Geschäftsbe richt 2006

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1 Geschäftsbericht 2006

2 Auf einen Blick Mio. Mio. Mio. Erträge 806, , ,378 Aufwendungen 116, , ,673 Verteilungssumme 690, , ,705 Kostensatz 14,4 % 14,1 % 13,9 % Zur Ertragsseite: Gliederung nach Rechten Aufführungs-, Vorführungs-, Sende- und Wiedergaberechte 377, , ,886 Vervielfältigungsrechte 198, , ,488 davon aus Tonträgerlizenzen 102, , ,471 aus anderen Sparten 95, ,757 99,017 Vergütungsansprüche 39,785 39,876 41,638 Inkassomandate 159, , ,336 davon aus der zentralen Lizenzierung von Tonträgern und Bildtonträgern 89, , ,971 für andere Verwertungsgesellschaften 69,602 75,610 87,365 Sonstige Erträge 30,758 28,933 27, , , ,378 Gliederung nach Sparten Lebende Musik 73,515 77,344 79,212 Tonfilm 10,790 8,631 8,657 Mechanische Musik 111, , ,351 Vergütungsansprüche nach 27 UrhG 6,640 6,749 6,703 Tonträger- und Bildtonträgervervielfältigung 208, , ,609 Inkassomandate für andere Verwertungsgesellschaften 38,611 43,003 52,786 Vergütungsansprüche nach 54 UrhG 33,145 33,127 34,935 Rundfunk und Fernsehen 232, , ,015 Ausland 60,013 60,034 60,080 Sonstige Erträge 30,758 28,933 27, , , ,378 Zur Aufwandsseite: Persönliche Kosten 64,283 65,196 66,750 Sachliche Kosten 51,747 55,143 54, , , ,673

3 3 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Erträge nach Rechten Mio , , , Aufführungs-, Vorführungs-, Sende- und Wiedergaberechte , , ,886 Vervielfältigungsrechte aus Tonträgerlizenzen 500 aus anderen Sparten Vergütungsansprüche Inkassomandate aus zentraler Lizenzierung von Tonträgern und Bildtonträgern ,270 39, ,092 39, ,488 41,638 für andere Verwertungsgesellschaften , , ,336 Sonstige Erträge 0 30,758 28,933 27, Erträge nach Sparten Lebende Musik Tonfilm Mechanische Musik Vergütungsansprüche nach 27 UrhG Tonträger- und Bildtonträgervervielfältigung Inkassomandate für andere Verwertungsgesellschaften Mio ,515 10, ,591 6, ,434 38,611 33, ,208 77,344 8, ,678 6, ,192 43,003 33, ,224 79,212 8, ,351 6, ,609 52,786 34, ,378 Vergütungsansprüche nach 54 UrhG , , ,015 Rundfunk und Fernsehen Ausland Sonstige Erträge ,013 30,758 60,034 60,080 28,933 27,

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5 5 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Inhalt Vorwort 6 Verstorbene Mitglieder 8 Ehrenmitglieder 9 Ehrenpräsidenten 9 Vorstand 10 Organigramm der GEMA 11 Generaldirektion und Bezirksdirektionen der GEMA 12 Aufsichtsrat 13 Ausschüsse und Kommissionen 14 GEMA-Sozialkasse 19 Internationale Organisationen 20 Bericht des Vorstands 21 Lagebericht 22 Erträge, Aufwendungen Entwicklung und Struktur 28 Verteilung an Mitglieder und andere Berechtigte 31 Investitionen 37 Mitarbeiter 38 Jahresabschluss 39 Bilanz 40 Gewinn- und Verlustrechnung 45 Anhang 46 Prüfungsergebnis und Bestätigungsvermerk 51 Bericht des Aufsichtsrats 53

6 6 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Vorwort Gerechtes Verhältnis zwischen Musiknutzung und Entlohnung Dr. Harald Heker Die vorliegende positive Jahresbilanz 2006 der GEMA zeigt, dass die deutsche Autorengesellschaft für Musik in einer Zeit radikaler Veränderungen der Musikmärkte im nationalen und internationalen Musiklizenzgeschäft erfolgreich arbeitet und dabei verlässlich die Interessen aller Musikautoren und Rechteinhaber wahrnimmt. Mit gesteigerter Sorge sehen wir aber, dass die Schere zwischen omnipräsentem Musikkonsum und geringer Einkommenssteigerung für die Musikautoren auch im vergangenen Jahr weiter auseinander gegangen ist. Es besteht nach wie vor ein deutliches Missverhältnis zwischen der steten Zunahme von Musiknutzungen und dem aktuellen Problem, für die quantitativ und qualitativ gesteigerten Möglichkeiten des Musikgebrauchs angemessene Vergütungen für die Musikautoren durchzusetzen. Die GEMA wird stets aufs Neue deutlich machen, wie schädlich dieser Gegensatz für die Musikurheber, für das Musikleben sowie die gesamte Musikwirtschaft ist. Die technischen Möglichkeiten der massenhaften Nutzung geistigen Eigentums dürfen nicht dazu führen, dass der besondere Wert der musikalischen Kreativität in Vergessenheit gerät. Der kreative Schöpfer, der mit seiner Musik etwas Originales schafft, hat einen Anspruch auf einen gerechten Lohn für seine Arbeit. Geschäftsjahr 2006 Die GEMA konnte im zurückliegenden Geschäftsjahr 2006 grundsätzlich zufriedenstellende wirtschaftliche Ergebnisse erzielen, obwohl die Situation der Musikwirtschaft in Deutschland und Europa immer noch von der negativen Entwicklung der CD-Absätze und von ungelösten Lizenzierungsproblemen im Bereich der Musiknutzung Internet/Online geprägt ist. Die Ertragssteigerung in Höhe von 2,60 % muss jedoch mit Blick auf den rasanten Anstieg der Musiknutzungen in vielen Bereichen, insbesondere im Online-Geschäft als nicht ausreichend bezeichnet werden. Die Gesamterträge der GEMA für das Jahr 2006 liegen bei 874,4 Mio. und damit 22,2 Mio. oder 2,60 % über dem Vorjahr. Gleichzeitig hat die GEMA effizient und kostenbewusst gearbeitet, so dass der Kostensatz mit 13,92 % unter die 14 %-Marke gesenkt werden konnte (gegenüber 14,12 % in 2005). Aufgrund dieser positiven Entwicklungen der Erträge und der Aufwendungen erhöht sich die Verteilungssumme um 20,8 Mio. oder 2,84 % auf insgesamt 752,7 Mio. und erreicht damit den bisher höchsten Stand. Ertragsbereiche der GEMA Die Zahlen für den Tonträgermarkt Inland machen deutlich, dass sich der drastische Rückgang der Einnahmen für die Musikurheber in diesem Bereich auch im vergangenen Geschäftsjahr fortgesetzt hat. Die Erträge haben sich von 119,3 Mio. (2005) um 16,8 Mio. (-14,13 %) verringert und belaufen sich in 2006 auf 102,5 Mio. Am prosperierenden Geschäft der Musikdistribution im Internet nehmen die Musikautoren bislang nicht in angemessener Weise teil. Die Ertragszahlen der GEMA sprechen hier eine deutliche Sprache. Im Bereich Musikdownloads und Ruftonmelodien verringerten sich die Erträge der GEMA von 5,5 Mio. (2005) auf 3,5 Mio. (2006). Aufgrund von Schiedsverfahren sind in diesem Bereich 6,3 Mio. für Ruftonmelodien und 2,5 Mio. für Music-on-Demand auf Sperrkonten hinterlegt. Die GEMA fordert Share-hoster, Usenet-Access-Provider und Internetradio-Mitschnittdienste dazu auf, sich nicht der urheberrechtlichen Verantwortung für ihre Angebote zu entziehen und entsprechende Lizenzverträge für die Nutzung des GEMA-Repertoires abzuschließen. Der Gesamtertrag im Bereich Rundfunk und Fernsehen ist im Geschäftsjahr 2006

