DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN. 70. Jahrgang Nr. 27 Donnerstag, 06. Juli 2017

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1 DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 70. Jahrgang Nr. 27 Donnerstag, 06. Juli 2017 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN , 15:30 Uhr Beteiligungsausschuss Theater und Konzerthaus Tagungsraum 3 Tagesordnung - öffentlich - 1. Befangenheitserklärungen 2. Vorschlag der Geschäftsführung der Stadtwerke Solingen GmbH (SW SG) zur Einhaltung der Verlustobergrenze im Verkehrsbereich 3 Einsparungen im ÖPNV gemäß Ratsbeschluss vom , 16:00 Uhr Beirat für Menschen mit Behinderung Theater und Konzerthaus kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlich - Beantwortung von Anfragen 1. Protokoll über die 11. Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung am Aktuelles - Bericht der Vorsitzenden - Berichte von Beiratsmitgliedern - Aus den Ausschüssen und Gremien 3. Fortschreibung der Inklusionsvereinbarung der Stadt Solingen 4. Barrierefreie Wahllokale 5. Solinger Nachhaltigkeitsstrategie im Projekt Globale nachhaltige Kommune in NRW: Sachstand und Zwischenbericht 6. Verschiedenes , 16:00 Uhr Beirat Untere Naturschutzbehörde Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100 Nebenraum der Kantine Tagesordnung - öffentlicher Teil - Beantwortung von Anfragen a) Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage Burg in die Wupper b) Landwirtschaftliche Nutzung von artenreichen Mähwiesen 1. Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 16. Sitzung am Befreiungen durch den Beiratsvorsitzenden 4. Bauleitplanung Naturpark/Hermann-Löns-Weg Vorstellung der Planung und Anhörung des Beirates Untere Naturschutzbehörde gem. 11 Abs. 2 Landschaftsgesetz zu außenbereichsrelevanten P-Blänen 5. Abbruch und Erschließung Baugebiet Hermann-Löns- Weg 6. Renaturierung Freibad Schellbergtal, Abschluss der Maßnahme -Vortrag- 7. Veranstaltung Obstwiesenfest Herausgeber: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach , Solingen Verantwortlich Birgit Wenning-Paulsen Fon Redaktion Ilka Fiebich Fon , Fax amtsblatt@solingen.de Satz Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Veröffentlichung / Digital unter Vertrieb In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.

