Umsetzung der ELER- Naturschutzförderung in Sachsen-Anhalt WORKSHOP 07. DEZEMBER 2016

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1 Umsetzung der ELER- Naturschutzförderung in Sachsen-Anhalt WORKSHOP 07. DEZEMBER 2016

2 Grundlage: ELER-Verordnung Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 Seite 2

3 Grundlage: ELER-Verordnung (2) Titel I Ziele und Strategie Titel II Programmplanung Titel III Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes Titel VI Verwaltung, Kontrolle, und Öffentlichkeitsarbeit Seite 3

4 ELER-Verordnung Artikel 20 Titel III Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes Kapitel 1 Maßnahmen Artikel 20 Basisdienstleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten Seite 4

5 ELER-Verordnung Artikel 20 (2) (1) Die Förderung im Rahmen dieser Maßnahmen betrifft insbesondere a) Die Ausarbeitung und Aktualisierung von Plänen für die Entwicklung der Gemeinden und Dörfer in ländlichen Gebieten und ihrer Basisdienstleistungen sowie von Plänen zum Schutz und zur Bewirtschaftung von Natura-2000-Gebieten und sonstigen Gebieten mit hohem Naturschutzwert; Seite 5

6 ELER-Verordnung Artikel 20 (3) (1) Die Förderung im Rahmen dieser Maßnahmen betrifft insbesondere f) Studien und Investitionen im Zusammenhang mit der Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung des kulturellen und natürlichen Erbes von Dörfern, ländlichen Landschaften und Gebieten mit hohem Naturwert, einschließlich der dazugehörigen sozioökonomischen Aspekte, sowie Maßnahmen zur Förderung des Umweltbewusstseins; Seite 6

7 Umsetzung im EPLR ELER-Verordnung Titel II Programmplanung ST erstellt Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums (=EPLR) Aufbau und notwendige wesentliche Inhalte von der EU vorgegeben insgesamt 21 Kapitel Seite 7

8 Umsetzung im EPLR (2) Kapitel 8 Beschreibung der ausgewählten Maßnahmen Abschnitt M07 Basisdienstleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten (Artikel 20) Seite 8

9 Umsetzung im EPLR (3) a) Unterstützung für die Ausarbeitung von Plänen für Natura-2000-Gebiete und sonstige Gebiete mit hohem Naturschutzwert h) Maßnahmen zur Verbesserung der Biodiversität und für das Schutzgebietssystem Natura 2000 Seite 9

10 Umsetzung in den Richtlinien Richtlinien zur Förderung von Naturschutz- und Landschaftspflegeprojekten (Naturschutz- Richtlinien) Erl. des MLU vom /2.4.1 (MBl. LSA 2016, S. 342) Seite 10

11 Verknüpfungen ELER-VO (ELER-Code) EPLR (TM) Richtlinie (Fördergegenstände) Artikel 20 (1) a) (7.1) Ausarbeitung und Aktualisierung von Plänen Artikel 20 (1) f) (7.6) Studien und Investitionen einschließlich Maßnahmen zur Förderung des Umweltbewusstseins a) Unterstützung für die Ausarbeitung von Plänen h) Maßnahmen zur Verbesserung der Biodiversität und für das Schutzgebietssystem Natura Vorhaben zur Ausarbeitung und Aktualisierung von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen 2.2 Vorhaben für den Artenschutz und das Artenmanagement 2.3 Gebietsbetreuung 2.4 Vorhaben zur Förderung des Umweltbewusstseins 2.5 Studien und Investitionen im Zusammenhang mit der Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung des natürlichen Erbes Seite 11

12 Gebietskulisse Grundsätzlich: Vorhaben wird umgesetzt auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt in Natura 2000-Gebieten und Gebieten mit hohem Naturschutzwert Gebiete mit hohem Naturschutzwert sind in den RL definiert (unter Nr. 4.1) Seite 12

