Erik Wolf. 3. Juli 2003

Transkript

1 Die NATO - 1 -

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3 gehalten von Erik Wolf am 3. Juli 2003 Gliederung: 1. Was ist die NATO? 2. Die historische Entwicklung der NATO 2.1 Entstehungsphase ( ) 2.2 Aufbauphase ( ) 2.3 Die Konsolidierungsphase ( ) 2.4 Der Beginn der Entspannungspolitik ( ) 2.5 Der NATO-Doppelbeschluss ( ) 3. Die Aufgaben und Ziele der NATO 3.1 Ursprünglich 3.2 Heute 4. Das Spannungsfeld zwischen UN und NATO 5. Die Nato und ihre Zukunft - 3 -

4 1. Was ist die NATO? Nach dem Ende des 2. Weltkrieges im Jahre 1945, nach der Kapitulation Japans, gab es tief greifende Änderungen in der Weltordnung. Es begann nicht nur das Atomwaffenzeitalter, sondern auch der Ost-West- Konflikt. Die Gründung des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO, Abkürzung für North Atlantic Treaty Organisation (deutsch: Nordatlantik-Pakt), stellte eine unmittelbare Reaktion auf die Bedrohung aus dem Osten dar. Die NATO war das erste System von Pakten (Verträgen) der USA gegen die Sowjetunion und gegen den dort herrschenden Kommunismus. Mit dem Zerfall er UdSSR änderte sich das Aufgabenfeld der NATO. Heute verfolgt das ehemalige Verteidigungsbündnis andere Ziele wie zum Beispiel die Verhinderung der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen oder den Kampf gegen den Terror. 2. Die historische Entwicklung der NATO 2.1 Entstehungsphase ( ) Die Außenminister der USA, Kanadas, Belgiens, Dänemarks, Frankreichs, Islands, Italiens, Luxemburgs, der Niederlande, Norwegens, Portugals und Großbritanniens unterzeichneten am 4. April 1949 in Washington die - 4 -

5 Gründungsakte der "North Atlantic Treaty Organisation" (Nordatlantikpakt, NATO). Die beteiligten Staaten beschlossen mit diesem Verteidigungspakt, einen Angriff auf einen der Bündnispartner als Angriff auf alle Bündnisstaaten zu werten. Allerdings waren nur die Mutterländer und die Kolonien mit Küsten am nördlichen Atlantik oder dem Mittelmeer unter den Bündnisschutz gestellt. Die Länder gelobten, den Frieden nicht zu gefährden und die Grundsätze der Demokratie zu fördern. Es war das erste Militärbündnis der USA außerhalb des amerikanischen Kontinents. Bislang verbot die "Monroe-Doktrin" im Frieden eine Einmischung der USA außerhalb ihres Kontinents. Im Juni 1948 war mit der Verabschiedung der "Vandenberg-Resolution" im US-Senat der Weg frei, Bündnisse auch in Friedenszeiten zu schließen. Der britische Außenminister Ernest Bevin beurteilte die Einrichtung der NATO als "einen der wichtigsten Schritte zur Förderung des Weltfriedens und der Sicherheit". Im Vordergrund stand für ihn der Schutz vor einer sowjetischen Aggression in Europa. Auch Frankreichs Außenminister Robert Schuman betonte die Gefahr für die westlichen Länder, der sich durch den Zusammenschluss Osteuropas ergeben würde. Am 24. August 1949 trat der Nordatlantikpakt schließlich in Kraft 2.2 Aufbauphase ( ) Um im Fall eines Sowjetischen Militärschlages gewappnet zu sein, beschloss der Nordatlantikrat den Aufbau einer gemeinsamen NATO- Streitmacht und die so genannte Vorwärtsstrategie. Die als MC 14/1 bezeichnete Militärstrategie sah vor, einen Angriff der Roten Armee soweit im Osten wie möglich abzuwehren, also in Deutschland. Jedoch war das Problem bei einer Vorwärtsverteidigung, dass man über zu wenig Waffen und Soldaten verfügte. Schnell wurde klar, dass ein westdeutscher Verteidigungsbeitrag notwendig war. Diesem Vorhaben stand allerdings das Petersberger Abkommen vom November 1949 im Wege, das Deutschland verpflichtete, keine bewaffneten Streitkräfte aufzustellen. Im Dezember 1950 erteilte der Nordatlantikrat den drei Besatzungsmächten der Bundesrepublik den Auftrag, zusammen mit der Bonner Regierung Lösungen für das Problem zu finden. Die Gespräche begannen im Januar 1951 und standen unter einem klaren Vorsatz: Die Zustimmung zum Aufbau westdeutscher Streitkräfte käme nur in Frage, wenn die Bundesrepublik fest in das westliche System integriert werden würde. Jedoch machte besonders Frankreich der Gedanke an ein wiederbewaffnetes Deutschland Angst. Die Verhandlungen zu einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) näherten sich im Frühjahr 1952 dem Ende. Um eine Westbindung - 5 -

