DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN. 71. Jahrgang Nr. 23 Donnerstag, 7. Juni ) Beschluss über die Anregungen aus den Anhörungen

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1 DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 71. Jahrgang Nr. 23 Donnerstag, 7. Juni 2018 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN , 17:00 Uhr Bezirksvertretung Wald Walder Stadtsaal Foyer 1.1 Baumbestand im Straßenraum Becher Straße hier: Prüfauftrag vom Protokoll über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am Protokoll über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am Freie Budgetmittel Fortführung der Beratung- 6. Vorstellung des Projektes blaues Schaaf Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom Abbau von Signalanlagen 8. Freies Parken für Elektrofahrzeuge Antrag der CDU-Fraktion vom Änderung der Parkraumbewirtschaftung hier: Abbau von Parkuhren und Parkscheinautomaten 10. Spielplatzentwicklungsplanung 11. Versorgung mit Kita-Plätzen in Wald 12. Sicherheit in Solingen Kommunale Kriminalprävention Sachstandsbericht Beschluss Straßenordnung Beschluss Konzept Prävention im Kinder- und Jugendalter Handlungsfeld Kriminalprävention - Erste Lesung 13. Situation Spielhallen in Wald Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom Fällung von zwei Bäumen am Frankfurter Damm 15. Baumschutz Becher Straße 16. Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der kreisfreien Klingenstadt Solingen 1) Beschluss über die Anregungen aus den Anhörungen nach 45 und 46 Abs. 2 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW) 2) Beschluss über die Neufassung der Verordnung 4290/ Tor am Verbindungsweg zwischen Zwergstraße und Wieden-hofer Straße 18. Anbringung einer sicherheitsrelevanten Leitplanke an der Zep-pelinstraße/Ecke Scheider Mühlenweg 19. Sachstand Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept 20. Verschiedenes 3. Protokoll über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Wald am Verschiedenes Herausgeber: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach , Solingen Verantwortlich Redaktion Satz Veröffentlichung / Vertrieb Birgit Wenning-Paulsen Fon Ilka Fiebich Fon , Fax amtsblatt@solingen.de Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Digital unter In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.

2 , 17:00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Bonner Straße 100 Sitzungsraum Jinotega 3. Protokoll über die 12. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am öffentlicher Teil 4. Protokoll über die 13. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am öffentlicher Teil 5. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Solingen zum Verschiedenes 3. Protokoll über die 12. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am nichtöffentlicher Teil 4. Protokoll über die 13. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am nichtöffentlicher Teil 5. Verschiedenes , 17:00 Uhr Unterausschuss Bürgerbeteiligung und Transparenz Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlich - 3. Protokoll über die 17. Sitzung des Unterausschusses Bürgerbeteiligung und Transparenz am Eingabe nach 24 GO NRW hier: Änderung im Straßenverzeichnis als Anlage der Straßenreinigungssatzung 5. Eingabe nach 24 GO NRW hier: Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Altenhofer Straße 6. Eingabe nach 24 GO NRW hier: zukunftsfähige Entwicklung des Klinikums Solingen 7. Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung hier: Vorhabenliste Sachstand Beirat für Bürgerbeteiligung 9. Verschiedenes , 16:00 Uhr Beirat Untere Naturschutzbehörde Bonner Straße 100 Sitzungsraum Jinotega 3. Protokoll über die 23. Sitzung des Beirates Untere Naturschutzbehörde am Befreiungen durch den Beiratsvorsitzenden 5. Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt 6. Jahresbericht Biologische Station 7. Abriss und Neubau der Brücke Strohn Antragsteller: Stadtdienst Natur und Umwelt 8. Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der kreisfreien Klingenstadt Solingen 1) Beschluss über die Anregungen aus den Anhörungen nach 45 und 46 Abs. 2 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW) 2) Beschluss über die Neufassung der Verordnung 9. Verschiedenes 3. Protokoll über die 23. Sitzung des Beirates Untere Naturschutzbehörde am Befreiungen durch den Beiratsvorsitzenden 5. Einfriedung eines privaten Grundstücks 6. Verschiedenes , 17:00 Uhr Bezirksvertretung Gräfrath Kunstmuseum Solingen Ratssaal 3. Protokoll über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Gräfrath am Anwohnerparken auf der De-Leuw-Straße 2-18, der Schnitzlerstraße 42-32, der Huttenstraße 16, der Melanchthonstraße und der Schulstraße 5. Obdachlosenangelegenheiten hier: Widmung des Gebäudes Schulstr. 3 als Obdachlosenunterkunft 6. Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der kreisfreien Klingenstadt Solingen 1) Beschluss über die Anregungen aus den Anhörungen nach 45 und 46 Abs. 2 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW) 2) Beschluss über die Neufassung der Verordnung 2