7 7 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Vorwort gegenüber dem Geschäftsjahr 2005 von 233,0 Mio. um 8,5 Mio. auf 241,5 Mio. gestiegen. Dies entspricht einer Steigerung um 3,63 %. Die Ertragslage konnte in allen Teilbereichen verbessert werden. Nach einem leichten Rückgang der Erträge im Lizenzbereich Privates Fernsehen in 2005 hat sich der Werbemarkt etwas erholt und zu einer Steigerung der Erträge um 2,2 Mio. geführt. Im Lizenzbereich öffentlich-rechtlicher Rundfunk beträgt die Steigerung 3,1 Mio. Im Jahr 2006 hat dieser Lizenzbereich wieder das Niveau der Boomjahre 2000/2001 erreicht. Das heißt, die Verluste, die die Musikautoren insbesondere aufgrund rückläufiger Werbeeinnahmen in den zurückliegenden Jahren hinnehmen mussten, konnten aufgeholt werden. Ertragssteigerungen im traditionellen Bereich der Verwertung von Musik konnten im Geschäftsjahr 2006 im Wesentlichen in den Sparten Unterhaltungsmusik (gegenüber dem Vorjahr: + 3,66 %, insgesamt: 65,9 Mio.), Wiedergabe von Tonträgern und Rundfunksendungen (gegenüber dem Vorjahr: +4,07 %, insgesamt: 94,6 Mio.) und Wiedergabe von Fernsehsendungen (gegenüber dem Vorjahr: +31,05 %, insgesamt: 12,5 Mio.) erwirtschaftet werden. Der deutliche Anstieg bei der Wiedergabe von Fernsehsendungen ist auf die vermehrte öffentliche Wiedergabe im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland zurückzuführen. Herausforderung Wettbewerb Nach dem Wegfall bisher national definierter Verwaltungsgebiete für Verwertungsgesellschaften in Europa hat sich die GEMA in der neuen Wettbewerbssituation für Urheberrechte erfolgreich positioniert. In dem Zukunftsmarkt der Grenzen überschreitenden Vergabe von digitalen Musikrechten nimmt die deutsche Autorengesellschaft für Musik damit eine führende Rolle ein. Auf der Grundlage der Empfehlung der Europäischen Kommission vom Oktober 2005 zur grenzüberschreitenden Lizenzierung von Online- Rechten vergibt die GEMA nunmehr im Online-Bereich europaweit Musikrechte. In Kooperation mit der britischen Verwertungsgesellschaft MCPS/PRS Alliance hat die GEMA mit der Gründung von CELAS (Centralized European Licensing and Administration Service) ein modellhaftes Lizenzsystem für Europa geschaffen. In einem ersten Schritt lizenziert die GEMA über CELAS als One-stop-Shop seit Januar 2007 europaweit zunächst das anglo-amerikanische Repertoire von EMI Music Publishing. Die GEMA hat also die Wettbewerbssituationen im Musiklizenzgeschäft in Europa zielführend umgesetzt. Unsere Strategie ist ausgerichtet auf die Optimierung des heutigen Bestandsgeschäftes, auf eine Internationalisierung unserer Rechtewahrnehmung und auf Angebote neuer Dienstleistungen. So wird die GEMA auch künftig ihre bewährte Rolle als international geschätzte Interessenvertretung aller Musikautoren und Rechteinhaber wahrnehmen. Die weltweit renommierte deutsche Autorengesellschaft für Werke der Musik GEMA wird künftige Wettbewerbssituationen im internationalen Lizenzgeschäft im Interesse der Musikurheber nutzen. Musikmärkte werden von Veränderungen geprägt; unverändert bleibt dabei aber der berechtigte Anspruch des kreativen Musikautors, von seiner Arbeit angemessen leben zu können. Die GEMA wird ihrem Auftrag als Interessenvertretung der Komponisten, Textautoren und Musikverleger insbesondere dadurch gerecht, dass sie flexibel und umsichtig diese Veränderungen im Interesse der musikalisch kreativen Menschen mitgestaltet. Harald Heker

8 8 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Wir gedenken unserer verstorbenen Mitglieder Dieter Acker Egon Eitel Andreas Jädicke Heinz Möltgen Rudolf Simson Eberhard Ahrendt Norbert Engel Klaus Jentzsch Hans-Jörg Moser Reinhard Sonnenburg- Friedhelm Arns Siegfried Fink Hans-Rudolf Johner Georg Naschke Buchholz Inge Baldenbach Ingrid Foertsch Christopher Paul Jones Harry Nicolai Bernhard Soppa Joachim Ballert Michael Henry Fontaine Efim Jourist Matthias Nilius Kurt Steckel Barbara Bartos-Höppner Rudi Franz Gerhard Jussenhoven Heinz Willi Nothhelfer Walter Steinhage Geoffrey Bastow Hans-Jürgen Früchtnicht Jürgen Kath Hermann Ober Michael Stöhr Gerhard Baumann Wolfgang Galden Dietmar Kaufeld Hans-Gerald Otto Hannes Strasser Rüdiger Beer Franz Xaver Gardeweg Alexander Kerz Editha Parrhysius Alois Süss Peter Beil Manuela Gebhardt Manfred Klabunde Wolfgang Pasquay Cornelius Teeling Karl-Heinz Bender Günter Geißler Gerhard Klaus Oskar Pastior Maria Luise Thurmair- Bolko Berendt Herbert Gerbeth Walter Klefisch Giuseppe Vittorio di Pierro Mumelter Karl Bette Robert Gernhardt Werner Kraus Stefan Pipew Reimer Timm Günter Beyer Ralf Gerten Rolf Kreuzer Roland Plöger Traugott Timme Christfried Bickenbach Adrian Nicholas Godfrey Jan Koetsier Werner Possardt Günter Trommler Hans Blank Rolf Göpfert Hans-Jürgen Koppers Fred Puls Bert Varell Hans-Jürgen Bock Michael Goltz Gerd Köppler Bert Poulheim Gianni Virga Ralph Michael Boheim Gerd Gräbnitz Reinhard Kühner Wilhelm Rabenbauer Albert Walther Peter Bülow Slawomir Grajewski Walter Kuhnert Reinhard Friedrich Wilhelm Silvo Weidemann Ruth Bodenstein-Hoyme Reinhard Tammy Grohe Dieter Kussani Raue Harry Weller Karl Robert Brachtel Hans-Josef Grümmer Artur Laudenklos Helmut Reinhardt Rudi Werion Gerhard Buchner Hans Peter Haller Wolfgang Lettl Heinrich Riethmüller Emil Werner Andreas Budde Irene Hamann Georg Ligeti Rudolf Rödiger Thomas Wiedermann Konrad Carls Gerhard Hämmerling Silke van der List Borislav Rokovic Horst Harald Wild Rudi Carrell Mella Hartinger Hans Löring Uwe Roller Werner Windler Heinz E.W. Cobau Fred Hector Harald Lorscheider Hans Röttgen Alfred Winter Ulrich Dalm Norbert Henss Hans Lotsch Dieter Salbert Fred Winter-Berg Günther Deicke Peter Heringhaus Robert Lyng Klaus-Dieter Schäfer Elmar Wolf Joachim Denhoff Michael Herrmann Roman Mairock Lutz Schäfer Jochen Wolf Drafi Deutscher Horst Karl Hessel Heiko Martin Wolfgang Schlageter Dietrich Wulffen Herbert Domagalla Siegfried Hinrichs Hans Matheis Rudi Schmidt Siegfried Zdechlikiewitz Joseph Dorfman Alwine Hoegner Alfred Maultasch Wolfgang Schoor Markus Zimmer Pery Dos Santos Klaus Hugo Gert de Meijer Walter Otto Schubert Alfred Hans Zoller Sabine Dünser Siggi Hussner Dietrich Mendt Steffen Schulze Christian Johannes Alfred Jack Paul Messner Ingrid Schwonburg Egerland Werner Jacob Johann Michel Karlferdinand Sebaldt

