Die Reorganisation des 2. Deutschen Reiches und des Bundesstaates Sachsen

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1 Die Reorganisation des 2. Deutschen Reiches und des Bundesstaates Sachsen Teil 1 : Der geschichtliche Hintergrund Referent: Claus-Dieter a.d.f. C l a u ß n i t z e r Teil 2 : Der Staat Bundesstaat Sachsen Referent: Bodo Günther a.d.f. F u h r m a n n Teil 3: Beispiele bei Berührung mit der BRD

2 Teil 1 Der geschichtliche Hintergrund Referent: Claus-Dieter a. d. F. C l a u ß n i t z e r 2

3 Wie kam es zu dem Bundesstaat Sachsen? Informationsveranstaltung in Dresden Ausrufung der Not für Sachsen Öffentliche Bekanntmachung für eine Notwahl am Notwahl: wahlberechtigt ist, wer seine agnatische (väterliche) Abstammung bis vor den nachweist. Für die Zeit der Reorganisation des Bundesstaates Sachsen wurden die administrative Regierung und eine Verfassung gewählt. 3

4 Historischer Abriß - Seite Beginn der Kriegsvorbereitung mit dem Ziel der Vernichtung des Deutschen Reiches 1913 Federal Reserve Bank (FED) gegründet Ziel des 1. Weltkrieges: Staaten der Welt ins Firmenrecht führen um die Idee einer einzigen Welt-Regierung umzusetzen 1916 war der 1. Weltkrieg gewonnen: Deutschland stand unbesiegt in den Nachbarländern und bot allen Staaten Frieden an. 4

5 Historischer Abriß - Seite 2 Balfour-Deklaration 1917 Eintritt der USA in den Krieg führte 1948 zur Gründung Israels Provokation mit der RMS-Lusitania Dolchstoß, Streik in den Munitionsfabriken 5

6 Abdankung des Kaisers - Seite infolge Verrates flüchtete der Kaiser in das Exil und schrieb eine Willenserklärung (keine Abdankungsurkunde). Er übertrug die Macht an die preußischen Kammern (Herrenhaus, Abgeordnetenhaus) Diese sollten für Ruhe und Ordnung sowie für eine Verfassung sorgen. 6

7 Abdankung des Kaisers Seite 2 Seine Untertanen hatte er vom Treueeid ihm gegenüber entbunden. Damit war den Kammern über Art. 118 der Verfassung von 1850 das Recht der Verfassungsänderung eröffnet. Die Kammern haben diese Rechte an die verfassungsgebende Landesversammlung übertragen und umgesetzt. 7

8 Gesetz für Recht und Ordnung für Preußen 1. Am 20.März 1919 erlassen, 2. noch vor der Weimarer Republik ( ) und 3. vor dem Vertrag von Versailles am ( ) 8

9 Gesetz für Recht und Ordnung Seite 1 Das 2. Deutsche Reich ( ) war ein Bündnis souveräner Staaten : Aufhebung dieses Gesetzes und der alten Verfassung des Königreiches Preußen. Am gleichen Tag Inkrafttreten der neuen Staatsverfassung des Freistaates Preußen als einzige völkerrechtskonforme und legitime Verfassung der 26 deutschen Bundesstaaten. Die anderen Signatarstaaten der Genfer Konventionen (Baden, Württemberg, Bayern, Sachsen ) nahmen ihre HLKO-Rechte nicht wahr. 9

10 Gesetz für Recht und Ordnung Seite 2 Diese verloren aber nicht ihre Eigenständigkeit und können über den reorganisierten Freistaat Preußen mit der Verfassung von 1920 wieder in das Völkerrecht eintreten und sie besaßen diese Rechte nur über das Reich und den Kaiser (das Präsidium). Damit ist der Freistaat Preußen souveräner Staat, zugleich Bundesstaat und Republik. 10