13 Gebietskulisse (2) Einschränkung: EPLR - Abschnitt (Teil)Maßnahmenspezifische Regelungen zur Fördergebietskulisse des EPLR hier definiert - Einschränkungen für Vorhaben nach der Teilmaßnahme h) Festlegung in RL Vorhaben nach den Nummern 2.2 bis 2.5 können in den Gemeindegebieten der Städte Magdeburg und Halle (Saale) nur gefördert werden, wenn ihre Wirkung eindeutig dem ländlichen Raum zu Gute kommt. Seite 13

14 Übersicht Auswahlkriterien Nr. Parameter/Kriterium 0 Punkte 1 Punkt 2 Punkte 3 Punkte 1 naturschutzfachliche Wirkung / Bedeutung des Vorhabens 2 Art des Vorhabens Umweltbildungs -vorhaben/allg. Öffentlichkeitsarbeit 3 Prozentualer Anteil der vom Vorhaben betroffenen Fläche innerhalb des /der vom Vorhaben betroffenen Natura 2000-Gebietes/e 4 Prioritäre Lebensraumtypen betroffen lokal regional landesweit Studien/ Erfassungen/ Planerstellungen 0% < 50% 50- <75% % nein 5 Prioritäre Arten betroffen nein ja ja Vorhaben mit praktischen Inhalten/ naturschutzfachlich begründete Landkäufe 6 Lebensraumtyp(en) nach Anhang I der FFH-RL betroffen kein LRT ein LRT mehr als ein LRT Seite 14

15 Übersicht Auswahlkriterien Nr. Parameter/Kriterium 0 Punkte 1 Punkt 2 Punkte 3 Punkte 7 Arten nach Anhang II+IV der FFH-RL/ Anhang I und Art. 4 Abs. 2 der VSchRL 8 Schaffung von Voraussetzungen der Bewirtschaftbarkeit/Pflege nutzungsabhängiger Offenland-LRT 9 Verantwortungsart(en) nach der nationalen Biodiversitätsstrategie (LSA/D) betroffen 10 Weitere betroffene gefährdete und schützenswerte Arten 11 Gesetzlich geschützte Biotope ( 22 NatSchG LSA i.v. 30 BNatschG) betroffen, welche nicht im Rahmen von Natura 2000 erfasst sind 12 Anteil der o.g. Schutzgüter am Fördervolumen keine Art eine Art mehr als eine Art nein nein keine Art eine Art mehr als eine Art kein Biotop ein Biotop mehr als ein Biotop < 55% 55 - <70% 70 - <85% % ja ja Seite 15

16 Schwellenwert In der Summe aller AK Maximal erreichbare Punktzahl 27* Mindestpunktzahl / Schwellenwert 6 * keine gleichzeitige Punktvergabe bei AK 11 und 4/6 Seite 16

17 Rang bei gleichem Punktwert sich aus dem Vergleich der Parameter ergebendes neues Ranking Punkte gesamt Anteil der o.g. Schutzgüter am Fördervolumen Gesetzlich geschützte Biotope ( 22 NatSchG LSA i.v. 30 BNatschG) betroffen, welche nicht im Rahmen von Natura 2000 erfasst sind Weitere betroffene gefährdete und schützenswerte Arten Verantwortungsart(en) nach der nationalen Biodiversitätsstrategie (LSA/D) betroffen Schaffung von Voraussetzungen der Bewirtschaftbarkeit/Pflege nutzungsabhängiger Offenland- LRT Arten nach Anhang II+IV der FFH-RL sowie Anhang I der VSchRL betroffen Lebensraumtyp(en) nach Anhang I der FFH-RL betroffen Prioritäre Arten betroffen Prioritäre Lebensraumtypen betroffen Prozentualer Anteil der vom Vorhaben betroffenen Fläche Art des Vorhabens Wirkung / Bedeutung Projekt Projekt Projekt Seite 17

18 Fotos/Quelle: E. Arndt / H. Süpfle / LAU Foto/Quelle: K. Neumann / LAU Vielen Dank! Foto/Quelle: V. Neumann / LAU Foto/Quelle: C. Fischer / LAU Fotos/Quelle: F. Meyer / T. Sy / LAU Foto/Quelle: S. Ellermann / LAU Seite 18