DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN. 71. Jahrgang Nr. 15 Donnerstag, 12. April 2018

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1 DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 71. Jahrgang Nr. 15 Donnerstag, 12. April 2018 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN , 16:00 Uhr Beirat für Menschen mit Behinderung Zentrum Frieden Gemeinschaftsraum Wupperstraße 120, Solingen Tagesordnung - öffentlich - 2. Protokoll über die 15. Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am Vorstellung der neuen Behindertenkoordinatorin Frau Gonzales-Thimm 4. Aktuelles - Bericht der Vorsitzenden - Berichte von Beiratsmitgliedern - Berichte aus den Ausschüssen und Gremien 5. Inklusives Spielgerät am Engelsberger Hof 6. Wahl eines neuen Vertreters / einer neuen Vertreterin für den ASGWSB 7. Mehr Partizipation wagen Stand der Vorbereitungen der Workshops 8. Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderung in Solingen transparent gestalten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom Verschiedenes , 17:00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Verwaltungsgebäude Bonner Straße Sitzungsraum 510 (Eingang Langhansstraße 6), Tagesordnung - öffentlicher Teil - 2. Befangenheitserklärungen 3. Protokoll über die 12. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Tätigkeitsbericht Erneute Bestellung eines Prüfers beim Revisionsdienst 6. Bestellung einer Prüferin beim Revisionsdienst 7. Bestellung einer Prüferin beim Revisionsdienst 8. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 2. Befangenheitserklärungen 3. Protokoll über die 12. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Prüfung der Verwendung der freien Budgetmittel der Bezirksvertretungen in Solingen in den Jahren 2014 und 2015 (Bericht Nr. 03/2017) 5. Prüfung der Barkassen / Handvorschuss Stadtarchiv (SD 47) (Bericht Nr. 02/2018) 6. Prüfung der Leistungen nach SBG XII 41 bis 46b Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Bericht Nr. 01/2018) 7. Verschiedenes Herausgeber: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach , Solingen Verantwortlich Birgit Wenning-Paulsen Fon Redaktion Ilka Fiebich Fon , Fax amtsblatt@solingen.de Satz Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Veröffentlichung / Digital unter Vertrieb In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.

2 Für die Ausschreibung "Dach und Fassadensanierung Carl Ruß Schule, Schreinerarbeiten Holzfenster u. Außentüren", Vergabenummer V18/23 2/126 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Dach und Fassadensanierung Carl Ruß Schule, Schreinerarbeiten Holzfenster u. Außentüren Im Rahmen der Fassadensanierung sollen die denkmalgeschützte Holzfenster und Außentüren saniert und energetisch verbessert werden. Hierzu sollen die Fenster in Aufenthalts und Klassenräumen eine Energiespar Vorsatzscheibe sowie eine umlaufende Einfräsdichtung erhalten. Die Fenster in Flurbereichen erhalten ebenfalls eine umlaufende Einfräsdichtung. Die Rahmen und Flügel der Holzfenster sind technisch zu überarbeiten und gangbar zu machen. Für die Turnhalle sind neue Holzfenster in Anlehnung an die alten Bestandfenster herzustellen. Das Abschleifen der alten Farbe sowie das Aufbringen einer neuen Beschichtung erfolgt durch ein Malerunternehmen. G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: innerhalb von 160 Arbeitstagen nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung fertig zu stellen. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Für schriftliche Anfragen: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Solingen E Mail: vergabe@solingen.de Telefon: Fax: L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gemäß VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. 2 U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen, nicht älter als 3 Jahre. Umsatz der letzten 3 Jahre.

3 Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. Es gelten die Regeln des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 3

4 Für die Ausschreibung "Sanierung Sanitär, Fassade, Dach Grundschule Gottlieb Heinrich Straße 33, Dacharbeiten", Vergabenummer V18/23 2/170 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Sanierung Sanitär, Fassade, Dach Grundschule Gottlieb Heinrich Straße 33, Dacharbeiten Die Stadt Solingen plant die Dach, Fassaden und Innenraumsanierung der 1 geschosigen Sporthalle, der dazugehörigen 1 geschossigen Nebenräume und der WC Anlage der Grundschule im laufenden Schulbetrieb. Die Sanierung umfasst das Entkernen der WC und Umkleidebereiche der Sporthalle und des Verbindungsbaus mit der Pausen WC Anlage mit ca.185 qm Grundfläche. Hierfür werden Teile der Schule ab den Osterferien ausgelagert. Die Leistungen der Dacharbeiten umfassen: Abbruch der Dacheindeckungen im Bestand (ca. 750m²) sowie Demontage der Fallrohre und Regenrinnen Erstellen einer Aluminium Stehfalz Eindeckung mit einer Stahlleichtkonstruktion auf einer Bestandsdecke mit Gefälleleichtbeton für verschiedene Dachformen (Walmdach, Pultdach, Satteldach) als belüftetes Kaltdach (ca. 1400m²) sowie Dämmung der StB Bestandsdecke Erstellen von Trauf und Ortgangabschlüßen mit glatter Alubekleidung sowie einer Aluminium Stehfalz Eindeckung Herstellen von Regenfallrohren und rinnen Abdichten und Anarbeiten des Dachrandes eine bestehenden Flachdaches Abdichten der Bodenplatte EG (ca. 180m²) und aufgehende Wände (265 m) G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Die Leistung ist innerhalb von 14 Wochen nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung fertig zu stellen. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden, dort finden Sie weitere Informationen und diese Bekanntmachung. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/.

5 P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren Bevollmächtigte R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft 5 v. H. der Auftragssumme (einschließlich der Nachträge), Bürgschaft für Mängelansprüche 3 v. H. der Auftragssumme (einschließlich der Nachträge). S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. Sachkundenachweis TRGS 519 Es gilt das Tariftreue und Vergabegesetz NRW. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 5