CAmD SOZIALE ENTSCHÄDIGUNG Die Träger und ihre Aufgaben. 2 Versorgungsverwaltung, Kriegsopferfürsorgestellen;

Transkript

1 1.11 SOZIALE ENTSCHÄDIGUNG Fachrichtung Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit Die Träger und ihre Aufgaben aufzeigen Den anspruchsberechtigten Personenkreis bezeichnen und die geschützten Tatbestände des BVG und der Nebengesetze darstellen Die Bedeutung der Kausalität im Recht der sozialen Entschädigung aufzeigen Die wesentlichen Leistungen aufzählen 2 Versorgungsverwaltung, Kriegsopferfürsorgestellen; Entschädigung für Opfer an Gesundheit oder Leben 2 persönliche Voraussetzungen; Grundtatbestände, gleichstehende und ergänzende Tatbestände 2 Ursachenzusammenhang; Wahrscheinlichkeit; Kausalnorm der wesentlichen Bedingung; Kausalkette; unwiderlegbare Rechtsvermutung 1 Rehabilitation und Fürsorge; Beschädigten- und Hinterbliebenenbezüge; Anspruchselemente; einkommensabhängige Leistungen 10 10

2 Fachrichtung Staatliche Sozialverwaltung Anspruchsvoraussetzungen Die geschichtliche Entwicklung des sozialen Entschädigungsrechts wiedergeben nicht belegt Die Anspruchsvoraussetzungen nach dem OEG feststellen Grad der Schädigungsfolgen (GdS) Den GdS bestimmen 1 BVG, Nebengesetze; Grundtatbestände im BVG 3 a) Tatbestände: Vorsatz; Rechtswidrigkeit; tätlicher Angriff; Tatort b) Versagungsgründe: Verschulden; Unbilligkeit; Strafanzeige c) Kausalität: Schädigung, Schädigungsfolge; Kausalkette; wesentliche Bedingung d) Personenkreis: Deutsche; EU-Bürger; sonstige Ausländer e) Antrag: materiell-rechtliche Bedeutung; Leistungsbeginn 3 medizinischer GdS, Mindestvomhundertsätze, Mindestdauer; besondere berufliche Betroffenheit; Kausalität; Gesamt-GdS

3 Einkommensunabhängige Rentenleistungen Den Sinn und Zweck der Grundrente erklären Die Schwerstbeschädigtenzulage erklären Die Voraussetzungen der pauschalen Pflegezulage sowie der Pflegebeihilfe feststellen Die Besonderheiten der Pflegezulage aufzeigen Einkommensabhängige Leistungen Die Ausgleichsrente und den Ehegattenzuschlag dem Grunde nach feststellen Das Einkommen, die Einkunftsarten und den zu berücksichtigenden Betrag bestimmen Die Ausgleichsrente und den Ehegattenzuschlag berechnen Die Einkünfte und das Bruttoeinkommen bei nichtselbständig und selbständig Tätigen berechnen 2 Ausgleich des immateriellen Schadens; Höhe 2 Entschädigung für außergewöhnlich schwere Schädigungsfolgen; Erwerbsunfähigkeit, Mindestpunktzahl; Stufen; Pflegezulage 3 Hilflosigkeit; Kausalität; Stufen; stationäre Behandlung 2 Pflege durch Ehefrau und Dritte; Heimpflege; Verknüpfung zur gesetzlichen Pflegeversicherung 3 Subsidiaritätsprinzip; Anspruchsvoraussetzungen; Sonderregelung für Pflegezulageempfänger 3 Einkünfte in Geld und Geldeswert; Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit, übrige Einkünfte, nicht zu berücksichtigende Einkünfte 3 Anrechnungsverordnung; Zusammentreffen von Einkünften aus beiden Gruppen; anzurechnendes Einkommen; Sockelfreibetrag, Einkommensgrenzen; Tabellen 3 Bruttoentgelt von Arbeitnehmern; Werbungskosten; steuerrechtliche Gewinne Die Einkünfte aus Hausund Grundbesitz sowie Kapitalvermögen berechnen 3 Vermietung; Kapitalerträge

