DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN. 71. Jahrgang Nr. 37 Donnerstag, 13. September 2018

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1 DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 71. Jahrgang Nr. 37 Donnerstag, 13. September 2018 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN , 17:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil Inklusionshelfer/-innen bzw. Schulbegleiter/-innen an Solinger Schulen 3. Protokoll über die 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Bericht aus dem Jugendstadtrat 5. Untersuchung Bertelsmann-Stiftung - mündlicher Bericht - 6. Veröffentlichung des Angebotes an wirtschaftlichen Hilfen für Pflegeeltern und der Kriterien zur Eignungsfeststellung von Bewerberinnen und Bewerbern 7. Hilfen zur Erziehung; Sachstand Controlling 8. Spielplatzentwicklungsplanung 9. Sicherheit in Solingen Kommunale Kriminalprävention - Sachstandsbericht - Beschluss Straßenordnung - Beschluss Konzept Prävention im Kinder- und Jugendalter Handlungsfeld Kriminalprävention 10. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Verschiedenes , 17:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung Verwaltungsgebäude Bonner Straße Kasino Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Bildung kommunaler Verbund 4. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Vergabe eines Fluidmanagements für die operative Intensivstation 5. Verschiedenes Herausgegeben von: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach , Solingen Verantwortlich Redaktion Satz Veröffentlichung / Vertrieb Birgit Wenning-Paulsen Fon Ilka Fiebich Fon , Fax amtsblatt@solingen.de Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Digital unter In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Walter-Scheel-Platz 1, Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.

2 , 17:00 Uhr Beteiligungsausschuss Verwaltungsgebäude Bonner Straße Kasino Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Bildung kommunaler Verbund 4. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Vergabe eines Fluidmanagements für die operative Intensivstation 5. Verschiedenes , 18:00 Uhr Beteiligungsausschuss Verwaltungsgebäude Bonner Straße Kasino Tagesordnung - öffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 32. Sitzung des Beteiligungsausschuss am Berichtswesen für die Betriebe und Gesellschaften der 5. Jahresabschluss 2017 der Technischen Betriebe Solingen Feststellung des Jahresabschlusses 6. Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Solingen hier: Feststellung des Jahresabschlusses 7. Zukunftskonzeption Kunstmuseum Solingen 8. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 32. Sitzung des Beteiligungsausschuss am Berichtswesen für die Betriebe und Gesellschaften der 5. Maßnahmencontrolling zur BSG-Portfolioanalyse 6. Bergische Symphoniker GmbH Informationen zur finanziellen Entwicklung 7. Jahresabschluss 2017 der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh 8. Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG Einzahlung in die Kapitalrücklage 9. Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG Grundstücksverkäufe 10. Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbh Verfügung über Geschäftsanteile 11. Jahresabschluss 2017 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbh 12. Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbh Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbh Bestellung der Geschäftsführung 14. Wirtschaftsplan 2018/19 der itec solingen gmbh 15. Stadtwerke Solingen GmbH (SW SG) Wirtschaftsplan 2018/ Stadtwerke Solingen GmbH (SW SG) Wiederbestellung eines Geschäftsführers 17. Stadtwerke Solingen GmbH (SW SG) Aufstockung der Beteiligung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG 18. Jahresabschluss 2017 der EfS GmbH & Co. KG & Jahresabschluss 2017 der EfS Verwaltungs-GmbH 19. Jahresabschluss 2017 der Beteiligungsgesellschaft mbh 20. Beteiligungsgesellschaft mbh Einzahlung in die Kapitalrücklage der Gründerund Technologiezentrum Solingen GmbH & Co. KG 21. Beteiligungsgesellschaft mbh Einzahlung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsförderung Solingen GmbH & Co. KG 22. Verschiedenes , 16:00 Uhr Sportausschuss Gesamtschule Höhscheid Forum Tagesordnung - öffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 21. Sitzung des Sportausschusses am Errichtung eines privaten Trainingszentrums (Forst-Sporthalle) - mündlicher Bericht - 5. Bau des Klingentrails - mündlicher Bericht - 6. Sachstand Neubau Familienbad Vogelsang - mündlicher Bericht - 7. Bericht Freibad Heide - mündlicher Bericht - 8. Bericht Sportbad Klingenhalle - mündlicher Bericht - 9. Bericht Sporthalle Klingenhalle - mündlicher Bericht Kunstrasenplätze der hier: Bericht über den Zustand der Kunstrasenplätze Verwendung der Sportpauschale Verwendung der Restmittel aus Vorjahren und der Sportpauschale des Jahres Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 21. Sitzung des Sportausschusses am Quartalsbericht 2. Quartal 2018 der Solinger Bädergesellschaft mbh 5. Verschiedenes 2