9 9 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Ehrenmitglieder Prof. Harald Banter Prof. Jürg Baur Prof. Christian Bruhn Klaus Doldinger Dr. Peter Hanser-Strecker Hans Hee Kurt Hertha Karl-Heinz Klempnow Prof. Dr. Hans Wilfred Sikorski Prof. Karl Heinz Wahren Hartmut Westphal Bruno Balz Richard Bars Prof. Werner Egk Dr. Hans Gerig Prof. Dr. Dr. h. c. Joseph Haas Heinz Korn Peter Jona Korn Eduard Künneke Dr. Willy Richartz Prof. Dr. Georg Schumann Günther Schwenn Dr. Hans Sikorski Dr. Dr. h. c. Ludwig Strecker Ehrenpräsidenten Prof. Dr. Reinhold Kreile Prof. Dr. jur. h. c. Erich Schulze

10 10 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Vorstand bis : Sprecher des Vorstands: Mitglied des Vorstands: Prof. Dr. Jürgen Becker Dr. Harald Heker Mitglied des Vorstands Finanzen und Wirtschaft: Dipl.-oec. Rainer Hilpert Dr. Harald Heker ab : Vorsitzender des Vorstands: Dr. Harald Heker Stellvertretender Vorsitzender des Vorstands: Prof. Dr. Jürgen Becker Mitglied des Vorstands Finanzen und Wirtschaft: Dipl.-oec. Rainer Hilpert Prof. Dr. Jürgen Becker Dipl.-oec. Rainer Hilpert

11 11 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Organigramm der GEMA Stand: Mitgliederversammlung Vorstand Aufsichtsrat Mitgliederausschüsse GEMA Sozialkasse Kuratorium Prof. Dr. Jürgen Becker Datenschutzbeauftragter Direktion Außendienst mit Bezirksdirektionen Direktion Justiziariat des Außendienstes Direktion Außendienstbuchhaltung Direktion Inkassomandate Direktion Rundfunk und Neue Medien Dr. Harald Heker Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Beauftragter des Vorstands für Verteilungsfragen Sozialkasse Musikdienst Revision und EDV-Revision Direktion Industrie Direktion Abrechnung I Direktion Abrechnung II/ Ausland Personaldirektion Dipl.- Oec. Rainer Hilpert Allgemeine Verwaltung Direktion Dokumentation Direktion Mitglieder Direktion Ausschüttung Direktion Finanz- und Rechnungswesen Direktion Informatik und Organisation

12 12 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Generaldirektion und Bezirksdirektionen der GEMA Hamburg Hannover Berlin Dortmund Dresden Wiesbaden Nürnberg Stuttgart Augsburg München Generaldirektion in Berlin Bayreuther Straße Berlin Postfach Berlin Tel.: (0 30) Fax: (0 30) Internet: gema@gema.de Generaldirektion in München Rosenheimer Straße München Postfach München Tel.: (0 89) Fax: (0 89) Internet: gema@gema.de Bezirksdirektion Augsburg Stettenstraße 6/ Augsburg Postfach Augsburg Tel.: (08 21) Fax: (08 21) bd-a@gema.de Bezirksdirektion Berlin Keithstraße Berlin Postfach Berlin Tel.: (0 30) Fax: (0 30) bd-b@gema.de Bezirksdirektion Dresden Zittauer Straße Dresden Tel.: (03 51) Fax: (03 51) bd-dd@gema.de Bezirksdirektion Hamburg Schierenberg Hamburg Postfach Hamburg Tel.: (0 40) Fax: (0 40) bd-hh@gema.de Bezirksdirektion Hannover Blücherstraße Hannover Postfach Hannover Tel.: (05 11) Fax: (05 11) bd-h@gema.de Bezirksdirektion München Rosenheimer Straße München Postfach München Tel.: (0 89) Fax: (0 89) bd-m@gema.de Bezirksdirektion Nordrhein-Westfalen Südwall Dortmund Postfach Dortmund Tel.: (02 31) Fax: (02 31) bd-nrw@gema.de Bezirksdirektion Nürnberg Johannisstraße Nürnberg Postfach Nürnberg Tel.: (09 11) Fax: (09 11) bd-n@gema.de Bezirksdirektion Stuttgart Herdweg Stuttgart Postfach Stuttgart Tel.: (07 11) Fax: (07 11) bd-s@gema.de Bezirksdirektion Wiesbaden Abraham-Lincoln-Straße Wiesbaden Postfach Wiesbaden Tel.: (06 11) Fax: (06 11) bd-wi@gema.de

13 13 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Aufsichtsrat Vorsitzender: Prof. Christian Bruhn Stellvertretende Vorsitzende: Frank Dostal (ab ) Hans Hee (bis ) Karl-Heinz Klempnow Prof. Christian Bruhn Frank Dostal (li.), Karl-Heinz Klempnow (re.) Prof. Gottfried Böttger (bis ) Burkhard Brozat (ab ) Prof. Dr. Rolf Budde (ab ) Klaus Doldinger Frank Dostal (bis ) Peter Ende Jörg Evers Egon L. Frauenberger (ab ) Dr. Peter Hanser-Strecker (bis ) Prof. Klaus-Michael Karnstedt Rudolf-Günter Loose (bis ) Prof. Dr. Enjott Schneider Dagmar R. Sikorski Prof. Lothar Voigtländer (ab ) Stefan Waggershausen Dr. Ralf Weigand Stellvertreter: Burkhard Brozat (bis ) Egon L. Frauenberger (bis ) Dr. Peter Hanser-Strecker (ab ) Frank Ramond (ab ) Prof. Dr. h. c. Wolfgang Rihm Prof. Manfred Schoof Peter F. Schulz (bis ) Gabriele Schulze-Spahr Hans-Ulrich Weigel (ab ) Rechtsberater: Prof. Dr. Dr. Ernst-Joachim Mestmäcker (bis )