4 Die Behandlung fiktiven Einkommens aufzeigen Berufsschadensausgleich (BSA) Den Grundanspruch des Berufsschadensausgleichs in Offensichtlichkeitsfällen darstellen Das Vergleichseinkommen bestimmen Das derzeitige Bruttoeinkommen bestimmen Den Berufsschadensausgleich nach dem Bruttopauschalsystem erläutern Die Berechnungssystematik des Berufsschadensausgleichs nach dem Nettopauschalsystem anwenden 2 Verzicht auf Vermögen; unbestimmter Rechtsbegriff des verständigen Grundes; Vermögensverfügung ohne verständigen Grund 2 individualisierter Ausgleich für Einbußen an Erwerbseinkommen; rentenberechtigte Beschädigte; schädigungsbedingter Einkommensverlust, Anwendung der Kausalnorm; wahrscheinlicher Berufswerdegang ohne die Schädigungsfolgen ohne BSA für Haushaltsführende, BSA nach 30 Abs. 11 BVG und Renten-BSA 3 Einstufung; altersbedingte Kürzung des Vergleichseinkommens ohne 4, 5 BSchAV 3 Einkünfte aus gegenwärtiger oder früherer nichtselbständiger Tätigkeit; Einkommensansatz bei Lohnersatzleistungen; nicht zu berücksichtigende Einkünfte; Abgrenzung zu dem für die Ausgleichsrente maßgebenden Einkommensbegriff 2 Stichtagsregelung; Grundsystematik 3 Nettobetrag des Vergleichseinkommens; pauschalierte Ermittlung des Nettoeinkommens; 30 Abs. 13 BVG

5 Bestattungs- und Sterbegeld Das Bestattungs- und Sterbegeld beim Tod von Beschädigten feststellen 3 Voraussetzungen; Höhe; Anrechnung zweckgleicher Leistungen Hinterbliebenenversorgung Die Voraussetzungen der Hinterbliebenenrente dem Grunde nach feststellen Die Grund- und Ausgleichsrente feststellen Den Anspruch auf Witwen- und Waisenbeihilfe bei unwiderlegbarer Rechtsvermutung feststellen Den Schadensausgleich in Offensichtlichkeitsfällen dem Grunde nach feststellen und die Berechnung nach dem Nettopauschalsystem durchführen Den Anspruch auf Pflegeausgleich feststellen aufgehoben 3 Personenkreis: Witwe(r), wiederaufgelebte Witwenversorgung, Halb-, Vollwaise; Tod; Kausalität; unwiderlegbare Rechtsvermutung; Antrag 3 Bedeutung der Leistungen; Anspruchsvoraussetzungen; Berechnung der Ausgleichsrente 3 schädigungsunabhängiger Tod; Erwerbsunfähigkeit, Pflegezulage, BSA-Bezug; Höhe der Leistung; Kürzung oder Wegfall bei Überschreitung des Bemessungsbetrages 3 persönliche Voraussetzungen; Feststellung des Vergleichseinkommens bei schädigungsbedingtem Tod; Sonderregelung des 40a Abs. 3 BVG; Nettoeinkommen; Berechnungssystematik; Hinweis zur Berechnung nach dem Bruttopauschalsystem 2 Bedeutung; Voraussetzungen; Grundlagen der Berechnung

6 Zusammentreffen von Ansprüchen Das Zusammentreffen von Ansprüchen aus dem sozialen Entschädigungsrecht mit Leistungsansprüchen der gesetzlichen Unfallversicherung darstellen Die Besondere Soziale Entschädigung (Kriegsopferfürsorge und deren Nebengebiete) Die Aufgaben und die Träger der Kriegsopferfürsorge und der Besonderen Sozialen Entschädigung aufzeigen Die Bedarfe darstellen Die Leistungseinschränkungen aufzeigen Die Leistungsarten aufzeigen 2 Ursachengleichheit; Ausschluss einer Doppelversorgung; Ruhensbetrag; Ausnahme des 3 Abs. 4 OEG 2 Stellung im System der Sozialen Entschädigung; besondere Zuständigkeitsregelungen; Vorrang, Nachrang, Leistungsberechtigte; Dienst-, Sach- und Geldleistungen; Rangfolge; Verfahren auf Antrag, von Amts wegen 2 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, ergänzende Leistungen; Hilfe zur Pflege, Haushaltsweiterführung; Altenhilfe; Erziehungsbeihilfe; ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt; Kfz-Hilfen; Sonderfürsorge 2 Einkommen, Vermögen; Kausalitäten; ausschließlich schädigungsbedingter Bedarf 2 Dienstleistung; Sachleistung; Geldleistung: einmalig, laufend, Zuschüsse, Darlehen