Umsetzung des Bundesgesetzes über Geoinformation

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1 Umsetzung des Bundesgesetzes über Geoinformation Orientierung über: Eidgenössisches Geoinformationsgesetz (GeoIG) Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden Vorgehen, Stand und Zwischenergebnisse im Kanton Zürich Geoinformationsgesetz (GeoIG) Nationalrat und Ständerat haben am 5. Oktober 2007 das GeoIG genehmigt. Der Bundesrat hat am 21. Mai 08 beschlossen: Das GeoIG tritt zusammen mit 10 Bundesverordnungen per 1. Juli 08 in Kraft.

2 Geoinformationsgesetz (GeoIG) Das Verordnungswerk zum GeoIG kann wie folgt dargestellt werden: Fachbereich Verordnung des Bundesrates Technische Verordnung Allgemeines Geoinformationsrecht Verordnung über Geoinformation (GeoIV) Verordnung über die geografischen Namen (GeoNV) Verordnung über den Kataster der öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBKV) Verordnung des Bundesamtes für Landestopografie über Geoinformation (GeoIVswisstopo) Geoinformationsgesetz (GeoIG) Das Verordnungswerk zum GeoIG kann wie folgt dargestellt werden: Fachbereich Landesvermessung Verordnung des Bundesrates Verordnung über die Landesvermessung (Landesvermessungsverordnung, LVV) Technische Verordnung Verordnung des VBS über die Landesvermessung (LVV-VBS) Amtliche Vermessung Verordnung über die amtliche Vermessung (VAV) Verordnung über die Ingenieur-Geometerinnen und Ingenieur-Geometer (Geometerverordnung, GeomV) Technische Verordnung des VBS über die amtliche Vermessung (TVAV) Landesgeologie Verordnung über die Landesgeologie (LGeolV) Verordnung VBS über die Eidg Geologische Fachkommission (EGKV)

3 Stand der Ausarbeitung der Eidg. ÖREBKV Verordnung und Bericht im Entwurf erstellt 8 Workshops mit Vertretern: - des Bundes (swisstopo, ARE, BAFU, BJ) - der Kantone (KKGEO, KKVA, KVU, KPK) - der Privatwirtschaft (SOGI, geosuisse, IGS) 1. Ämterkonsultation im Gang Terminplan Q 4.Q 1.Q Workshops Q 3.Q 4.Q 1.Q 2.Q 1. Ämterkonsultation beim Bund Anhörung kantonale Fachstellen/Fachverbände 2. Ämterkonsultation beim Bund Entscheid BR Inkrafttreten 1. Juli 2009

4 Kosten und Bedeutung der Geoinformationen Voten im Nationalrat und Ständerat: % aller Entscheide basieren auf Geoinformationen; Der Wiederbeschaffungswert der Daten liegt bei rund Fr. 5 Mrd.; Hypothekardarlehen von rund Fr. 650 Mrd. basieren auf Daten der amtlichen Vermessung; Bund, Kanton und Gemeinden investieren jährlich rund Fr. 230 Mio.; Im privaten Geodatenmarkt beträgt der Umsatz rund Fr. 200 Mio. pro Jahr. Dank der Harmonisierung der Geoinformationen können auf allen Staatsebenen Kosten eingespart werden. Wesentliche Punkte des Gesetzes Das Gesetz bezweckt, dass - Geodaten rasch, einfach, in der erforderlichen Qualität und zu angemessenen Kosten zur Verfügung stehen. - und von Behörden, Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft breit genutzt werden. Art. 1 Das Gesetz gilt für Geobasisdaten des Bundesrechts. Art. 5

5 Geobasisdaten Beispiele Geobasisdaten des Bundesrechts basieren auf einem Bundesgesetz: Datenherrschaft beim Bund: Landesvermessung, Geologischer Atlas, Sachpläne des Bundes, Bundesinventar der Flachmoore, Eisenbahnlinien und Bahnhöfe, Kernkraftwerke, Hindernisbegrenzungskataster Luftfahrt. Geobasisdaten des Bundesrechts basieren auf einem Bundesgesetz: Datenherrschaft beim Kanton: Fixpunkte LFP2 + HFP2, Kataster belastete Standorte, Kantonale Richtpläne, Fruchtfolgeflächen, Kant. Inventar der Trockenwiesen, Vogelschutzgebiete, Velowegnetze regional. Geobasisdaten des Bundesrechts basieren auf einem Bundesgesetz: Datenherrschaft bei den Gemeinden: Amtliche Vermessung, Nutzungszonen, Lärmempfindlichkeitsstufen, Grundwasserschutzzonen, Waldgrenzen in Bauzonen, Waldabstandslinien, Velowegnetz lokal. Geobasisdaten des kantonalen Rechts basieren auf einem kantonalen Gesetz: Datenherrschaft beim Kanton: Baulinien an Staatsstrassen, Wahlkreise, Zivilschutzkataster, Naturschutzobjekte von überkommunaler Bedeutung, Archäologische Fundstellen, Kant. Tankkataster, Gebäudeversicherung Assek.Nr. Geobasisdaten des kantonalen Rechts basieren auf einem kantonalen Gesetz: Datenherrschaft bei den Gemeinden: Baulinien an Gemeindestrassen, Gewässerabstandslinien, kommunaler Richtplan, Gestaltungsplan, Hochhausgebiete, Naturschutzobjekte lokaler Bedeutung, Schulkreise. Geobasisdaten des Gemeinderechts basieren auf einem kommunalen Rechtserlass; Datenherrschaft bei den Gemeinden. Klassifizierung der Geobasisdaten GeoIG Kant. GIG GeoIG Kant. GIG Das Kant. GIG enthält Ausführungsbestimmungen zum Eidg. Geoinformationsgesetz, d.h. zu den Geobasisdaten des Bundesrechts. Das Kant. GIG regelt zudem das Erheben, Nachführen, Verwalten und Nutzen von Geobasisdaten des kantonalen Rechts.