14 14 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 AUSSCHÜSSE UND KOMMISSIONEN Ausschüsse und Kommissionen Wirtschaftsausschuss Prof. Christian Bruhn Frank Dostal Peter Ende Dr. Peter Hanser-Strecker Hans Hee (bis ) Prof. Dr. Enjott Schneider Stefan Waggershausen (ab ) Tarifausschuss Burkhard Brozat (ab ) Sachverständiger: Prof. Christian Bruhn Peter Ende Frank Dostal Jörg Evers Karl-Heinz Klempnow Peter F. Schulz (bis ) Gabriele Schulze-Spahr (ab ) Stefan Waggershausen (bis ) Programmausschuss Unterausschuss E-Musik: Stellvertreter: Dr. Peter Hanser-Strecker Prof. Manfred Schoof Prof. Dr. h. c. Wolfgang Rihm Sachverständige: (bis ) Winfried Jacobs (ab ) Prof. Dr. Enjott Schneider Prof. Georg Katzer Dagmar R. Sikorski Peter Tonger (bis ) Prof. Lothar Voigtländer (ab ) Prof. Karl Heinz Wahren Unterausschuss U-Musik: Sachverständige: Prof. Christian Bruhn Prof. Harald Banter Jörg Evers Dr. Gerhard Jussenhoven ( ) Egon L. Frauenberger (ab ) Hans Hee (bis ) Prof. Klaus-Michael Karnstedt Gabriele Schulze-Spahr Stefan Waggershausen Satzungskommission Burkhard Brozat (ab ) Rechtsberater: Prof. Christian Bruhn Prof. Dr. Dr. Ernst-Joachim Mestmäcker Prof. Dr. Rolf Budde (ab ) (bis ) Frank Dostal (bis ) Peter F. Schulz (bis )

15 15 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 AUSSCHÜSSE UND KOMMISSIONEN Verteilungsplankommission Komponisten: Stellvertreter Komponisten: Prof. Christian Bruhn (bis ) Jörg Evers (bis ) Jörg Evers (ab ) Prof. Dr. h. c. Wolfgang Rihm Prof. Dr. Enjott Schneider Prof. Lothar Voigtländer (ab ) Dr. Ralf Weigand Textdichter: Frank Dostal (ab ) Hans Hee (bis ) Stefan Waggershausen Stellvertreter Textdichter: Egon L. Frauenberger Wertungsausschuss für das Wertungsverfahren der Komponisten in der Sparte E Verleger: Prof. Dr. Rolf Budde (ab ) Dr. Peter Hanser-Strecker Prof. Klaus-Michael Karnstedt (bis ) Prof. Robert M. Helmschrott Prof. Martin Christoph Redel Prof. Manfred Trojahn Stellvertreter Verleger: Peter Ende Dagmar R. Sikorski Sachverständige: Prof. Harald Banter Klaus Doldinger Stellvertreter: Prof. Frank Michael Beyer Werner Heider Für Fälle von Chormusik: Prof. Karl Haus Gerhard Rabe Stellvertreter für Fälle von Chormusik: Wolfgang Lüderitz Dr. Rudolf Lukowsky Wertungsausschuss für das Wertungsverfahren der Textdichter in der Sparte E Delegierter der außerordentlichen und angeschlossenen Mitglieder: Johannes K. Hildebrandt Michael Holm Erich Offierowski Carl J. Schäuble Delegierter des Aufsichtsrats: Prof. Dr. Enjott Schneider Stellvertreter: Norbert Hammerschmidt (ab ) Robert Jung Klaus Pelizaeus (ab ) Werner Raschek (bis ) Hans-Ulrich Weigel (bis ) Wertungsausschuss für das Wertungsverfahren der Verleger in der Sparte E Delegierter der außerordentlichen und angeschlossenen Mitglieder: Heiner Tietze Stefan Conradi (ab ) Karl Rarichs (bis ) Horst Schubert Delegierter des Aufsichtsrats: Stefan Waggershausen Stellvertreter: Dr. Reinhold Quandt Delegierter des Aufsichtsrats: Dr. Peter Hanser-Strecker (bis ) Dagmar R. Sikorski (ab )

16 16 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 AUSSCHÜSSE UND KOMMISSIONEN Wertungsausschuss für das Wertungsverfahren in der Unterhaltungs- und Tanzmusik Komponisten: Martin Böttcher (bis ) Thorsten Brötzmann (ab ) Dr. Rainer Fabich Michael Reinecke Stellvertreter Komponisten: Heinz Ehme Peter Finger Ladislav Geisler Textdichter: Stellvertreter Textdichter: Michael Holm Norbert Hammerschmidt Erich Offierowski Robert Jung Carl J. Schäuble Klaus Pelizaeus (ab ) Hans-Ulrich Weigel (bis ) Verleger: Stellvertreter Verleger: Suzy Frauenberger Wolfgang Borchard-Jacoby (bis ) Pamela Georgi-Michel Barbara Krämer (ab ) Michael Wewiasinski Hans Peter Malten (ab ) Dr. Axel Sikorski (ab ) Rudolf Slezak (bis ) Schätzungskommission der Bearbeiter Delegierte der außerordentlichen und angeschlossenen Mitglieder: Komponisten: Ole Seelenmeyer (ab ) Andreas Spieß (bis ) Textdichter: Heiner Tietze Verleger: Karin Wirthmann Raimond Erbe Jo Plée Prof. Wieland Reissmann Joachim Schmeißer Werner Theisen Delegierte des Aufsichtsrats: Komponisten: Dr. Ralf Weigand Textdichter: Stefan Waggershausen Verleger: Karl-Heinz Klempnow Stellvertreter: Bertram Gebauer Ladislav Geisler Thomas Rebensburg Delegierter des Aufsichtsrats: Prof. Gottfried Böttger (bis ) Prof. Manfred Schoof (ab ) Stellvertreter: Jörg Evers (ab )

17 17 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 AUSSCHÜSSE UND KOMMISSIONEN Werkausschuss Komponisten: Stellvertreter Komponisten: Prof. Theo Brandmüller (ab ) Prof. Theo Brandmüller (bis ) Ernst-August Quelle Moritz Eggert (ab ) Dieter Reith Prof. Martin Christoph Redel Prof. Lothar Voigtländer (bis ) Alexander von Schlippenbach Prof. Bernd Wefelmeyer Jochen Schmidt-Hambrock Textdichter: Stellvertreter Textdichter: Erich Offierowski Edith Jeske (ab ) Carl J. Schäuble Robert Jung Werner Raschek (bis ) Verleger: Stellvertreter Verleger: Jan Rolf Müller (ab ) Wolfgang Borchard-Jacoby (bis ) Karl Rarichs (bis ) Stefan Conradi (ab ) Delegierter des Aufsichtsrats: Prof. Manfred Schoof Stellvertreter Prof. Lothar Voigtländer (ab ) Aufnahmeausschüsse Komponisten: Stellvertreter Komponisten: Prof. Dietrich Erdmann (bis ) Heinrich Riethmüller ( ) Prof. Georg Katzer (ab ) Prof. Bernd Wefelmeyer Textdichter: Stellvertreter Textdichter: Robert Jung Werner Raschek (bis ) Erich Offierowski Verleger: Andreas Meurer Michael Wewiasinski Stellvertreter Verleger: Peter Tonger Ausschuss Kirchenmusik Prof. Helmut Barbe Sachverständiger: Prof. Robert M. Helmschrott Friedemann Strube Wolfgang Matthei Dieter Spahn

18 18 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 AUSSCHÜSSE UND KOMMISSIONEN Beschwerdeausschuss Vorsitzender: Dieter Jalowietzki (ab ) (Vorsitzender Richter a. D. am Kammergericht) Prof. Dr. Fritz Traub (bis ) (Vorsitzender Richter a. D. am Oberlandesgericht Frankfurt) Stellvertretender Vorsitzender: Christel Hengst (ab ) (Vorsitzende Richterin a. D. am Landgericht Berlin) Dieter Jalowietzki (bis ) (Vorsitzender Richter a. D. am Kammergericht) Vertreter der Berufsgruppen: Komponisten: Hartmut Westphal Textdichter: Michael Arends (ab ) Hans-Ulrich Weigel (bis ) Verleger: Heinz Kremer Stellvertreter Komponisten: Prof. Harald Banter (ab ) Martin Böttcher (bis ) Stellvertreter Textdichter: Klaus Pelizaeus (ab ) Werner Raschek (bis ) Stellvertreter Verleger: Volker Landtag Wolfgang Brandenstein

