DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN. 71. Jahrgang Nr. 19 Mittwoch, 9. Mai Einstieg in den kommunalen sozialen Wohnungsbau

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1 DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 71. Jahrgang Nr. 19 Mittwoch, 9. Mai 2018 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN , 17:00 Uhr Rat der Stadt Solingen Theater und Konzerthaus Großer Konzertsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 1.1 Kosten bei Online-Tickets für das Theater und Konzerthaus hier: Anfrage von RM Müller vom Nutzung von Abwasser zur Energiegewinnung hier: Anfrage von RM Krause in der Ratssitzung vom Digitalisierung hier: Anfrage von RM Prof. Dr. Becker in der Ratssitzung am Protokoll über die 28. Sitzung des Rates am Vorschlag für eine en-bloc-abstimmung 5. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 6. Beirat Untere Naturschutzbehörde hier: Nachwahl 7. Erneute Bestellung eines Prüfers beim Revisionsdienst 7.1 Erneute Bestellung eines Prüfers beim Revisionsdienst 8. Bestellung einer Prüferin beim Revisionsdienst 8.1 Bestellung einer Prüferin beim Revisionsdienst 9. Bestellung einer Prüferin beim Revisionsdienst 9.1 Bestellung einer Prüferin beim Revisionsdienst 10. Wupperverband hier: Neubenennung der Direktdelegierten für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes 11. Wahl von Vertrauenspersonen sowie Stellvertreterinnen/ Stellvertretern als Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Solingen für die Amtsperiode vom bis V. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Solingen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen 13. Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Klingenstadt Solingen hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom Einstieg in den kommunalen sozialen Wohnungsbau hier: Antrag DIE LINKE vom Einstieg in den kommunalen sozialen Wohnungsbau hier: Änderungsantrag DIE LINKE vom Erarbeitung einer Wohnraumschutzsatzung für Solingen hier: Antrag DIE LINKE vom Erarbeitung einer Wohnraumschutzsatzung für Solingen hier: Änderungsantrag DIE LINKE vom Entwicklung eines Instruments zur Bestimmung und Anpassung städtischer Gebühren hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom I. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Klingenstadt Solingen für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbürosteuersatzung) vom Herausgeber: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach , Solingen Verantwortlich Redaktion Satz Veröffentlichung / Vertrieb Birgit Wenning-Paulsen Fon Ilka Fiebich Fon , Fax amtsblatt@solingen.de Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Digital unter In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.

2 17.1 I. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Klingenstadt Solingen für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbürosteuersatzung) vom Zustimmung zu einer konsumtiven Mehrauszahlung gemäß 83 GO NRW Erhöhung der Krankenhausumlage durch Nachtragshaushaltsgesetz 2017 des Landes NRW 19. Zustimmung zu einem aus 100% aus Fördermitteln gedeckten konsumtivem Mehraufwand gemäß 83 GO NRW hier: Durchführung und Fertigstellung diverser Stadtentwicklungsmaßnahmen 20. Entwurf des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Solingen 21. Zustimmung zur Direktvergabe von öffentlichen Personennahverkehrsdiensten an die Bahnen der Stadt Monheim (kurz BSM) als mitbedienendes Verkehrsunternehmen 22. Denkmalliste der Stadt Solingen hier: Schutzerweiterung des Baudenkmals Schloss Hackhausen, Hackhausen Denkmalliste der Stadt Solingen hier: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Solingen, Bodendenkmal Wasserburg, Schloss Hackhausen 24. Bauleitplanung Düsseldorfer Straße/ Baustraße Beschluss einer Veränderungssperre (Nr. 168/ 203-B 1. Änd.) für das Gebiet zwischen der Baustraße, der Straße Am Weisenhäuschen, der Wittenbergstraße und der Düsseldorfer Straße - Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid 25. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Umgestaltung des ÖPNV in Solingen für ein fahrscheinfreies Ticket hier: Anfrage von RM Potthoff in der Ratssitzung am Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen der Gesamtsanierung Schloss Burg in den Förderprojekten Bundesförderung (BKM) und Städtebaulicher Denkmalschutz (MWIDE NRW) im Rahmen eines VGV- Verfahrens 3.1 Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen der Gesamtsanierung Schloss Burg in den Förderprojekten Bundesförderung (BKM) und Städtebaulicher Denkmalschutz (MWIDE NRW) im Rahmen eines VGV- Verfahrens 4. Vergabe von Architektenleistungen im Rahmen der Gesamtsanierung Schloss Burg in den Förderprojekten Bundesförderung (BKM) und Städtebaulicher Denkmalschutz (MHKBG NRW) im Rahmen eines VGV- Verfahrens 5. Verschiedenes , 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil Unfallrisiko von Werbetafeln an Kreuzungen Zusatzfrage von RM Herrn Gaida 1.2 Abfallwirtschaftskonzept hier: Anfrage von RM Gaida im ASUKM vom Rodung am Roten Esel hier: Anfrage Bündnis90/Die Grünen - offene Liste vom Protokoll über die gemeinsame Sitzung des ASUKM mit der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid am Protokoll über die 25. Sitzung des ASUKM am Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt Global Nachhaltige Kommune NRW hier: Einbringung 5.1 Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt Global Nachhaltige Kommune NRW hier: Liste Beratungsschwerpunkte 6. Planung Leben braucht Vielfalt Fördermöglichkeiten Ausbau Dickenbusch 8. Ergebnis der Luftqualitätsmessung an der Konrad- Adenauer-Straße im Jahr Luftreinhaltung an der Konrad-Adenauer-Straße - weitere Schritte 10. Emissionsreduzierung in der Solinger Innenstadt ohne Fahrverbote hier: gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU, BfS und FDP vom Maßnahmen zur Reduzierung der Stickoxidbelastung auf der Konrad-Adenauer-Straße hier: Antrag der FDP-Fraktion vom Luftreinhalteplan - Konsequenzen aus dem Dieselurteil des BVG hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen offene Liste vom Solingen fahrradfreundlich gestalten hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen offene Liste vom Keine Neonikotinoide auf Solingens Böden hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen offene Liste vom Abbau von Signalanlagen 16. Bauleitplanung der Stadt Haan Nördlich Backesheide 17. Zustimmung zur Direktvergabe von öffentlichen Personennahverkehrsdiensten an die Bahnen der Stadt Monheim (kurz BSM) als mitbedienendes Verkehrsunternehmen 18. Denkmalliste der Stadt Solingen hier: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Solingen, Bodendenkmal Wasserburg, Schloss Hackhausen 2