3 , 18:30 Uhr Beirat für Bürgerbeteiligung Gründer- und Technologiezentrum Pliestersaal I Tagesordnung - öffentlicher Teil - 2. Bestellung der Schriftführung für den Beirat Bürgerbeteiligung 3. Befangenheitserklärungen 4. Wahl einer / eines Vorsitzenden und deren / dessen Stellvertretung 5. Geschäftsordnung für den Beirat für Bürgerbeteiligung in Solingen 6. Vorhabenliste mündlicher Bericht - 7. Verschiedenes , 16:15 Uhr Bezirksvertretung Burg/Höhscheid Forum Produktdesign Konferenzraum Tagesordnung - öffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Burg / Höhscheid am Protokoll über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Burg / Höhscheid am Protokoll über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Burg / Höhscheid am Fußgängersicherung auf der Bergerstraße zwischen der Bus-wendeschleife Brockenberg und der Straße Am Kleeblatt 7. Sicherheit in Solingen Kommunale Kriminalprävention - Sachstandsbericht - Beschluss Straßenordnung - Beschluss Konzept Prävention im Kinder- und Jugendalter Handlungsfeld Kriminalprävention 8. Widderter Straße Straßenplanung in Zusammenhang mit dem Kanalbau 9. Freie Budgetmittel Fortführung der Beratung Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Burg / Höhscheid am Protokoll über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Burg / Höhscheid am Besetzung der Stelle der Schulleitung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Stübchen 6. Verschiedenes , 17:00 Uhr Finanzausschuss Theater und Konzerthaus Tagungsraum 3 Tagesordnung - öffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 31. Sitzung des Finanzausschusses am Umbau- und Sanierungsmaßnahmen am Verwaltungsgebäude im Rahmen der 2-Standorte-Konzentration 5. Umbau- und Sanierungsmaßnahmen am Standort im Rahmen der 2-Standorte- Konzentration 6. Gute Schule Teilauslagerung der Gesamtschule Höhscheid unter Bildung eines dritten Teilstandortes 8. Spielplatzentwicklungsplanung 9. Verwendung der Sportpauschale Verwendung der Restmittel aus Vorjahren und der Sportpauschale des Jahres Haushaltswirtschaftliche Sperre der vom Quartalsbericht 2018 und aktuelle Haushaltsentwicklung 12. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal Zustimmung zu einer investiven Mehrauszahlung gemäß 83 GO NRW Hier: Straßenbauvorhaben Nebenanlagen Höhscheider Weg 14. Quartalsinformationen Kreditportfolio Verwaltung 15. Information zur aktuellen Haushaltssituation und zur Notwendigkeit einer Haushaltssperre der 16. Arbeitskreis-Rechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz Entwicklung eines Instruments zur Bestimmung und Anpassung städtischer Gebühren hier: Zwischenstandsbericht 18. Nachhaltigkeitsstrategie der im Modellprojekt Global Nachhaltige Kommune NRW hier: Überarbeitete Ziele und Maßnahmen als Ergebnis der interfraktionellen Abstimmungen 19. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 3. Protokoll über die 31. Sitzung des Finanzausschusses am Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe von Architektenleistungen für die energetische Sanierung der Grundschule Uhlandstraße einschl. Turnhalle im Rahmen des VGV-Verfahrens 5. Maßnahmencontrolling zur BSG-Portfolioanalyse 6. Bergische Symphoniker GmbH Informationen zur finanziellen Entwicklung 7. Verschiedenes 3