19 19 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 GEMA-Sozialkasse Abteilung Komponisten: Hartmut Westphal Ralf Hoyer Wilhelm Dieter Siebert Geschäftsführender Kurator Abteilung Textdichter: Erich Offierowski Wolfgang Brandenstein Werner Raschek Geschäftsführender Kurator Abteilung Verleger: Andreas Meurer Gabriele Schulze-Spahr Thomas Tietze Geschäftsführender Kurator

20 20 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Internationale Organisationen CISAC Confédération Internationale des Sociétés d Auteurs et Compositeurs, Paris Präsident: Deutsches Mitglied des Board of Directors: Deutsche Mitglieder des Internationalen Rates der Autoren und Komponisten und des Internationalen Rates der Autoren dramatischer, literarischer und audiovisueller Werke: Prof. Christian Bruhn Prof. Dr. Jürgen Becker Prof. Christian Bruhn Hans Hee Deutsches Mitglied der Juristischen Kommission: Prof. Dr. Jürgen Becker Mitglied des Common Information System Supervisory Board (CSB): Prof. Dr. Michael Karbaum BIEM Bureau International des Sociétés gérant les Droits d Enregistrement et de Reproduction Mécanique, Paris Ehrenpräsidenten: Präsident des Vorstands: Vizepräsident der Generalversammlung: Prof. Dr. Reinhold Kreile Prof. Dr. jur. h. c. Erich Schulze Prof. Dr. Hans Wilfred Sikorski Prof. Dr. Jürgen Becker Karl-Heinz Klempnow Deutsche Delegierte für die Generalversammlung: Prof. Christian Bruhn Hans Hee GESAC Groupement Européen des Sociétés d Auteurs et Compositeurs, Brüssel Vizepräsident: Prof. Dr. Jürgen Becker

21 Bericht des Vorstands Lagebericht Erträge, Aufwendungen Entwicklung und Struktur Verteilung an Mitglieder und andere Berechtigte Investitionen Mitarbeiter

22 22 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Lagebericht 1. Geschäftsverlauf in Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2006 hat nach den vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes eine deutlich bessere Entwicklung genommen als ursprünglich prognostiziert. Mit einem realen Wachstum des Bruttosozialproduktes von 2,7 % wurde das höchste Wachstum seit dem Jahr 2000 erreicht. Nachdem in den letzten Monaten in vielen Kommentaren die verbesserte wirtschaftliche Entwicklung auch auf Vorzieheffekte der Konsumenten infolge der Mehrwertsteuererhöhung zum um 3 Prozentpunkte zurückgeführt worden war, haben die jetzt publizierten Zahlen ergeben, dass nach wie vor der Export mit einem Zuwachs von 12,5 % die treibende Kraft war. Der private Konsum hingegen ist lediglich um 0,8 % gegenüber 2005 gewachsen. Auch die weiterhin hohe Sparquote von 10,5 % (2005: 10,6 %) spricht nicht dafür, dass die Binnenkonjunktur entscheidende Wachstumsimpulse erfährt. Zu der positiven Bilanz des Jahres 2006 gehört aber auch, dass die Arbeitslosenquote im Dezember 2006 mit 9,6 % deutlich unter dem Vorjahreswert von 11,1 % lag. Auch die Nettoneuverschuldung der Gebietskörperschaften mit 1,7 % vom Bruttosozialprodukt lag deutlich unter dem Vorjahr, und zum ersten Mal seit 5 Jahren wurden wieder die Maastricht-Kriterien erfüllt. Die Situation der Musikwirtschaft im Geschäftsjahr 2006 ist in Deutschland und auch im internationalen Bereich nach wie vor von der negativen Entwicklung der CD-Absätze einerseits und den ungelösten Lizenzierungsproblemen im Bereich der Musiknutzung Internet/Online andererseits geprägt. Ebenso setzt sich der Trend zu Fusionen und Verkäufen sowohl im Bereich der großen Musikkonzerne als auch bei kleineren Labels und Verlagen fort. Im Geschäftsjahr 2006 wurde insbesondere über Übernahmegespräche von EMI und Warner berichtet, die sich auch aktuell fortsetzen sollen. Konkret wurde der BMG-Musikverlag an Universal verkauft. Das Gesamtbild im Geschäftsjahr 2006 ist insgesamt als sehr zufriedenstellend zu bezeichnen, da die Erträge deutlich über den Ist-Zahlen für das Geschäftsjahr 2005 und auch über den Werten des Voranschlags für das Geschäftsjahr 2006 liegen. Dabei ist im Vorjahresvergleich zu beachten, dass im Geschäftsjahr 2005 die Erträge der Direktion Industrie durch die Auflösung von Rückstellungen in der Größenordnung von 16 Mio., die im Jahr 2004 wegen des nicht abgeschlossenen Schiedsstellenverfahrens mit der IFPI gebildet werden mussten, positiv beeinflusst waren. Im Vorjahresvergleich liegen damit alle Inkassobereiche im Plus, mit Ausnahme der Direktion Industrie, die ein Minus von 2,8 Mio. aufweist. Auch die Aufwendungen liegen deutlich unter dem budgetierten Wert und sind langsamer gestiegen als die Erträge. Die persönlichen Kosten haben sich lediglich um 1,6 Mio. im Vergleich zum Ist 2005 erhöht; in diesem Wert sind die zu bildenden Rückstellungen für Abfindungen und ungeplante Nachzahlungen für den Pensions-Sicherungs-Verein enthalten. Bereinigt um diese beiden Positionen beliefe sich die Steigerung des Personalaufwands auf 0,4 Mio Erträge aus urheberrechtlichen Nutzungsrechten und aus Vergütungsansprüchen Die Gesamterträge aus der Verwertung urheberrechtlicher Nutzungsrechte und aus Vergütungsansprüchen haben im Berichtsjahr 847,348 Mio. betragen, worin 1,780 Mio. lizenzersetzender Schadenersatz enthalten sind. Der kostenersetzende Teil des Schadenersatzes in Höhe von 1,915 Mio. ist unter den Sonstigen Erträgen ausgewiesen. Die Erträge 2006 mit 847,348 Mio. sind gegenüber dem Vorjahresbetrag von 823,291 Mio. (davon 5,150 Mio. lizenzersetzender Schadenersatz) um 24,057 Mio. höher. Die Erträge im Einzelnen:

23 23 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Lagebericht Erträge aus urheberrechtlichen Nutzungsrechten und aus Vergütungsansprüchen a) Erträge aus der Wahrnehmung von Aufführungs-, Vorführungs-, Sende- und Wiedergaberechten darin enthaltener lizenzersetzender Schadenersatz b) Erträge aus der Wahrnehmung von Vervielfältigungsrechten c) Erträge aus Vergütungsansprüchen davon nach 27 UrhG (Vermietungs- und Verleihrechte) nach 54 UrhG (Private Vervielfältigung) d) Erträge aus der Wahrnehmung von Inkassomandaten davon für andere Verwertungsgesellschaften aus der zentralen Lizenzierung von Ton- und Bildtonträgern (Verkaufsgebiet Ausland) Veränderung Mio. 385,048 5, ,092 39,876 6,749 33, ,275 75, ,665 Mio. 396,886 1, ,488 41,638 6,703 34, ,336 87, ,971 Mio. + 11,838-3,370-18, ,762-0, , , , , , , ,057 In den Erträgen aus der Wahrnehmung von Aufführungs-, Vorführungs-, Sende- und Wiedergaberechten in Höhe von 396,886 Mio. (Vorjahr: 385,048 Mio.) sind die Vergütungen der Kabel-Regionalgesellschaften KDG, ish, iesy und Kabel Baden- Württemberg für die Nutzung der musikalischen Kabelweitersenderechte für das Jahr 2006 in Höhe von 10,314 Mio. (Vorjahr: 10,314 Mio.) enthalten. Die GEMA hat den Kabel-Regionalgesellschaften für die genannten Zeiträume ebenfalls die Rechte zur Kabelweitersendung anderer Rechteinhaber eingeräumt, welche die GEMA zu diesem Zweck vorab entsprechend mandatiert hatten. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die Verwertungsgesellschaften VG WORT, GVL, VG Bild- Kunst, AGICOA GmbH, VFF, VGF und GÜFA. Die Vergütungen für diese Rechteeinräumungen beliefen sich insgesamt auf 31,804 Mio. (Vorjahr: 29,950 Mio.). Zum Ende des Jahres 2006 sind die Verträge mit den Kabel-Regionalgesellschaften ausgelaufen. Die seit Herbst 2005 stattfindenden Arbeitsgespräche und Verhandlungen haben bislang zu keinem Ergebnis geführt Zins- und Wertpapiererträge Die Erträge haben sich von 12,785 Mio. um 1,339 Mio. auf 14,124 Mio. erhöht Aufwendungen Der Personal- und Sachaufwand hat sich in den letzten beiden Jahren wie folgt entwickelt: Aufwendungen Mio. Mio. Personalaufwand 65,196 66,750 Sachaufwand 55,143 54,923 Gesamt 120, , In den letzten 10 Jahren hat sich die Zahl der Mitarbeiter von auf (minus 7 %) verringert. Im gleichen Zeitraum konnten die Erträge der GEMA von 729,540 Mio. auf 874,378 Mio. (plus 20 %) gesteigert werden. Die Anzahl ihrer Mitglieder und Wahrnehmungsberechtigten ist in diesen 10 Jahren um 33 % gestiegen, nämlich von Mitgliedern und Berechtigten am 31. Dezember 1997 auf Mitglieder und Berechtigte am 31. Dezember Im Kalenderjahr 2006 hat sich die Anzahl der unbefristet beschäftigten Mitarbeiter gegenüber dem Vorjahr von auf 1.056, also um 7, erhöht.

24 24 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Lagebericht Das Berichtsjahr war wiederum geprägt von umfangreichen Projekt- und Systemarbeiten. Bis Ende des Jahres 2005 konnten die Datenmigrationen und die Programmportierungen der auf dem Großrechnersystem laufenden EDV-Systeme abgeschlossen werden. Damit werden jetzt alle operativen EDV Anwendungen einheitlich auf Unix-Servern mit dem Oracle-Datenbanksystem unter dem Betriebssystem Solaris betrieben. Mit dem bisherigen Rechenzentrumsdienstleister SBS (Siemens Business Services) wurde beginnend ab Februar 2006 ein neuer Betreibervertrag für weitere 5 Jahre abgeschlossen. Die Vertragsverhandlungen für die Realisierung des neu konzipierten Außendienst-Systems (AS/AIDA) konnten im Januar 2006 mit der Beauftragung von T-Systems abgeschlossen werden. Die Realisierung der Software ist bis Ende 2007 geplant und wird in 8 Meilensteinen durchgeführt. Jeder Meilenstein bringt eine um neue Funktionen erweiterte testbare Softwareversion, die von GEMA-Mitarbeitern im Rahmen einer Ergebnis- und Funktionsprüfung gegen die Feinkonzeption abgeglichen und die erwarteten Ergebnisse an Hand von vordefinierten Testfällen und -daten verifiziert werden. Im Berichtsjahr 2006 wurden alle vertraglich fixierten Leistungen von T- Mit ILTIS wurde kurz vor Jahresende das Systems und alle Mitwirkungsleistungen der Internetangebot der GEMA mit einer Recherchemöglichkeit nach Tonträger- und Bild- GEMA qualitäts- und termingerecht erbracht. Um die Sollstände der Mitgliederkonten tonträgerinformationen erweitert. ILTIS beschränkt den Informationsumfang nach den zeitnäher ausgleichen zu können, wurde die 2005 in Betrieb genommene Mitgliederbuchhaltung um Mahnfunktionen und eine Mögpen (Zentrallizenzierungspartner, Schwes- Erfordernissen der definierten Benutzergruplichkeit für den Lastschrifteinzug erweitert. tergesellschaften, öffentliche Nutzer). Die ersten Mahnschreiben wurden im November 2006 verschickt. europäische Lizenzierung der Online-Nut- Beginnend ab Juli 2006 wurde für die pan- Im Bereich des Dokumentenmanagementsystems (DMS) (= optisches Archiv) konn- Repertoires (Sirocco, CELAS) der Entwurf, zungsarten des englischsprachigen EMIten die Werkeakte realisiert und die Dokumente (Anmeldebögen, Schriftverkehr usw.) von den GEMA-Abläufen unabhängigen IT- die Konzeption und die Realisierung eines aus dem Vorgängersystem migriert werden. Systems erstellt. Dieses System beinhaltet Für die Archivierung der Dokumente aus alle Bereiche des Verwertungsgeschäfts, dem Lizenzierungsvorgang für das mechani- beginnend bei der Dokumentation der jewei- sche Recht wurde die Lizenznehmerakte Industrie konzipiert. Um die Nachvollziehbarkeit bei Reklamationsvorgängen zu gewährleisten, werden künftig alle relevanten Dokumente über eine Vorgangsnummer verknüpft. Die Realisierung dieser Erweiterungen des optischen Archivs wird im laufenden - Jahr zu Ende geführt. Zum wurde das neue EDV- System für die Abrechnung der Auslandsnutzungen in Betrieb genommen. Dieses neue System mit Namen SCALA ermöglicht eine qualitativ bessere und rationellere Prüfung und Bearbeitung der von den Schwestergesellschaften erstellten Abrechnungen. Aus den Zeiten der Schallplatte gab es noch ein Lizenz-Abrechnungssystem für spezielle, manuell bearbeitete Nutzungsarten. Dieses großrechnergebundene EDV-System wurde im Mai 2006 von einem neuen browserbasierten System abgelöst. Der Internetauftritt der GEMA wurde im April 2006 um den Lizenzshop erweitert. Er ermöglicht die weitgehend automatisierte Lizenzierung von Webradio, Podcasting und Mitglieder-Websites. Der Lizenzshop wird künftig die Basis für weitere pauschale, nicht werkbezogene Lizenzierungen von Nutzungsarten im privaten Umfeld sein.