2 8. Balkhauser Weg 1. BA, Ausbau zwischen Pfaffenberger Weg und Einmündung Hohenscheid 9. Naturschutzmaßnahmen nach den Förderrichtlinien Naturschutz (FöNa) Aktionstag Langer Tag der Stadt Natur Vorstellung und Information 11. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - Beantwortung von Anfragen 1. Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 16. Sitzung am Befreiungen durch den Beiratsvorsitzenden 4. Wasserrechtliche Erlaubnis für Abwasseranlagen a) Böckersberg Gemarkung Höhscheid b) Böckersberg Gemarkung Höhscheid 5. Verschiedenes , 09:30 Uhr Seniorenbeirat Theater und Konzerthaus kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlich - Beantwortung von Anfragen 1. Protokoll der 21. Sitzung des Seniorenbeirats am Aktuelles 3. Vorstellung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Solingen-Ohligs 4. Vorstellung des Abschlussberichts Stadtteilkarte barrierefrei Gemeinsam leben in Ohligs 5. Kann Solingen eine besitzbare Stadt werden? Rückblick auf die Veranstaltung am Umsetzung der Beratungsergebnisse zur Einführung einer Vortragsreihe 7. Berichte aus den Ausschüssen und Gremien 8. Verschiedenes: BEKANNTMACHUNG - Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid - Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes O 600 sowie des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung Nr. 21/04 Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität (ASUKM) hat nach Vorberatung durch die Bezirksvertretung Ohligs/ Aufderhöhe/ Merscheid in seiner Sitzung am beschlossen, den Entwurf zum Bebauungsplan O 600 und den Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 21/04, beide für das Gebiet des ehemaligen Stadions Hermann-Löns-Weg, gem. 3 (2) des Baugesetzbuches (BauGB) vom (BGBl. I S. 2414) in der derzeit geltenden Fassung öffentlich auszulegen. Geltungsbereich des Entwurfes zum Bebauungsplan O 600 und des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung Nr. 21/04: Gebiet des ehemaligen Stadions Hermann-Löns-Weg Dieser unmaßstäbliche Ausschnitt aus der Deutschen Grundkarte gehört zur Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan O 600 und des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung Nr. 21/04. Vervielfältigt mit Genehmigung des Stadtdienstes Vermessung und Kataster Solingen DGK (17.3/98). Der Entwurf zum Bebauungsplan O 600 und der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 21/04, beide jeweils mit der Begründung, dem Umweltbericht und den nach Einschätzung der Stadt Solingen wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen, liegen gemäß 3 (2) des Baugesetzbuches in der Zeit vom bis einschließlich im Rathaus Solingen-Mitte, Stadtdienst Planung, Mobilität und Denkmalpflege, Abteilung Städtebauliche Planung, Rathausplatz 1, 2. Obergeschoss während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Dienststunden sind Montags, Dienstags, Mittwochs und Donnerstags jeweils in der Zeit von 8:00 bis 13:00 Uhr sowie von 14:00 bis 16:00 Uhr und Freitags von 8:00 bis 13:00 Uhr. Gem. 3 (2) S. 2 BauGB wird bekannt gemacht, dass folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind: 1. Begründungen mit Umweltberichten zum Bebauungsplanentwurf O 600 sowie zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 21/04 vom Juni 2016 In den Umweltberichten werden u.a. die Bestandssituation sowie die Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes, Mensch und seine Gesundheit (Lärm, Störfallschutz), Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie ihre Wechselwirkungen erläutert. 2. Artenschutzrechtliche Untersuchung zum Bebauungsplan O 600 der Technischen Betriebe Solingen, Teilbetrieb Grün-, Sport- und Freiflächen, Artenschutzvorprüfung Stufe I vom September 2013 sowie 3. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Stufe II zum Bebauungsplan O 600 Naturpark/Herrmann-Löns- Stadion des Büros ökoplan Bredemann, Fehrmann, Hemmer und Kordges vom Januar 2015: Thema: Prüfung der Vereinbarkeit der Planung mit den artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen des Bundesnaturschutzgesetzes. Behandelte Umweltbelange: Schutzgut Tiere. 2