3 19. Denkmalliste der Stadt Solingen hier: Schutzerweiterung des Baudenkmals Schloss Hackhausen, Hackhausen Bauleitplanung Düsseldorfer Straße/ Baustraße Beschluss einer Veränderungssperre (Nr. 168/ 203-B 1. Änd.) für das Gebiet zwischen der Baustraße, der Straße Am Weisenhäuschen, der Wittenbergstraße und der Düsseldorfer Straße - Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid Taxibus für den Siedlungsbereich Eipaß/Fürkeltrath und das Gewerbegebiet Dycker Feld Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen offene Liste vom Verkehrsmaßnahmen Burg hier: Antrag der FDP-Fraktion vom Discounter hier: Antrag der SPD-Fraktion vom Beschlusskontrolle ASUKM Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 26. Sitzung des ASUKM am Vergabe von Architektenleistungen im Rahmen der Gesamtsanierung Schloss Burg in den Förderprojekten Bundesförderung (BKM) und Städtebaulicher Denkmalschutz (MHKBG NRW) im Rahmen eines VGV- Verfahrens 5. Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen der Gesamtsanierung Schloss Burg in den Förderprojekten Bundesförderung (BKM) und Städtebaulicher Denkmalschutz (MWIDE NRW) im Rahmen eines VGV- Verfahrens , 17:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Walder Stadtsaal Stadtsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil Anfrage von RM Fritsche zur Verbesserung der Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Erhöhung der Strukturförderung im Rahmen des Kinderund Jugendförderplanes des Landes NRW (KJFP NRW) 1.2 Anfrage von Frau Thomas zur Umstrukturierung der Jugendförderung vom Anfrage von Frau Thomas zur Arbeitsbelastung des Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) vom Anfrage von Frau Thomas zur konzeptionellen und personellen Planung für die Umsetzung des kriminalpräventiven Konzeptes 1.5 Anfrage von Frau Mehdi Ratsfraktion Die Linke vom Finanzierung von Modellprojekten von ALDI Süd 1.6 Anfrage der CDU Ratsfraktion zu Tagespflege 3. Protokoll über die 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Bericht aus dem Jugendstadtrat 5. Spielplatzentwicklungsplanung 6. Bericht HSP 7. Stand Schulsozialarbeit an Schulen (BuT) 8. Konzept Prävention im Kinder- und Jugendalter Handlungsfeld Kriminalprävention 9. Förderung von Familienzentren im Kindergartenjahr 2018/ Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Verschiedenes , 17:00 Uhr Haupt- und Personalausschuss Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil Sachstand Sanierung Schloss Burg a/d Wupper hier: Fragen von RM Knoche zu Vorlage Nummer 3388 aus der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Laserdrucker in Bereichen des Konzerns Stadt Solingen hier: Anfrage Die Grünen vom Digitalisierungsstrategie Schaffung der Funktion eines Chief-Digital-Officers (CDO) hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom Protokoll über die 27. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Neubewertung Sondernutzungsgebühren hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Klingenstadt Solingen hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom Entwicklung eines Instruments zur Bestimmung und Anpassung städtischer Gebühren hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom Wahl von Vertrauenspersonen sowie Stellvertreterinnen/ Stellvertretern als Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Solingen für die Amtsperiode vom bis Beirat Untere Naturschutzbehörde hier: Nachwahl 9. Wupperverband hier: Neubenennung der Direktdelegierten für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes 10. V. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Solingen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen 11. Verschiedenes 3