25 25 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Lagebericht ligen Werke, der Prüfung und Aufbereitung der von den Providern gemeldeten Nutzungen, der Lizenz-Berechnung und Verteilung und der sich anschließenden Buchungsabläufe. Die Konzeption dieses speziellen IT- Systems kann später auch für analoge GEMAinterne Prozesse verwendet werden. 2. Voraussichtliche wirtschaftliche Entwicklung Für die Bundesrepublik Deutschland ist im Jahr 2007 mit einem Wachstum des Bruttosozialprodukts von ca. 2 % gemäß den vorliegenden Prognosen zu rechnen; das Wachstum wird damit etwas geringer ausfallen als im Jahr Aufgrund der Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte dürfte auch in 2007 vom privaten Konsum keine konjunkturelle Belebung ausgehen. Auch für die Musikindustrie wird in 2007 insgesamt mit einer Stabilisierung der Umsätze in der Erwartung der nach wie vor ungelösten Lizenzierungsprobleme im Onlinebereich zu rechnen sein. Daher erwartet die GEMA wegen des Wegfalls von Einmal- und Sondererträgen gegenüber dem Vorjahr insgesamt eine Stabilisierung der Gesamterträge sowie wiederum einen Kostensatz von unter 15 %. Die Investitionen im Bereich EDV werden sich etwa auf Vorjahresniveau belaufen. Die Mitteilung der Beschwerdepunkte der EU-Kommission aus dem Jahr 2006 an die CISAC, an die GEMA und an die Schwestergesellschaften kann in ihren Auswirkungen noch nicht abschließend beurteilt werden; es finden intensive Verhandlungen mit der EU- Kommission mit der Zielsetzung einer einvernehmlichen Regelung statt. Erst danach lässt sich abschätzen, ob ein Gang vor den Europäischen Gerichtshof notwendig wird. Die GEMA hat zusammen mit EMI und MCPS/PRS ein Joint Venture (CELAS GmbH mit Sitz in München) für die Onlinelizenzierung des angloamerikanischen Repertoires von EMI gegründet. 3. Rechtsentwicklung 3.1. Neufassung der EU-Fernsehrichtlinie Am hat das Europäische Parlament einen Vorschlag für eine Änderung der Richtlinie 89/552/EWG Fernsehen ohne Grenzen in erster Lesung beschlossen Neufassung der Vermiet- und Verleihrichtlinie Die Vermiet- und Verleihrichtlinie 92/100/ EWG vom wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit und der Klarheit in 2006 neu kodifiziert. Eine grundsätzliche Änderung der Regelungen ist damit aber nicht erfolgt Dienstleistungsrichtlinie Am haben das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union die Dienstleistungsrichtlinie erlassen. Die Richtlinie normiert das Prinzip des freien Dienstleistungsverkehrs (Art. 16 der Richtlinie). Danach darf das Zielland den Dienstleistenden grundsätzlich keine Beschränkungen auferlegen, es sei denn Beschränkungen wären aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit, Gesundheit oder des Umweltschutzes gerechtfertigt. Offen ist, ob die Dienstleistungsrichtlinie auch für Verwertungsgesellschaften gilt Cannes Extension Agreement Ein von der Kommission wegen eines möglichen Verstoßes des Cannes Extension Agreement gegen Art. 81 EG-Vertrag eingeleitetes Verfahren wurde im Oktober 2006 durch Zusagen der Vertragsparteien gemäß Art. 9 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 (Verordnung zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrages niedergelegten Wettbewerbsregeln) beendet.

26 26 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Lagebericht 3.5. Empfehlung zu einer Reform der Urheberrechtsabgaben auf Geräte und Leerträger Im Oktober 2006 hatte die Europäische Kommission den Entwurf einer Empfehlung zu einer Reform der Urheberrechtsabgaben auf Geräte und Leerträger vorgelegt. Gegenstand der Empfehlung waren Regelungen, mit denen die in Art. 5 Abs. 2 lit. b der Richtlinie 2001/29/EG vom vorgesehene Schranke zugunsten der privaten Vervielfältigung näher ausgeformt werden sollte. Der Entwurf der Empfehlung hat aufgrund seiner möglichen negativen Auswirkungen für die europäischen Urheber und die kulturelle Vielfalt erheblichen Widerstand ausgelöst. Aus diesem Grund hat die Kommission im Dezember 2006 beschlossen, die Verabschiedung der Empfehlung aufzuschieben Änderung des Urheberrechtsgesetzes Durch das Fünfte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) vom wurde 26 UrhG (Folgerecht) neu gefasst Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft Zweiter Korb Mit dem sogenannten Zweiten Korb sollen die nicht zwingenden Bestandteile der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft vom umgesetzt werden. In 2006 wurden hierzu ein zweiter Referentenentwurf ( ) sowie ein Regierungsentwurf ( ) vorgelegt. Der Regierungsentwurf war Gegenstand einer Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages am und am Die Regelungen des Regierungsentwurfs, insbesondere die Regelungen zur privaten Vervielfältigung, blieben weiterhin umstritten. Das Gesetzgebungsverfahren konnte in 2006 nicht abgeschlossen werden Rechtsprechung Europäischer Gerichtshof a) In einer Entscheidung vom , Az. C-169/05, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie 93/83/EWG des Rates vom (Kabel- und Satellitenrichtlinie) ausgelegt. Danach kann eine Verwertungsgesellschaft, die als bevollmächtigt gilt, die Rechte eines Urheberrechtsinhabers oder Inhabers verwandter Schutzrechte, der die Wahrnehmung seiner Rechte keiner Verwertungsgesellschaft übertragen hat, wahrzunehmen, auch das Recht dieses Inhabers ausüben, einem Kabelunternehmen die Erlaubnis zur Kabelweiterleitung einer Sendung zu erteilen oder zu verweigern. Die Wahrnehmung der Rechte des Inhabers durch diese Gesellschaft ist folglich nicht auf die finanziellen Aspekte dieser Rechte beschränkt. b) In dem Rechtsstreit zwischen der spanischen Verwertungsgesellschaft SGAE und einer spanischen Hotelkette hat der EuGH im Wege der Vorabentscheidung durch Urteil vom , Az. C-306/05, entschieden, dass es der private Charakter von Hotelzimmern nicht ausschließt, dass es sich bei der Wiedergabe von Werken in diesen Zimmern um eine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinie handelt Bundesverfassungsgericht Mit Beschluss vom , Az. 1 BvR, hat das Bundesverfassungsgericht

27 27 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Lagebericht (BVerfG) festgestellt, dass die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Vererblichkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts nicht gegen die Bindung der Gerichte an Recht und Gesetz verstößt Bundesgerichtshof a) Unter Berücksichtigung des unter behandelten Beschlusses des BVerfG hat der BGH bereits in seinem Urteil vom , Az. I ZR 277/03, eine zeitliche Begrenzung der vermögenswerten Ansprüche bei der Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts vorgenommen. Danach enden diese Ansprüche 10 Jahre nach dem Tod des Urhebers. b) Der BGH hat entschieden, dass die Erstaufzeichnung eines Konzerts im Wege der Verfilmung nicht als Bearbeitung, sondern lediglich als Vervielfältigung einzustufen ist. Der BGH hat festgestellt, dass das Recht an dieser ersten Vervielfältigung den Berechtigten zusteht, sofern die Verfilmung im Rahmen einer Koproduktion im Sinne von 1 i Abs. 3 des Berechtigungsvertrages der GEMA erfolgt ist (Urteil vom , Az. I ZR 5/03, Alpensinfonie) Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt In dem Gesamtvertragsverfahren BIT- KOM./. GEMA, Az. 44/03, hat die Schiedsstelle am über die Vergütungssätze VR-OD 1 für den Download von Ruftonmelodien entschieden. Mit Einigungsvorschlag vom wurden 10,45 % des Netto-Endverbraucherpreises als angemessene Vergütung vorgeschlagen. Gegen den Einigungsvorschlag wurde kein Widerspruch eingelegt Beschwerdepunkte der GD Wettbewerb Die Europäische Kommission hatte der GEMA mit Schreiben vom Beschwerdepunkte übersandt. Eine gleich lautende Mitteilung haben auch die CISAC sowie alle übrigen Verwertungsgesellschaften in EU- bzw. EWR-Staaten erhalten, soweit diese Aufführungsrechte an Musikwerken wahrnehmen. In den Beschwerdepunkten wurde eine Entscheidung der Kommission nach Art. 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 (Verordnung zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrages niedergelegten Wettbewerbsregeln) angedroht. Eine solche Entscheidung würde bedeuten, dass die Europäische Kommission der GEMA und den übrigen betroffenen Verwertungsgesellschaften die in den Beschwerdepunkten beanstandeten Verhaltensweisen untersagt und dass Bußgelder verhängt würden. Die GEMA hat die Beschwerdepunkte schriftlich erwidert. Im Rahmen einer 3- tägigen Anhörung im Juni 2006 wurde der CISAC und den beteiligten Verwertungsgesellschaften Gelegenheit gegeben, zu den Beschwerdepunkten auch mündlich Stellung zu nehmen. Im Anschluss an die Anhörung hat eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der CI- SAC sowie der betroffenen Verwertungsgesellschaften mit einer bei der Kommission gebildeten Arbeitsgruppe Verhandlungen aufgenommen mit dem Ziel, eine Entscheidung nach Art. 9 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 1/2003 in Form einer so genannten Verpflichtungszusage zu erreichen. Gegenstand einer solchen Verpflichtungszusage ist das Angebot der betroffenen Unternehmen, Verpflichtungen einzugehen, die geeignet sind, die von der Kommission in den Beschwerdepunkten mitgeteilten Bedenken auszuräumen. In 2006 konnte mit der Kommission noch keine Einigung über den Inhalt einer solchen Verpflichtungszusage erzielt werden.

