste GmbH Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss Wirtschaftsplan 2018 der Zentrum für verfolgte Künste GmbH 10. Aussprache 11. Verschiedenes BEKANNTMACHUNG Bestellung eines bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit Wirkung vom , befristet bis zum , Herrn Jens Podolski zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für den Kehrbezirk 4 (Gräfrath) der Stadt Solingen bestellt. 4

5 Für die Ausschreibung "Erneuerung der Videotechnik", Vergabenummer V17/41/402 wird nach VOL/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name und Anschrift der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote oder Teilnahmeanträge einzureichen sind: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung [VOL] C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote einzureichen sind Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistung Das Kulturmanagement betreibt das Theater und Konzerthaus der Stadt Solingen und beabsichtigt die Videotechnik im Haus zu erneuern Solingen E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: keine Lose F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Von: Bis: Lieferung Dezember 2017 H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist: Teilnahme oder Angebotsfrist: :00:00 Bindefrist: J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen: K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: gemäß VOL L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters verlangen: Es gelten die Regeln des Tariftreue und Vergabegesetzes M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen Ausschreibungen: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden: Niedrigster Preis 5