4 Für die Ausschreibung "Domino 2018", Vergabenummer V18/59/341 wird nach VOL/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht:?a) Name und Anschrift der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote oder Teilnahmeanträge einzureichen sind: Klingenstadt Solingen Germany B) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung [UVgO] C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote einzureichen sind elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistung Domino 2018 Das kommunale Jobcenter Solingen beabsichtigt, Menschen mit Fluchthintergrund im Leistungsbezug des SGB II, deren Angehörige in der Bedarfsgemeinschaft sowie Neuzuge wanderte an den Ausbildungs und Arbeitsmarkt heranzu führen, die erreichten Sprachkenntnisse zu erhalten und Vermittlungshemmnisse zu beseitigen. Nach Möglichkeit ist eine Vermittlung in sozialversicherungspflich tige Beschäftigung, z.b. auf der Grundlage von Praktikumsphasen, angestrebt. Grundlage der Leistung ist 16 Abs.1 SGB II i.v.m. 45 Abs.1, 2 und 3 SGB III. Der Auftragnehmer ist neben der Akquise geeigneter Praktikumsstellen für die Motivation und Vorbereitung der Teilnehmenden auf eine Arbeitsaufnahme verantwortlich. Die Maßnahme ist auf 18 Monate angelegt. Alle 2 Monate erfolgt ein neuer Gruppen start mit jeweils 20 Teilnehmenden, die Zuweisungszeit beträgt 2 Monate. Eine Nachbesetzung freiwerdender Plätze ist innerhalb der ersten 14 Tage nach Gruppenstart möglich. Für jede/jeden Teilnehmende/n ist fortlaufend ein Förderplan von Beginn bis zum Ende der Maßnahme zu erstellen. Inhaltlich sollen die Teilnehmenden, ausgehend von einer individuellen Stärken und Schwächenanalyse, auf dem Weg in den Arbeitsmarkt begleitet werden. Bei Terminvereinbarungen sollen die Zeiten der Kinderbetreuung individuell berücksichtigt werden, so dass die Teilnehmenden keine zusätzliche Kinderbetreuung organisieren müssen. Am Ende der Maßnahmezuweisung erfolgt ein gemeinsames Abschlussgespräch mit der/dem Teilnehmenden, der Mitarbeiterin/dem Mitarbeiter des Auftragnehmers und der zuständigen Integrations fachkraft des Auftraggebers. Die Maßnahme beinhaltet zwei Schwerpunkte, die jeweils auf die Bedarfe der Teilneh menden abgestimmt sind. Der Schwerpunkt 1 Mittendrin ist für Teilnehmende gedacht, die zwischen Sprachkursen oder Maßnahmen Wartezeiten zu überbrücken haben und mit gesellschaftlichen Themen, dem Arbeitsmarkt sowie den Bildungsmöglichkeiten noch nicht ausreichend vertraut sind. Der Schwerpunkt 2 Los geht s richtet sich an Teilnehmende, die bereits über einen ausreichenden Wissensstand zu den in Schwerpunkt 1 genannten Informationsthemen verfügen und vorrangig durch das Absolvieren von Praktika in Ausbildung, Qualifizierung, Studium oder Arbeit vermittelt werden sollen. Daher ist hier im Vergleich zu dem Schwerpunkt Mittendrin ein besonderer Fokus auf den Arbeitsmarkt, die Vorbereitung darauf und die konkrete Vermittlung gelegt. Die bei den Schwerpunkte sind vom Träger flexibel bereitzuhalten und werden in der Zuweisung für den Teilnehmenden jeweils benannt. Ort der Leistungserbringung: Solingen E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: keine Lose F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Von: Bis: plus einmalige Verlängerungsoption um die ausgeschriebene Maßnahmelaufzeit H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehen werden können: Tel.: Fax: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist: Teilnahme oder Angebotsfrist: :00:00 Bindefrist: J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen: K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: Gem. VOL/B Rechtsform für Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Verteter. L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters verlangen: Zertifizierung gemäß AZAV (Akkreditierungs und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung) oder AZWV (Annerkennungs und Zulassungsverordnung Weiterbildung M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen Ausschreibungen: 4 N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden: Preis / Leistungsverhältnis: 30% / 70% Aufschlüsselung der Leistungskriterien:

5 1 Ziele/ Grundverständnis/ örtliche Strukturen 15% 2 Zielgruppe 15% 3 Strategie/ Maßnahmedurchführung 60% 4 Erfahrung 10% 5

