Einführung des Neuen Grundbuchs in der Gemeinde Triesenberg. Überblick. Einführung des Neuen Grundbuches
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1 Einführung des Neuen Grundbuchs in der Gemeinde Triesenberg Überblick Einführung des Neuen Grundbuches Was ist unter Neuem Grundbuch zu verstehen? Geschichte des Grundbuchs (altes/neues Grundbuch) Stand der Grundbucheinführung in Liechtenstein Wie sieht das Verfahren aus? Voraussetzungen der Grundbucheinführung Neuvermessung Bereinigung Verfahrensschritte 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 2 1
2 Altes Grundbuch Grundbuch vor Einführung des neuen Sachenrechtes 1923 ( Altes Grundbuch) Altkataster Teilweises Verbot der Eintragung von Dienstbarkeiten (insbesondere offenkundiger Geh- und Fahrrechte) Seit Einführung des neuen Sachenrechtes im Jahre 1923 ( provisorisches Grundbuch) Art. 98 SchlT/SR bestimmt: Die Eröffnung des neuen Grundbuches kann für jede Gemeinde erst erfolgen, wenn die im bisherigen Grundbuch aufgenommenen und die darin bestehenden dinglichen Rechte nach Durchführung des Bereinigungsverfahrens zur Eintragung gelangt sind. 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 3 Alte Grundbücher 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 4 2
3 Alte Bucheinlage 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 5 Gescannte Registerkarten 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 6 3
4 Gescannte Registerkarten 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 7 Neues (EDV-) ) Grundbuch Spezialprogramm Terris (Betreiber: Kanton Thurgau) Anschaffung 1995 Adaptierung für Liechtenstein (Geschäftskontrolle etc.) Anwendung bis 2002: nur Ersterfassung (d.h. keine Nachführung von Änderungen) Ab 2003 (Abänderung des Sachenrechts) Nachführung mittels Terris (Abschluss Karten) Rechtswirkungen kommen den Terris-Daten zu! 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 8 4
5 Eigentümerkartei 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 9 Eigentümerkärtchen 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 10 5
6 EDV-Eigentümerregister Eigentümerregister 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 11 Grundstückanzeige in Terris 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 12 6
7 EDV-Grundbuchauszug 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 13 Urkundenbücher 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 14 7
8 Gescannte Belege 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 15 Gescannte Belege 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 16 8
9 EDV-Erfassung Erfassung der Grundstücke im FL Anteil elektronisch geführte Grundstücke per ; 28% 28764; 72% Terris-Grundstücke Buch / Karten 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 17 Einführung des Neuen Grundbuchs EDV-Grundbuch Voraussetzung zur Einführung des neuen Grundbuches Grosse Anzahl Grundstücke (4 158!) Grosse Anzahl von Berechtigten (1 904 Grundeigentümer persönlich Berechtigte) EDV ist unabdingbare Unterstützung zur Durchführung des Verfahrens (Aussendung von rd (!) Grundbuchauszügen) Verfahren Beschluss der Regierung betreffend die Anordnung der Einführung des Grundbuches in der Gemeinde Triesenberg gem. Art. 61 SchlT/SR und Art. 77 RegVO (RA 2006/ vom ) 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 18 9
10 Regierungsbeschluss 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 19 Aufforderung/Information Information der Grundeigentümer/Berechtigten Bekanntmachungen in den Landeszeitungen Zustellung von Merkblatt und Grundbuchauszug Einräumung der Möglichkeit zur Anmeldung von Dienstbarkeiten etc. bzw. zur Änderung von Einträgen 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 20 10
11 Amtliche Kundmachung 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 21 Einführung des Neuen Grundbuchs Voraussetzungen zur Einführung des Neuen Grundbuches: Aufnahme der Liegenschaften ins Grundbuch: dies bedarf gem. Art SchlT/SR der Durchführung einer Grenzbereinigung, Vermarkung und Liegenschaftsbeschreibung im Rahmen einer amtlichen Vermessung Eintragung der dinglichen Rechte: Übertragung sämtlicher bereits eingetragenen dinglichen Rechte (insbes. Pfandrechte und Dienstbarkeiten) Eintragung sämtlicher noch nicht eingetragener dinglichen Rechte des bisherigen Rechts 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 22 11
12 Einführung des Neuen Grundbuchs Erfassung und Bereinigung der Einträge Eintragung sämtlicher dinglicher Rechte Insbesondere der sog. altrechtlichen Dienstbarkeiten Übertrag sämtlicher nach neuem Recht eintragungsfähiger Dienstbarkeiten ins Neue Grundbuch Vornahme vergessener Gegenbuchungen Aufhebung dinglicher Rechte Nach Ablauf von 10 Jahren ab Aufforderung Untergang nicht eingetragener dinglicher Rechte des bisherigen Rechts (Art. 85 SchlT); bis dahin aber auch Gutglaubensschutz Dritter Anmerkung aufgehobener, d.h. nicht mehr eintragungsfähiger dinglicher Rechte (Art. 86 SchlT, z.b. Eigentum an Bäumen auf fremdem Boden) 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 23 Einführung des Neuen Grundbuchs Eigentliche amtswegige Bereinigung Zuordnung von Eintragungen zu den korrekten Rubriken Kontrolle der Richtigkeit der Angaben (z.b. Urkundenbelege) Löschung überflüssiger Einträge Eintragung von Dienstbarkeiten in der Reihenfolge ihrer Entstehung Zuordnung von Einträgen zu An-, Vormerkungen, Dienstbarkeiten oder Grundlasten (allenfalls unter Einholung notwendiger Ergänzungen durch die Beteiligten) Übertragung von Grundlasten: Eintragung des Gesamtwertes mit bestimmten Betrag Eintragung von Baurechten auf besonderen Grundbuchblättern (z.b. Alphütten, Ställe, Speicher, Ofenhäuser etc.) Bereinigung der Pfandrechtseinträge (insbes. bei mitverpfändeten Grundstücken: Angabe des Gesamtbetrages auf jedem Grundstück) 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 24 12
13 Einführung des Neuen Grundbuchs - Vorgangsweise: - Amtswegige Ergänzungen und Korrekturen unter Information an die Berechtigten (Art. 97 SchlT) - Beschwerdemöglichkeit der Beteiligten gegen Verfügungen des Amtes an das Landgericht (Art. 97 Abs. 2 SchlT) - Bei Verletzung materieller Interessen: Klagemöglichkeit innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Eröffnung des neuen Grundbuches beim Landgericht 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 25 Einführung des Neuen Grundbuchs Abschluss: Beschluss der Regierung betreffend die Bekanntmachung der Eröffnung des neuen Grundbuches in der Gemeinde Triesenberg Verriegelung der Eintragungen, d.h. keine Änderungen ohne Tagebucheintrag mehr möglich uneingeschränkte negative Rechtskraft Entfall des Hinweises provisorisches Grundbuch 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 26 13
14 Anmeldung Recht 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 27 Anmeldung Löschung durch Belasteten 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 28 14
15 Anmeldung Löschung 30. März 2006 Einführung Grundbuch - Gemeinde Triesenberg 29 15
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