DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN. 71. Jahrgang Nr. 09 Donnerstag, 1. März 2018

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1 DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 71. Jahrgang Nr. 09 Donnerstag, 1. März 2018 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN , 17:00 Uhr Bezirksvertretung Wald Stadtsaal Wald Foyer Tagesordnung - öffentlich - 2. Protokoll über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am Freie Budgetmittel Bauleitplanung Focher Straße/Nümmener Feld Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan G 631 für das Gebiet zwischen der Focher Straße im Südosten, der Straße Nümmener Feld im Nordosten und der Straße An der Foche im Nordwesten - Stadtbezirk Wald - 5. Beabsichtigte Schließung der Kita Sternstraße Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom Veränderungen in der Jugendhilfe im Stadtteil Wald Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom Neubau der Sparkasse Wald Sachstandsbericht Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom Verschiedenes , 17:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Gründer- und Technologiezentrum 2. Protokoll der 22. Sitzung des JHA am Bericht aus dem Jugendstadtrat 4. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss hier: Nachfolgeregelung für ein stimmberechtigtes Mitglied 5. Nutzung des ev. Gemeindezentrums Sternstraße hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom KiBiz - Kontingent für das Kindergartenjahr 2018/ Verschiedenes 2. Protokoll der 22. Sitzung des JHA am Verschiedenes Herausgeber: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach , Solingen Verantwortlich Redaktion Satz Veröffentlichung / Vertrieb Birgit Wenning-Paulsen Fon Ilka Fiebich Fon , Fax amtsblatt@solingen.de Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Digital unter In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.

2 , 16:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung und die Mitglieder des Beteiligungsausschusses Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100 Kasino Tagesordnung - nichtöffentlich - 2. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Abberufung Personaldirektor 3. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Verlängerung von Bestellungen 4. Wirtschaftsplan 2018 Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH 5. Verschiedenes , 16:00 Uhr Beirat Untere Naturschutzbehörde Verwaltungsgebäude Bonner Str. 100 Nebenraum der Kantine 2. Protokoll über die 21. Sitzung am Befreiungen durch den Beiratsvorsitzenden 4. Gewässerunterhaltungsplan 2018 des Wupperverbandes - Vortrag - 5. Sturmschäden durch den Sturm Friederike am Informationsvorlage - 6. Verschiedenes 2. Protokoll über die 21. Sitzung am Befreiungen durch den Beiratsvorsitzenden 4. Bauantrag Rölscheider Berg Anbauten an ein Wohnhaus und Ersatzneubau Geräteschuppen 5. Bauvorhaben Lützowstraße Erneuerung und Sanierung der vorhandenen Kaninchenanlage Gemarkung Gräfrath 6. Verschiedenes , 17:00 Uhr Beteiligungsausschuss Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100 Kasino 2. Protokoll über die 28. Sitzung des Beteiligungsausschusses am Berichtswesen für die Betriebe und Gesellschaften der Stadt Solingen 4. Jahresabschluss 2016 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule (BVHS) 5. Wirtschaftsplan 2018 des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule (BVHS) 6. Zweckverband Bergische Volkshochschule (BVHS) Änderung der Zweckverbandssatzung 7. Zweckverband Bergische Volkshochschule (BVHS) Aufhebung der Geschäftsordnung für die Leitung des Zweckverbandes 8. Zustimmung zur Direktvergabe von öffentlichen Personennahverkehrsdiensten an die Rheinbahn AG als mitbedienendes Verkehrsunternehmen 9. Verschiedenes 2. Protokoll über die gemeinsame Sitzung des Beteiligungs ausschusses und des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung am Protokoll über die 28. Sitzung des Beteiligungsausschusses am Berichtswesen für die Betriebe und Gesellschaften der Stadt Solingen 5. Maßnahmencontrolling zur BSG-Portfolioanalyse 6. Zweckverband Bergische Volkshochschule (BVHS) Abberufung des kaufmännischen Leiters 7. Zweckverband Bergische Volkshochschule (BVHS) Ernennung der hauptberuflichen / hauptamtlichen Leitung 8. Wirtschaftsplan 2018 der Kunst-Museum Solingen Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbh 9. Wirtschaftsplan 2018 der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh 10. Jahresabschluss 2016/2017 der Städtischen Musikschule Solingen GmbH 11. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH (SKS) Reporting 12. Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG (WiFö) Bestellung eines Prokuristen 13. Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG (WiFö) Grundstücksverkauf 14. Wirtschaftsplan Nachtrag - der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbh (BGR) 15. Wirtschaftsplan 2018 der ELBA-Omnibusreisen GmbH (ELBA) 16. Wirtschaftsplanung der EfS GmbH / EfS GmbH & Co. KG 17. Jahresabschluss 2016/17 der itec solingen gmbh (itec) 18. EDL Solingen GmbH (EDL) Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2017/ Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die itec solingen gmbh 20. SWS Netze Solingen GmbH Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für den Jahresabschluss 2017/ Stadtwerke Solingen GmbH Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für den Jahresabschluss 2017/ Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh (BSG) Übertragung der Vermögensverwaltung auf die Stadt- Sparkasse Solingen 23. Verschiedenes 2