6 Für die Ausschreibung "Neubau/Umbau GS Zweigstraße VE 26 Rohbauarbeiten Neubau", Vergabenummer V18/23 2/331 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (): Klingenstadt Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Offenes Verfahren (EU) [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier müssen die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen, Zweigstr F) Art und Umfang der Leistung: Neubau/Umbau GS Zweigstraße VE 26 Rohbauarbeiten Neubau Neubau Sporthalle mit angrenzenden Geräteräumen sowie viergeschossigen Klassenraumtrakt und fünfgeschossigen Treppenhaus Baukörper: Erdaushub Baugrube ca m3, Erdaushub Gräben ca. 500 m3, Schottertragschicht ca m2, Verfüllen Arbeitraum ca m3, Entwässerungsleitungen ca. 530 m, Erstellen von Durchbrüchen und Kernbohrungen, Stahlbeton Streifen und Einzelfundamente ca. 140 m3, Stahlbeton Bodenplatten ca m3, Stahlbeton Dachbinder x 30 x 160 cm 5 Stück, Filigrandeckenplatten mit Aufbeton ca m2, Ortbetondecken ca. 740 m2, Fertigteiltreppen 6 Stück, Innenwände aus Elementwandtafeln mit Füllbeton ca m2, Aussenwände aus Therme Elementwandtafeln mit Füllbeton ca m2, KS Wände D=24 cm ca. 965 m2, KS Wände D=17,5 cm ca. 170 m2, KS Wände D=11,5 cm ca. 145 m2, Fassadenbekleidung Klinkerriemchen ca. 180 m2 G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Mit der Ausführung ist zu beginnen: 14 Kalendertage nach Auftragserteilung, es sei denn in der Auftragserteilung wird ein späterer Beginn vorgegeben. Die Leistung ist fertigzustellen innerhalb von 145 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung. Folgende Einzelfristen sind Vertragsfristen: Zwischentermine gem. vorläufigen Bauablaufplan. Der Bauablaufplan wird bei Beauftragung entsprechend fortgeschrieben. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nicht zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Die Unterlagen sind ausschließlich über die Vergabeplattform Deutsche evergabe erhältlich. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter www. deutsche evergabe. de/. In diesem Verfahren sind ausschließlich elektronische Angebote zugelassen. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an diesem Verfahren ist für Bieter der kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :00:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: In diesem Verfahren sind nur elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter www. deutsche evergabe. de/. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 6 R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft 5 v. H. der Auftragssumme (einschließlich der Nachträge), Bürgschaft für Mängelansprüche 3 v. H. der

7 Auftragssumme (einschließlich der Nachträge). Es wird auf die Bekanntmachung EU Amtsblatt verwiesen. S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerischhaften d mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen, nicht älter als 3 Jahre. Mindestumsatz i. H. v ,00 jeweils in den letzten 3 Geschäftsjahren. Eigenerklärung nach 123 GWB. Erklärung gemäß 19 MiloG. Eigenerklärung Insolvenz. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Vergabekammer Rheinland Spruchkörper Düsseldorf bei der Bezirksregierung Düsseldorf Am Bonneshof Düsseldorf Tel.: Fax:

8 Für die Ausschreibung "Sanierung von Straßeneinlaufleitungen im Stadtgebiet von Solingen", Vergabenummer V18/90 3/329 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (): Klingenstadt Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Beschränkte Ausschreibung nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Sanierung von Straßeneinlaufleitungen im Stadtgebiet von Solingen Es sollen Leitungen von Straßeneinläufen mit Inlinerverfahren saniert werden. Vom Straßeneinlauf zum Hauptkanal straßenweise sind mind. 4 Leitungen pro Arbeitstag zu sanieren. Aus jedem einzelnen Inliner ist eine Probe zur Prüfung der Qualität des eingebauten Produktes zu entnehmen. G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Mit der Ausführung ist zu beginnen: am Die Leistung ist fertigzustellen bis zum J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden, dort finden Sie weitere Informationen und diese Bekanntmachung. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist für Teilnahmeanträge: :30:00 Elektronische Teilnahmeanträge müssen eingereicht werden an: " portal. deutsche evergabe. de" Schriftliche Teilnahmeanträge müssen eingereicht werden an: N) Frist für den Eingang der Angebote: :00:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: 8 Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www.

9 deutsche evergabe. de/. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. Beschreibung des Sanierungsverfahrens (insbesondere auch Hersteller, Material) V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 9

10 Für die Ausschreibung "Umbau Spielplätze Malteser Grund / Walder Stadtpark / Hernri Dunant Straße", Vergabenummer V18/90 501/335 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (): Klingenstadt Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: F) Art und Umfang der Leistung: Umbau Spielplätze Malteser Grund / Walder Stadtpark / Hernri Dunant Straße Umbau des vorhandenen Spielplatzes Malteser Grund: Ausstattungsgegenstände ausbauen 70 m³ Bodenarbeiten 60 to Tragschichten einbauen 120 m² Asphalteinbau in Handarbeit 70 m² Gummifallschutzflächen herstellen 100 m² Plattenfläche herstellen 3 Stk L Steinmauern als Grafittiwand herstellen 3 Stk Tischtennisplatten, 1Stk Sportgerät, 2 Stk Streetballständer 8 Bänke einbauen Umbau des vorhandenen Spielplatzes Walder Stadtpark: Ausstattungsgegenstände ausbauen 60 m³ Bodenarbeiten 50 to Tragschichten einbauen 40 m² Betonpflaster einbauen 40 m² Plattenfläche herstellen 30 m³ Fallschutzhäcksel herstellen 2 Stk Wippgeräte, 1Stk Spielkombi, 1 Stk Trampolin, 1 Stk Schaukel 7 Bänke einbauen Umbau des vorhandenen Spielplatzes Hernri Dunant Straße:A Ausstattungsgegenstände ausbauen 70 m³ Bodenarbeiten 140 to Tragschichten einbauen 90 m² wassergebundene Decke herstellen 120 m² Gummifallschutzflächen herstellen 3 Stk L Steinmauern als Grafittiwand herstellen 1 Stk Drehscheibe, 1Stk Sechsfachschaukel, 1 Stk Trampolin 7 Bänke einbauen G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden, dort finden Sie weitere Informationen und diese Bekanntmachung. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: 10 N) Frist für den Eingang der Angebote:

11 :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren Bevollmächtigte R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 11

12 Für die Ausschreibung "Heidstr. 11, GS Am Rosenkamp, Erweiterungsbau (KPIII) Außenanlagen", Vergabenummer V18/23 2/316 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (): Klingenstadt Solingen B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Heidstr. 11, GS Am Rosenkamp, Erweiterungsbau (KPIII) Außenanlagen Erstellung der Garten und Landschaftsbauarbeiten einschl. Zaunbau und Entwässerungsarbeiten im Zuge der Erstellung eines 2 geschossigen Erweiterungsbaukörpers mit ca m² Nutzfläche für eine Grundschule, Heidstraße 12, Solingen. Arbeiten im Einzelnen: Erdarbeiten, Pflasterarbeiten, Mauerarbeiten (Betonfertigteile), Entwässerungs und Grundleitungsarbeiten, Zaunbau, Pflanzarbeiten und Ausstattung G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: keine Lose H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Beginn: in der 47. KW 2018, innerhalb von 8 Wochen nach dem vereinbarten Beginn der Ausführung fertig zu stellen. J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Elektronische Angebote sind einzureichen unter: " portal. deutsche evergabe. de" Schriftliche Angebote sind einzureichen an: Solingen P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gemäß VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. 12 U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen, nicht älter als 3 Jahre. Mindestumsatz von in den letzten 3 Jahren. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter.

13 V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 13

14 Für die Ausschreibung "Lieferung, Montage von OCIT 2.0 LSA", Vergabenummer V18/90 42/342 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie adresse des Auftraggebers (): Klingenstadt Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Lieferung, Montage von OCIT 2.0 LSA Lieferung, Montage, Inbetriebnahme und Wartung von OCIT 2.0 fähigen LSA G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Mit der Ausführung ist zu beginnen: unverzüglich nach Erteilung des Auftrages. Die Leistung ist fertigzustellen bis zum Dezember J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Tel.: Fax: Über evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden, dort finden Sie weitere Informationen und diese Bekanntmachung. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Teilnahme an den Verfahren ist für Bieter der kostenlos. Die Unterlagen stehen ausschließlich elektronisch zur Verfügung. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: :30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Tel.: Fax: Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche evergabe. de/. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: :30:00 Bieter und deren Bevollmächtigte R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: 14 S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Gemäß VOB.

15 T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. V) Zuschlagsfrist: W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 34 VOB Beschwerdestelle Postfach Düsseldorf 15

16 Für die Ausschreibung "Lieferung von Streckenregelungseinheite n für 6 Strecken", Vergabenummer V18/90 42/339 wird nach VOL/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht:?a) Name und Anschrift der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote oder Teilnahmeanträge einzureichen sind: Klingenstadt Solingen Germany B) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung [VOL] C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote einzureichen sind elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistung Lieferung von Streckenregelungseinheite n für 6 Strecken Lieferung von Streckenregelungseinheite n für 6 Strecken zur Ansteuerung der LED Leuchten der öffentlichen Straßenbeleuchtung über das SoLiMa System (Solinger Licht Management System). Ort der Leistungserbringung: Solingen E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: keine Lose F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Von: Bis: Dezember 2018 bis Dezember 2020 Lieferung der Teilmengen jeweils unverzüglich nach Abruf H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehen werden können: Tel.: Fax: elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist: Teilnahme oder Angebotsfrist: :00:00 Bindefrist: J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen: K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: Gem. VOL/B L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters verlangen: Mindestens 3 Referenzen von vergleichbaren Projekten, nicht älter als 3 Jahre. Umsätze der letzten 3 Jahre. Durchschnittliche Zahl der Mitarbeiter. Rechtsform für Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Verteter. Abweichend von 13 VOL/A ist bei Angebotsabgabe die Textform zugelassen. M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen Ausschreibungen: Die Unterlagen stehen über das Vergabeportal Deutsche evergabe kostenlos zur Verfügung: www. deutsche evergabe. de/ N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden: Niedrigster Preis 16