4 4 Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 27. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Abberufung eines Dienstleiters 5. Beendigung eines Rechtsstreits durch Vergleich hier: Neubau eines Pavillons an der Wilhelm- Hartschen-Schule 6. Jahresabschluss 2017 der Institut für Galvano und Oberflächentechnik Solingen GmbH & Co. KG 7. Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbh (BGR) Einziehung von Geschäftsanteilen 8. Beirat Solinger Kunst-Stiftung 9. Verschiedenes

5 Für die Ausschreibung "Dachsanierung Turnhalle mit Nebenräumen Humboldtstraße 5, Solingen", Vergabenummer V18/23 2/215 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Dachsanierung Turnhalle mit Nebenräumen Humboldtstraße 5, Solingen Erneuerung der Dachabdichtung mit Dämmung (ca m²), Lichtkuppeln (36 St. und 3 St. RWA) und Entwässerung (10 Dacheinläufe und ca. 125 m Falleitung) auf der Halle und den Nebenräumen an der Turnhalle des Humboldtgymnasiums Humboldtstraße 5, Solingen G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Mit der Ausführung ist zu beginnen: am Die Leistung ist innerhalb von 30 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung fertig zu stellen. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden, dort finden Sie weitere Informationen und diese Bekanntmachung. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch 5

6 Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren Bevollmächtigte R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft 5 v. H. der Auftragssumme (einschließlich der Nachträge), Bürgschaft für Mängelansprüche 3 v. H. der Auftragssumme (einschließlich der Nachträge). S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Mindestjahresumsatz i. H. v ,00 innerhalb der letzten 3 Jahre, Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 6

7 Für die Ausschreibung "Energetische Sanierung (KP III) Theodor Heuss Realschule, Felder Str. 35, Dachdeckerarbeiten", Vergabenummer V18/23 2/212 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Energetische Sanierung (KP III) Theodor Heuss Realschule, Felder Str. 35, Dachdeckerarbeiten Im Rahmen einer Fenster und Energetischen Sanierung ca m² Dachfläche mit Dämmung neu, ca. 230 m² Dachrandausbildung G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Beginn 07/2018 innerhalb von 80 Arbeitstagen nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung fertigzustellen (siehe Bauzeitenplan) J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft in Höhe von 5 v. H. der Auftragssumme einschließlich der Nachträge Bürgschaft für Mängelansprüche in Höhe von 3 v. H. der Auftragssumme einschließlich der Nachträge S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gemäß VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen, nicht älter als 3 Jahre. Umsatz der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. 7

8 V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 8

9 Für die Ausschreibung "Sanierung HKS Turnhalle Rennpatt Gewerk Heizung", Vergabenummer V18/23 2/205 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Sanierung HKS Turnhalle Rennpatt Gewerk Heizung Zwei Brennwertthermen ca. 90 KW mit Regelung, Heizungsverteilung mit vier Heizkreisen, Beheizung der Sporthalle mit acht Stück Deckenstrahlheizplatten, Frischwasserstation für die Warmwasserbereitung, Heizungsleitungen G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Mit der Ausführung ist zu beginnen: in der 33. KW Die Leistung ist bis Ende 41. KW fertig zu stellen. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden, dort finden Sie weitere Informationen und diese Bekanntmachung. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch 9

10 Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren Bevollmächtigte R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 10

11 Für die Ausschreibung "Fenstersanierung / Metallbauarbeiten Turnhalle mit Nebenräumen, Humboldtstraße 5, Solingen", Vergabenummer V18/23 2/221 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Fenstersanierung / Metallbauarbeiten Turnhalle mit Nebenräumen, Humboldtstraße 5, Solingen Einbau von 2 Fensterbändern als Pfosten/Riegel Oberlichtband mit zusammen ca. 220,00 m² inklusive Blechbekleidungen um die Fensterbänder herum G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: fertig zu stellen innerhalb von 20 Arbeitstagen nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gemäß VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen, nicht älter als 3 Jahre. Umsatz von mindestens pro Jahr. Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Mitarbeiter. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 11