28 28 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Erträge, Aufwendungen Entwicklung und Struktur Aufteilung der Erträge in Aufwendungen und Verteilungssumme Erträge Aufwendungen Mio ,5% 86,5% Verteilungssumme 13,8% 14,5% 14,6% 14,7% 14,4% 14,8% 14,6% 86,2% 85,2% 85,4% 85,5% 85,4% 85,3% 85,6% 14,1% 85,9% 13,9% 86,1% Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Mio. Erträge 729,5 748,9 774,4 801,4 810,5 812,5 813,6 806,2 852,2 874,4 Aufwendungen 98,5 103,4 114,9 116,9 117,9 118,7 119,4 116,0 120,3 121,7 Verteilungssumme 631,0 645,5 659,5 684,5 692,6 693,8 694,2 690,2 731,9 752,7 Kostensatz 13,5 % 13,8 % 14,8 % 14,6 % 14,5 % 14,6 % 14,7 % 14,4 % 14,1 % 13,9 %

29 29 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Erträge, Aufwendungen Entwicklung und Struktur Erträge 2006 Rundfunk und Fernsehen 28,02 % 245,015 Mio. [a] Rundfunk und Fernsehen Sende- und Kabelweitersenderechte sowie Vervielfältigungsrechte [b] Inkassomandate Kabelweiterleitung 24,07 % 210,437 Mio. 3,63 % 31,803 Mio. [a] [b] Inkassomandate Werbefenster 0,18 % 1,575 Mio. [b] Inkassomandate Europa I 0,14 % 1,200 Mio. Mechanische Musik 13,65 % 119,351 Mio. [b] Lebende Musik 9,06 % 79,212 Mio. Ausland 6,87 % 60,080 Mio. Tonfilm Sonstige Erträge Inkassomandate für andere Verwertungsgesellschaften 0,99 % 8,657 Mio. 3,09 % 27,030 Mio. 6,04 % 52,786 Mio. [e] [d] [c] Bild- und Tonträgerindustrie gesamt 27,52 % 240,609 Mio. [c] PHO VR BT VR [d] Online Ruftonmelodien sonstiges Online [e] Zentrale Lizenzierung Verkaufsgebiet Ausland 12,32 % 107,710 Mio. 1,09 % 9,556 Mio. 0,08 % 0,711 Mio. 0,31 % 2,661 Mio. 13,72% 119,971 Mio. Vergütungsansprüche nach 54 UrhG Private Vervielfältigung Audio Private Vervielfältigung Video 4,00 % 34,935 Mio. 1,46 % 12,757 Mio. 2,54 % 22,178 Mio. Vergütungsansprüche nach 27 UrhG Vermietung und Verleih Audio Vermietung und Verleih Video Bibliothekstantieme 0,76 % 6,703 Mio. 0,00 % 0,011 Mio. 0,73 % 6,418 Mio. 0,03 % 0,274 Mio. Gesamtsumme 874,378 Mio.

30 30 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Erträge, Aufwendungen Entwicklung und Struktur Aufwendungen 2006 [a] Personalaufwand [a] Gehälter und Löhne [b] Pensionen 54,86 % 66,750 Mio. 48,977 Mio. 7,032 Mio. [b] [c] Soziale Aufwendungen 10,741 Mio. Steuern 0,34 % 0,413 Mio. [c] [k] Abschreibungen 5,69 % 6,918 Mio. [j] Sonstige Aufwendungen 39,11 % 47,592 Mio. [i] [d] Fremdleistungen EDV 9,869 Mio. [h] [d] [e] Umstrukturierungsmaßnahmen 1,431 Mio. [g] [f] [e] [f] Informations- und Kommunikationsaufwand 6,712 Mio. [g] Büromaschinen 1,893 Mio. [h] Nebenkosten des Inkassogeschäfts 15,921 Mio. [i] [j] Verwaltung Finanzaufwand 4,963 Mio. 0,157 Mio. [k] Übrige 6,646 Mio. Gesamtsumme 121,673 Mio.

31 31 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Verteilung an Mitglieder und andere Berechtigte Die GEMA erhält nach ihrer Satzung die treuhänderische Verwaltung der Urheberrechte übertragen und darf keine Gewinne erzielen. Alle Erträge werden nach Deckung der Aufwendungen an die Mitglieder und andere Berechtigte ausgeschüttet. Die Verteilungssumme beträgt demnach: Erträge 874,378 Mio../. Aufwendungen 121,673 Mio. [a] 752,705 Mio. Diese Verteilungssumme wird der Verteilungsrückstellung zugewiesen. Für die Einzelbereiche ergibt sich folgendes Bild: Aufführungs-, Vorführungs- Sende- und Wiedergabe- 57,20 % rechte 430,585 Mio. [b] [f] [a] Inland 315,991 Mio. [b] Ausland 39,263 Mio. [c] Inkassomandate 75,331 Mio. Europa I 0,16 % 1,200 Mio. [c] [e] Vervielfältigungsrechte 42,64 % 320,920 Mio. [d] [d] Inland 179,875 Mio. [e] Ausland 18,821 Mio. [f] Inkassomandate 122,224 Mio. davon Ausland 119,885 Mio. Inland 2,339 Mio.

32 32 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Verteilung an Mitglieder und andere Berechtigte Entwicklung und Struktur der Mitglieder Rechtsnachfolger Mitglieder Verleger Urheber Mitglieder nach Gruppen gesamt ordentliche ordentliche außerordentliche angeschlossene außerordentliche angeschlossene gesamt Urheber davon Komponisten Textdichter Verleger Rechtsnachfolger Gesamt

33 33 GEMA GESCHÄFTSBERICHT 2006 Bericht des Vorstands Verteilung an Mitglieder und andere Berechtigte Neuaufnahmen von Mitgliedern Verleger Mitglieder Urheber Urheber (Komponisten und Textdichter) Verleger Gesamt Dem Zuwachs der Gesamtmitgliederzahl von 748 im Vergleich zum Vorjahr stehen Neuaufnahmen gegenüber. Die Differenz resultiert aus den Kündigungen und Fällen vorzeitigen Ausscheidens von Mitgliedern.