3 , 16:00 Uhr Bezirksvertretung Mitte Rathaus Rathausplatz 1 Sitzungssaal Protokoll über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am Namensgebung der Städt. Kindertageseinrichtung am Rathausplatz 4. Namensgebung der Kindertagesstätte Rathaus Eingabe gem. 24 Gemeindeordnung NRW 5. Flüsterasphalt im Bereich Stöcken 6. Erweiterung der Bewohnerparkstände im Bereich B und Parkraumneuordnung 7. Umwandlung der Aufmerksamkeitsstreifen am Neumarkt in einen Zebrastreifen 8. Sachstand Taubenhaus 9. Poller auf der Kirschbaumer Straße 10. Bauleitplanung Beethovenstraße / Dingshauser Straße Information über das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligungen zum Entwurf des Bebauungsplanes W 636 sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan W 636 für das Gebiet zwischen der Beethovenstraße im Norden, der Dingshauser Straße im Westen und der Friedrich-Wilhelm-Straße im Süden (Beschluss 3) - Stadtbezirk Mitte Spielplatz Dickenbusch Sachstand 12. Freie Budgetmittel 13. Schaukästen der Bezirksvertretung Mitte 14. Verschiedenes 2. Entwicklung des Monkeys-Probenhauses 3. Grün- und Wegekommission der Bezirksvertretung Mitte 4. Verschiedenes , 17:00 Uhr Ausschuss für Schule und Weiterbildung Gründer- und Technologiezentrum 2. Protokoll über die 23. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am Vorstellung der neuen Schulleitung der GS Bünkenberg-Widdert hier: mündlicher Vortrag 4. Nutzung des ev. Gemeindezentrums Sternstraße hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom Die Arbeit des Regionalen Bildungsbüros Solingen Rückschau und Perspektive hier: mündlicher Vortrag 6. Walter-Bremer-Institut hier: Neufassung der Entgeltordnung 7. Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des Technischen Berufskollegs Solingen hier: mündlicher Vortrag 8. Medienentwicklungsplanung hier: Sachstandsbericht 9. Verschiedenes 2. Protokoll über die 23. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am Verschiedenes , 17:00 Uhr Finanzausschuss Theater und Konzerthaus Tagungsraum 3 2. Protokoll der 28. Sitzung des Finanzausschusses am Umsetzung Glücksspielstaatsvertrag 4. Erklärung nach 41 Abs. 1 i. V. m. 87 Abs. 2 GO NRW hier: Kita Hansastraße 5. Kita Trägerschaften 6. Walter-Bremer-Institut hier: Neufassung der Entgeltordnung 7. Ersatzneubau Brücke Strohn 8. Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer 9. HSP-Maßnahme M125 Strategische Ressourcenoptimierung hier: Rathausanbau am Standort Cronenberger Straße 10. Verschiedenes 2. Protokoll über die 28. Sitzung des Finanzausschusses am Maßnahmencontrolling zur BSG-Portfolioanalyse 4. Kommunale Städteanleihe No 6 5. Vergabe von Architektenleistungen für einen Erweiterungs neubau und energetische Sanierung Grundschule Bogenstraße im Rahmen des VGV-Verfahrens 6. Vergabe von Architektenleistungen für einen Erweiterungs neubau Mildred Scheel Berufskolleg im Rahmen des VGV-Verfahrens 7. Vergabe von Architektenleistungen für einen Erweiterungs neubau des Friedrich-List Berufskollegs im Rahmen des VGV-Verfahrens 8. Vergabe von Ingenieurleistungen für einen Erweiterungs bau des Friedrich-List-Berufskollegs im Rahmen des VGV-Verfahrens 3

4 9. Vergabe von Ingenieurleistungen für einen Erweiterungs bau des Mildred-Schell-Berufskollegs im Rahmen des VGV-Verfahrens 10. Verschiedenes BEKANNTMACHUNG über die Berufung einer Listennachfolgerin in die Vertretung des Stadtbezirks Solingen Burg/Höhscheid Gemäß 46a Abs. 1 i. V. m. 45 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 1998 (GV. NRW. S. 454), zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften vom (GV.NRW.S.442) gebe ich bekannt: Der in die Vertretung des Stadtbezirks Burg/Höhscheid über die Liste der Freien Demokratischen Partei (FDP) gewählte Vertreter Herr Hans-Jürgen Melzener hat am auf sein Mandat unwiderruflich verzichtet. Als nächstfolgende, bisher noch nicht berücksichtigte Bewerberin aus der Liste der FDP rückt Frau Ute Klein Weckshof 7, Solingen in die Vertretung des Stadtbezirks Burg/Höhscheid nach. Nach 62 der Kommunalwahlordnung erwirbt Frau Klein die Mitgliedschaft in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid mit Wirkung vom Gegen diese Feststellung kann binnen eines Monats vom Tage der Bekanntmachung an gerechnet Einspruch erhoben werden. Der Einspruch ist beim Wahlleiter, Verwaltungsgebäude Gasstraße 22, Solingen schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären. Solingen, Der Wahlleiter Hartmut Hoferichter Stadtdirektor 4