6 Wesentliche Punkte des Gesetzes Geobasisdaten des Bundesrechts: - Es gelten vom Bundesrat definierte qualitative und technische Anforderungen für Erheben, Nachführen, Verwalten. - Sind öffentlich, d.h. können von jeder Person genutzt werden und müssen je nach Zugangsberechtigungsstufe durch Geodienste zugänglich (Darstellungsdienst und evtl. Downlaoddienst) gemacht werden. Art. 4-9 Art Struktur und Inhalt des Gesetzes Zugang/Zugangsberechtigungsstufen Für die 188 Geobasisdaten des Bundesrechts sind im Anhang zur GeoIV (GBDK) die Zugangsberechtigungsstufen A C verbindlich festgelegt: A: Es ist immer Zugang zu gewähren: z.b. AV B: Es wird grundsätzlich kein Zugang gewährt: z.b. Wasserversorgungsatlas C: Es wird nie Zugang gewährt: z.b. Tankkataster

7 Struktur und Inhalt des Gesetzes Zugang über Geodienste Art. 13 Die zuständige Stelle (Bund, Kanton, Gemeinden) ist verpflichtet, mindestens folgende Geodienste anzubieten (Art. 36 GeoIV): Alle Geobasisdaten des Bundesrechts mit Zugangsberechtigungsstufe A müssen in einem Darstellungsdienst angeboten werden. Die im Anhang zur GeoIV (GBDK) entsprechend bezeichneten Geobasisdaten des Bundesrechts müssen zusätzlich als Download-Dienst angeboten werden. Zudem müssen jeweils die entsprechenden Metadaten mittels Suchdiensten zugänglich gemacht werden (Art. 37 GeoIV). Struktur und Inhalt des Gesetzes Geodienste Handlungsbedarf der Kantone und Gemeinden: Schaffen der Geodienste im Bereich, wo der Kanton bzw. Gemeinde nach Artikel 8 Absatz 1 GeoIG zuständig ist. Anpassen bestehender Geodienste an die bundesrechtlich vorgegebenen Normen. Eventuell Anpassung des kantonalen Rechts.

8 Wesentliche Punkte des Gesetzes Austausch unter Behörden Die Behörden des Bundes und der Kantone gewähren einfachen und direkten Zugang zu Geobasisdaten des Bundesrechts. Wo der Bund oder die Kantone das Erheben, Nachführen und Verwalten der Geobasisdaten auf andere Träger (Gemeinden, Private) übertragen haben, gelten auch diese als Behörden. Der Austausch unter Behörden soll soweit möglich mit einem Download-Dienst gewährt werden. Art. 14 Wesentliche Punkte des Gesetzes Beispiel für Download-Dienst: Datenportal Amtliche Vermessung Kanton Zürich (DAV ZH): Die Daten der amtlichen Vermessung (AV) stehen unter zentral zur Verfügung. Über einen Web-Browser können die vorhandenen AV-Daten des gesamten Kantons rund um die Uhr betrachtet, einfach ausgewählt und sofort bestellt werden. Per 1. April 07 steht das DAV ZH den Grosskunden mit einem Rahmenvertrag (Swisscom, Cablecom, EKZ) zur Verfügung. Per 1. Juli 08 steht das DAV ZH für die gelegentlichen Benutzern offen. Zu einem späteren Zeitpunkt kann die Technik des DAV ZH auch für andere Geobasisdaten genutzt werden.