11 Das Preußische Staatsministerium Mit der Verfassung des Freistaates Preußen wurden die Rechte des preußischen Königs gemäß Art.82(1) der Verfassung des Freistaates Preußen auf das preußische Staatsministerium übertragen. Somit obliegt dem Freistaat Preußen auch die Aufgabe der Neuordnung des Deutschen Reiches, in welchem der preußische König, zugleich auch Kaiser, den Vorsitz des Präsidiums des Deutschen Reiches inne hatte und auch diese Rechte an das preußische Staatsministerium übertragen wurden, weil nur er zugleich das Recht hatte, deutscher Kaiser zu sein. 11

12 Artikel 82 Die Befugnisse, die nach den früheren Gesetzen, Verordnungen und Verträgen dem Könige zustanden, gehen auf das Staatsministerium über. Der Freistaat Preußen war also nie der Weimarer Republik zugehörig. Weimarer Verfassung - Die Verfassung des Deutschen Reiches vom 11. August Abschnitt Art. 2: Das Reichsgebiet besteht aus den Gebieten der deutschen Länder (=Länderverfassung) Fürstenabfindung zwischen 1920 und 1932 Hohenzollern

13 Preußenschlag Mit der Weimarer Republik konnte der Freistaat Preußen nicht zerstört werden. 20. Juli 1932 erfolgte so genannter Preußenschlag unter Führung Franz von Papen. Preußen wurde von der Weimarer Republik überlagert. Otto Braun hat als persistent objector immer wieder Einspruch erhoben und damit die Chance gegeben, dieses völkervertragliche Unrecht nicht zum Recht umbiegen zu lassen. Er hat die Völkerrechte und Staatsrechte bewahrt. Völkergewohnheitsrecht ist immer nachrangig zu Völkervertragsrecht. Das hat den Preußen den Weg offen gehalten, ihre Vertragsrechte einzufordern. 13

14 Otto Braun Ministerpräsident (SPD) im Freistaat Preußen vom bis persistent objector = ständiger Einwender 14

15 Otto Braun Durch ständige Einsprüche hat er den Weg offen gehalten, damit das Völkergewohnheitsrecht nicht wirkt, damit der Weg offen blieb, damit Preußen sein Vertragsrecht einfordern konnte, nämlich die Reorganisation. Das 3. Reich war die Fortführung des Völkerrechtssubjektes Weimarer Republik hätte die Annexion Preußens aufgehoben werden müssen. Otto Braun als persistent objector verdanken wir die Wahrung unsere Rechte. 15

16 persistent objector Bei der Entstehung von Völkergewohnheitsrecht kann ein Staat zwar nicht die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht verhindern, wohl aber die Geltung. Dadurch, daß ein Staat sich von Anfang an dagegen widersetzt, hat das entstandene Völkergewohnheitsrecht keine Geltung für ihn. 16

17 Anett Lorenz, geborene Hiese Sie führte den Freistaat Preußen in die Souveränität 17

18 Anett Lorenz Ihre Arbeitsstelle in Brandenburg Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen Täuschung des Volkes Sie erkannte es und übernahm die Funktion des persistent objector Am 16. August 2016 ist sie völlig unerwartet verstorben Jetzt Rückabwicklung der Privatisierung des Staatsvermögens/Reichsvermögens Die BRD führt Krieg gegen die Zivilbevölkerung. 18

19 Der Weg der Reorganisation Seite 1 Das Dritte Reich war völkerrechtswidrig (Tillessen-Urteil), es war die Fortführung der völkerrechtswidrigen Weimarer Republik und eine weitere Überlagerung des Freistaates Preußen (dieser war dadurch kein Kriegsteilnehmer am 2. WK)-die Annexion Preußens hätte 1945 aufgehoben werden müssen 1955 erfolgte die Freigabe der DDR durch die Sowjetunion. Dieses wurde aber dem Volk verschwiegen lehnten Kohl, Genscher, Meckel die Wiedervereinigung mit den Ostgebieten ab (Gorbatschow hatte ausgearbeitete Verträge mit), nur die DDR sollte nach Genschers Worten angeschlossen werden. 19