3 4. Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum Bebauungsplan O 600 (Hermann-Löns-Weg) einschließlich FFH-Vorprüfung der Technischen Betriebe Solingen, Teilbetrieb Grün-, Sport- und Freiflächen vom April 2017 Thema Landschaftspflegerischer Fachbeitrag: Ermittlung des Eingriffes in Natur und Landschaft und Regelung der Ausgleichsmaßnahmen.Behandelte Umweltbelange: Pflanzen, biologische Vielfalt, Wasser, Boden und Landschaftsbild.Thema FFH-Vorprüfung: Überprüfung der Beeinträchtigung der Planung mit dem in rd. 250 m Entfernung liegenden FFH-Gebietes DE Ohligser Heide Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt und Wasser, 5. Gutachten zur orientierenden Altlastenuntersuchung und generelle Baugrundbeurteilung Ermittlung von Grundwasserständen für den städtebaulichen Entwurf O 600 Hermann-Löns Stadion des Baugrundinstituts (Dipl.-Ing. Knierim GmbH) vom Juli 2012 Thema: Prüfung der Auswirkung und Vereinbarkeit der Planung mit den fachrechtlichen und -technischen Erfordernissen der Schutzgüter Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Boden, Fläche und Wasser. 6. Neubaugebiet Hermann-Löns-Stadion, Solingen-Ohligs - Ergänzende Baugrunderkundung, fortschreibende Gefährdungsabschätzung und abfalltechnische Bewertung des Büros Ingeo consult Ingenieurgesellschaft für Geotechnik vom März 2016Thema: Ergänzende Prüfung der Auswirkung und Vereinbarkeit der Planung mit den fachrechtlichen und -technischen Erfordernissen der Schutzgüter Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Boden, Fläche und Wasser. 7. Neubaugebiet Hermann-Löns-Stadion, Solingen-Ohligs Bodenmanagementkonzept 3. überarbeitete Fortschreibung des Büros Ingeo consult Ingenieurgesellschaft für Geotechnik vom März 2017 Thema: Umsetzungskonzept zur Realisierungsfähigkeit der Planung in Übereinstimmung mit fachrechtlichen und -technischen Erfordernissen der Schutzgüter Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Boden, Fläche und Wasser. 8. Stadt Solingen, Am Naturpark Hermann-Löns-Stadion. Erläuterungsbericht zur Einleitmengenberechnung des Büros Leinfelder Ingenieure vom April 2016 Thema: Umsetzungskonzept zur Realisierungsfähigkeit der Planung in Übereinstimmung mit fachrechtlichen und -technischen Erfordernissen der Schutzgüter Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Schutzgüter Tiere, biologische Vielfalt und Wasser. 9. Stadt Solingen, Am Naturpark Hermann-Löns-Stadion. Erläuterungsbericht zum Entwässerungskonzept des Büros Leinfelder Ingenieure vom März 2017 Thema: Umsetzungskonzept zur Realisierungsfähigkeit der Planung in Übereinstimmung mit fachrechtlichen und -technischen Erfordernissen der Schutzgüter Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Schutzgüter Tiere, biologische Vielfalt und Wasser. 10. Verkehrsgutachten Hermann-Löns-Weg/ Teichstraße des Büros Stadtverkehr vom März 2016 Thema: Umsetzungskonzept zur Realisierungsfähigkeit der Planung Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Schutzgut Mensch 11. Schalltechnische Untersuchung zum Neubauvorhaben am Hermann-Löns-Weg (altes Stadion) in Solingen Ohligs Beurteilung des Straßenneubaus im Neubaugebiet, Bericht VL des Büros PEUTZ CONSULT vom April 2016 Thema: Schutzanspruch der Wohnlagen Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Schutzgut Mensch 12. Stellungnahme des Bergisch-Rheinischen Wasserverband vom April 2016 Thema: Anschluss der Regenwässer an vorhandenen Kanal Behandelte Umweltbelange: Schutzgut Wasser 13. Stellungnahme des Ingenieurbüro ahu vom April 2016 Thema: Vereinbarkeit der Planung mit künftiger Ausweisung der Wasserschutzzone IIIb Behandelte Umweltbelange: Schutzgut Wasser und Boden 14. Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz NRW vom April 2016 Thema: Vereinbarkeit des Bebauungsplanes mit den Belangen des Waldes Behandelte Umweltbelange: Schutzgut Pflanzen und Landschaft 15. Stellungnahme des Stadtdienstes Natur und Umwelt vom April 2016 Thema: Vereinbarkeit des Bebauungsplanes mit den Festsetzungen des Landschaftsplanes, zu den Aspekten Eingriffsermittlung, Alleenschutz, Artenschutz, Bodenschutz, Schutzgebiete, Oberflächen- und Grundwasser sowie ortsnahe Versickerung des Niederschlagswassers. Behandelte Umweltbelange: Schutzgüter Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft,. Gem. 3 (2) S. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Solingen, Stadtdienst Planung, Mobilität und Denkmalpflege, Rathaus Solingen- Mitte, Solingen, Rathausplatz 1, abgegeben werden können, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne gem. 4 a (6) BauGB unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Bauleitpläne nicht von Bedeutung ist. Ferner wird im Hinblick auf die Aufstellung des Bebauungsplans darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollantrag) unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 3