6 Deutschlands zu verhindern, schickte die sowjetische Regierung am die erste von insgesamt vier Stalin-Noten an die drei Westmächte. Darin machte Moskau das Angebot, dass sich beide deutsche Staaten vereinigen könnten, vorausgesetzt der Gesamtstaat erkläre seine Neutralität. Bundeskanzler Konrad Adenauer lehnte den Vorschlag jedoch ab. Auch die Westmächte waren gegen eine Vereinigung. Die Unterzeichnung des EVG-Vertrags am zwischen den Benelux- Staaten, Frankreich, der Bundesrepublik und Italien konnte die UdSSR also nicht verhindern. Doch erst wenn alle Parlamente den EVG-Vertrag akzeptiert hätten, würde die Bundesrepublik ihre Souveränität erhalten. Der EVG-Vertrag scheiterte jedoch an der französischen Nationalversammlung, die erst am 23. Oktober 1954 mit der Unterzeichnung der Pariser Verträge den EVG-Vertrag akzeptierte. Am wurde die Bundesrepublik in die Unabhängigkeit entlassen und am 9.5. wurde sie das 15. NATO-Mitglied. Die Türkei und Griechenland waren am 18. Februar 1952 beigetreten. 2.3 Die Konsolidierungsphase ( ) In den westeuropäischen Staaten wurde die Furcht vor einer kommunistischen Supermacht immer größer. Der Ausbau des sowjetischen Atomwaffenpotentials tat sein übriges. Auf die neuen militärischen Gegebenheiten reagierte die NATO im März 1957 dadurch, daß sie die US-Militärstrategie der massiven Vergeltung von 1954 leicht abgeändert als MC 14/2 übernahm. Genauso wie Stalin setzte auch der nachfolgende Kremlchef Nikita Chruschtschow auf einen Konfrontationskurs gegenüber dem Westen. Mit der Aufforderung an die Westmächte, binnen 6 Monaten ihre Truppen aus West-Berlin abzuziehen, löste er im November 1958 eine neue Krise um Berlin aus. Der westliche Teil Berlins sollte entmilitarisiert und von der Bundesrepublik Deutschland eine unabhängige freie Stadt werden. Die Westmächte lehnten dies jedoch ab und im März 1959 lenkte Chruschtschow ein. In den sowjetische Satellitenstaaten kam es immer wieder zu schweren Krisen, und immer mehr Bürger flohen aus der DDR. Um dies zu stoppen ergriff die ostdeutsche Staatsführung am eine drastische Maßnahme und baute trotz Protest der NATO-Staaten, zwischen Ost- und West-Berlin eine Mauer. Der Höhepunkt der Blockkonfrontation wurde im Herbst 1962 erreicht. In diesem Jahr hatte die Sowjetunion auf der Karibik Insel Kuba mit dem Bau von Abschussanlagen für Atomraketen begonnen. Als US-Präsident John F. Kennedy dies am 14. Oktober erfuhr, forderte er den unverzüglichen Abzug der Raketen und Stellungen. Einige Tage lang stand die Welt am Abgrund eines atomaren Schlagabtausches zwischen den Supermächten. Die Gefahr eines Atomangriffs der USA vor Augen gab Chruschtschow am 28. Oktober den Abbau der Stellung und den Rücktransport der Raketen bekannt. Im Gegenzug sicherten die USA den Abzug der in der Türkei stationierten Atomraketen zu, die die Sowjetunion bedroht hatten