9 Wesentliche Punkte des Gesetzes Das GeoIG verlangt den Aufbau eines Katasters der öffentlichen-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster): Art Zweck des ÖREB-Katasters ist es, umfassende rechtsverbindliche Informationen über Grundstücke und deren Beschränkungen, die insbesondere für das Planen und Bauen wichtig sind, an einer Stelle zu erhalten. War bereits Zielsetzung der Vermessungsverordnung des Kantons ZH aus dem Jahre Nach 5 KVAV sind Bestandteile der AV: Nutzungszonen, Grundwasserschutzzonen, Baulinien, Gewässerabstandslinien, Waldabstandslinien, festgestellte Waldgrenzen. Wesentliche Punkte des Gesetzes Der Bundesrat legt in der ÖREBK-V fest, welche Geobasisdaten des Bundesrechts Gegenstand des Katasters sind. Provisorisch sind vom Bund festgelegt: Nutzungsplanung, Lärmempfindlichkeitsstufen, Gewässerschutzbereiche, Grundwasserschutzzonen, Grundwasserschutzareale, Kataster von belasteten Standorten, Waldgrenzen in Bauzonen, Waldabstandslinien, Baulinien Nationalstrassen, Eisenbahnen und Flughafenanlagen, Landw. Produktionskataster. Der Kanton kann zusätzliche ÖREB festlegen, die Gegenstand des Katasters sind.

10 Wesentliche Punkte des Gesetzes Organisation Art Zuständigkeit Bund: - Landesvermessung - Landesgeologie - Strategie, Oberleitung, Oberaufsicht amtliche Vermessung - Strategie, Oberaufsicht ÖREB-Kataster - Koordination und Harmonisierung Geobasisdaten des Bundesrechts und Geodienste von nationalem Interesse Zuständigkeit Kantone: - Durchführung der amtlichen Vermessung - Führung des ÖREB-Katasters - Vollzug der Harmonisierung der Geobasisdaten Wesentliche Punkte des Gesetzes Schlussbestimmungen Art Verschiedene Vorschriften treten per in Kraft: Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Kanton; Vorschriften über Zugang und Nutzung (Datenschutz); Vorschriften über den Austausch unter Behörden. Übergangsbestimmungen: Für die Anpassung der kantonalen Gesetze nach Inkrafttreten des GeoIG: max. 3 Jahre Für die Anpassung der Geobasisdaten des Bundesrechts an die qualitativen Anforderungen nach Erlass der Normen des Bundes: max. 5 Jahre

11 Geoinformationsgesetz Leitfaden für die Einführung des neuen Geoinformationsrechts durch die Kantone Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG) vom 5. Oktober 2007 Botschaft zum Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG) vom 6. September 2006 Geobasidaten-Katalog nach Bundesrecht: Stand 8. September 2006 Ausführungsverordnungen Stand April 2007 Umsetzung auf Stufe Kanton Zürich Im Rahmen der Umsetzung des NFA wurde in RRB Nr. 449/2006 festgehalten, dass neu ein kantonales Geoinformationsgesetz zu schaffen ist. Mit der Inkraftsetzung des Gesetzes sollen auch die Verordnungen erlassen werden. Mit Beschluss vom hat der RR das Gesetzgebungskonzept beschlossen und die wichtigsten Eckwerte und den Zeitplan für die Ausarbeitung des Gesetzes festgelegt.

12 Kantonales Geoinformationsgesetz RRB Nr. 58 / 2008: Gesetzgebungskonzept Auf Antrag der Baudirektion b e s c h l i e s s t d e r R e g i e r u n g s r a t : I. Die Baudirektion wird beauftragt, (im Sinne der Erwägungen) einen Antrag für ein neues kantonales Geoinformationsgesetz zu unterbreiten. II. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates und an die Staatskanzlei. Projektorganisation Projektausschuss: RR M. Kägi, Dr. Ch. Gabathuler, Dr. M. Cummins, R. Gerber, Dr. J. Suter Experten: GPV, DSB, (KPB), Leiter RD ARV, weitere Fachleute nach Bedarf Projektleitung: O. Hiestand (VHI) Jurist. Unterstützung: M. Bossard (Bd) Projektteam GIG: VHI, Bd, Leiter GIS-ZH (GSL), Vertretung von GS BD, AWEL und ALN, Vertreter IGS, Vertreter kommunale Vermessungsämter (KVA), Vertreter GIS-Stadt ZH, Jurist. Sekretärin ARV Arge Geoinformation: VHI, Bd, Rdp, GSL, Gho, Vertretung von AWEL, ALN, IGS, GIS-Stadt ZH Zuständig für KGIV Arge Leitungskataster: VHI, Bd, Rdp, Gho, LIS-Betreiber, KVA, GPV Zuständig für KV LK Arge AV: VHI, Bd, Vhü, Vertretung von IGS, KVA Zuständig für KV AV Arge ÖREB- Kataster: VHI, Bd, RDI, GSL, Vertret. AWEL, ALN, NI, IGS, KVA, Planer KV ÖREB- Kataster Arge Datenportal: VHI, GSL, IGS, GIS-Fachmann, GPV Datenaustausch, Zusammenarbeit, Geodienste