4 Die Bekanntmachung wird hiermit angeordnet. Solingen, Der Oberbürgermeister In Vertretung Hoferichter Stadtdirektor BEKANNTMACHUNG Jahresabschluss 2016 Städtischen Musikschule Solingen GmbH Der Abschluss der Städtische Musikschule Solingen GmbH für das Geschäftsjahr vom bis zum wurde im schriftlichen Beschlussverfahren mit einer Bilanzsumme von Euro ,81 und einem Jahresergebnis von minus Euro ,25 festgestellt. Das Ergebnis des Geschäftsjahres von minus ,25 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der bestellte Abschlussprüfer hat zu dem Jahresabschluss und dem Lagebericht einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Der Jahresabschluss, der Lagebericht und das Ergebnis der Prüfung können in den Geschäftsräumen der Städtischen Musikschule Solingen GmbH, Flurstraße 18, Solingen zu den Bürozeiten bis zum eingesehen werden. Um eine telefonische Terminvereinbarung unter der Telefonnummer wird gebeten. BEKANNTMACHUNG Öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Abs. 8 BImSchG und 21a der 9. BImSchV Der Bescheid beinhaltet folgende Entscheidungen: Auf Ihre Anträge vom und namens Ihrer Mandantschaft der Fa. Windpark Solingen GmbH auf Anordnung der sofortigen Vollziehung des Genehmigungsbescheides /5126 vom , der Verlängerungsbescheide vom und und des Änderungsgenehmigungsbescheides /16 vom wird gemäß 80a Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) die sofortige Vollziehung angeordnet. Die Kosten des Verfahrens trägt Ihre Mandantschaft. Die Verwaltungsgebühr wird in einem separaten Bescheid festgesetzt. II. Der Genehmigungsbescheid enthält folgende Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann gemäß 80 a Abs. 3 i.v.m. 80 Abs. 5 VwGO die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage beantragt werden. Der Antrag ist beim Gericht der Hauptsache, also dem Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, Düsseldorf zu stellen. Die Vollziehung kann auf Antrag nach 80 Abs. 4 VwGO auch von der Widerspruchsbehörde ausgesetzt werden. III. Der Genehmigungsbescheid einschließlich der Antragsunterlagen liegt vom Tage nach der Bekanntmachung an zwei Wochen an folgender Stelle zur Einsichtnahme aus: Stadt Solingen, Stadtdienst Natur und Umwelt, Bonner Straße 100, Solingen, Raum 236 Montag bis Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr Freitags von 09:00 bis 12:00 Uhr Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt die Anordnung der sofortigen Vollziehung auch gegenüber Dritten als zugestellt. Solingen, den Der Oberbürgermeister Im Auftrag Dr. Strehlau Stadtdienstleiter Errichtung und Betrieb der Windkraftanlage Gräfrath Auf der Geleichten ; Anordnung der sofortigen Vollziehung des Genehmigungsbescheides /5126 vom , der Verlängerungsbescheide vom und und des Änderungsgenehmigungsbescheides /16 vom I. Mit Bescheid vom wurde der Fa. Windpark Solingen GmbH, Mankhauser Str. 7a, Solingen, die sofortige Vollziehung der o.g. Bescheide angeordnet. 4

5 Für die Ausschreibung "Böschungsvorschüttung", Vergabenummer V17/25 P231 wird nach VOL/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name und Anschrift der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote oder Teilnahmeanträge einzureichen sind: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung [VOL] C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote einzureichen sind Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder nicht elektronisch erfolgen D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistung Lieferung von mineralischem Material für die Wiederherstellung eines Bahndammes neben der Wupper Radevormwald E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen. G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Von: Bis: nach Auftragserteilung H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehen werden können: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist: Teilnahme oder Angebotsfrist: :00:00 Bindefrist: J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen: K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: gem. VOL L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters verlangen: Mindestens 3 Referenzen der letzten 3 Jahre über vergleichbare Aufträge. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen Ausschreibungen: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden: Niedrigster Preis 5