5 Für die Ausschreibung "PTV Perspektive, Training, Vermittlung 2018 Maßnahme für Menschen mit psychischen Vorerkrankungen", Vergabenummer V18/59/096 wird nach VOL/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name und Anschrift der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote oder Teilnahmeanträge einzureichen sind: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung [UVgO] C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote einzureichen sind elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistung PTV Perspektive, Training, Vermittlung 2018 Maßnahme für Menschen mit psychischen Vorerkrankungen Ziel der Maßnahme ist es, die Teilnehmenden durch Belastungserprobung, psychosoziale Begleitung, Qualifizierung und Praktika an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Die Teilnehmenden sind bei der Feststellung, Verringerung und Beseitigung ihrer Vermittlungshemmnisse zu unterstützen und in eine sozialversicherungspflich tige Beschäftigung zu vermitteln. Der Auftragnehmer stellt insgesamt 36 Teilnehmendenplätze zur Verfügung. Diese sind in folgende Bereiche aufgeteilt: Gartenpflege: 12 Teilnehmendenplätze Hauswirtschaft: 10 Teilnehmendenplätze Verwaltung: 5 Teilnehmendenplätze Haustechnik: 6 Teilnehmendenplätze psychosoziale Begleitung: 3 Teilnehmendenplätze Im Rahmen der fachlichen Anleitung wird eine krankheits bzw. behinderungsspezifische Fachanleitung erwartet. Aufgrund der besonderen Zielgruppe muss die Kenntnisvermittlung und Qualifizierung in den vier fachlichen Bereichen grundsätzlich beim Auftragnehmer angeboten werden. Es wird aufgrund der Zielgruppe erwartet, dass der Auftragnehmer bei psychiatrischen Krisen der Teilnehmenden eine psychiatrische (ärztliche) Betreuung der Teilnehmenden beim Auftragnehmer sicherstellt. Die Teilnehmenden müssen im Falle von psychiatrischen Krisensituationen die Möglichkeit haben 24 Stunden/Tag Hilfe von erfahrenen Fachkräften zu erhalten. Der Auftragnehmer stellt 36 Teilnehmendenplätze in fünf Bereichen für die Maßnahmelaufzeit zur Verfügung. Ort der Leistungserbringung: Solingen E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: keine Lose F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Von: Bis: Verlängerungsoption um 1 Jahr H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist: Teilnahme oder Angebotsfrist: :00:00 Bindefrist: J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen: K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: Gem. VOL/B L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters verlangen: Zertifizierung gemäß AZAV (Akkreditierungs und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung) oder AZWV (Annerkennungs und Zulassungsverordnung Weiterbildung). Rechtsform für Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Verteter. Es gilt das Tariftreue und Vergabegesetz NRW. M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen Ausschreibungen: N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden: Preis / Leistungsverhältnis: 40% / 60% Aufschlüsselung der Leistungskriterien: 1 Ziele/Grundverständnis der eigenen Arbeit 15% 2 Auseinandersetzung mit der Zielgruppe 15% 3 Strategie/ Maßnahmedurchführung 60% 4 Erfahrung 10% 5

6 Für die Ausschreibung "Schadstoffsanierung für die energetische Sanierung der Theodor Heuss Realschule, Felderstraße 35 in Solingen", Vergabenummer V18/23 2/112 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Felderstr 35 F) Art und Umfang der Leistung: Schadstoffsanierung für die energetische Sanierung der Theodor Heuss Realschule, Felderstraße 35 in Solingen 200 m PCB Fugen, 100m² Ausbau asbesthaltiger Putz mit HWL Platten und 150m² Ausbau asbesthaltiger Putz an Fensterlaibungen und Stützen innenliegend. Diverse Abbruch und Demontagearbeiten G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: innerhalb von 20 Wochen nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung. siehe Bauzeitenplan J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gemäß VOB 6

7 T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen der letzten 3 Jahre. Umsatz der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. Es gelten die Regeln des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. Sachkundenachweis TRGS 519 Nr. 3.1, Nachweis Zulassung Asbest gem. Gefahrstoffverordnung Anhang I, Nr. 2.4 Abs. 4, Sachkundenachweis BGR 128(TRGS 524). V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 7