7 2.4 Der Beginn der Entspannungspolitik ( ) Eine sichtliche Verbesserung der Ost-West-Beziehungen trat ab 1969 ein. Die WVO-Staaten starteten im März 69 die Initiative für eine Konferenz über die Sicherheit in Europa. Bei den NATO-Staaten stieß dies auf Wohlwollen und sie kamen überein, mit der WVO Gespräche über eine solche Konferenz zu führen. Im Zeichen der Entspannungspolitik kam es zur Unterzeichnung einiger Verträge, dazu gehörten zum Beispiel das Viermächteprotokoll, das Interimsabkommen und das wichtige Abkommen zur Verhinderung eines Atomkrieges. Durch den Abschluss dieser Verträge wurde das Klima zwischen Ost und West verbessert. 2.5 Der NATO-Doppelbeschluss ( ) Der wohl bekannteste Beschluss der NATO war der NATO-Doppelbeschluss im Jahre Dieser wurde abgeschlossen, um die anwachsende Überlegenheit des Warschauer Paktes im Bereich der nuklearen Waffen zu unterbinden und eine glaubhafte Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit auf nordatlantischer Seite zu erhalten. Der Doppelbeschluss wurde in den europäischen Staaten trotz heftiger politischer und militärischer Diskussionen überwiegend angenommen und bewirkte neue Abrüstungsschritte. Schließlich wurde 1987 ein Vertrag zwischen der Sowjetunion und den USA abgeschlossen, der die Beseitigung ihrer nuklearen Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite vorschrieb (INF-Vertrag) und 1991 vollzogen wurde. 3. Die Aufgaben und Ziele der NATO 3.1 Ursprünglich Die Grundlage der Sicherheitspolitik war seit dem Ende der 60er Jahre, dass zwischen den Staaten im Osten und Westen ein stabileres Verhältnis anzustreben sei. Das militärische Konzept sollte gegenüber der Androhung oder Anwendung von kriegerischen Gewaltmaßnahmen gegen das Bündnis oder einzelne Mitgliedsstaaten kriegsverhindernd wirken sowie im Falle eines Angriffes die territoriale Integrität des nordatlantischen Gebiets so rasch wie möglich wiederherstellen zu können. Die Militärstrategie der NATO unterlag verschiedenen Änderungen. 3.2 Heute Veränderungen auf der politischen Bühne haben die NATO gezwungen neue strategische Konzepte zu entwickeln. So wurde im April 1999 beschlossen sich vermehrt um Konfliktprävention, Krisenmanagement, Abwehr des Terrorismus, die Verhinderung der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen sowie die Zusammenarbeit mit Nichtbündnismitgliedern zu bemühen. Dieses Engagement soll auf den - 7 -

8 euroatlantischen Raum beschränkt bleiben und einen Bezug zum Vertragsgebiet aufweisen. 4. Das Spannungsfeld zwischen UN und NATO Die NATO will, im Vergleich zur UN, stärker international tätig werden. Vor allem die USA will außerhalb der Natogrenzen agieren. Da die UN durch das Veto viel zu leicht blockiert werden kann, ist die NATO zurzeit dabei eine so genannte schnelle Eingreiftruppe zusammenzustellen. Im Kosovokrieg 1999 führte die NATO ihren ersten Krieg. Die UN war gegen den Einsatz, da Russland mit ihrem Veto eine UN-Beteiligung verhindert hat. 5. Die Nato und ihre Zukunft Nachdem es keine eigentliche Bedrohung aus dem Osten mehr gibt, wendet sich die NATO nun neuen Aufgabenfeldern zu. Bei einer wachsenden Bedrohung durch den Terrorismus wird die NATO wohl auch in Zukunft nicht überflüssig sein. Zu den neuen Bereichen gehören zum Beispiel auch Konfliktprävention, Krisenmanagement und die Verhinderung der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen. Doch auch in der nahen und fernen Zukunft wird es immer Arbeit für die internationale Schutztruppe geben. Quellen: Meyers großes Taschenlexikon Der Brockhaus Multimedial Das 20. Jahrhundert PC CD Rom s Die neue NATO. Vom Verteidigungsbündnis zur Interventionsmacht? (ISBN: ) Internet: Internet: Internet: Internet:

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