6 Für die Ausschreibung "Klauberger Str. 35, Erweiterung und Sanierung Grundschule Klauberg, Sanitärinstallationsarbei ten", Vergabenummer V17/23 2/228 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Sanitärinstallationsarbei ten, bestehend aus: Abwasserleitung aus PE ca. 350 m DN 50 DN 100, PE Formstücke ca.600 Stück, Wasserleitung Cu Rohr DN 15 DN 50 ca. 800 m, Cu Formstücke DN 15 DN 50 ca. 900 Stück, Brandschutz für Wasser und Abwasser ca. 60 Stück, Waschtische ca. 22 Stück, WC Anlagen ca. 22 Stück, Schulwaschbecken ca. 15 Stück, 1 Werkraumbecken, 3 Behinderten WC, 3 Behinderten Waschtische, 6 Stützklappgriffe mit Fernauslösung, Zubehör Bürstengarnituren, Haken, Papierrollenhalter, 9 Duschpaneele aus Edelstahl, Kernbohrungen ca. 100 Stück DN 50 DN 160, Inbetriebnahme. G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :00:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :00:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen der letzten 3 Jahre. Darüber hinaus gelten die Regeln des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 6

7 Für die Ausschreibung "Erweiterung u. Modernisierung Haus der Jugend, Dorper Str. 10, WDVS Arbeiten", Vergabenummer V17/23 2/225 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Deutschland B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder nicht elektronisch erfolgen D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen, Dorper Straße 10 F) Art und Umfang der Leistung: Ca m2 WDVS System mit Dickputz, Oberputz mit Kratzputz, mineralischer Dämmstoffaufbau G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Deutschland Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: evergabe.de L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/. Für die Bieter der Stadt Solingen ist das herunterladen der Ausschreibungsunterlagen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: :00:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Deutschland Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe über das Portal deutsche evergabe.de P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :00:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gemäß VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: 3 Referenzen der letzten 3 Jahre Es gelten die Bedingungen des TVgG NRW V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 7

8 Für die Ausschreibung "Kindertagesstätte Rennpatt", Vergabenummer V17/90 501/210 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Herstellung der Außenanlagen 1300 m2 Vegetationschicht lösen 120 m3 Leitungsaushub 170 m Ab /Regenwasserrohre 160 m Stabgitterzaun 9 Stk div. Spielgeräte 440 m2 Pflasterarbeiten G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft in Höhe von 5 v. H. der Auftragssumme einschließlich der Nachträge. Bürgschaft für Mängelansprüche in Höhe von 3 v. H. der Auftragssumme einschließlich der Nachträge. S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen der letzten 3 Jahre. Darüber hinaus gelten die Regeln des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 8

9 Für die Ausschreibung "Kindertagesstätte Rathausplatz Außenanlagen", Vergabenummer V17/90 501/245 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder nicht elektronisch erfolgen D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: 1500 m2 Rohbodenfläche planieren 630 m2 Pflanzarbeiten 535 m2 Fertigrasen 110 m2 Mischbodenabfuhr 80 m Vollwandabwasserrohre 520 m2 Betonpflaster 72 m Hochbordstein 200 m2 Asphaltfläche herstellen div. Spielgeräte und Ausstattungsgegenstände 150 m Stabgitterzaun 72 m Winkelstützmauer G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: evergabe.de L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Unterlagen stehen auf dem Portal evergabe.de ausschließlich elektronisch zur Verfügung. Eine elektronische Abgabe der Unterlagen ist ausdrücklich erwünscht. Die Durchführung der Vergabeverfahren auf der Plattform der Deutschen evergabe ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: evergabe.de P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft 5 % Bürgschaft für Mängelansprüche 3 % S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen der letzten 3 Jahre. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 9

10 Für die Ausschreibung "Rückbau Hallenbad Vogelsang", Vergabenummer V1725gP/217 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany namens und im Auftrag der Solinger Bädergesellschaft mbh, Rathausplatz 1, Solingen B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder konventionell erfolgen. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Focher Str. 85 F) Art und Umfang der Leistung: Rückbau Hallenbad Vogelsang G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen. K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen oder der konventionellen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/ Dort können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen oder der konventionellen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/ Dort können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft 5 % S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: 3 vergleichbare Referenzen der letzten 3 Jahre Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 10