Kommunale Finanzen und Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Hessen und im internationalen Vergleich

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Heidi Braun
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1 Kommunale Finanzen und Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Hessen und im internationalen Vergleich

2 Bildungsausgaben im internationalen Vergleich und Kita-Finanzierung Kommunalfinanzen in Hessen Personalausstattung in den Kitas eine kurze gesamtwirtschaftliche Bewertung Die Staatstätigkeit und Finanzausstattung der öffentlichen Hand - in Stein gemeißelt? 2

3 15-jährige Schüler, die mindestens ein Jahr an vorschulischen Bildungsgängen im Elementarbereich ( ) teilgenommen haben, erzielen selbst nach Berücksichtigung des sozioökonomischen Hintergrunds bessere Ergebnisse bei der internationalen Schulleistungsstudie PISA der OECD als Schüler, die nicht an solchen Bildungsgängen teilgenommen haben. Von der Teilnahme an Bildungsgängen im Elementarbereich profitieren besonders junge Menschen mit Migrationshintergrund. Im Bereich der Lesekompetenz beträgt der Unterschied zwischen Besuch und Nichtbesuch ungefähr ein zusätzliches Schuljahr. 3

4 Bildungsausgaben 2013 Prozent ,3 7,6 7,7 7,2 7,3 7,4 Elementarbereich Gesamt 6,5 6,6 6,7 6,8 6,9 7,0 6,3 5,1 5,1 5,2 5,3 5,3 5,3 5,6 5,6 5,6 5,8 5,8 5,9 6,0 6,0 6,1 6,1 4,7 4,5 4,5 4,5 4,3 4,1 1,9 2,0 1,7 1,2 1,3 0,8 0,8 0 Luxemburg Slowakei Italien Ungarn Tschechische Republik Japan Deutschland Spanien Türkei Schweiz Irland Lettland Österreich Polen Estland Kanada Mexiko Niederlande Frankreich Land OECD-Durchschnitt Australien Slowenien Korea Belgien USA Portugal Chile Finnland Israel Großbritannien Schweden Neuseeland Island Dänemark Norwegen 4

5 Anteil der mit Mitteln aus öffentlichen Quellen finanzierten Gesamtausgaben im Elementarbereich Prozent Australien Japan Großbritannien Portugal Israel Spanien Deutschland Slowenien Polen Neuseeland Dänemark OECD-Durchschnitt Mexiko Chile Österreich Slowakei Land Island Niederlande Finnland Italien Tschechische Republik Frankreich Norwegen Estland Schweden Lettland Luxemburg Irland 5

6 Kita-Finanzierung in Hessen Land 17,2% Eltern 14,0% Kommunen 68,8% 6

7 Kassenkredite Mrd. Euro Jahr

8 Kassenkredite der Kommunen pro Kopf im Jahr 2015 im Ländervergleich Euro Baden-Württemberg Bayern Brandenburg Hessen Mecklenburg- Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Bundesland Schleswig-Holstein Thüringen Länder West-Länder Ost-Länder

9 Die Investitionen in Hessen ,4 2,2 2,0 Mrd. Euro 1,8 1,6 1,4 1, Jahr

10 Die Investitionsquote in Hessen ,4 1,2 1,0 Prozent 0,8 0,6 0,4 0,2 0, Jahr

11 Die Sachinvestitionen der Kommunen pro Kopf im Jahr 2015 im Ländervergleich Euro Baden-Württemberg Bayern Brandenburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Bundesland Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Länder West-Länder Ost-Länder

12 Landespolitik gegenüber den Kommunen in Hessen Kürzungen bei den Landeszuweisungen (350 Mio. Euro ab 2011), durch Staatsgerichtshofurteil ab 2016 aufgehoben, deshalb Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs 2015 (Bedarfsorientierung statt Quotensystem) Kommunaler Schutzschirm ab 2013 Kommunales Investitionsprogramm 2015 (1 Mrd. Euro bis 2019)

13 Personalschlüsselempfehlung Die EU empfiehlt den folgenden Personalschlüssel (Verhältnis Erzieher/in zu Kindern): Eine Fachkraft für 3 Kinder bis 1,5 Jahre, eine Fachkraft für 4 Kinder bis 3 Jahre und eine Fachkraft für 8 Kinder zwischen 3 Jahre und Schuleintritt. Wohl in Anlehnung an die EU-Empfehlung schlägt die Bertelsmann- Stiftung für die Altersgruppe der 1- bis 3- Jährigen einen Personalschlüssel von 1:3 und für die Altersstufe der 3- bis 6-Jährigen von 1:7,5 vor. Auf dieser Grundlage berechnet sich für Deutschland ein Personalbedarf in Höhe von Vollzeitkräften. In Hessen müssten Vollzeitbeschäftigte zusätzlich eingestellt werden, um diesen Personalschlüssel zu erreichen. Die zusätzlichen Personalkosten würden sich deutschlandweit auf 4,8 Milliarden Euro belaufen, hiervon entfielen gut 332Millionen Euro auf Hessen 13

14 Nichts ist in Stein gemeißelt das Beispiel Schweden Reform 2005: Qualität der vorschulischen Einrichtungen sollten wieder auf Niveau vor der ökonomischen Krise in den 1990er Jahren gebracht werden. Ziel: 10%ige Steigerung des Personals auf Betreuungsschlüssel 1:5 bei maximaler Gruppengröße von 15 Kindern. Ziel wurde schnell erreicht. Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für alle Kinder erwerbstätiger und studierender Eltern von 1,5 bis 12 Jahren. 95% der Betreuer/innen sind in Kinderbetreuung ausgebildet. Öffnungszeiten: meist zwischen 6:30 und 18:30 Uhr. Die Elternbeiträge tragen rund 10% der Kosten des Betreuungsplatzes, Deckelung bei 150 Euro für ganztägige Betreuung. Die Bezahlung der Beschäftigten im vorschulischen Bereich ist gut und liegt etwa beim Durchschnitt des landesweiten Fraueneinkommens. 14

15 Alternative Steuerpolitik Vermögensteuer: 20 Mrd. Euro Aufkommen bei Freibetrag von 1 Mio. Euro und Steuersatz von 1 %. Hessen: Land 1,56 Mrd. Euro, daran sollten die Kommunen beteiligt werden. Erbschaftsteuer: Aufkommenssteigerung auf 10 Mrd. Euro; davon kämen Hessen rund 500 Mio. Euro zugute. Weiterentwicklung der Gewerbe- zur Gemeindewirtschaftssteuer.

16 Die aktuelle Verteilung des Vermögens in Deutschland, Frankreich und Spanien 70 63, Deutschland Frankreich Spanien 51,7 44,4 Prozent ,8 15,9 12,8 15,0 11,5 11,3 6,9 8,5 8,7 9,7 6,1 5,3 5,7 2,5 3, Dezil 6. Dezil 7. Dezil 8. Dezil 9, Dezil 10. Dezil

17 Die Vermögensverteilung im obersten Dezil in Deutschland , ,4 15 Prozent , ,4 9, % 95-97,5% 97,5-99% 99-99,9% 99,9%-100% Quantile

18 Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit! 18

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