Der ÖREB-Kataster. Das neue Informationssystem im Bereich des Grundeigentums. Christoph Käser. Leiter ÖREB-Kataster und Koordination

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1 Der ÖREB-Kataster Das neue Informationssystem im Bereich des Grundeigentums Christoph Käser Leiter ÖREB-Kataster und Koordination

2 Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen 2

3 Wir sind von ÖR(E)B umgeben 101 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften müssen allein in dieser Alltagszene beachtet werden (Quelle: FACTS, ) 3

4 Privates Recht öffentliches Recht Privatrechtliche Bestimmungen werden zwischen zwei Parteien vereinbart. Beispiel: der Kauf eines Grundstücks Sie sind im Grundbuch eingetragen und bereits heute öffentlich und zentral zugänglich. Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch einen Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande. Beispiel: Verfügung einer Lärmschutzzone Sie sind öffentlich und können seit 2014 in ausgewählten Gebieten der Schweiz via kantonales ÖREB-Katasterportal abgerufen werden und sind dann zentral zugänglich. 4

5 Was sind ÖREB? Behördliche Einschränkungen mit Auswirkung auf die Grundeigentümer. Das Interesse der Öffentlichkeit wird höher gewichtet als private Belange, Beispiele: Für die im öffentlichen Interesse liegende Grundwasserfassung wird eine Schutzzone ausgeschieden Der Gesetzgeber legt im Zonenplan fest, welche Art der Bodennutzung gestattet ist. In der Schweiz gibt es mehr als 150 verschiedene ÖREB. 5

6 Nutzungsplanung 6

7 Trennlinie zwischen dem Grundbuch und dem ÖREB-Kataster Grundbuch: Im Einzelfall angeordnete ÖREB, die nur eine Parzelle betrifft (mit individuell-konkreten Rechtsakten) ÖREB-Kataster: ÖREB, die sich aus Allgemeinverfügungen oder als Beschlüsse für einen bestimmten Perimeter ergeben 7

8 Der ÖREB-Kataster nützt Vielen Das Grundeigentum der Schweiz ist mit Hypotheken von über 900 Milliarden Franken (Stand 2015) belastet entsprechend hoch ist der Stellenwert von rasch verfügbaren, rechtsverbindlichen Grundstücksinformationen. Nutzen Einfacher Zugang zu verbindlichen Grundstücksinformationen Rechtssicherheit wird dank verbindlicher Informationen erhöht Vereinfachte Entscheidungswege der öffentlichen Verwaltung Nutzer Grundeigentümer Akteure des Immobilienmarktes Öffentliche Verwaltungen 8

9 Mehr Rechtssicherheit dank dem ÖREB-Kataster Die Schweiz errichtet als eines der ersten Länder der Welt einen Kataster, in dem die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) systematisch dokumentiert und zentral veröffentlicht werden. Dies festigt die Rechtssicherheit im Bereich des Grundeigentums. 9

10 Die 17 wichtigsten ÖREB Raumplanung Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Nationalstrassen Projektierungszonen Nationalstrassen Baulinien Nationalstrassen Eisenbahnen Projektierungszonen Eisenbahnanlagen Baulinien Eisenbahnanlagen Flughäfen Projektierungszonen Flughafenanlagen Baulinien Flughafenanlagen Sicherheitszonenplan Belastete Standorte Allgemein im Bereich des Militärs im Bereich der zivilen Flugplätze im Bereich des öffentlichen Verkehrs Grundwasserschutz Grundwasserschutzzonen Grundwasserschutzareale Lärm Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Wald Waldgrenzen (in Bauzonen) Waldabstandslinien 10

11 ÖREB-Katasterauszug Verbindliche Informationen in übersichtlicher Form zu den wichtigsten ÖREB eines Grundstücks 11

