BETRIEBSKURIER. Arbeitnehmerinnenschutzgesetz SOZIAL-, ARBEITS- UND STEUERRECHTLICHE PROBLEME IN EINZELDARSTELLUNGEN

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1 BETRIEBSKURIER so (J * Arbeitnehmerinnenschutzgesetz (ASchG) u SOZIAL-, ARBEITS- UND STEUERRECHTLICHE PROBLEME IN EINZELDARSTELLUNGEN

2 Bundesgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (Arbeitnehmerlnnenschutzgesetz- ASchG) in der Fassung BGBf 450/1994,457/1995, 19/1997,147/1997 und 112/1999,138/1999,170/1999,1136/2001 und 1159/2001. Inhaltsverzeichnis I.Abschnitt Allgemeine Bestimmungen 7 Geltungsbereich 7 Begriffsbestimmungen 7 Allgemeine Pflichten der Arbeitgeber 9 Ermittlung und Beurteilung der Gefahren 10 Festlegung von Maßnahmen 10 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente 11 Einsatz der Arbeitnehmer 12 Grundsätze der Gefahrenverhütung 13 Koordination 13 Überlassung 15 Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen 16 Aufgaben und Beteiligung der Sicherheitsvertrauenspersonen 17 Information 20 Anhörung und Beteiligung 21 Unterweisung 21 Pflichten der Arbeitnehmer 22 Aufzeichnungen und Berichte über Arbeitsunfälle 23 Instandhaltung, Reinigung, Prüfung 24 Verordnungen Abschnitt Arbeitsstätten und Baustellen 25 Anwendungsbereich 25 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten und Baustellen 25 Arbeitsstätten in Gebäuden 26 Arbeitsräume 27 Sonstige Betriebsräume 28 Arbeitsstätten im Freien und Baustellen 29 Brandschutz und Explosionsschutz 29 Erste Hilfe 30 Sanitäre Vorkehrungen in Arbeitsstätten 31 Sozialeinrichtungen in Arbeitsstätten 33

3 Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen auf Baustellen 34 Nichtraucherschutz 35 Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und Geräte, Verkehrsmittel 35 Verordnungen über Arbeitsstätten und Baustellen Abschnitt Arbeitsmittel 37 Aligemeine Bestimmungen über Arbeitsmittel 37 Aufstellung von Arbeitsmitteln 38 Benutzung von Arbeitsmitteln 39 Gefährliche Arbeitsmittel 40 Prüfung von Arbeitsmitteln 41 Wartung von Arbeitsmitteln 42 Verordnungen über Arbeitsmittel Abschnitt Arbeitsstoffe 44 Gefährliche Arbeitsstoffe 44 Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen 45 Ersatz und Verbot von gefährlichen Arbeitsstoffen 47 Maßnahmen zur Gefahrenverhütung 48 Kennzeichnung, Verpackung und Lagerung 49 Grenzwerte 50 Messungen Verzeichnis der Arbeitnehmer Verordnungen über Arbeitsstoffe Abschnitt Gesundheitsüberwachung 55 Eignungs- und Folgeuntersuchungen 55 Untersuchungen bei Lärmeinwirkung 56 Sonstige besondere Untersuchungen 56 Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen 57 Überprüfung der Beurteilung 57 Bescheide über die gesundheitliche Eignung 59 Durchführung von sonstigen besonderen Untersuchungen 59 Ermächtigung der Ärzte 60 Kosten der Untersuchungen 61 Pflichten der Arbeitgeber 62 Verordnungen über die Gesundheitsüberwachung Abschnitt Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze 65 Aligemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge 65

4 Arbeitsplätze 65 Fachkenntnisse und besondere Aufsicht 66 Nachweis der Fachkenntnisse 67 Handhabung von Lasten 69 Lärm 69 Sonstige Einwirkungen und Belastungen 71 Bildschirmarbeitsplätze 71 Besondere Maßnahmen bei Bildschirmarbeit 72 Persönliche Schutzausrüstung 74 Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung 75 Arbeitskleidung 76 Verordnungen über Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze Abschnitt Präventivdienste 78 Bestellung von Sicherheitsfachkräften 78 Fachkenntnisse der Sicherheitsfachkräfte 78 Sicherheitstechnische Zentren 79 Aufgaben, Information und Beiziehung der Sicherheitsfachkräfte 81 Tätigkeiten der Sicherheitsfachkräfte 82 Begehungen in Arbeitsstätten mit bis zu 50 Arbeitnehmern 83 Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung in Arbeitsstätten mit bis zu 50 Arbeitnehmern 84 Präventionszentren der Unfallversicherungsträger 85 UnternehmermodeJI 87 Bestellung von Arbeitsmedizinern 88 Arbeitsmedizinische Zentren 89 Aufgaben, Information und Beiziehung der Arbeitsmediziner 91 Tätigkeiten der Arbeitsmediziner 93 Präventionszeit 94 Sonstige Fachleute 95 Gemeinsame Bestimmungen 96 Aufzeichnungen und Berichte 97 Zusammenarbeit 98 Meldung von Mißständen 98 Abberufung 98 Arbeitsschutzausschuss 99 Zentraler Arbeitsschutzausschuss 101 Zentren der Unfallversicherungsträger 102 Verordnungen über Präventivdienste Abschnitt Behörden und Verfahren 104 Arbeitnehmerschlitzbeirat 104 Arbeitsstättenbewilligung 105

5 Ausnahmen von der Bewilligungspflicht 106 Sonstige Genehmigungen und Vorschreibungen 108 Ausnahmen 110 Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen 111 Meldung von Bauarbeiten 112 Sonstige Meldepflichten 113 Behördenzuständigkeit 113 Außergewöhnliche Fälle 114 Verordnungen über Behörden und Verfahren Abschnitt Übergangsrecht und Aufhebung von Rechtsvorschriften 116 Übergangsbestimmungen zu 4 und Sicherheitsvertrauenspersonen 116 Prüfung 117 Allgemeine Übergangsbestimmungen für Arbeitsstätten 117 Brandschutz und Erste Hilfe 118 Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen 118 Arbeitsmittel 119 Allgemeine Übergangsbestimmungen betreffend Arbeitsstoffe 119 Übergangsbestimmungen betreffend bestimmte Arbeitsstoffe 121 Gesundheitsüberwachung 122 Fachkenntnisse 123 Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze 124 Bestellung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern 125 Sonstige Übergangsbestimmungen für Präventivdienste 126 Betriebsbewilligung und Arbeitsstättenbewilligung 127 Bauarbeiten 128 Druckluft- und Taucherarbeiten 129 Sprengarbeiten 129 Eisen- und Stahlhüttenbetriebe 129 Besondere Vorschriften für gewerbliche Betriebsanlagen 130 Weitergelten sonstiger Vorschriften 131 Aufhebung von Vorschriften 132 Gemeinsame Bestimmungen zu den 103 bis Ausnahmegenehmigungen 137 Anhängige Verwaltungsverfahren Abschnitt Schlußbestimmungen 139 Verweisungen 139 Auflagepflicht 139 Strafbestimmungen 139 Inkrafttreten 144 Vollziehung 145