20 Der Weg der Reorganisation Seite 2 Gleichfalls lehnten diese Herren einen Friedensvertrag ab- sie waren ohnehin nicht legitimiert. Das 2. Deutsche Reich (1871) war ein Bündnis souveräner Staaten, diese verloren also nicht ihre Eigenständigkeit. Somit können diese über den reorganisierten Freistaat Preußen mit seiner bis heute rechtsgültigen Verfassung von 1920 wieder ins Völkervertragsrecht eintreten. Der Bundesstaat Sachsen ist mit Abschluß und Ratifizierung eines Staatsvertrages mit dem Freistaat Preußen im September 2016 in das Völkervertragsrecht eingetreten. 20

21 Der Zwei + Vier-Vertrag vom 12. September 1990 und die Zusatzvereinbarung Vereinbarung vom 27./28.September 1990 zum Vertrag über die Beziehungen der BRD mit den Drei Mächten Teile des Überleitungsvertrages vom 26. Mai 1952 bleiben noch in Kraft. Diese Teile sollen auch für das Gebiet der DDR durchgesetzt werden. Siehe Amtsblatt Nr. 9 vom

22 Rechtliche Grundlagen Seite 1 Genfer Konventionen HLKO GG für die BRD Art. 25; 28/2,3; 30; 116/2; 120; 123; und 133. Diese Artikel blieben bei allen Grundgesetzänderungen seit 1949 unverändert! BGB ( 119 Irrtum), ( 227 Notwehr), ( 228 Notstand), ( 229 Selbsthilfe) RuStaG vom Tillessen-Urteil: Verbot der Anwendung nationalsozialistischer Gesetzgebung, die zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 erlassen wurden, auf dem Hoheitsgebiet der Bundesstaaten in Europa. 22

23 Rechtliche Grundlagen Seite 2 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte In der Präambel der Urschrift des GG für die BRD vom 23.Mai 1949: Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden. Die BRD als Rechtsnachfolger des 3. Reiches darf nur Beurkundungen im StAG-Recht, Personenstand , vornehmen. 23

24 Zitate Prof. Carlo Schmidt am vor dem Parlamentarischen Rat: Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern nur die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft über das deutsche Volk. Altkanzler Dr. Kurt Georg Kiesinger am im Der Spiegel : Wir sind ein Protektorat der USA. 24

25 Teil 2 Der Staat Bundesstaat Sachsen Referent: Bodo Günther a.d.f. F u h r m a n n 25

26 Das 2. Deutsche Reich ist nicht untergegangen Das Deutsche Kaiserreich

27 Das Deutsche Reich

28 Das 2. Deutsche Reich - Stand 1910 Königreiche: Bayern, Preußen, Sachsen, Württemberg Großherzogtümer: Baden, Mecklenburg-Schwerin, Mecklenburg-Strelitz, Hessen, Oldenburg, Sachsen- Weimar-Eisenach Reichsland Elsaß-Lothringen Herzogtümer: Anhalt, Sachsen-Altenburg, Sachsen- Meiningen, Sachsen-Coburg-Gotha, Braunschweig Fürstentümer: Reuß (beide Linien), Lippe, Waldeck, Schaumburg-Lippe, Schwarzburg- Rudolstadt, Schwarzburg-Sondershausen Freie Städte: Bremen, Hamburg, Lübeck 28

29 Völkervertragsrecht Signatarstaaten 1864 Baden Belgien Dänemark Frankreich Hessen Italien Niederlande Portugal Preußen Schweiz Spanien Württemberg Bayern 1864 Sachsen

30 Zitate von Politikern Siegmar Gabriel (damals Vors. der SPD) In seiner Rede am auf dem Landespartei- tag der SPD in Dortmund, mitten im NRW-Wahlkampf: Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben Frau Merkel als Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland. Wolfgang Schäuble (Bundesfinanzminister) European Banking Congress in Frankfurt am "Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen. 30

31 Obama am 5. Juni 2009 in Ramstein»Germany is an occupied country and it will stay that way...deutschland ist ein besetztes Land, und das wird es bleiben«gregor Gysi (Fraktionsvors. im Bundestag Die Linke) 8. August 2014 in Phönix Das Besatzerstatut gilt immer noch. Tage später hat er diese Aussage relativiert oder halb zurückgenommen. 31