3 7. Sicherheit in Solingen Kommunale Kriminalprävention Sachstandsbericht Beschluss Straßenordnung Beschluss Konzept Prävention im Kinder- und Jugendalter Handlungsfeld Kriminalprävention - Erste Lesung - 8. Toilettensituation an der Sekundarschule und der Grundschule Yorckstraße, Nebengebäude Ketzberg 9. Aufgaben eines Familienzentrums hier: KiTa Lucasstraße und KiTa Croenchen 10. Spielplatzentwicklungsplanung 11. Abbau von Signalanlagen 12. Freies Parken für Elektrofahrzeuge Antrag der CDU-Fraktion vom Überarbeitung des Parkleitsystems im Bereich Historischer Marktplatz Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom Bericht der Grün- und Wegekommission - Parksituation Ketzberger Straße - Tempo-30-Zonen/Strecken im Bereich Gerberstraße und Huttenstraße 15. Verschiedenes 3. Protokoll über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Gräfrath am Verschiedenes , 17:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung Gründer- und Technologiezentrum Pliestersaal I 1.1 Örtliche Angemessenheitsgrenze für die KdU Nachfragen der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage Nr. 4163/ Protokoll über die 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung am Vorstellung der Solinger Tafel 5. Vorstellung des Vereins FoodSaving-Solingen e. V. 6. Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt hier: Einbringung 6.1 Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt hier: Liste Beratungsschwerpunkte 6.2 Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt hier: Konkretisierter Beschlussentwurf 7. Örtliche Planung der Klingenstadt Solingen gemäß 7 Alten- und Pflegegesetz NRW 8. Leistungsbeschreibung Schlüssiges Konzept 9. Ermittlung des Wohnraumbedarfs und Maßnahmen zur Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen für Wohnen 10. Fortsetzung der Neuordnung der Unterbringung wohnungsloser Personen auf der Basis der Grundlegende Überlegungen zur Optimierung der Unterbringungssituation von wohnungslosen Menschen durch die Zentrale Fachstelle für Wohnungsnotfallhilfen (ZFS) bei Aufgabe des Objektes Scharrenberger Str Obdachlosen- und Flüchtlingsangelegenheiten hier: Widmung der Gebäude Brunnenstr. 9 sowie Saturnstr. 1, 3, 5 und 7 als Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Entwidmung der Gebäude Junkerstr. 7 und Scharrenberger Str. 31 als Obdachlosenunterkünfte 12. Obdachlosenangelegenheiten hier: Widmung des Gebäudes Schulstr. 3 als Obdachlosenunterkunft 13. Obdachlosenangelegenheiten hier: Widmung des Gebäudes Birkenweiher 2 als Obdachlosenunterkunft 14. Obdachlosenangelegenheiten hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Klingenstadt Solingen über die Obdachlosenunterkünfte 15. Verschiedenes 3. Protokoll über die 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung am Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH - Bestellung Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Bestellung des Ärztlichen Direktors und Bestellung der stellv. Ärztlichen Direktoren und stellv. Mitglieder der Betriebsleitung 6. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Vergleich mit der AOK Rheinland/Hamburg 7. Jahresabschluss 2017 der Altenzentren der Stadt Solingen gemeinnützige GmbH 8. Altenzentren der Stadt Solingen gemeinnützige GmbH - Bestellung Wirtschaftsprüfer zum JA Weitergabe von Krediten an die Altenzentren der Stadt Solingen gemeinnützige GmbH 10. Verschiedenes 3

