Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
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- Gertrud Albrecht
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1 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Nachfolgend informieren wir Sie über die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Verbandsgemeinde Betzdorf, der Stadt Betzdorf und den Ortsgemeinden Alsdorf, Grünebach, Scheuerfeld und Wallmenroth, sofern nicht Gründe des Gemeinwohls oder schutzwürdige Interessen Einzelner dem entgegenstehen ( 35 Abs. 1 S. 3, 41 Gemeindeordnung). Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 1 von 13
2 Verbandsgemeinde Betzdorf Sitzungen des Verbandsgemeinderates Betzdorf öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 14. Dezember 2016 Bäderzweckverband Betzdorf-Kirchen nichtöffentliche Sitzung vom 6. Dezember 2016 TOP 2 Bäderzweckverband Betzdorf-Kirchen Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat gefasst. Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses öffentlich/nichtöffentliche Sitzung vom 8. Juni 2017 TOP 10 TOP 11 Vertragsangelegenheit Anbau Feuerwehrhaus Elkenroth Vertragsangelegenheit DRK, Erweiterung Anbau am Feuerwehrhaus Elkenroth Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 2 von 13
3 Ortsgemeinde Alsdorf öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 1. Juni 2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 23. März 2017 # TOP 10 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 16. Februar 2017 Stromnetzbeteiligung Bauangelegenheiten nichtöffentliche Sitzung vom 28. November 2016 TOP 1 TOP 2 TOP 3 Der Umsetzung des Kooperationsmodells wurde zugestimmt. Abriss Schlachthaus Weiteres Verfahren beschlossen. Mehrzweck- und Umkleidegebäude Sportplatz Alsdorf Weiteres Verfahren beschlossen. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 11. Juli 2016 Der Umsetzung des Kooperationsmodells wurde zugestimmt. Herstellung des Einvernehmens gem. 36 BauGB Das Einvernehmen wurde hergestellt. Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 1. September 2016 TOP 5 Vereinszuschüsse Der Gewährung von Vereinszuschüssen wurde zugestimmt. Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 19. September 2016 TOP 6 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 3 von 13
4 Vertragsangelegenheit öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 20. Juli 2017 TOP 1.1 TOP 1.2 Bauangelegenheiten Empfehlungsbeschluss gefasst. Bauangelegenheit Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 4 von 13
5 Stadt Betzdorf Sitzungen des Stadtrates öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 2. Mai 2017 TOP 13 Personalangelegenheit öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 15. Februar 2017 TOP 13 Stromnetzbeteiligung öffentlich/nichtöffentliche Sitzung vom 7. Dezember 2016 TOP 13 Vertragsangelegenheit nichtöffentliche Sitzung vom 28. November 2016 TOP 2 Der Umsetzung des Kooperationsmodells wurde zugestimmt. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 11. Juli 2016 Der Umsetzung des Kooperationsmodells wurde zugestimmt. Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 16. März 2017 Personalangelegenheit öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 12. Januar 2017 Gewerbegebiet Bruche Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat gefasst. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 5 von 13
6 Ortsgemeinde Grünebach öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 16. Januar 2017 Zustimmenden Empfehlungsbeschluss gefasst. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 12. Dezember 2016 TOP 10 Vertragsangelegenheit öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 11. Juli 2017 Der Umsetzung des Kooperationsmodells wurde zugestimmt. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 17. August 2017 Verkehrssituation Friedhofsstraße Weiterführenden Beschluss gefasst. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 6 von 13
7 Ortsgemeinde Malberg öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 19. Juni 2017 TOP 6 TOP 6.1 TOP 6.2 Weiterführenden Beschluss gefasst. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 7 von 13
8 Ortsgemeinde Molzhain öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 15. Mai 2017 TOP 10 TOP 11 TOP 11 Vertragsangelegenheiten Weiterführenden Beschluss gefasst. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 19. Juni 2017 Abrechnung Betriebskosten Weiterführenden Beschluss gefasst. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 8 von 13
9 Ortsgemeinde Rosenheim öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 29. Mai 2017 Weiterführenden Beschluss gefasst. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 9 von 13
10 Ortsgemeinde Scheuerfeld öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 21. September 2017 TOP 3 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 5. September 2017 nichtöffentliche Sitzung vom 23. Mai 2017 TOP 1 Brücke Muhlau; Beschluss zum Vergabeverfahren Ausschreibung aufgehoben. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 17. Mai 2017 TOP öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 27. April 2017 Vertragsangelegenheiten öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 2. März 2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 31. Januar 2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 27. Oktober 2016 TOP 10 TOP 11 Stundung Ausbaubeiträge öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 23. August 2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 12. Juli 2016 TOP 11 Die Umsetzung des Kooperationsmodells wurde abgelehnt. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 10 von 13
11 TOP 13 In den Bau- und Umweltausschuss verwiesen. Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 19. Oktober 2017 Unbefristete Niederschlagung von Forderungen Friedhofsgebühren Empfehlungsbeschluss zur Satzungsänderung. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 12. April 2017 Vertragsangelegenheiten Zustimmenden Empfehlungsbeschluss an den Ortsgemeinderat gefasst. nichtöffentliche Sitzung vom 24. November 2016 TOP 2 Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten Hanfsland Weiteres Verfahren beschlossen. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 15. November 2016 TOP 10 Stundung Ausbaubeiträge Stundung Ausbaubeiträge Stundung Ausbaubeiträge nichtöffentliche Sitzung vom 20. Oktober 2016 TOP 3 TOP 4 Stundung Ausbaubeiträge Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 22. September 2016 TOP 13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 20. Juli 2016 en Ablehnenden Empfehlungsbeschluss an den Ortsgemeinderat gefasst. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 11 von 13
12 Ortsgemeinde Steinebach öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 14. Juni 2017 Grundstücksangegenheiten Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 12 von 13
13 Ortsgemeinde Wallmenroth nichtöffentliche Sitzung vom 23. Mai 2017 TOP 1 Brücke Muhlau; Beschluss zum Vergabeverfahren Ausschreibung aufgehoben. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 28. März 2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 24. Oktober 2016 TOP 6 Ausübung des Vorkaufsrechts öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 19. September 2016 Ausübung des Vorkaufsrechts Ablehnende/zustimmende Beschlüsse gefasst. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung vom 12. Juli 2016 Die Umsetzung des Kooperationsmodells wurde abgelehnt. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Seite 13 von 13
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