32 Handelsfirma BRD Genscher meldete die BRD bei der UNO als Nichtregierungsorganisation (NGO) Art. 23 GG für die BRD aufgehoben Der 2 plus 4 Vertrag trat in Kraft. Firmennamen (BRD, Bundestag, Polizei) Rechtliches (BVerfG, Gauck, Anfrage im Bundestag) 32

33 BRD im UPIK-Register eingetragen Unique Partner Indentification Key (Einzige Partner Erkennungsschlüssel) Die BRD wird in dem internationalen Register als Firma unter der DUNS Nummer geführt. "Hauptverantwortlicher der Bundespräsident DUNS ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, einem Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen. 33

34 Die Eintragung im UPIK 34

35 Das ist die BRD 35

36 Bundesgesetzblatt Teil II Nr Rechtsstellung der Staatenlosen Artikel 27 Personalausweise Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus. 36

37 Der Personalausweis der BRD 37

38 Gesetz über Personalausweise... 5, Absatz 2, Satz 1 verlangt Familienname und Geburtsname 27 Absatz 1, Satz 1 Der Ausweisinhaber ist verpflichtet, der Personalausweisbehörde unverzüglich den Ausweis vorzulegen, wenn eine Eintragung unrichtig ist. 38

39 Im römischen Recht gilt capitis deminutio minima als Wechsel in der Familienzugehörigkeit Beispiel: Max Mustermann capitis deminutio media als Verlust des Bürgerrechts und der Familienzugehörigkeit Beispiel: Max MUSTERMANN capitis deminutio maxima als Verlust der Freiheit, des Bürgerrechtes und der Familienzugehörigkeit Beispiel: MAX MUSTERMANN 39

40 Geltendes Recht vor dem BGB Bereits vor Inkrafttreten des BGB am 1. Januar 1900 galt in den Rechtsgebieten des Preußischen Allgemeinen Landrechts (von 1794), des französischen Rechts (code Napoleon oder code civil von 1804 und badisches Landrecht von 1808) sowie im Rechtsgebiet des Sächsischen bürgerlichen Gesetzbuches (von 1863) kein römisches Recht! 40

41 Die folgenden Glied- und Bundesstaaten befinden sich in der Reorganisation Freistaat Preußen Volksstaat Bayern Bundesstaat Sachsen Volksstaat Württemberg Republik Baden

42 Grundgesetz für die BRD Artikel 116 (1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat. (2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem und dem die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben. 42

43 Wirksam wird die Entlassung mit Aushändigung einer Urkunde und sofern innerhalb eines Jahres nach Aushändigung der Urkunde nachgewiesen wird, daß die andere Staatsbürgerschaft tatsächlich erworben wurde. 43

44 Deutsche Staatsangehörige nach RuSTAG vom 22. Juli Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat ( 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit ( 33 bis 35) besitzt. 44

45 Staatsangehörigkeitsausweis 45

46 Heimatschein 46

47 Heimatschein Rückseite 47

48 Rechtliche Lage Deutschlands Tillessen-Urteil... erlässt das Tribunal Général als oberste Instanz folgendes Urteil: Das vorerwähnte Urteil wird infolgedessen aufgehoben unter besonderer Betonung, daß die vom Tribunal Général geltend gemachten rechtlichen und tatsächlichen Entscheidungsgründe für alle deutschen Gerichte und Verwaltungsinstanzen bindend sind. 48

49 ZDFtext Fr :03.46 Nachrichten Deutschland kann nicht vor ausländischen Gerichten verklagt werden. Das oberste UN- Gericht der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) entschied, dass Deutsch- Lands Souveränität dadurch infrage gestellt würde. 49

50 Urteil des IGH Den Haag ZDF am 3. Februar 2012 Dies Folie wird in der Endfassung entfernt. 50

51 Urteil des EGH Den Haag in der Presse am 3. Februar 2013 Deutschland muss NS-Opfer in Italien nicht entschädigen: In Italien gefällte Urteile über Geldleistungen an Opfer von Nazi-Verbrechen sind nicht mit dem Völkerrecht vereinbar. Die Staatenimmunität wurde nicht anerkannt, heißt es in der Urteilsbegründung. 51