4 , 16:00 Uhr Bezirksvertretung Mitte Rathaus Altbau, 1. Etage Sitzungssaal Haltverbotsschilder am Eiland 3. Protokoll über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am Sicherheit in Solingen Kommunale Kriminalprävention Sachstandsbericht Beschluss Straßenordnung Beschluss Konzept Prävention im Kinder- und Jugendalter Handlungsfeld Kriminalprävention - Erste Lesung - 5. Obdachlosenangelegenheiten hier: Widmung des Gebäudes Birkenweiher 2 als Obdachlosenunterkunft 6. Spielplatzentwicklungsplanung 7. Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der kreisfreien Klingenstadt Solingen 1) Beschluss über die Anregungen aus den Anhörungen nach 45 und 46 Abs. 2 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW) 2) Beschluss über die Neufassung der Verordnung 8. Abbau von Signalanlagen 9. Freies Parken für Elektrofahrzeuge Antrag der CDU-Fraktion vom Änderung der Parkraumbewirtschaftung hier: Abbau von Parkuhren und Parkscheinautomaten 11. Bauleitplanung Höher Straße/Locher Kotten Information über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes W 642 und zum Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 27/04 sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes W 642 und zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 27/04, beide für das Gebiet südlich der Straße Locher Kotten, westlich der Höher Straße und östlich der Straße Locher Büschchen (Beschluss 2) - Stadtbezirke Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid und Mitte Freie Budgetmittel 13. Verschiedenes 3. Protokoll über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am Sachstand zum Omegagelände sowie zum Gewerbegebiet Rasspe/Schrodtberg/Stöcken - mündlicher Sachstandbericht - 5. Verschiedenes , 17:00 Uhr Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus Kunstmuseum Solingen Meistermannsaal 3. Protokoll über die 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am Touristikplanung: Chancen, Probleme und Dimensionen öffentlicher mündlicher Vortrag von Prof. Dr. Kurt Luger, UNESCO-Lehrstuhl für Tourismus, Universität Salzburg 5. Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt hier: Einbringung 5.1 Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt hier: Liste Beratungsschwerpunkte 5.2 Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen im Modellprojekt hier: Konkretisierter Beschlussentwurf 6. Vorstellung des Theater- und Konzertspielplans 2018/ AKST-Termine Verschiedenes 3. Protokoll über die 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am Personelle Veränderungen im Kulturmanagement, der Stadtbibliothek und im Zentrum für verfolgte Künste - mündliche Vorträge - 5. Bericht aus dem Aufsichtsrat der Bergischen Symphoniker über einen neuen GMD 6. Städtische Musikschule Solingen GmbH - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2017/ Wirtschaftsplan 2018/2019 der Städtische Musikschule Solingen GmbH 8. Städtische Musikschule Solingen GmbH Einzahlung in die Kapitalrücklage der Städtischen Musikschule Solingen GmbH 9. Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen der Gesamtsanierung Schloss Burg in den Förderprojekten Bundesförderung (BKM) und Städtebaulischer Denkmalschutz (MWIDE NRW ) im Rahmen eines VgV- Verfahrens 10. Vergabe von Architektenleistungen im Rahmen der Gesamtsanierung Schloss Burg in den Förderprojekten Bundesförderung (BKM) und Städtebaulicher Denkmalschutz (MWIDE NRW) im Rahmen eines VgV-Verfahrens 11. Verschiedenes 4

5 Für die Ausschreibung "Modernisierung und Umbau Haus der Jugend Dorper Straße in Solingen Umgestaltung Außenanlagen ", Vergabenummer V18/90 501/189 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Modernisierung und Umbau Haus der Jugend Dorper Straße in Solingen Umgestaltung Außenanlagen Herstellung der gesamten Außenanlagen für das Jugendzentrum Haus der Jugend einschließlich Zuwege und Zufahrten, PKW Stellplätzen, der Erstellung eines Multifunktionsspielfeldes, Rasen und Pflanzarbeiten, sowie Fertigstellungspflege der Vegetationsflächen. 750 m3 Erdarbeiten, 800 m2 befestigte Flächen, 40 m Blockstufentreppen, 60 m Mauerscheiben, 25 m Betonsitzmauer, Ausstattungsgegenstände, 90 m2 dauerelastischer Kunststoffbelag auf Asphalttragschicht, Entwässerungsarbeiten, 130 m Zaunbau und 60 m Geländerbau, m2 Vegetationsflächen G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Die Leistung ist innerhalb von 96 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung fertig zu stellen. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden, dort finden Sie weitere Informationen und diese Bekanntmachung. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/. 5

6 P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren Bevollmächtigte R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft 5 v. H. der Auftragssumme (einschließlich der Nachträge), Bürgschaft für Mängelansprüche 3 v. H. der Auftragssumme (einschließlich der Nachträge). S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 6

7 Für die Ausschreibung "GWG Dycker Feld Solingen", Vergabenummer V18/90 42/251 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: GWG Dycker Feld Solingen Erstellung einer Kabelkanalanlage im Gewerbegebiet Dycker Feld. Die Verlegung erfolgt größtenteils im Gehwegbereich. Es ist eine vierzügige Kabelkanalanlage geplant. Vereinzelt werden schon Anbindungen von Industriekunden durchgeführt. G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: Bauauftrag H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Die Leistung ist innerhalb von 60 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung fertig zu stellen. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden, dort finden Sie weitere Informationen und diese Bekanntmachung. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße Solingen Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch 7

8 Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren Bevollmächtigte R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 8