13 Kantonales Geoinformationsgesetz Eckwerte gemäss Gesetzgebungskonzept Allgemeine Bestimmungen: 1. Dieses Gesetz enthält Ausführungsbestimmungen zum eidgenössischen Geoinformationsgesetz. 2. Es regelt zudem das Erheben, Nachführen, Verwalten und Nutzen von Geobasisdaten des kantonalen Rechts 3. Es enthält Bestimmungen über weitere Geodaten des Kantons. Der Regierungsrat legt in einem Katalog die Geobasisdaten des kantonalen Rechts fest. Klassifizierung der Geobasisdaten GeoIG Kant. GIG GeoIG Kant. GIG 1. Das Kant. GIG enthält Ausführungsbestimmungen zum Eidg. Geoinformationsgesetz, d.h. zu den Geobasisdaten des Bundesrechts. 2. Das Kant. GIG regelt das Erheben, Nachführen, Verwalten und Nutzen von Geobasisdaten des kantonalen Rechts.

14 Kantonales Geoinformationsgesetz Eckwerte gemäss Gesetzgebungskonzept Anlehnung an das GeoIG bezüglich der Geobasisdaten des kantonalen Rechts: Die bundesrechtlichen Bestimmungen - zu den qualitativen und technischen Anforderungen an die Daten - betr. Zuständigkeit für deren Erhebung und Verwaltung - für Zugang und Nutzung sollen auch für die Geobasisdaten des kantonalen Rechts gelten. Kantonales Geoinformationsgesetz Eckwerte gemäss Gesetzgebungskonzept Für die Umsetzung (rund 150 Datensätzen des kantonalen Rechts) ist eine lange Zeitspanne einzuräumen. Es ist eine Priorisierung nach Wichtigkeit und Machbarkeit vorzunehmen. In den nächsten 5 Jahren: Jene Daten harmonisieren bzw. aufarbeiten, die (im GIS-ZH) bereits zumindest grösstenteils vorhanden sind. Für zahlreiche Datensätze: Übergangsfristen von über 10 Jahren vorsehen. Für die Geobasisdaten des Bundesrechts ist die zeitliche Vorgabe des Bundes massgebend.

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16 Kantonales Geoinformationsgesetz Eckwerte gemäss Gesetzgebungskonzept Anlehnung an das GeoIG bezüglich der Anforderungen an Geodienste: Auf Kantonsstufe soll ein Mindestbestand von Geodiensten für den Datenaustausch und Datenabgabe zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat soll deshalb das Angebot der Geodienste von kantonalem Interesse festlegen können. Kantonales Geoinformationsgesetz Eckwerte gemäss Gesetzgebungskonzept ÖREB-Kataster: Zu regeln sind die Organisation und das Verfahren für die Aufnahme der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen in den Kataster. Es drängt sich auf, dafür gut funktionierende bestehende Organisationen in Kanton und Gemeinden zu nutzen.

17 Kantonales Geoinformationsgesetz Eckwerte gemäss Gesetzgebungskonzept Leitungsdaten: Von zentraler Bedeutung, insbesondere für die Gemeinden, sind die Daten der Leitungen zur Versorgung und Entsorgung (Strom, Wasser, Gas, Telekommunikation). Die meisten Leitungsdaten sind mangels Rechtsgrundlage keine Geobasisdaten im Sinne des GeoIG. Es ist deshalb eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, dass die geometrischen Daten zugänglich gemacht werden. Kantonales Geoinformationsgesetz Terminplan gemäss RRB Sitzungen Ausschuss Mai Sitzungen Projektteam Juni Ausarbeitung Gesetzesvorlage Konzept Vernehmlassung Überarbeitung Gesetzesvorlage Antrag an KR Behandlung im KR Sitzungen Arge Ausarbeitung Geoinformationsverordnung Juni Sitzungen Arge Ausarbeitung Verordnung über die Amtliche Vermessung Juli

18 Kantonales Geoinformationsgesetz Terminplan gemäss RRB Sitzungen Ausschuss Mai Sitzungen Projektteam Juni Ausarbeitung Gesetzesvorlage Konzept Vernehmlassung Überarbeitung Gesetzesvorlage Antrag an KR Behandlung im KR Sitzungen Arge Ausarbeitung Leitungskatasterverordnung Juni Sitzungen Arge August Oktober Dezember Februar Arbeitsgruppe Geodienste, Datenaustausch Kanton Gemeinden Juli Sitzungen Arge Juni Ausarbeitung ÖREB-Kataster-Verordnung Eidgenössisches Geoinformationsgesetz (GeoIG) Auswirkungen auf Kanton und Gemeinden Vorgehen, Stand und Zwischenergebnisse im Kanton Zürich