52 Die Würde des Menschen ist unantastbar Mensch ab Geburt RuSTAG von 1913 Nach Geburt erfolgt Eintrag in Geburtenbuch Mädchen oder Knabe 52

53 Preußenschlag am 20. Juli 1932 Gleichschaltungsgesetz vom Überlagerung des RuSTAG von 1913 Geburtsurkunde: männlich / weiblich = Reichsbürgergesetz vom staatenlos / rechtlos Erinnerung: GG Art. 116 (2):... zwischen und dem Staatsangehörigkeit entzogen (polit. Gründen) BRD = Rechtsnachfolgerin des 3. Reiches (ZDF am ) Gelber Schein Nazi-Deutschland 53

54 Der Gelbe Schein 54

55 Der Staat Nach der Konvention von Montevideo vom wurde die Drei-Elemente-Lehre zum Bestandteil des Völkerrechtes. Staatsgewalt / Verfassung / Recht Staatsvolk Staatsgebiet (vgl. Jellinek, Allgemeine Staatslehre) 55

56 Vorgehensweise Weltnetzseiten:

57 Formulare von der Heimseite laden 1.Antragsformular für Staatsangehörigkeit Heimatschein / Reisepaß / Führerschein 2. Hilfestellung Ablaufplan 3. Personenstandserklärung mit Willenserklärung und allgemeinen Handelsbedingungen eigene Daten eintragen 3 x ausdrucken Behörde / BSS / zur eigenen Akte 57

58 Teil 3 Beispiele bei Berührung mit der BRD 58

59 Beispiele 1 Die Staatsanwaltschaft von Deggendorf lehnt wegen Reichsbürgerschaft ein Ermittlungsverfahren ab. Landkreis Cuxhafen: Die Staatsanwaltschaft Stade sieht keinen Grund einen Preußischen Führerschein einzuziehen. Ein Beigeordneter eines Landrates: Dafür ist kein Geld vorgesehen, für die Ausländer ist es gewollt. (unter Zeugen) 59

60 Beispiele 2 Der Zoll hat den Führerschein (ein Reichsführerschein ) eines Berufskraftfahrers eingezogen. Am nächsten Morgen lag dieser ohne Anschreiben und ohne Anmerkung im Briefkasten des Transportunternehmens. Ein Bürger des Bundesstaates Sachsen hat für 2016 seine Steuererklärung bis einschließlich Monat Juni abgegeben. Im Juni hat er sich im Finanzamt abgemeldet. Die zu viel gezahlten Steuern wurden zurückgezahlt. 60

61 Beispiel in Chemnitz nach der Informationsveranstaltung Führerschein, Zulassung, Ausweis, Haftpflichtversicherung Teilnehmer der Veranstaltung: EURO-Plakette auf Autokennzeichen fehlt. Kein Bußgeld, weil das Gesetz außer Kraft 61

62 Beispiel 4 Einem Mitglied der Administration des Bundesstaates Sachsen wurde von der BRD der PKW eingezogen wegen `gefälschtem` Kennzeichen Es wurde von der Polizei der BRD angeschrieben, es solle sein Eigentum zurückholen 62

63 Die Klassiker über uns Deutsche Das ist nicht des Deutschen Größe, Obzusiegen mit dem Schwert. In das Geisterreich zu dringen, Vorurteile zu besiegen, Männlich mit dem Wahn zu kriegen Das ist seines Eifers wert. Friedrich Schiller Der germanische Geist ist der Geist der Freiheit Georg Wilhelm Friedrich Hegel 63

64 Johann Gottlieb Fichte an jeden Deutschen Du sollst an Deutschlands Zukunft glauben, an deines Volkes Aufersteh'n; Laß diesen Glauben dir nicht rauben, trotz allem, allem was gescheh'n. Und handeln sollst du so als hinge von dir und deinem Tun allein das Schicksal ab der deutschen Dinge und die Verantwortung wär dein. 64

65 Danke für Ihr Interesse und für ihre Aufmerksamkeit. Bleiben Sie gesund! Das soll unsere Zukunft sein! 65