VSGP-Weiterbildungsveranstaltung PBG Nutzungsplanung im ÖREB-Kataster

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1 VSGP-Weiterbildungsveranstaltung PBG Nutzungsplanung im ÖREB-Kataster Auswirkungen PBG + ÖREB auf Nutzungsplanung Einführung ÖREB-Kataster im Kanton SG Start ÖREB-Bestandesaufnahme St.Gallen, 1. September 2017 Patrick Fäh, Kantonsgeometer

2 Auswirkungen PBG + ÖREB auf Nutzungsplanung Start PBG PBG- TZP ab Umsetzung neues Planungsund Baugesetz PBG-Gesamtüberarbeitung ab Nutzungsplanung DM Zeitpunkt Umstellung: ideal bis Ende 2017, sonst mit ÖREB-Aufarbeitung oder mit erstem TZP nach PBG neues Datenmodell Nutzungsplanung Bestandesaufnahme 2018 ÖREB Einführung ÖREB-Kataster Seite 2

3 Auswirkungen PBG + ÖREB auf Nutzungsplanung (2) Planungsprozess aktuell: analog Auftrag/ Entwurf Vorprüfung (fakultativ) Planerlass/ öffentl. Auflage Genehmigung Rechtsmittel Rechtsmittel in Kraft Nachführung Geodaten analog digital < 60 Tg. Planungsprozess mit ÖREB: integriert (analog + digital) Auftrag/ Entwurf Vorprüfung (fakultativ) Planerlass/ öffentl. Auflage Genehmigung Rechtsmittel Rechtsmittel in Kraft analog Status- Wechsel digital Seite 3

4 Einführung ÖREB-Kataster im und den St.Galler Gemeinden Projektantrag genehmigt von: Ausschuss GDI-SG E-Government Kooperationsgremium Regierung 17. Nov VSGP-GV 20. Nov ÖREB-Lenkungsausschuss (LA) Ueli Strauss, Amtsleiter AREG, Leiter LA Martin Anderegg, Rechtsdienst AFU Fredi Widmer, Wittenbach, Vertreter VSGP, LA-StV Lucas Keel, Uzwil, Vertreter VSGP Seite 4

5 Zeitplan ÖREB-Einführung Zeitplan Bund: ÖREB-Einführung 8 Pilotkantone ÖREB-Einführung Kantone 2. Etappe Zeitplan Kanton SG: Erweiterter Zeitplan aufgrund Fahrplan GeoIG und GDI-Infrastruktur ÖREB-Einführung Kanton SG GeoIG-SG ÖREB- Infrastruktur Seite 5

6 Zeitplan ÖREB-Einführung ÖREB-Projektplanung St.Gallen: Sept ÖREB-Datenaufbereitung Bestandesaufnahme Etappe 2018 Etappe 2019 Etappe 2020 Initialisierung Konzeptphase je ein Drittel der Gemeinden Betriebsvorbereitung Tests Teil- Betrieb Voll- Betrieb E-GovG + GeoIG Aufbau GDI- Infrastruktur Ergänzung ÖREB-GDI ÖREB-Infrastruktur Seite 6

7 Inhalt ÖREB-Kataster (1) Gesetzliche Grundlagen Geodaten / Plan Rechtsvorschriften ÖREB = öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen Quelle: Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung (ÖREB-Kataster) 3 Säulen des Schweizerischen Katastersystems: Amtliche Vermessung Grundbuch ÖREB-Kataster Seite 7

8 Inhalt ÖREB-Kataster (2) Themen Kanton und Gemeinden Zuständige Stelle Bereich Beschreibung Kanton Gemeinde Raumplanung Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) inkl. Baulinien, Sondernutzungspläne, Schutzverordnungen [BD-AREG-OP] [VD-ANJF] [DI-AFKU-DP] Gemeinde Belastete Standorte Kataster der belasteten Standorte BD-AFU-Boden - Grundwasserschutz Grundwasserschutzzonen Grundwasserschutzareale [BD-AWE] Gemeinde Lärm Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) [BD-AREG-OP] Gemeinde Wald Waldgrenzen (in Bauzonen) Waldabstandslinien [VD-KFA] [BD-AREG-OP] Gemeinde Strassenplan Gemeindestrassenplan Fuss-, Wander- & Radwege [BD-TBA-RD] [BD-AREG-VM] Gemeinde Seite 8

9 Nutzen ÖREB-Kataster Einfacher Zugang über Internet statt «Ämtermarsch» Zeiteinsparung Auszug gebündelt statt Einzeldokumente im Archiv Zuverlässigkeit der Auskünfte wird verbessert gute Rückmeldungen aus den Pilotkantonen z.b. TG: > 600 Aufrufe pro Tag INTERFACE-Studie zum Nutzen des Katasters, Juli 2017 Auswertung zeigt ein positives Bild mit vielfältigem Nutzen Bekanntheitsgrad ist noch zu steigern Seite 9

10 Einführung ÖREB-Kataster: Kosten-/Nutzen-Verhältnis Eine Investition, die sich lohnt! (gemäss einer Studie von 2006) Den Kosten für Aufbau, Betrieb und Nachführung des ÖREB-Katasters steht ein Nutzen für den Hypothekarbereich, für die Eigentümer von Immobilien, für die Immobilienbewertungsbranche sowie für private Ingenieurunternehmen und für die öffentliche Verwaltung von jährlich (schweizweit) rund 100 Millionen Franken gegenüber; d.h. für St. Gallen liegt der Nutzen bei jährlich CHF 6 Mio. quantifizierbare Einsparungen SG > CHF 1.5 Mio./Jahr vermehrte Transparenz über Rechtslage im Immobilienbereich Verminderung des Risikos > tiefe Hypothekarzinsen Seite 10

11 Kosten Einführung ÖREB-Kataster SG Investitionskosten einmalig: Investitionskosten Kosten Total Initialkosten aus Budget AREG (2016/2017) ÖREB-Einführungskosten ab Anteil Kanton / Gemeinden davon entfallen Betriebskosten jährlich wiederkehrend ab 2022 nach Abzug Bundesbeitrag von ca. Fr pro Jahr verbleibende Kosten ca. Fr pro Jahr (inkl. Personalaufwand) Fr. in Verhandlung für Infrastruktur, Honorare, Kantons-/Bundesthemen (Kanton) für Daten(nach-)bearbeitung kommunale ÖREB-Themen Ausgangslage + Kosten pro Gemeinde sehr unterschiedlich 20 bis Seite 11

12 Informationsschreiben an Gemeinden Auswirkungen PBG + ÖREB auf Nutzungsplanung Start ÖREB-Bestandesaufnahme Aufwand für die Bauverwalter Schulungen 30./ in Sargans resp. St.Gallen Einteilung Gemeinden auf die 3 Etappen ÖREB-Datenaufbereitung Versand 15. Sept an Gemeinderat adressiert hauptsächlich an Bauverwalter gerichtet (relativ umfangreich) Seite 12