12 Verständliche Informationen dank Plan und Text Eine ÖREB besteht aus: Rechtsvorschriften Verfügung, welche die Einschränkung und deren Auswirkungen definiert Plan Festlegen für welches Gebiet eine ÖREB gilt gesetzliche Grundlagen Rechtserlasse auf den die Verfügung basiert zusätzliche Informationen wie Namen und Adressen der für weitere Auskünfte zuständigen Stellen 12

13 Einfacher Zugang zu ÖREB-Informationen Abfragesystem, das die Informationssuche wesentlich vereinfacht Informationen aus ganz unterschiedlichen Bereichen werden darin zusammengeführt: vollständig, zuverlässig und verständlich Zugang zu den ÖREB-Informationen 13

14 Statischer ÖREB-Katasterauszug Der statische Auszug: die Entscheidungsgrundlage Detaillierte Informationen zu einem Grundstück PDF-A1a Mehrere Seiten Amtliches Dokument Auf Wunsch Beglaubigung durch katasterführende Stelle 14

15 Dynamischer ÖREB-Katasterauszug Der dynamische Auszug: das visuelle Entscheidungshilfsmittel Er ist abrufbar über die kantonalen ÖREB-Katasterportale. Interessierte können sich über ÖREB informieren und diese visualisieren. Mehrere ÖREB können gleichzeitig, also auf verschiedenen Ebenen einander überlagernd dargestellt werden. Im Vordergrund stehen nicht einzelne Grundstücke, sondern ganze Gebiete. Der dynamische Auszug ist ein wertvolles Entscheidungshilfsmittel bei Fragen und Diskussionen mit räumlichem Bezug. 15

16 Dynamischer ÖREB-Katasterauszüge 16

17 Nationales Produkt ÖREB-Kataster: Einfacher zentraler Zugang 17

18 Ein amtliches Informationssystem von Bund und Kantonen Führung Bund und Kantone teilen sich in der Führung des ÖREB- Katasters: Der Bund legt die strategische Ausrichtung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB- Kataster) fest. Die Kantone regeln die Organisation für die Führung des Katasters und bestimmen die verantwortlichen Organe. 18

19 Acht Kantone leisten Pionierarbeit Folgende Kantone (Pilotkantone) haben den ÖREB-Kataster bis 2015 ganz oder in Teilgebieten eingeführt: Die anderen Kantone sollen von diesen Vorarbeiten profitieren und den Kataster ab 2016 bis spätestens Ende 2019 ebenfalls einführen. 19

20 Erfahrungen der 1. Etappe Infras-Bericht Kostenanalyse der Pilotkantone mit Anwendungsbeispiel Erfahrungsbericht 1. Etappe durch Begleitgremium bis Ende

21 Infotagung Journée d information Wann: 27. Oktober 2015 in Olten Quand: 27 octobre 2015 à Olten Kostenlos und mit Simultanübersetzung Deutsch-Französisch, Gratuite, avec traduction simultanée allemand-français Organisation: V+D, IKGEO, CaSu D+M, CIGEO, CaSu Bundesamt für Landestopografie swisstopo Eidgenössische Vermessungsdirektion 26. März

22 Eine Investition, die sich lohnt! Den Kosten für Aufbau, Betrieb und Nachführung des ÖREB- Katasters steht ein Nutzen für den Hypothekarbereich, für die Eigentümer von Immobilien, für die Immobilienbewertungsbranche sowie für private Ingenieurunternehmen Für die öffentliche Verwaltung von jährlich rund 100 Millionen Franken gegenüber. Vermehrte Transparenz über die Rechtslage im Immobilienbereich Verminderung des Risikos und somit zu tiefere Hypothekarzinsen. 22

23 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Eidgenössische Vermessungsdirektion 23

24 Das Schweizerische Katastersystem

25 Technischer Zugang XML-Aufruf und -Auszug Einheitlicher Technischer Zugriff bei Maschine zu Maschine Kommunikation XML-Anfrage XML-Auszug PDF-Auszug 25